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(Kosten der) Unterkunft Fragen zu Wohnen, getrennt nach Miete/Eigentum und Nebenkosten, Heizung, Umzug, Einzug... etc.

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Hier kommen nur noch allgemeine Themen die sich nicht alleine auf Eigentum/Miete, oder Umzüge/Nebenkosten beziehen lassen hinein.

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Alt 27.07.2011, 19:01   #1
warpcorebreach
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warpcorebreach Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard zustimmung erforderlich bei vertragsänderung

der titel trifft es wohl nicht exakt aber aktuell beschäftigt mich folgende frage.

im laufe der zeit gab es bei uns im haus 2 erwähneswerte änderungen die die nebenkosten betreffen und wegen nicht 100%iger anerkennung der nebenkostennachzahlung durchaus noch von bedeutung sein könnten.

1. hausreinigung wird sei tag x von einer firma gemacht, allerdings nur jeweils für die parteien die explizit mit ihrer unterschrift zugestimmt haben. ich bin mir sicher nicht unterschrieben zu haben. in meiner nebenkostenabrechnung erschien dafür ein neuer posten und dem aushang entnehme ich das die treppe für mich gemacht wird. da ich die treppe nicht mache war es mir bisher allerdings egal und ist aktuell auch nicht gegenstand der arbeit meiner anwältin

2. kabelanschluss wurde von grundversorgung auf vollversorgung geändert und offensichtlich benötigt man seitdem keinen extra kabelvertrag mehr. mangels empfangsgerät ging das relativ unbeachtet an mir vorbei. für den bisherigen kabelnutzer mag es in der summe weniger kosten, für mich jedoch bedeutet das eine jährliche mehrbelastung von 60 euro. das ganze ist schonwieder einige zeit her und für mich nicht mehr nachvollziehbar in welcher form die info dazu rausging und ob eine reaktion meinerseits erforderlich war oder stattfand. ich gehe davon aus das eine zustimmung nicht erforderlich war oder wenn doch diese wie bei punkt 1 nicht gegeben habe.

die frage ist nun wie verhält sich das rein rechtlich gesehen?
für punkt 1 wurde offensichtlich die zustimmung eingeholt, wenn auch ich diese nie gegeben habe. verhält es sich mit dem kabelanschluss nicht ebenso ?
warpcorebreach ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2011, 14:19   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: zustimmung erforderlich bei vertragsänderung

ich schubs dich mal!

Schau bitte mal hier rein!

Urteile zum Immobilienrecht :: Thema anzeigen - Vermieter kann Kabel ohne Mieterzustimmung einfhren

Vermieter kann Kabel ohne Mieterzustimmung einführen.

Lies mal den ganzen Link bzw. das Urteil!

Gruss Seepferdchen
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Alt 28.07.2011, 15:45   #3
K. Lauer
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Standard AW: zustimmung erforderlich bei vertragsänderung

Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
... 2. kabelanschluss wurde von grundversorgung auf vollversorgung geändert und offensichtlich benötigt man seitdem keinen extra kabelvertrag mehr. mangels empfangsgerät ging das relativ unbeachtet an mir vorbei. für den bisherigen kabelnutzer mag es in der summe weniger kosten, für mich jedoch bedeutet das eine jährliche mehrbelastung von 60 euro. das ganze ist schonwieder einige zeit her und für mich nicht mehr nachvollziehbar in welcher form die info dazu rausging und ob eine reaktion meinerseits erforderlich war oder stattfand. ich gehe davon aus das eine zustimmung nicht erforderlich war oder wenn doch diese wie bei punkt 1 nicht gegeben habe.

die frage ist nun wie verhält sich das rein rechtlich gesehen?
für punkt 1 wurde offensichtlich die zustimmung eingeholt, wenn auch ich diese nie gegeben habe. verhält es sich mit dem kabelanschluss nicht ebenso ?
Da lief vor Kurzem eine Sendung im Fernsehen. Die Leutchen hatten allesamt eine Regelung im MV, die besagte, dass der VM neu entstandene NK abrechnen darf. Nun müssen die alle bezahlen. auch ohne ihre Zustimmung.
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Alt 28.07.2011, 15:53   #4
warpcorebreach
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warpcorebreach Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Da lief vor Kurzem eine Sendung im Fernsehen. Die Leutchen hatten allesamt eine Regelung im MV, die besagte, dass der VM neu entstandene NK abrechnen darf. Nun müssen die alle bezahlen. auch ohne ihre Zustimmung.

