QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Kinder-, Elterngeld, Kinderzuschlag, BuT

Alles rund um Eltern- und Kindergeld sowie Kinderzuschlag und zugehörige "Gelder" (BuT...) im Zusammenhang mit Erwerbslosigkeit.


Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Kinder-, Elterngeld, Kinderzuschlag, BuT

Danke Danke:  0
Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 08.01.2011, 12:03   #1
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Hallo,
bitte gebt mir einen Tipp.
Im Bewilligungsbescheid/ Leistungsbescheid vom November fiel mir leider nicht auf daß Kindergeld als Einkommen angerechnet wird und dementsprechend weniger ausgezahlt wird. Ich beziehe kein Kindergeld, dieses ruht wegen Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen. Die Auszahlung wurde gestoppt bevor ich zum ersten mal ALG II bezog. Der Fehler der ARGE fiel mir erst jetzt im Änderungsbescheid zum ersten Leistungsbescheid auf. (Dieser Änderungsbescheid vom 16.12.10 wurde im Hinblick auf Wegfall des befristeten Zuschlages gem. § 24 SGB zugestellt.)
Mit Schreiben vom 21.12. wies ich die ARGE auf den Fehler hin. Die ARGE schreibt daß die Anrechnung vom nicht erhaltenen Kindergeld berechtigt sei weil meine Mitteilung erst mit Schreiben vom 21.12. erfolgte.
Was soll ich tun: Widerspruch gegen Änderungsbescheid in Verbindung mit dem Ursprungsbescheid vom November?
Oder nur Widerspruch gegen den Änderungsbescheid vom 16.12.?
Oder Widerspruch gegen die schriftliche Erwiderung der ARGE auf mein Schreiben?
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2011, 12:35   #2
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Aha. Und solltest du es nachgezahlt bekommen, wird die ARGE dann auch so freundlich sein und es nicht ein zweites Mal anrechnen? Auf das Spielchen würde ich mich nicht einlassen. Hier sind zwei Dinge zu absolvieren:
1. Überprüfungsantrag hinsichtlich der Leistungen für November und Dezember
2. Widerspruch gegen den Bescheid vom 16.12.2010

Wenn du magst, kannst du bei 2. zusätzlich den Wegfall des Armutsgewöhnungszuschlags monieren. Das wäre sinnvoll, wenn du letzten Endes gerichtlich klären lassen willst, ob dies rechtens ist. Da das ja eine neue Gesetzessache ist, wurde diesbezüglich verständlicherweise noch kein höchstrichterliches Urteil gefällt.

Zitat:
Oder Widerspruch gegen die schriftliche Erwiderung der ARGE auf mein Schreiben?
Dürfte nicht sinnvoll sein, weil es sich dabei wohl um ein informelles Schreiben und nicht um einen Verwaltungsakt handelt.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2011, 12:53   #3
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Hallo, danke für die schnelle Antwort. Genügt für den Überprüfungsantrag ein formloser Zweizeiler
..."beantrage ich Überprüfung der Leistungen für Nov. und Dez..."
etwa so, oder gibt es da ein Formular?

Kriege ich das von der ARGE rechtswidrig abgezogene Geld wieder obwohl der erste Leistungsbescheid vom November ist?

Und: meinst Du mit Monieren des Wegfalles vom Armutsgewöhnungszuschlages daß ich hier ein separates Widerspruchsverfahren anleiere oder könnte ich dieses gleich in den Widerspruch gegen den Bescheid vom 16.12. integrieren?

Grüße
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2011, 13:54   #4
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Ein Zweizeiler könnte reichen, es ist aber sicherlich in deinem Interesse, der Behörde einen Wink zu geben, hinsichtlicher welcher Angelegenheit sie einen Fehler gemacht hat. Ein Formular für Überprüfungsanträge ist mir nicht bekannt. Sollte es eines geben, was ich bezweifle, so hat die ARGE gemäß SGB darauf hinzuwirken, dass es benutzt wird.

