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KDU - Umzüge... Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


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Alt 18.08.2014, 08:26   #26
Fraggle
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Fraggle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Praktische Frage.
Kann der Teppichboden nicht liegen bleiben und ein Teppich draufgelegt werden?
Gebrauchte Teppiche gibt es relativ günstig. Da lohnt der Ärger mit dem JC nicht.
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Alt 18.08.2014, 09:16   #27
KristinaMN
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KristinaMN KristinaMN KristinaMN KristinaMN KristinaMN KristinaMN
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Zitat von Emma13 Beitrag anzeigen
Hier gibt es wirklich nur eine Möglichkeit - und trotz vieler Hinweise keine rechtliche Handhabe, in diesem Fall (Mieter hat Teppichboden selbst gekauft und verlegt) hier den Vermieter für einen neuen Teppichboden zu verpflichten - das JC kann dem Threadersteller ein Darlehen gewähren .... darauf wird es hinauslaufen ...
Wie die Stadt München schreibt git das Mietrecht und jeder Fall muss einzeln betrachtet werden.

Ohne das alle Unterlagen vorliegen, kann somit nicht sicher beurteilt werden, wer für einen neuen Teppich Ansprechpartner ist.



Auch wenn Mängel bereits bei Übergabe vorhanden waren und es Vermieter + Mieter gesehen haben, es aber nicht protokolliert haben, wird es für den Mieter schwer bei Rückgabe zu beweisen, dass der Mangel nicht von ihm während seiner Mietzeit verursacht wurde.

Die Beweisbarkeit ist entscheidend.
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Alt 18.08.2014, 09:34   #28
hene99->Emailproblem
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hene99
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Zitat von KristinaMN Beitrag anzeigen
Was steht im Mietvertrag?

http://www.muenchen.de/rathaus/dms/H...22_1_5_pdf.pdf


Nach der zwischenzeitlich erfolgten Rechtsprechung gehören auch die Kosten für eine Schönheits- renovierung zu den übernahmefähigen Kosten der Unterkunft. Es spielt dabei grundsätzlich keine Rolle, ob es sich um eine Einzugsrenovierung, eine laufende Renovierung oder um eine Ab- schlussrenovierung handelt. Eine Übernahme erfolgt jedoch nur dann, wenn nach den Vereinba- rungen im Mietvertrag auch tatsächlich eine Verpflichtung des Mieters besteht die Renovierung im beantragten Umfang durchzuführen.
Die Prüfung, welche Verpflichtungen des Mieters bestehen, muss vor der Klärung weiterer Aspekte wie Angemessenheit oder anderweitige Deckung der Kosten erfolgen. Soweit ein Hilfeberechtigter aufgrund der Vorverhandlungen mit dem Jobcenter davon ausgehen kann, dass das Jobcenter seine (des Mieters) Verpflichtungen aus dem Mietvertrag für rechtens hält (weil es z.B. die Angemessenheit der Kosten prüft), kann sich das Jobcenter im Nachhinein nicht mehr auf die Unwirksamkeit einer Klausel wegen durchzuführender Renovierungen berufen
Es muss bei einem Antrag auf Übernahme von Renovierungskosten in jedem Fall eine Entscheidung getroffen werden. Wird die Übernahme abgelehnt, weil der Mieter durch unwirksame Vertragsvereinbarungen nicht zur Erbringung der Renovierung verpflichtet wurde, müssen in dem Ablehnungsbescheid entsprechende Verweise auf die Gründe der unwirksamen Mietvertrags- klausel aufgeführt sein. Ist eine Übernahme möglich, muss auch geregelt werden, in welchem Umfang hier Kosten übernommen werden.
Wegen der Komplexität des Themas und der zahlreichen unterschiedlichen Mietvertragsaus- gestaltungen, sind alle Anträge auf Übernahme von Renovierungskosten mit der Teamleitung zu besprechen.
Es werden hierfür in jedem Fall der vollständige Mietvertrag einschließlich aller Zusatzvereinbarun- gen sowie die Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) zu dem Mietvertrag benötigt. Soweit vor- handen, sollten auch Übergabeprotokolle angefordert werden. In Zweifelsfällen oder bei allgemei- nen Anträgen auf lfd. Renovierungen kann auch auf die kostenlose Mietberatung der LH München verwiesen werden. Eine Aktennotiz über diese Beratung ist zu fertigen.

Renovierungskosten haben mit einen Teppich garnichts zu tun.
Desweiteren brauch kein Vermieter in Deutschland einen Mieter nen Teppich löhnen.
Bin zwar auch nur Mieter aber das würde ich glaub zu weit gehen.

Ne Renovierung wäre, Tapete,Grundierung,Kleister,Farbe.
Also Darlehen beim JC beantragen oder wie alle Mieter selber zahlen.

Wäre mir neu das das einer zahlen muss ausser der Mieter selber.
hene99 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 09:47   #29
KristinaMN
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Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

[QUOTE=hene99;1727743]Desweiteren brauch kein Vermieter in Deutschland einen Mieter nen Teppich löhnen.
QUOTE]

Bodenbeläge

Ist die Mietwohnung mit Parkett- oder Teppichboden vermietet, ist der Vermieter für die Erneuerung der Fußböden verantwortlich, wenn diese verschlissen sind. Ausbesserungen oder gar der Austausch von Parkett- oder Teppichboden gehört nicht zu den Schönheitsreparaturen oder Renovierungsarbeiten, die per Mietvertrag auf den Mieter abgewälzt werden können. Das entschied nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) das Oberlandesgericht Hamm (30ReMiet 3/90) zu Teppichböden und das Landgericht Köln (6 S 121/91) zu Parkettböden.
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Alt 18.08.2014, 10:45   #30
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hene99
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Zitat:
Ist eine Wohnung mit Parkett oder Teppichboden vermietet, ist der Vermieter in der Regel auch für deren Erneuerung verantwortlich.

Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Mieter etwa durch Brandlöcher oder Rotweinflecken den Fußboden beschädigt hat. Dann habe der Mieter Schadensersatz zu leisten, so der DMB.
So, ist es Richtig.


Dir ist schon klar dass dass eine Einzelfallentscheidung und nur auf den Fall/Kläger anwendbar ist?
Nichts Bundeseinheitliches von daher dürfte das Urteil keine Sau ausserhalb von Köln/Hamm interessieren.

Der TE hier legte den Teppich aber selbst rein. Also anderer Sachverhalt,da kannste mit den Einzelfallentscheidungen auch nichts dran ändern.
hene99 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 12:28   #31
KristinaMN
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Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Man kann auch alles ignorieren:

Alles zum Thema Teppichboden in der Wohnung eines Mieters

Hat der Mieter die Wohnung inklusive bereits verlegten Teppichboden durch den Vermieter angemietet, so gilt dieser als mitvermietet. Der normale, vertragsgemäße Gebrauch, d.h. die Abnutzung ist durch die Zahlung der Miete abgegolten mit der Folge, dass eine notwendige Erneuerung des Teppichs auf Kosten des Vermieters durchgeführt werden muss. (Ganz einhellige Meinung der Rechtsprechung z.B. OLG Hamm RE WM 1991, 248).

Somit keine Einzelfallentscheidung und Bundesland-gebunden.

Was kann TE belegen und beweisen? Wissen wir nicht. Deshalb keine klare Entscheidung möglich.
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Alt 19.08.2014, 20:14   #32
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chok08
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Im Mietvertrag steht natürlich, daß die anfallenden Renovierungsarbeiten vom Mieter übernommen werden müssen. Aber es sind darin auch diese "starren Fristen" angegeben, die diese Regelungen ungültig erscheinen lassen könnten.

Genaues kann hierzu wohl nur ein guter RA für Mietrecht sagen. Ich hab*s wenigstens mal probiert, diese Kosten zu beantragen Mehr wie ablehnen können die im Jobcenter nicht.

Immer frei nach dem Motto: Die machen mir verdammt viel Arbeit - ich gebe es Ihnen in gleicher Weise zurück"!!!
chok08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 21:16   #33
KristinaMN
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Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Bei starren Fristen bist Du lt. BGH nicht in der Verpflichtung.

Warte ab, vielleicht klappt es trotzdem.JC Besser als sich mit dem Vermieter zu ärgern.
KristinaMN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 22:16   #34
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hene99
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Zitat von KristinaMN Beitrag anzeigen
(Ganz einhellige Meinung der Rechtsprechung z.B. OLG Hamm RE WM 1991, 248).
Somit keine Einzelfallentscheidung und Bundesland-gebunden.
Genau das ist es doch, ich gehe sogar weiter und behaupte das das Urteil noch nicht einmal für das Bundesland bindent ist.

Ich wohne in Brandenburg, sämtliche Gerichte dürfte was in Hamm abgeht hier nicht interessieren da sie nicht daran gebunden sind.

Würde der BGH entscheiden sieht es natürlich anders aus aber bei nem popiligen OLG?

Naja.... bleib Du mal ruhig dabei das untere Gerichtsorgane Bundeseinheitliche Urteile sprechen können und dürfen.

Desweiteren brauch der TE nicht beweisen oder Nachweisen ob ein Teppich schon drinne war.

Wäre ein Teppich drinne gewesen würde es im Mietvertrag festgehalten worden sein, sollte das so sein wäre der Vermieter verantwortlich.

