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Start > > -> Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Kinder-, Elterngeld, Kinderzuschlag Alles rund um Eltern- und Kindergeld sowie Kinderzuschlag und zugehörige "Gelder" (BuT...) im Zusammenhang mit Erwerbslosigkeit.


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Alt 24.07.2011, 08:20   #1
pelz
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Standard Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Hi,

hat sich was geändert oder handelt es sich wieder um eine Schikane durch die ARGE, das mein Sohn wieder zur Bedarfsgemeinschaft gezählt wird?

Ich hatte zunächst einen Bescheid mit recht phantastischen Anrechungen des Einkommens meines Sohnes erhalten, was mich zum Widerspruch anregte. ;-)

Mein Widerspruch ist durch und mein Sohn ist schon wieder in der BG mit den abenteuerlichsten Berechnungen gelandet.

Ach ja: Bin alleinerziehend.

Kurz zu den Zahlen:

Einkommen des Sohnes (6 Jahre alt)

Kingergeld:.................184,00
Halbwaisenrente:.......182,24
Wohngeld:...................167,00
....................................533,24


Sein Mietanteil:...........219,28

Ihm verbleiben also.......313,96 Euro

Er kann also aus eigenem Einkommen seinen Lebensunterhalt bestreiten. Demnach wäre er ja gänzlich aus der Bedarfgemeinschaft raus.
(Sein Regelsatz wäre ja 213 €)

Seine Regelleistung wird allerdings mit 251,00 € im Berechnungsbogen berechnet.

Der zusätzliche Stromkostenzuschlag aufgrund der Warmwasserbereitung durch einen Boiler wird bei mir anstatt direkt mit 11 Euro sowohl bei mir mit 8 Euro und bei ihm mit 3 Euro anscheinend unter dem Punkt "kostenaufwendige Ernährung in angemessener Höhe" aufgeführt.

Ich denke alleine DAS ist ein Grund für einen Widerspruch.

Wie dem auch sei:
Die gute ARGE rechnet so lange mit Einkommensüberhang von 132,17 Euro herum, bis mein Sohn zustehende Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe von - TADAAAA! - 87,11 Euro hat und somit wieder ALG II bezieht.

  • Sehe ich es richtig, dass Wohngeld bei einem Kind eigentlich vom Alg-II-Bezug ausschlieißt?
  • Wieso wird die Stromkostenpauschale von 11 Euro unter diesem absurden Punkt aufgesplittet?
  • Wie bekomme ich es hin, dass das Einkommen meines Sohnes zu 100 % sein Einkommen ist? Er benötigt es auch komplett für sich, Vereine sozialverträgliches Leben usw.
Leider kann ich den Bescheid erst am Dienstag auf meinem Minijob einscannen, dann wäre alles etwas deutlicher.

Gruß und Kuss ;)

pelz
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Alt 24.07.2011, 08:32   #2
ela1953
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Der Bedarf eines sechsjährigen beträgt aber 251 Euro (hab ich gegoogelt unter 6 sind es 213). Der Warmwasserbedarf wird auch jedem einzeln zugeteilt. Du hast Anspruch auf 8 Euro, dein Sohn auf 3.

Bei meiner Optionskommune steht dieser Betrag auch als Mehrbedarf, allerdings ohne den Zusatz für Ernährung.

Sein Bedarf beträgt also: 251 + 3 + 219,28 = 473,21 Euro

Da sein Einkommen 533,24 beträgt, fällt er raus aus der BG

Damit die Differenz nicht vom Kindergeld an dich übertragen werden kann, hat dein Sohn ja die Ausgaben, die nicht im Regelsatz enthalten sind.

z.B. Sportverein usw.
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Alt 24.07.2011, 08:47   #3
pelz
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Das er raus fällt war ja jetzt über 1.5 Jahre so.

Ich frage mich nur, warum ich zunächst einen Bescheid bekomme, in dem er wieder drin ist und einen erneuten nach Widerspruch.

Scheint also doch irgendwie Schikane zu sein.

Ich habe anscheinend mit zwei Minijobs - komme auf eine Stundenzahl von ungefähr 30 - und meinem Job als Alleinerziehender zuviel Zeit für die.