Warum solltest du einen Überprüfungsantrag stellen, wenn nicht zur nachträglichen Auszahlung des einbehaltenen Geldes? (Diese Frage braucht keine Antwort. )

Wegen des Zuschlags: Also ich kenne es hinsichtlich Sozialgerichtsprozessen so, dass in einer Sache nur eine Klage zur selben Zeit zulässig ist. Ich will da aber jetzt nicht 100% sagen, dass man das auch auf Widersprüche und Überprüfungsanträge übertragen kann. Davon abgesehen macht es dir weniger Arbeit, wenn du alles mit einem Schreiben abhandelst. Das Resultat kann ja nur sein:
1. komplette Ablehnung des Widerspruchs -> Klage vor dem Sozialgericht
2. Teilablehnung des Widerspruchs -> Klage vor dem Sozialgericht
3. Vollumfängliches Stattgeben des Widerspruchs -> unwahrscheinlich

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 02:55   #5
Erolena
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Erolena
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.939
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Wegen der monatlichen Versicherungspauschale würde ich versuchen, das KG bald zu bekommen, jedenfalls wenn Kindergeld dein einziges Einkommen ist.

Wenn du die Familienkasse darauf hnweist, dass du das Kindergeld dringnd benötigst, dann beeilen sie sich mit der Angelegenheit. So ist meine Erfahrung.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 20:57   #6
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

ok, Danke Euch. Wie kann ich den Widerspruch gegen den Wegfall des befristeten Zuschlag begründen?
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 21:28   #7
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Der lässt sich schwer begründen, weil beim Raub desselben die ARGE ja gütliges Recht angewandt hat. Der Widerspruch dient in diesem Fall nur dazu, die Tür zu einem Sozialgerichtsverfahren aufzustoßen, welches wiederrum dazu dienen müsste, die Problematik irgendwann mal vors BSG/BVerfG zu bringen. Aber bis dahin ... dauert es, wenn dir die Gerichte nicht gar den Weg abschneiden (abgelehnte Nichtzulassungsbeschwerde z. B.).

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 22:19   #8
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

ja schon klar, aber ein Widerspruch muß eine Begründung beinhalten, selbst wenn diese noch so laienhaft formuliert ist. Sonst ist das eine Beschwerde ohne aufschiebende Wirkung. Also als Grund Unverhältnismäßigkeit?
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 22:32   #9
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Ein Widerspruch ist begründungslos möglich (wie ein Überprüfungsantrag auch). Die Behörde hat pflichtgemäß zu prüfen und selbständig die Leistungsvoraussetzungen und die -höhe zu ermitteln.
Zitat:
Inhalt des Widerspruchsschreibens [Bearbeiten]

Inhaltlich sind nur geringe Anforderungen an ein Widerspruchsschreiben zu stellen. Der Widerspruch muss inhaltlich nicht begründet werden. Das Schreiben muss nicht ausdrücklich als „Widerspruch“ bezeichnet werden. Falsche Bezeichnungen wie „Einspruch“ oder „Beschwerde“ sind unschädlich; es kann sogar jede formale Bezeichnung des Schreibens fehlen. Es genügt, dass für die Behörde erkennbar ist,

• gegen welche Behördenentscheidung sich das Schreiben richtet und

• dass der Adressat mit der Entscheidung nicht einverstanden ist und eine Überprüfung verlangt.

Soweit der Widerspruch vom Widersprechenden inhaltlich begründet wird, ergibt sich daraus Hinweis für die Behörde, welchen Aspekt der Adressat genau rügt. Allerdings darf die Behörde die Überprüfung nicht auf die gerügten Aspekte beschränken und andere, nicht gerügte Fragen außer Acht lassen. Die Behörde muss vielmehr den gesamten Verwaltungsakt in allen seinen Bestandteilen auf die Recht- und Zweckmäßigkeit hin überprüfen, unabhängig von dem konkreten Vortrag des Widersprechenden. Der Widerspruch hat daher auch dann Erfolg, wenn der Widersprechende einen Aspekt zu Unrecht gerügt hat, ein anderer, nicht gerügter Aspekt sich aber gleichwohl als fehlerhaft erweist.
Vorverfahren

§ 74 VwGO und § 84 SGG machen auch keine Begründung erforderlich.

