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Start > > -> ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Kinder-, Elterngeld, Kinderzuschlag Alles rund um Eltern- und Kindergeld sowie Kinderzuschlag und zugehörige "Gelder" (BuT...) im Zusammenhang mit Erwerbslosigkeit.


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Alt 04.03.2011, 23:50   #1
Amelie79->Emailproblem
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Beiträge: 9
Amelie79
Standard ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Hallo liebe Forummitglieder,
ich bin ganz neu hier und hoffe auf eure Hilfe. Die Situation sieht so aus:
1. Erstantrag ARGE im Juli 2010 gestellt, da mein Mann den ersten Lohn im September erst erhalten wuerde. Arge bezahlte dann den Ueberbrueckungsmonat" August, schickte uns danach zur Fam.kasse/Wohngeld
2. KG-Zuschlag/Wohngeld kam endlich Ende November (3 Monate Bearbeitungsdauer), gezahlt wurden dann Monate September, Oktober, November, Dezember 2010 und Januar 2011
3. Mein Mann erhielt Kuendigung zum Anfang Dezember, Mitteilung an Fam.kasse/Wohngeld erfolge Anfang Januar, trotzdem kam noch das Wohngeld und KG-Zuschlag fuer Januar, da die Auszahlung schon im Prozess gewesen war
4. Neue Arbeit bei meinem Mann ab Januar 2011, der erste Lohn kam aber im Februar: JOBCENTER zahlte dann wieder einen Ueberbrueckungsmonat", wobei KG-Zuschlag als Einkommen angerechnet wurde
5. Weiterbewilligungsantrag bei Jobcenter gestellt, jetzt in Bearbeitung.
6. Fam.Kasse/Wohngeldstelle fordern Geld fuer Dezember und Januar zurueck, insgesamt etwa 800 Euro.
7. Jobcenter meint, die haben damit nichts zu tun. Sollen wir selber begleichen.

FRAGE: werden wir es selbst zahlen muessen?
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Alt 05.03.2011, 00:56   #2
Reiner Zufall
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Hat Dein Mann so gut verdient und/oder habt ihr gleichzeitig ALG II u. Wohngeld erhalten? Beides gibt es nämlich nicht gleichzeitig.
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Alt 05.03.2011, 08:46   #3
Amelie79->Emailproblem
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Nein, er hat etwa ˆ 1100,- netto verdient. Die Leistungen ueberschnitten sich im Januar, da am Anfang des Monats Wohngeld (am 3.Januar) und KiZ (am 8. Januar) kamen und wir aber eine Woche spaeter erst von der Kuendigung der ersten Arbeitsstelle in die Fam.Kasse/Wohngeldstelle mitgeteilt haben. Sobald wir das aber getan haben, erhielten wir auf Nachfrage eine Bestaetigung dessen, dass KiZ und Wohngeld nun nicht mehr gezahlt werden ab Februar.

Dann gingen wir zum JobCenter und haben dort einen Neuantrag gestellt, der auch akzeptiert wurde und Mitte Februar kam dann das Geld fuer Monat Januar, bei dem aber Kinderzuschlag (etwa 280 Euro) als Einkommen angerechnet wurde.

Also gab es vom JobCenter fuer Dezember gar nichts (Wohngeld und Kinderzuschlag werden fuer Dezember zurueckverlangt).

und im Januar gab es eine Kuerzung von ˆ 280,- (angerechnetes Einkommen aus KG-Zuschlag): verlangt wird wiederum beides zurueck - KiZ und Wohngeld.

Mich interessiert halt, ob fuer Monat Dezember uns irgendwas von JobCenter zustand, wenn schon alles Andere zurueckgefordert wird ... ebenso fuer Januar. Sollte man da rueckwirkend einen Antrag stellen?

