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Start > > -> Beschlüsse des Koalitionstreffens Schachern, schummeln, schönreden


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Alt 06.11.2012, 07:53   #1
wolliohne
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Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
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Reden Beschlüsse des Koalitionstreffens Schachern, schummeln, schönreden

Linke Tasche rechte Tasche......
Kuhandel einer längst abgehalfterten Trümmerregierung.


Von Annett Meiritz, Severin Weiland und Philipp Wittrock
picture alliance / dpa
Koalitionäre Rösler, Merkel, Seehofer: Quadratur des Kreises



Praxisgebühr weg, ein Bildungsbonus für Betreuungsgeld-Bezieher, mehr Geld für armutsgefährdete Rentner und eine schwarze Null im Haushalt: Die schwarz-gelbe Koalition feiert ihr Gipfelpaket als großen Wurf. Doch vieles bleibt schwammig - und birgt neues Konfliktpotential.


Berlin - Plötzlich geht alles ruck, zuck: Am Mittwoch will das Kabinett die Resultate des Koalitionstreffens festzurren, und Ende der Woche soll der Bundestag mit einem Ja zum Betreuungsgeld einen der größten Zankäpfel des Jahres aus dem Weg schaffen. Das Signal der Entschlossenheit ist bitter nötig - acht Monate hatte sich die schwarz-gelbe Krisenkoalition um ein Gipfeltreffen herumgedrückt. Nun musste sie vor allem eines beweisen: Wir können es noch, gemeinsam regieren.
Koalitionstreffen: Beschlüsse bergen neues Konfliktpotential - SPIEGEL ONLINE
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 06.11.2012, 17:15   #2
293949
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Beiträge: 1.740
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Standard AW: Beschlüsse des Koalitionstreffens Schachern, schummeln, schönreden

Gut: die Praxisgebühren weg

Allerdings ändert es nichts anderen Misständen. Privatisierung von Krankenhäusern+Gesundheitswesen, Einsparungen bei der Krankenhaushygiene (z.B. Privatbillligputzen im Einsatz)....usw.
Organspende in privater Stifterhand....
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