Ich muss dann also nur einen Widerspruch aufestzen, in dem ich denen mitteile, dass er mit seinem Einkommen in der Bedarfsgemeinschaft nichts zu suchen hat.

Ich dachte ja auch immer, dass Wohngeld und ALG II sich gegenseitig ausschließen.

Was machen die also für einen Mist?
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Alt 24.07.2011, 12:41   #4
biddy
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Zitat:
Die gute ARGE rechnet so lange mit Einkommensüberhang von 132,17 Euro herum, bis mein Sohn zustehende Kosten für Unterkunft und Heizung in Höhe von - TADAAAA! - 87,11 Euro hat und somit wieder ALG II bezieht.
Könntest Du den Berechnungsbogen mal einstellen?

Hast Du wahrscheinlich schon überprüft: Sind alle drei Einkommensarten in der Spalte Deines Kindes korrekt aufgeführt?
Entweder geht das Jobcenter von weniger Einkommen Deines Kindes aus oder von einem höheren Bedarf (der "Einkommensüberhang" bezeichnet ja den Betrag, der nach Abdeckung des Regelbedarfs+Mehrbedarf noch übrig bleibt für die KdU). Der Berechnungsbogen wäre wie gesagt sehr hilfreich. Wenn ein Scan oder Foto nicht möglich sein sollten, könntest Du es als Tabelle (muss nicht "schön" sein) abtippen.

Ja, richtig. Das Kind kann nur dann Wohngeld erhalten, wenn es keinen Anspruch auf ALG II hat. Im ersten Monat der Wohngeldzahlung kann das schon mal passieren, dann wird aber Wohngeld "normal" als Einkommen angerechnet/verrechnet.
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Alt 24.07.2011, 13:25   #5
pelz
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Ja, alles drin:

Bei meinem Sohn:

Kindergeldeinkommen:...123,43
Renteneinkommen:.........182,85
Einkommen Wohngeld:....167,00


Somit wären wir auf 473,28.

Ich habe das Gefühl, die rechnen solange, bis er in der BG wieder drin ist. Ich sage ja nur: Kindergeldeinkommen.

Ich werde nachher mal die einzelnen Seiten fotografieren. Hätte ich auch selbst drauf kommen können.
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Alt 24.07.2011, 13:44   #6
ela1953
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

1. Beitrag
Zitat:
Einkommen des Sohnes (6 Jahre alt)

Kingergeld:.................184,00
Halbwaisenrente:.......182,24
Wohngeld:...................167,00
....................................533,24
5. Beitrag
Zitat:
Bei meinem Sohn:

Kindergeldeinkommen:...123,43
Renteneinkommen:.........182,85
Einkommen Wohngeld:....167,00


Somit wären wir auf 473,28.
Meine Antwort Beitrag 2: Sein Bedarf beträgt also: 251 + 3 + 219,28 = 473,21 Euro

Mich wundert, dass jetzt weniger Kindergeld als Einkommen angenommen wird. Und die Summe von 473,28 liegt dann nur 7 Cents über den von mir errechneten Bedarf.
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Alt 24.07.2011, 13:55   #7
pelz
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Deswegen schrieb ich ja:

"Ich habe das Gefühl, die rechnen solange, bis er in der BG wieder drin ist. Ich sage ja nur: Kindergeldeinkommen."
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Alt 24.07.2011, 14:05   #8
biddy
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Dann ist doch alles korekt:

Bedarf 473,28 € errechnet das Jobcenter (251 RL + 3 MB + 219,28 KdU-Anteil)

473,28 €
- 184 € Kindergeld (-123,43 €, denn diesen Betrag benötigt das Kind vom Ki'geld, um eigenen Bedarf zu decken)
- 182,85 € Rente (182,85 oder 182,24???? - hier stehen zwei verschied. Beträge)
- 167 € Wohngeld
-------------------
= - 60,57 € (0 € ALG II für's Kind) des Kindergeldes benötigt er nicht und es wird Dir als Einkommen (-30 € Versicherungspauschale) angerechnet (außer in den Monaten, in denen das Kind einen höheren Bedarf hat, Ausflug Kindergarten bzw. Schule, Vereinsbeitrag usw. - siehe § 28 SGB II Bildung und Teilhabe)