Und ob das JobCenter jetzt nicht schon wieder damit ankommt, dass wir KiZ/Wohngeld bekommen sollten, da das Einkommen aus Arbeitsverhaeltnis wieder zufliesst und das wieder 3-4 Monate dauert... war echt harte Zeit mit etwa 300,- jeden Monat, die uebrig blieben nach den ganzen Fixkostenzahlungen...Wir haben zwei Kleinkinder, muss man dazu sagen.

Ist es vielleicht besser, die Antraege bei Fam.kasse/Wohngeld jetzt schon selber zu stellen? Wenn wir spaeter vielleicht sowieso an die geschickt werden und jetzt nur umsonst warten, bis der Weiterbewilligungsantrag im Laufe von 4-6 Wochen - wie die Mitarbeiterin dort sagte - bearbeitet werden wird....
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 13:37   #4
Reiner Zufall
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Zitat von Amelie79 Beitrag anzeigen
Mich interessiert halt, ob fuer Monat Dezember uns irgendwas von JobCenter zustand, wenn schon alles Andere zurueckgefordert wird ... ebenso fuer Januar. Sollte man da rueckwirkend einen Antrag stellen?
Einen Überprüfungsantrag...

Zitat:
Ist es vielleicht besser, die Antraege bei Fam.kasse/Wohngeld jetzt schon selber zu stellen? Wenn wir spaeter vielleicht sowieso an die geschickt werden und jetzt nur umsonst warten, bis der Weiterbewilligungsantrag im Laufe von 4-6 Wochen - wie die Mitarbeiterin dort sagte - bearbeitet werden wird....
Beides würde ich parallel machen. Die Beantragung heißt ja noch nicht, daß man was bekommt.

Wenn von der einen Behörde Geld bewilligt wird, kann man es der anderen immer noch mitteilen.
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Alt 05.03.2011, 14:08   #5
Amelie79->Emailproblem
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Ist das ein spezielles Formular fuer Ueberpruefungsantrag oder in freier Form? Wenn Formular, wo kriegt man es her?
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 14:22   #6
Reiner Zufall
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Normalerweise im Download-Bereich des Forums:

Erwerbslosen Forum Deutschland - Anträge

Aber ich bin wohl heute mit Blindheit geschlagen. Muß noch suchen...
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Alt 05.03.2011, 14:53   #7
Reiner Zufall
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Hallo Amalie,

das hier habe ich noch gefunden:

http://www.erwerbslos.de/images/stor...isung_lang.pdf

Vielleicht kann es helfen.............

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Alt 05.03.2011, 14:58   #8
Seepferdchen
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

@ Reiner Zufall, danke habe auch gesucht, ist wohl heute nicht mein Tag!

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 15:13   #9
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Danke, Reiner Zufall, das ist schon sehr hilfreich! Ich kann damit viel anfangen! Ich finde aber keine Musterbriefe, die dort im Text genannt werden, gibt es einen Sonderlink dafür? oder sollte ich hier im Forum suchen?
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 15:20   #10
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Aber noch eine Frage: da wir ja nur ab Januar den Neuantrag bei JC stellten (im Dezember war noch KiZ und Wohngeld ja da), und der Bescheid erst ab Januar 2011 gilt, kann ich dann den Ueberpruefungsantrag nur fuer den Monat Januar stellen? Oder muesste ich dann einen Hartz IV Antrag fuer Monat Dezember rueckwirkend stellen? Geht das eingentlich?
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 15:23   #11
Seepferdchen
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Amelie, hier ein Mustertext, den du nach deinen Bedarf umschreiben musst!

Muster Überprüfungsanträge, Hartz IV Verfahren

An
ARGE/Arbeitsamt/


Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X

Werte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich/beantragen wir die Überprüfung aller mich/uns betreffenden auf der Grundlage des SGB II erlassenen Bewilligungsbescheide rückwirkend zum 01.01.2005.
Gleichzeitig beantrage ich/beantragen wir, diesen Überprüfungsantrag bis zur Entscheidung des BVerfG über die dort anhängigen Verfahren 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09 ruhend zu stellen.