Aber eine Begründung schadet auch nicht. In diesem beanstandeten Punkt wird die ARGE eh ablehnen und nur darum geht es ja.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 23:15   #10
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

ok, "Günstigkeitsprinzip", oder? Danke für die Info. Jetzt nur noch eine Frage:
[QUOTE][Wegen des Zuschlags: Also ich kenne es hinsichtlich Sozialgerichtsprozessen so, dass in einer Sache nur eine Klage zur selben Zeit zulässig ist. Ich will da aber jetzt nicht 100% sagen, dass man das auch auf Widersprüche und Überprüfungsanträge übertragen kann. /QUOTE]
Ich habe einen Bescheid aber zwei Widersprüche. Das dürfte gem. "Günstigkeitsprinzip" kein Nachteil für mich sein, oder?
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 23:23   #11
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Dürfte nicht. Wenn die Behörde pflichtgemäß prüft, müsste sie auf beide Dinge stoßen, die du mit den Widersprüchen zur Sprache bringst (so sie denn begründet sind). Beim Abhelfen eines der beiden Widersprüche müsste die ARGE den zweiten Widerspruch dann ablehnen, weil er ja erledigt wurde.

Allerdings hat dieses Vorgehen dann einen Haken, wenn du gegen das angewandte Recht in seiner Gesetzesform selbst angehen willst (wie beim Raub des Armutsgewöhnungszuschlags der Fall). Machs einfach nicht so kompliziert .

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 23:42   #12
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

ääch... ....kapier ich nicht.
Kann ich jetzt einen Bescheid mit zwei oder mehr Widersprüchen bombardieren ohne mir ins Bein zu schießen oder ist nur ein Widerspruch pro Bescheid zulässig und der andere fällt unter den Tisch?
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2011, 23:52   #13
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Ich weiß es nicht genau. Gehe doch auf Nummer Sicher und mache es über einen Widerspruch. Warum meinst du denn, mehr als einen zu brauchen?

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2011, 01:00   #14
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

na ich meine mit Bescheid vom 16.12. wurde mitgeteilt
a) Wegfall vom Armmutsgewöhnungszuschlag = erster Widerrspruch
und
b)Neuberechnung ALG II, wieder mit Kindergeldanrechnung (da fiel es mir erst auf) = zweiter Widerspruch

Drum brauche ich zwei Widerspruchsverfahren
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2011, 08:56   #15
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

Nein, ein Widerspruch reicht, in welchem du beide Punkte aufführst.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2011, 15:04   #16
Picknicker
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Picknicker
 
Registriert seit: 01.11.2010
Ort: Holliday-Inn Hotel
Beiträge: 274
Picknicker
Standard AW: Nicht erhaltenes Kindergeld wird abgezogen

ok, danke
Picknicker ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichwortsuche
abgezogen, erhaltenes, kindergeld

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Kindergeld wird abgezogen!? Bantam Grundsicherung SGB XII 10 21.05.2010 03:40
wieviel wird abgezogen? ginger31 ALG II 2 26.04.2010 20:10
Was wird abgezogen nach Arbeitsaufnahme Fitz Oplon Allgemeine Fragen 1 20.07.2009 14:26
Kindergeld wird nicht gezahlt Larsi001 Kinder-, Elterngeld, Kinderzuschlag, BuT 3 15.08.2007 17:40
Wieviel wird mir abgezogen? Don ALG II 4 24.10.2006 10:50


Es ist jetzt 12:48 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland