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KDU - Umzüge... Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


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Alt 08.10.2011, 10:12   #26
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Das ist ja das schlimme- es dauert ewig -

Eine LAchnummer eigentlich ja, aber wie Teddybaer schon schreibt, wer betroffen ist, dem wird nicht zum Lachen zumute sein.

Ich erwähnte mehrfach, dass ich zum Glück nicht betroffen bin, keinerlei Leistunge in irgendeiner Form beziehe, aber ich kann nicht einfach die Augen verschließen.

KDU ist der größte Betrug seitens des Staates, so wie es mir bislang bekannt wurde.

Schlimm ist, und dies sollte der TE auch beachten, deckt man den Fehlbetrag aus der RL ab, wird einem unterstellt, man habe Einkünfte und wäre nicht bedürftig, da man ja anscheinend überlebt.

Solch ein Fall in meinem Bekanntenkreis erlebt.

Die Sache in Berlin finde ich, ist ein Zeichen dafür, dass wir keinen Rechtsstaat haben. Eines der höchsten Gerichte erklärt die Vorgehensweise als rechtswidrig und es wird trotzdem weiter gemacht. Hat mich die ganze Nacht beschäftigt.

Der normale Bürger wird bei wiederholten Straftaten als unbelehrbar eingesperrt. Der Staat hier macht weiter und nichts passiert, außer dass viele Menschen obdachlos werden, verzweifeln oder durch Kummer krank.

Ich denke die Vorgehensweise, wie Teddybaer es beschrieben hat ist die einzige Möglichkeit.
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Alt 08.10.2011, 10:22   #27
teddybear
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Ich habe auch schon überlegt gegen den regierenden Bürgermeister in Berlin Klaus Wowereit (SPD) Strafanzeige, wegen Missachtung der Rechtssprechung des BSG zu stellen. Nur sag ich mir andereseits aber auch, dass ich so meine etwas größere Wohnung auch weiterhin über Gerichtsbeschlüsse bezahlt bekommen werde, denn solange in Berlin die rechtswidrigen AV-Wohnen zu § 22 SGB II angewendet werden, solange kann hieraus keine Rechtsverbindlichkeit erwachsen und man muss mir in der Folge dann auch stets meine tatsächlichen Unterkunftskosten nachträglich gewähren auch wenn sie unangemessen sind.

Leidtragende sind aber dennoch die Massen an Bedürftigen in Berlin, die nicht um ihr Recht wissen. Folglich auch nicht um das Einfordern dessen.

Klaus Wowereit fährt daher am Ende noch ganz gut, wenn er bei den Massen an Leistungsberechtigten dessen zustehende Unterkunftskosten zu teils erheblichen Anteilen nach wie vor unterschlagen kann.

Denn man muss ja hier meines Erachtens von Unterschlagung ausgehen, wenn man sich der BSG-Rechtssprechung seit einem Jahr beugt und zudem auch noch Bruttowarmmietenpauschalen aus dem Jahre 2005 anwendet. Eine andere Definition kann ich jedenfalls bei vorliegender Sachlage nicht ausmachen.
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Alt 08.10.2011, 10:34   #28
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Ich habe auch schon überlegt gegen den regierenden Bürgermeister in Berlin Klaus Wowereit (SPD) Strafanzeige, wegen Missachtung der Rechtssprechung des BSG zu stellen. Nur sag ich mir andereseits aber auch, dass ich so meine etwas größere Wohnung auch weiterhin über Gerichtsbeschlüsse bezahlt bekommen werde, denn solange in Berlin die rechtswidrigen AV-Wohnen zu § 22 SGB II angewendet werden, solange kann hieraus keine Rechtsverbindlichkeit erwachsen und man muss mir in der Folge dann auch stets meine tatsächlichen Unterkunftskosten nachträglich gewähren.
Ich verstehe deine Denkweise, nur leider ist m.M. nach genau das auch das Problem bei HARTZ IV. Wer will sich schon zum Staatsfeind Nr.1 machen, wenn er von der derzeitigen Situation profitiert. (nicht böse gemeint) Ich verstehe das einerseits, auf der anderen Seite hindert genau DIES , dass die Sssauereien beendet werden. Ich gehe soweit und behaupte mal, dass die genau hierauf auch spekulieren.