Begründung:

Die derzeit beim BVerfG anhängigen Verfahren: 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09 richten sich gegen die Berechnung und Höhe des Eckregelsatzes und der Regelsätze für Kinder, sowie die Bedarfsberechnungen und -festsetzungen im Allgemeinen.
Nach der Verhandlung des BVerfG vom 20.10.2009 zeichnet sich deutlich ab, dass das BVerfG entscheiden wird, dass sowohl die Berechnungsgrundlage des Eckregelsatzes als auch die prozentuale Ableitung der Kinderregelsätze und damit deren Höhe verfassungswidrig sind, möglicherweise auch die anderer Bedarfe des SGB II.
Für den Fall, dass das BVerfG hierbei eine rückwirkende Entscheidung trifft, aus der sich Mehransprüche an Regelleistung, Einmal- oder Mehrbedarfen sowie Unterkunftskosten ergeben, beantrage ich/beantragen wir hiermit die entsprechende Überprüfung aller mich/uns betreffenden o.g. Bescheide und sichere/sichern mir/uns damit rechtlich einen rückwirkenden Nachzahlungsanspruch.

Sollte das BVerfG keine rückwirkende Entscheidung treffen, werde ich/werden wir ohne Aufforderung ihrerseits diesen Antrag zurück ziehen, um ihren Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten.

Ihre Entscheidung über diesen Überprüfungsantrag vor der Entscheidung des BVerfG wäre auf Grund der noch offenen Rechtsfragen unsinnig und würde meinerseits/unsererseits nur zu Widerspruch und Klage führen.

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 15:25   #12
Reiner Zufall
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Zitat von Amelie79 Beitrag anzeigen
Danke, Reiner Zufall, das ist schon sehr hilfreich! Ich kann damit viel anfangen! Ich finde aber keine Musterbriefe, die dort im Text genannt werden, gibt es einen Sonderlink dafür? oder sollte ich hier im Forum suchen?
Selbst formulieren?

Das muß nicht profimäßig u. über mehrere Seiten sein.

Überprüfen sollen die schließlich gefälligst selbst.
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Alt 05.03.2011, 15:37   #13
Amelie79->Emailproblem
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Ja, das werde ich machen. Mich interessiert jetzt nur, was mit dem Monat Dezember ist. Kann so ein ALG II - Antrag rueckwirkend gestellt werden aufgrund neuer Umstaende? (dass das Geld von Fam.Kasse/Wohngeldstelle für Dezember komplett zurueckverlangt wird)
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 17:07   #14
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Amelie, da muss ich passen, anderseits kann ich mir nicht vorstellen, ob das rückwirkend
möglich ist!

Aber vieleicht hat ein anderer user eine Antwort für dich!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 18:43   #15
Reiner Zufall
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Zitat von Amelie79 Beitrag anzeigen
Ja, das werde ich machen. Mich interessiert jetzt nur, was mit dem Monat Dezember ist. Kann so ein ALG II - Antrag rueckwirkend gestellt werden aufgrund neuer Umstaende?
Ich würde sagen, probier es doch einfach. Mehr als ablehnen kann man nicht.
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Alt 05.03.2011, 19:34   #16
biddy
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Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Zitat von SGB X
§ 28
Wiederholte Antragstellung

Hat ein Leistungsberechtigter von der Stellung eines Antrages auf eine Sozialleistung abgesehen, weil ein Anspruch auf eine andere Sozialleistung geltend gemacht worden ist, und wird diese Leistung versagt oder ist zu erstatten, wirkt der nunmehr nachgeholte Antrag bis zu einem Jahr zurück, wenn er innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Monats gestellt ist, in dem die Ablehnung oder Erstattung der anderen Leistung bindend geworden ist. Satz 1 gilt auch dann, wenn der rechtzeitige Antrag auf eine andere Leistung aus Unkenntnis über deren Anspruchsvoraussetzung unterlassen wurde und die zweite Leistung gegenüber der ersten Leistung, wenn diese erbracht worden wäre, nachrangig gewesen wäre.
Quelle: SGB X
__