Vorne im Bescheid, also auf der 1. Seite/Anschreiben (siehe Musterbescheid Pdf-Seite 1 http://www.arbeitsagentur.de/zentral...erbescheid.pdf), dürfte kein Betrag für das Kind stehen, weder Regelleistung noch Kosten der Unterkunft und Heizung. Ist das so? Dann ist er auch nicht mehr in der BG.
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Alt 24.07.2011, 14:11   #9
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Und ganz am Ende des Berechnungsbogens (siehe Musterbescheid letzte Seite: *klick* http://www.arbeitsagentur.de/zentral...erbescheid.pdf) müssten unter "Kosten für Unterkunft und Heizung nach Einkommensberücksichtigung" in der Zeile "= zustehende Kosten der Unterkunft und Heizung" 0,00 EUR in der Spalte des Kindes stehen ... somit erhält er keine KdU, also kein ALG II, und ist nicht in der BG.
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Alt 24.07.2011, 14:26   #10
pelz
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Das ist ja eben nicht so.

Dort stehen 87,11 Euro.

Habe es jetzt mal mit den Fotos geschafft. Hoffe, es ist lesbar.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
seite-.jpg   seite-.jpg   seite-.jpg   seite-.jpg   seite-.jpg   seite-.jpg   seite-.jpg   seite-.jpg  
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Alt 24.07.2011, 14:36   #11
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Im letzten Berechnungsbogen (ab 1. Oktober) steht gar kein Wohngeld mehr für's Kind dabei (also kein bedarfsdeckendes Einkommen) und ein Teil Deines Erwerbseinkommens wird auf das Kind mitverteilt/angerechnet (Zeile Einkommensverteilung), was ok ist.
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Alt 24.07.2011, 14:49   #12
pelz
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Aah... Ich Schlaukopf habe übersehen, dass es sich um zwei Berechnungsbögen handelt.

Im Oktober läuft sein Wohngeld ja aus.

Wie bekomme ich es denn hin, dass er sein Kindergeld komplett behalten kann?

Er ist zwar in der Musikschule und im Jiu-Jitsu, aber in der Musikschule sind wir als Alg-II-Empfänger sowieso für lau und beim Jiu-Jitsu läuft der Beitrag bar "Hand-in-Hand", ich weiß also nicht, ob ich da eine Quittung bekomme.

Der Essensbeitrag für den Kindergarten fällt ja jetzt auch weg. Das Bildungspaket ist diesbezüglich noch nicht durch, weil ich genau dieselben Angaben ein zweites Mal leisten muss.

Sehe ich das aber richtig:
Wenn sein Wohngeld verlängert wird, ist er im Oktober auch wieder draußen?
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Alt 24.07.2011, 15:08   #13
Erolena
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Standard AW: Sohn wird trotz Einkommens (Kindergeld, Wohngeld,...) wieder zur BG gezählt

Du hast also noch keine Extra-Ausgaben geltend gemacht, die den Kindergeld-Rest verbrauchen? Hat wohl auch keinen Sinn, wenn es sich um Ausgaben handelt, die im Bildung + Teilhabepaket drin sind. Weil: Das Jobcenter wird sagen, das wohngeldbeziehende Kind muss das Teilhabe-Paket als "vorrangige Leistung" nutzen. Das Bildungs-/ Teilhabepaket steht auch Wohngeldempfängern zu.

Es könnten also nur Ausgaben mehr vom Kindergeld verbrauchen / den Bedarf des Kindes erhöhen, die gerade nicht im Bildungs-Teilhabe-Paket drin sind. - Hm
[Oder vielleicht auch Ausgaben für Bildung und Teilhabe, wenn sie teurer sind als im Teilhabe-Paket vorgesehen???]

Genauso habe ich es auch in den Hinweisen §§ 11, 11a, 11b, Randziffer 11.50 gefunden.
Zitat:
Kindergeld (11.50)
(1) Kindergeld (sowohl nach dem BKGG als auch nach dem EStG)
für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder ist dem Kind als
Einkommen zuzuordnen, soweit es für die Sicherung des Lebensun-
terhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 28, benötigt wird.
Das Kindergeld ist in der tatsächlich gezahlten Höhe dem jeweiligen
Kind zuzuordnen. Ein den Bedarf des Kindes (ohne Bedarfe für Bil-
dung und Teilhabe
) übersteigender Betrag (z. B. durch das Zusam-
mentreffen mit Unterhaltsleistungen und/oder weiterem eigenen
Einkommen) ist dem Kindergeldberechtigten als Einkommen zuzu-
ordnen.
Hier steht zwar "für zur Bedarfgemeinschaft gehörende Kinder". Aber ich denke, das ist nur ein falscher Zungenschlag. Denn Kindergeld kann ja nur übrig sein, wenn das Kind wegen Bedarfsdeckung aus der BG ausscheidet.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2011, 15:44   #14
biddy
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Zitat:
Sehe ich das aber richtig:
Wenn sein Wohngeld verlängert wird, ist er im Oktober auch wieder draußen?
Ja
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biddy ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2011, 17:02   #15
ela1953
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Zitat von Erolena Beitrag anzeigen

Hier steht zwar "für zur Bedarfgemeinschaft gehörende Kinder". Aber ich denke, das ist nur ein falscher Zungenschlag. Denn Kindergeld kann ja nur übrig sein, wenn das Kind wegen Bedarfsdeckung aus der BG ausscheidet.

Sinngemäße Äußerung meines Richters vom SG in meiner Klage gegen den Kindergeldübertrag an mich.

Das Kind mit genug eigenem Einkommen ist mit seinem Einkommen nicht in der BG.

Das Kindergeld ist aber Einkommen der Eltern. Im SGB II muss es aber erst dem Kind zugerechnet werden.

Wegen des Kindergeldes ist das Kind also in der BG. Nur zur Berechnung des Übertrages.

Sein restliches Einkommen darf nicht angetastet werden.

Der Bedarf wird auf ALGII Niveau berechnet. Da das Kind aber nicht auf diesem Niveau leben muss, darf es seine anderen Ausgaben absetzen.

Schulbedarf, Zoobesuche, Sport- und Musikverein. Alle die Ausgaben, die den ALGII-Satz überschreiten.

Es darf aber nur bis zur Höhe des Kindergeldes an die Eltern übertragen werden.

Mein Jobcenter erkennt aber keine höheren Ausgaben meines Sohnes an. Dabei hatte mein Sohn bereits höhere KdU. Ich warte noch auf über 2000 Euro, die mir einbehalten wurden.

Im März wurde mir vorgeschlagen, dass das Verfahren als erledigt anzusehen ist, da das Jobcenter nachgezahlt hatte. Ja, etwas über 100 Euro, der o.g. Betrag ist noch offen.

Ich habe das abgelehnt und bekam im Mai die Mitteilung, dass eine mündliche Erörterung stattfinden wird. Termin ist noch offen.

Es gibt aber einen Fall, da hat es die Mutter ohne Gericht geschafft, dass all die Ausgaben der Kinder anerkannt wurden und diese das komplette Kindergeld behalten durften.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.07.2011, 21:06   #16
pelz
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Es ist ja schon so, dass man von seinem ALG II immer den Kindern zuschießt. Allein schon die normalen Ausgaben für das Kind übersteigen das ALG II bei weitem.

Daher ist es eigentlich totaler Schwachsinn, sich irgendwelche Ausgaben zusammensuchen zu müssen... Aber gut, es ist halt so. Dann werde ich jetzt wohl mal sammeln.
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Alt 24.07.2011, 23:10   #17
gast_
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Wenn dein Sohn aus der Bg raus war - war er auch aus den Bescheiden raus?
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Alt 26.07.2011, 18:49   #18
pelz
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Sorry, kränkele gerade ein wenig.

Er war immer "ausgenullt". Es standen überall Nullen bei seinem Namen im Bescheid.
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Alt 30.07.2011, 02:21   #19
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Zitat von pelz Beitrag anzeigen
Sorry, kränkele gerade ein wenig.

Er war immer "ausgenullt". Es standen überall Nullen bei seinem Namen im Bescheid.
Hab gerade noch mal alles nachgelesen. Da er nie ganz aus den Bescheiden raus war, ist alles soweit korrekt.

Kindesunterhalt bekommt er ja nicht...
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