Über einen Strafantrag sollte man nachdenken, wenn nicht sogar es zu organisieren, dass ganz viele in der gleichen Sache einen Strafantrag stellen.

Gerade in Berlin - unsere doch so stolze Hauptstadt - gerade dass sollte an die Öffentlichkeit und nicht nur hier in Germany. Ein offener Brief an Merkel und Co gleich mit oben drauf. Bei einer guten und richtigen Organisation, dürfte es unmöglich sein, dass es unter den Tisch gekehrt wird. Wie gesagt meine Meinung.
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Alt 08.10.2011, 11:16   #29
big_bear
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen



Der Ablehnungsgrund, dass dir nur 1 Zimmer zustünde, ist so nicht korrekt. Es würde allenfalls hier auf die zu beanspruchenden Gesamtquadratmeter bei der Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten ankommen. Also sagen wir, dir stünden 55 qm zu. Nach Berechnung unter BSG-Vorgaben zu § 22 SGB II würden dann in etwa, nur ein Rechenbeispiel, 450,- € Warmmiete als angemessen zustehen. In dem Fall kommt es also lediglich auf die Kosten und nicht etwa auf die Anzahl der Zimmer an. Dies geht auch so aus § 22 SGB II eindeutig hervor. Demnach könntest du, rein theoretisch, auch eine 200 qm Wohnung mit 7 Zimmern anmieten, wenn diese für 450,- € zu haben wäre.

Zwecks des Umgangsrechts mit dem behinderten Kind würden dir dann noch einmal 10% mehr an angemessenen Unterkunftskosten zustehen. Berechnungsgrundlage sind aber natürlich nicht die uralten rechtswidrigen Bruttowarmmietenpauschalen aus den AV-Wohnen!
hm nun raucht mir doch sehr der Kopf
Ich wohne in Berlin und das mit dem 1 Raum war bezogen das es sich um eine Höchstgrenze von 378 € handelt.
Aber diese ganzen Berechnungsbeispiele bzgl AV wohnen Bereinigung usw sind mir ein wenig zu hoch .

Wenn ich es richtig verstehe würde ich 378€ + evtl 10% bekommen also ca 415,- € da wäre eine Lücke von 75 €
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Alt 08.10.2011, 12:11   #30
teddybear
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Zitat von big_bear Beitrag anzeigen

Wenn ich es richtig verstehe würde ich 378€ + evtl 10% bekommen also ca 415,- € da wäre eine Lücke von 75 €
Nur wenn die Berliner AV-Wohnen ein rechtslegitimes Mittel zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten wäre, was sie aber nachweislich wegen der Urteile des Bundessozialgerichtes vom 19.10.2010 definitiv nicht ist!

Die angemessenen Unterkunftskosten müssen anhand einer so genannten Produkttheorie durch den Grundsicherungsträger errechnet werden. Dies bedeutet, dass die ortsübliche Miete herangezogen werden muss. Die Betriebskosten sind im vollem Umfange zu gewähren, solange sie im Berliner durchschnitt liegen. Bei dir wäre dann, wegen dem Umgangsrecht mit deinem behinderten Kind, dann noch ein Aufschlag in Höhe von 10% zu den angemessenen Unterkunftskosten zu gewähren.

Aus diesem Grunde sind die angemessenen Unterkunftskosten nach BSG-Berechnungsvorgaben auch im teuren Stadtteil Berlin-Zehlendorf höher / anders, als im billigerem Ortsteil Berlin-Marzahn.

Die Anwendung der uralten Bruttowarmmietenpauschalen aus den AV-Wohnen für ganz Berlin kann von daher auch nicht die örtlich bedingten unterschiedlichen Mietstrukturen widerspiegeln und fördert somit auch rechtswidrig die Säuberung von Leistungsberechtigten aus den teureren Stadtteilen Zehlendorf / Wannsee nach in etwa in die billigen Ostplattensiedlungen von Berlin-Marzahn oder Hellersdorf.



Diese Vertreibung von Leistungsberechtigten aus ihren Kiezen, kann natürlich auch keinen gerichtlichen Bestand haben. Auch dann nicht, wenn Klaus Wowereit alles daran setzt, die Vertreibung der Leistungsberechtigten durch Anwendung seiner rechtswidrigen AV-Wohnen weiterhin voranzutreiben.