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Alt 05.03.2011, 19:50   #17
Mutti09->Emailproblem
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Mutti09
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

liebe amelie,

dass euch eure sozialleistungen an einer stelle angerechnet und an der anderen wieder eingezogen werden, ist natürlich so nicht richtig, denn dann habt ihr sie ja am ende doch nicht gekriegt.

ich vermute außerdem, dass ein ki-zuschlag als einkommen beim ALG II gar nicht angerechnet werden kann - einfach weil diese beiden sozialleistungen einander ausschließen. stimmt das?
das wohngeld wurde euch doch auch nicht als einkommen / bei den KdU angerechnet, oder?

allerdings kann es sein, dass man mit wohngeld/ki-zuschlag insgesamt ein bisschen mehr bekommt als beim ALG II. die differenz wäre dann sicherlich nicht mehr vom jobcenter gedeckt.
um das für dich zu testen kannst du den ALG II / wohngeld - rechner benutzen, der hier im forum verlinkt ist, wenn ich mich recht entsinne.

(wir haben unsere anträge auf ALG II sowie wohngeld und ki-zuschlag damals parallel gestellt und die entstandene rückforderung haben die ämter ganz ohne unser zutun unter sich geregelt. - so geht es offensichtlich auch.)
Mutti09 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 20:54   #18
Amelie79->Emailproblem
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Danke fuer die liebe Antwort, Mutti09! Bei uns war es naemlich so: sobald wir einen Antrag auf Hartz I bei (damals) ArGe stellten, verlangte diese nach einer Bestaetigung dafuer, dass wir kein Wohngeld und KiZ bekommen und auch keine Antraege gestellt haben. Wenn die ArGe uns dann zur Fam.kasse/Wohngeldstelle schickte, wollten diese Stellen aber wiederum die Bestaetigung dafuer, dass wir keine Leistung von ArGe beziehen, damit es gegenseitig auszuschliessen (((( Ich vermute stark, dass es auch jetzt genauso laufen wird, falls ich Antraege parallel bei beiden Stellen einreichen werde...
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 21:01   #19
Amelie79->Emailproblem
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Amelie79
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Vielen Dank fuer Paragraph! Meine Frage ist jetzt aber, ob ich damit bei JC ankommen kann und das auch akzeptiert wird... Soll ich SGB-Buecher mitnehmen und konkrete Stellen unterstreichen und mit dem Finger drauf zeigen? )) Ich befuerchte naemlich, die werden ohne Anwaltshilfe erst gar nicht reagieren... Letztens, als ich - rein intuitiv draufgekommen - beim JC die Forderungen von Fam.kasse/Wohngeldstelle vorlegte, schaute mich die Sachbearbeiterin von oben herab an und sagte: "Wir haben DAMIT hier rein gar nix zu tun, also tun Sie das gefaelligst weg, zahlen muessen Sie das definitiv selbst!"
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 22:10   #20
Amelie79->Emailproblem
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Amelie79
Standard AW: ALG II, Wohngeld, Kinderzuschlag, Rueckforderung

Und nun noch eine Frage (Tschuldigung, dass ich so viele habe, bin noch ganz unerfahren, aber dank euch schon voller Hoffnung!!):

da ich den Neuantrag am 30.12.2010 gestellt habe und im Dezember 0,00 Brutto-Einkommen hatte, ist der Antrag eigentlich automatisch ab Anfang Dezember wirksam oder muss man den bereits Ende November/am 01.12.2010 gestellt haben, damit der Zeitraum ab Anfang Dezember durch Hartz IV-Leistung gedeckt wird? Vielen-vielen Dank an alle, die mithelfen!!!
Amelie79 ist offline   Mit Zitat antworten
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