wie gesagt ich wundere mich nur das es offensichtlich bei der hausflurreinigung anders ist. unten im schaukasten hängt die liste wann man machen muss wenn man nicht zugestimmt hatt. man kann anhand der vorjahresliste auch sehen das ein paar mehr zahlen statt selber zu putzen.
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Alt 28.07.2011, 15:59   #5
K. Lauer
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Aber wenn Du doch ganz froh darüber bist, dass jemand für Dich sauber macht ... Oder geht's Dir jetzt um die kostenlose Reinigung?

Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
wie gesagt ich wundere mich nur das es offensichtlich bei der hausflurreinigung anders ist. unten im schaukasten hängt die liste wann man machen muss wenn man nicht zugestimmt hatt. man kann anhand der vorjahresliste auch sehen das ein paar mehr zahlen statt selber zu putzen.
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Alt 28.07.2011, 16:07   #6
warpcorebreach
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ich verstehe nur nicht was der unterschied zwischen beiden punkten ist. das in einem falle eine zustimmung erforderlich ist und im anderen fall nicht. das ist das merkwürdige.
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Alt 28.07.2011, 16:17   #7
Seepferdchen
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Das Kabel ist eine Gemeinschaftsanlage!

Die Treppenreinigung, da hat wohl dein VM so seine Vorstellung von!

Schau mal hier rein!

Treppenhausreinigung - Ein Mieter ist nicht dazu verpflichtet die von allen Mietern genutzten Teile des Mietshauses (Treppenhaus, Keller, Hfe) zu reinigen

Gruss Seepferdchen
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Alt 28.07.2011, 16:22   #8
überflüssig44
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Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Da lief vor Kurzem eine Sendung im Fernsehen. Die Leutchen hatten allesamt eine Regelung im MV, die besagte, dass der VM neu entstandene NK abrechnen darf. Nun müssen die alle bezahlen. auch ohne ihre Zustimmung.


Moment mal es gibt ja einen Mietvertrag, wenn ich den Kabelanschluss nicht benutzen will, muss ich auch nicht zahlen!! Der muss dann Verblompt werden.
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Alt 28.07.2011, 16:28   #9
K. Lauer
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Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
ich verstehe nur nicht was der unterschied zwischen beiden punkten ist. das in einem falle eine zustimmung erforderlich ist und im anderen fall nicht. das ist das merkwürdige.
Meine Vermutung: Bei der Treppenhausreinigung handelt es sich um eine echte Vertragsänderung, der Du als Vertragspartner zustimmen musst. Die Kabelanschlussgebühren sind vermutlich in Deinem MV schon aufgeführt, nur eben bisher nicht über die NK-Abrechnung abgerechnet worden, richtig?
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Alt 28.07.2011, 16:31   #10
espps
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Vertraglich geschuldeter Kabelanschluß muß vom Leistungsträger übernommen werden, wenn er Teil des Mietvertrages ist.
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Alt 28.07.2011, 16:32   #11
K. Lauer
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Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
Moment mal es gibt ja einen Mietvertrag, wenn ich den Kabelanschluss nicht benutzen will, muss ich auch nicht zahlen!! Der muss dann Verblompt werden.
In den neueren Mietverträgen von Wohnungsgesellschaften ist der Kabelanschluss gleich (vorsorglich) mit aufgelistet.
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Alt 28.07.2011, 16:33   #12
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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@genau espps, wenn im Mietvertrag aufgeführt!
__

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Alt 28.07.2011, 16:36   #13
Seepferdchen
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Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
Moment mal es gibt ja einen Mietvertrag, wenn ich den Kabelanschluss nicht benutzen will, muss ich auch nicht zahlen!! Der muss dann Verblompt werden.
So ist es, ich muß den Anbieter nicht nutzen, so wird es auch hier
gemacht!