Ist vergleichbar mit der Vertreibung der Juden im Nazireich. Es gab ja schon mal ein Warschauer Ghetto. Nun ist dies eben Marzahn für Erwerbslose Behinderte und dessen Kinder!
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Alt 08.10.2011, 12:28   #31
big_bear
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Das ist eine spitzenmäßige Beschreibung der momentanen Situation in Berlin
Aber wie in aller Her Gottes Namen erkläre ich das einem SB im JC das würde Monate dauern und mein Wohnungsangebot ist futsch

Weil genau dieser Wert wird bei der Ablehnung berechnet 378 €

Und wieso gibt es unterschiedliche Meinungen 2 SB vom JC meinten bei einem Umgangsrecht mit seinem Kind steht ein der Satz für 2 Personen zu und an einer anderen Stelle wieder nicht ?
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Alt 09.10.2011, 13:56   #32
en Jordi
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Zitat von big_bear Beitrag anzeigen
Das ist eine spitzenmäßige Beschreibung der momentanen Situation in Berlin
Aber wie in aller Her Gottes Namen erkläre ich das einem SB im JC das würde Monate dauern und mein Wohnungsangebot ist futsch

Weil genau dieser Wert wird bei der Ablehnung berechnet 378 €

Und wieso gibt es unterschiedliche Meinungen 2 SB vom JC meinten bei einem Umgangsrecht mit seinem Kind steht ein der Satz für 2 Personen zu und an einer anderen Stelle wieder nicht ?
Ich glaube, da solltest du dich noch genauer erkundigen. Müsste hier im Forum auch einiges zu finden sein. Ich kenne die Rechtslage nicht, aber hier hatten einige wohl größere Wohnungen durchsetzen können.
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Alt 09.10.2011, 15:33   #33
big_bear
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Leider gibt es darüber keine genaue Rechtssituation
Es gibt nur ein Urteil aus Dortmund wo ein Vater durch regelmäßiges Umgansrecht eine größere Wohnung genehmigt wurde
Ansonsten wäre ich dankbar wenn jemand in Berlin irgendwelche Info Stellen ausser dem JC empfehlen könnte
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Alt 09.10.2011, 16:31   #34
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Zitat von big_bear Beitrag anzeigen
Leider gibt es darüber keine genaue Rechtssituation
Es gibt nur ein Urteil aus Dortmund wo ein Vater durch regelmäßiges Umgansrecht eine größere Wohnung genehmigt wurde
Ansonsten wäre ich dankbar wenn jemand in Berlin irgendwelche Info Stellen ausser dem JC empfehlen könnte
Schau mal bitte hier (auf die Schnelle gefunden)
Wohnraumbedarf - Kosten der unterkunft umgangsrecht - Umgangsrecht erhöht Wohnraumbedarf | HartzBote
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Alt 09.10.2011, 16:36   #35
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Unterkunftskosten

S 22 AS 5857/10 ER – Hartz IV: Größere Wohnung für getrennt lebenden Vater | Jugendaemter.com

und evtl. hilft Dir auch diese Seite

Seite drucken - Kosten des Umgangs bei Hartz IV 4 / ALG II 2 Umgangskosten
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Alt 09.10.2011, 18:03   #36
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Standard AW: Umzug und KDU übersteigen den Grenzwert

Vielen Dank für die Info das Urteil ist mir bekannt nur habe ich Probleme dies dem JC in Berlin zu erklären .
Der Mehrbedarf greift ja erst wenn ich eine Wohnung habe dann geht es wohl erneut in Verhandlungen mit dem JC.
Daher dachte ich es gibt evtl noch andere Richtlinien oder Vereine die helfen dem JC solche Umsetzung erkenntlich zu machen .
Auf dem Rechtsweg braucht man enorm viel Zeit und die fehlt mir meine Situation wird immer kritischer .
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Alt 09.10.2011, 18:47   #37
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Schau mal hier, ein Versuch ist es wert

Sozialberatung- Berliner MieterGemeinschaft e.V.
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Alt 09.10.2011, 19:25   #38
big_bear
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Danke ich werde mein Glück versuchen
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Alt 09.10.2011, 19:38   #39
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Ich werde Dir die Daumen drücken und wenn ich helfen kann, dann gerne
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Alt 10.10.2011, 01:56   #40
ethos07
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Hier hab ich mal eine LIste mit Berliner Beratungsstellen zu KDU-Fragen eingestetllt:
http://www.elo-forum.org/groups/berl...gsstellen-470/

Denke aber, dass die dich auch nicht besser beraten können als es teddybear hier schon getan hat.

M.E. hast du Anspruch auf 1 Zi mehr für dein - wenn ich das richtigin Erinnerung habe: zu 40% ? - bei dir wohnenden Kind.

Und: NIE, NIE, NIE verlassen WIR uns auf mündliche Aussagen der SBs im Jobcenter !!
immer schriftliche Anfragen stellen und auf schriftilchen rechtsmittelfähige Anworten bestehen!
Bei Terminen immer mit protokollierender Begleitung hingehen oder selbst mitschreiben und das Wichtiste sich hinterher vom SB per Unterschriftskürzel nochmals bestätigen lassen - mit der Suchfunktion ggf. hier im Forum zu "Protokoll" dich gelegentlich belesen.

Viel Glück!
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Viele Grüße aus Berlin
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Alt 10.10.2011, 20:43   #41
big_bear
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Ich glaube ich habe die Lösung meines Problem gefunden .
Ich werde mal sehen was das JC dazu sagen wird

Sozialgericht Berlin Az: S 37 AS 38128/08

leider habe ich keine zeugen der mich begleiten kann am Donnerstag und dann fragt sich ob ich bis zur Leistungsstelle komme
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Alt 10.10.2011, 20:54   #42
ethos07
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Zitat von big_bear Beitrag anzeigen

[/B]leider habe ich keine zeugen der mich begleiten kann am Donnerstag und dann fragt sich ob ich bis zur Leistungsstelle komme
... du hast aber auch nicht im Unterforum Begleitung "suche/biete_Berlin" danach gefragt.
Jetzt wird das langsam etwas sehr knapp. Aber versuchen könntest du es trotzdem noch.
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Alt 11.10.2011, 20:50   #43
big_bear
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Beratung heute war Super nochmals dank für den Tip und zu meinem link (Urteil) kann man vergessen ist Schnee von gestern nicht mehr gültig seit 19.10.2010 gibt es neue Richtlinien
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Alt 11.10.2011, 22:39   #44
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Beratung heute war Super nochmals dank für den Tip und zu meinem link (Urteil) kann man vergessen ist Schnee von gestern nicht mehr gültig seit 19.10.2010 gibt es neue Richtlinien
Freut mich das es gut war in der Beratung. Hoffen wir das es nun noch fruchtet.
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Alt 11.10.2011, 23:38   #45
ethos07
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Beratung heute war Super nochmals dank für den Tip und zu meinem link (Urteil) kann man vergessen ist Schnee von gestern nicht mehr gültig seit 19.10.2010 gibt es neue Richtlinien
Magst du noch kurz sagen, bei welcher Beratungsstelle du nun warst... hier oder per Pn oder in der BerlinerInteressengemeinschaft ? Damit wir die guten von den nicht so guten sortieren können.
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Alt 12.10.2011, 01:52   #46
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Zitat von big_bear Beitrag anzeigen
Beratung heute war Super nochmals dank für den Tip und zu meinem link (Urteil) kann man vergessen ist Schnee von gestern nicht mehr gültig seit 19.10.2010 gibt es neue Richtlinien
das gilt im Prinzip für jedes Urteil sofern es nicht in dem eigenen Prozess ausgesprochen wird, denn es gibt im deutschen Recht keinen Präzedenzfall sondern nur Einzelfallurteile.

Wäre aber auch interessant was in der Beratung gesagt wurde!?

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


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Alt 12.10.2011, 01:58   #47
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Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Ist vergleichbar mit der Vertreibung der Juden im Nazireich. Es gab ja schon mal ein Warschauer Ghetto. Nun ist dies eben Marzahn für Erwerbslose Behinderte und dessen Kinder!


ich bin zwar nicht grundsätzlich gegen Vergleiche mit dem 3. Reich, dann sollte aber wenigstens der Bezug stimmen und der stimmt hier keinesfalls.

fG
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"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


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Alt 12.10.2011, 07:01   #48
big_bear
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Es war der Berliner Mieterverein in der Möckernstrasse 92