Aber wie so oft im Leben immer auf den Vertrag achten!
__

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Alt 28.07.2011, 16:38   #14
franzi
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Für den Gemeinschafs-Kabelanschluss gilt: alle hängen drin, ob sie nun ein TV-Gerät daheim haben oder nicht.

Wir haben auch seit 8 Jahren keinen Fernseher mehr und müssen trotzdem zahlen. Ein "Austritt" aus dem Vertrag wäre rechtlich zwar möglich, aber sehr kompliziert (Aussage meines Anwalts).

Verplombung geht nur bei Heizkörpern, die man nicht benutzt. Das muss man allerdings selbst bezahlen.
Ich habe einen Heizkörper im Bad, den ich noch nie an hatte, abklemmen lassen. Mieter benötigen dazu wohl die Zustimmung des Vermieters.
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Alt 28.07.2011, 16:43   #15
K. Lauer
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Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
Moment mal es gibt ja einen Mietvertrag, wenn ich den Kabelanschluss nicht benutzen will, muss ich auch nicht zahlen!! Der muss dann Verblompt werden.
Zitat:
Kabelanschluß wird in die Nebenkosten mit einberechnet

Besonders für Mieter der Gagfah führt der neue Kabelanschluss zu Ärger. Denn während einige gezwungenermaßen laut Mietvertrag einen Kabelanschluss besitzen, ist dies bei anderen Mietern nicht der Fall. Dies liegt vor allem daran, da einige Mieter einen sehr alten Mietvertrag besitzen, welcher noch keinen Kabelanschluss beinhaltet. Um die Gemüter zu beruhigen, muss jedoch jeder einzelne Mietvertrag geprüft werden. Gerechtfertigt ist der Ärger der Gagfah-Mieter über die Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen ab April, da dies erst nach der Abrechnung erfolgen dürfte. Für die Mieter ergeben sich aufgrund des einheitlichen Sammelinkassovertrages mit Tele Columbus dennoch Vorteile. Die Entgelte können dadurch geringer gehalten werden. Außerdem ist es möglich, einheitliche Kabelgebühren vorzuschreiben. Die Gagfah rechnet den Kabelanschluss, der sich mit 9,96 Euro im Monat zu Buche schlägt, als Nebenkosten ein, ohne Rücksicht darauf, ob dieser vom Mieter auch genutzt wird oder nicht.
top-dsl.com

Wie schon gesagt, er ist in fast allen MVn der großen Wohnungsgesellschaften bereits im MV verankert, meist sogar gleich zweimal.
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Alt 28.07.2011, 16:45   #16
espps
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Mietrecht: Parabolantennen, Kabelfernsehen usw.

Das ist die Rechtslage.
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Alt 28.07.2011, 16:47   #17
K. Lauer
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Zitat von franzi Beitrag anzeigen
... Verplombung geht nur bei Heizkörpern, die man nicht benutzt. Das muss man allerdings selbst bezahlen...
Da muss es noch einen anderen Weg geben. Wir haben vor Jahren mal mehr als drei Jahre den Kabelanschluss kostenfrei genossen, bis man mitgekriegt hat, dass wir gar nicht zahlen und dann war plötzlich das Bild weg. Da war keiner in der Wohnung oder so und hat herumgeplompert.
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Alt 28.07.2011, 16:52   #18
überflüssig44
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Trotzdem ich kann den Kabelanschlus verplomben ! oder abklemmen lasssen oder oder... ist doch egal wie das heißt. Was Rechtsanwälte immer kompliziert finden !!

Kann ja viel im Mietvertrag stehen, ich sage dann gleich: Sorry nutze ich nicht, müssen Sie abklemmen lassen, streichen Sie das bitte aus dem Vertrag " und nu. Der Vermieter könnte ja auch ein Komplettpaket mit Kabel Deutschland haben Tele-Internet-Kabel blabla ..muss ich nicht nutzen, und damit auch nicht zahlen. Basta!! Was die WBG für ne Suppe kochen ist mir egal. Auch Mietverträge sind verhandelbar. Sagt ja selbst mein Vermieter das er uns das nicht unterjubeln kann, wenn wir das nicht nutzen. Er muß uns aber eine Empfangsmöglichkeit zur Verfügung stellen.
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Alt 28.07.2011, 17:10   #19
K. Lauer
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Warum wird es dann von den Argen übernommen?

Zitat von überflüssig44 Beitrag anzeigen
Trotzdem ich kann den Kabelanschlus verplomben ! oder abklemmen lasssen oder oder... ist doch egal wie das heißt. Was Rechtsanwälte immer kompliziert finden !!

Kann ja viel im Mietvertrag stehen, ich sage dann gleich: Sorry nutze ich nicht, müssen Sie abklemmen lassen, streichen Sie das bitte aus dem Vertrag " und nu. Der Vermieter könnte ja auch ein Komplettpaket mit Kabel Deutschland haben Tele-Internet-Kabel blabla ..muss ich nicht nutzen, und damit auch nicht zahlen. Basta!! Was die WBG für ne Suppe kochen ist mir egal. Auch Mietverträge sind verhandelbar. Sagt ja selbst mein Vermieter das er uns das nicht unterjubeln kann, wenn wir das nicht nutzen. Er muß uns aber eine Empfangsmöglichkeit zur Verfügung stellen.
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Alt 28.07.2011, 20:21   #20
warpcorebreach
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hier hatt sich in meiner abwesenheit ja einiges getan. ich versuche mal etwas licht ins dunkel zu bringen.

habe mal einen blick in meinen mietvertrag geworfen.
kabel steht drinn.
treppenhausreinigung steht drinn mit dem zusatz das der vermieter auch durch eine firma reinigen lassen kann.

stand der dinge ist das wohl alle kabel haben müssen aber nicht jeder für die treppenhausreinigung bezahlt und selber machen muss.
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Alt 29.07.2011, 10:06   #21
espps
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Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Warum wird es dann von den Argen übernommen?
Weil es u.U. günstiger ist, als eine teurere Wohnung zu zahlen!

Oder anders ausgedrückt, dass es genügend Wohnungen gibt, die nur mit Kabel vermietet werden, dort ist also der Kabelanschluß Bestandteil der Nebenkosten und diese müssen dann auch getragen werden.

Verhält sich ebenso mit Stellplätzen.
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Alt 30.07.2011, 09:21   #22
K. Lauer
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Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Warum wird es dann von den Argen übernommen?
Zitat von espps Beitrag anzeigen
Weil es u.U. günstiger ist, als eine teurere Wohnung zu zahlen!

Oder anders ausgedrückt, dass es genügend Wohnungen gibt, die nur mit Kabel vermietet werden, dort ist also der Kabelanschluß Bestandteil der Nebenkosten und diese müssen dann auch getragen werden.

Verhält sich ebenso mit Stellplätzen.
Also ich meinte, bezogen auf #18, warum dann diese Kosten (Kabelanschluss), nachdem sie neu in die Abrechnung aufgenommen wurden, von den Argen getragen werden.

Oder vesteh' ich hier was miss?
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Alt 30.07.2011, 09:55   #23
espps
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Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Also ich meinte, bezogen auf #18, warum dann diese Kosten (Kabelanschluss), nachdem sie neu in die Abrechnung aufgenommen wurden, von den Argen getragen werden.

Oder vesteh' ich hier was miss?
Weil das günstiger ist als einen Umzug zu finanzieren.
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Alt 30.07.2011, 17:54   #24
kleindieter
 
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Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
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Der Blick in den Mietvertrag hat die Kostenübernahmepflicht durch ARGE ergeben.

Thema zu Ende.

Plomben auf Heizkörper bringt das Selbe wie der Abbau: Nix. Ausser das Risiko bei Frostschäden dem Vermieter den Schaden zu ersetzen.

Das Thermostat auf Frostwächter stellen und gut iss.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
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