Also ich war deshalb positiv überrascht da der Berater voll den durchblick hatte
Es kam alles wie aus der Pistole geschossen .
Ich wäre bei meinem Besuch beim JC ins offene Messer gerannt
Wie es aussieht müssen für 2 Personen mir ein Wohnraum geben dabei gab er mir Ratschläge wie ich vorgehen soll aber bat mich das nicht an die große Glocke zu hängen .
Das mit dem erhöhten KDU Satz ist fast unmöglich bei Neuanmietung das grenzt an Behördenwahn man mam muss die Wohnung erstmal haben dann ist mehr möglich
Ich kann jedem in Berlin empfehlen der nicht weiterkommt sich dort hilfe zu holen
ich hoffe das der Einblick ausreichend war ansonsten bitte weiter fragen
Achso habe einen Kumpel gefunden der mich am Donnerstag begleiten wird ich hoffe ich bekommen einen Nottermin ansonsten werde ich wohl lange warten müssen
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Alt 12.10.2011, 11:00   #49
ethos07
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Zitat von big_bear Beitrag anzeigen
Es war der Berliner Mieterverein in der Möckernstrasse 92

Also ich war deshalb positiv überrascht da der Berater voll den durchblick hatte
Es kam alles wie aus der Pistole geschossen .
Ich wäre bei meinem Besuch beim JC ins offene Messer gerannt
Wie es aussieht müssen für 2 Personen mir ein Wohnraum geben dabei gab er mir Ratschläge wie ich vorgehen soll aber bat mich das nicht an die große Glocke zu hängen .
Das mit dem erhöhten KDU Satz ist fast unmöglich bei Neuanmietung das grenzt an Behördenwahn man mam muss die Wohnung erstmal haben dann ist mehr möglich
Ich kann jedem in Berlin empfehlen der nicht weiterkommt sich dort hilfe zu holen
ich hoffe das der Einblick ausreichend war ansonsten bitte weiter fragen
Achso habe einen Kumpel gefunden der mich am Donnerstag begleiten wird ich hoffe ich bekommen einen Nottermin ansonsten werde ich wohl lange warten müssen
Vielen Dank für deinen Bericht!

Eine Nachfrage - weil uns das bisher nicht ganz klar war:
- die Mietergemeinschaft berät üblicherweise nur Mitglieder gegen einen - sehr überschaubaren - Mitgliedsbeitrag, in dem auch gleich die Rechtsvertretung enthalten ist.
Manchmal wohl aber auch ohne? Wie war das nun bei dir?

- Falls du möchtest, kannst Du mir Einzelhieten, die nicht an die öffentliche große Glocke eines Forums gehören, die aber doch gut zu wissen auch noch für weitere Betroffene wären, auch per PN mitteilen.

***
Nottermine gibt es m.W. nur bei der Leistungsstelle für finanzielle Notlagen. Beim Vermittler/pAP/Fallmanager m.W. nur nach Terminvergabe.
Falls es aber ein Notterim bei der Leistungstelle sein soll (was mir jetzt bei deinen Problem nicht ganz klar ist): Kontoauszug mit Null Geld darauf mitnehmen! Personalausweis nicht vergessen.- und sagen, dass du wegen ... xy ... dringend einen Vorschuss brauchst, da sonst das und das droht -Verlust der Wohnung etc. etc. Dann öffnen sich die Türen - und dann kann mensch meist auch gleich andere Probleme der Leistungsseite mit dem für Notfälle abgestellten SB klären. Der kennt aber deine Akte nicht und es ist meistens sehr mühsam ans Ziel zu kommen.

Berichte uns bitte nach morgen dann weiter.
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Alt 12.10.2011, 17:25   #50
big_bear
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Vielen Dank für deinen Bericht!

Eine Nachfrage - weil uns das bisher nicht ganz klar war:
- die Mietergemeinschaft berät üblicherweise nur Mitglieder gegen einen - sehr überschaubaren - Mitgliedsbeitrag, in dem auch gleich die Rechtsvertretung enthalten ist.
Manchmal wohl aber auch ohne? Wie war das nun bei dir?

ja das ist auch so nur Dienstag gibt es eine kostenlose Bertung ab 19:00
Ich bin kurz vor der Obdachlosigkeit da sollten die mir schon ein Nottermin geben hoffe ich zu mindestens
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