Da aber kein Teppich drinne war beim Bezug der Wohnung, was soll der TE da beweisen?
Das schon ein Teppich drinn war?
Was das für eine Logik?

Es wird auf ein Darlehen hinauslaufen und nicht anders.

Denn kein Vermieter muss einen Mieter einen Teppich bezahlen wenn er diesen selbst bei Bezug der Wohnung reinlegte.

Oder nur für Dich nochmals anders ausgedrückt, Beim Bezug der Wohnung war kein Teppich drinne, also brauch der Vermieter auch keinen zahlen.
hene99 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2014, 22:43   #35
KristinaMN
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Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Jeder soll seine eigene Meinung nun treffen und für seine Situation entscheiden.
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Alt 23.08.2014, 12:04   #36
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chok08
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Neuigkeiten vom Jobcenter!! Auf meinen Antrag auf Renovierung (Wandfarbe, diverse Utensilien, Teppichboden etc.) erhielt ich nun einen Ablehnungsbescheid. In diesem wurde aber nur auf den Teppichboden eingegangen. Die anderen benötigten Materialen wurden darin gar nicht erwähnt.
Daher: Widerspruch ist schon in Arbeit!!!
chok08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.08.2014, 19:01   #37
KristinaMN
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Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Das läßt vermuten, dass Du auf die Renovierung einen Anspruch hast, da sie darauf nicht eingegangen sind. Könnten kein nein mit Begründung aussprechen

Was wurde beim Teppich als Grund angegeben?
KristinaMN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 11:47   #38
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chok08
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Ja denke ich auch. Soweit ich mich erinnern kann, habe ich mal gelesen, daß Renovierungskosten zu den Kosten der Unterkunft zählen sollen. Also diesbezüglich bleibe ich am Ball!!

Begründung für die Ablehnung des Fußbodenbelags (Zitat):
"Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung entfallenden Anteile sowie Bedarfe des täglichen Lebens (§ 20 Absatz 1 zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II).
Die Zahlung des Regelbedarfs erfolgt pauschaliert nach den festgestzten Regelsätzen".

Leider mächt der Fußbodenbalag den größten Anteil an den Gesamtkosten aus. Es wird jedoch darauf verwiesen, daß im Einzelfall und unter besonderen Umstanden ein Darlehen gewährt werden kann (§ 24 Absatz 1 SGB II)

Somit dürfte der Teppichboden durch den Regelbedarf abgedeckt sein (zumindest in der Theorie)
chok08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.08.2014, 14:20   #39
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hene99
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

War ab zu sehen das den Teppich nicht bekommst.

Zitat von chok08 Beitrag anzeigen
Soweit ich mich erinnern kann, habe ich mal gelesen, daß Renovierungskosten zu den Kosten der Unterkunft zählen sollen. Also diesbezüglich bleibe ich am Ball!!
Da kannste schon mehr Glück haben, natürlich nicht kostenlos sondern in Form eines Darlehen wenn überhaupt.

Da die Kosten aber meist im Rahmen bleiben wird dieses meist eher bewilligt, jedenfalls macht das Jobcenter hier bei mir keine Welle bei sowas.
hene99 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.10.2014, 08:49   #40
KristinaMN
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Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Hier noch eine gute Ausführung bezüglich Teppich:

Verfleckter Teppichboden: Wer einen neuen kaufen muss | Hilfe Mietrecht | meineimmobilie.de

Hat man den Teppich selbst beschädigt und er ist noch keine zehn Jahre alt und muss ihn ersetzen (Brandflecken Bügeleisen, etc.), bleibt evtl. nur die Privathaftpflichtversicherung oder ein Darlehen beim Jobcenter übrig.
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Alt 15.10.2014, 09:27   #41
herrmischa
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herrmischa
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Zitat von KristinaMN Beitrag anzeigen
Hier noch eine gute Ausführung bezüglich Teppich:

Verfleckter Teppichboden: Wer einen neuen kaufen muss | Hilfe Mietrecht | meineimmobilie.de

Hat man den Teppich selbst beschädigt und er ist noch keine zehn Jahre alt und muss ihn ersetzen (Brandflecken Bügeleisen, etc.), bleibt evtl. nur die Privathaftpflichtversicherung oder ein Darlehen beim Jobcenter übrig.
Bei einem sebstbeschädigden teppich die privathaftplicht?
na,na,na

meine eltern haben mir beigebracht nicht zu bet..ppen.
herrmischa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.10.2014, 11:30   #42
Kleeblatt
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Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Teppichkosten:
Ich habe im Sommer in meinem Haus renoviert. Die Utensilien für die Renovierung - also Grundierungen, Kleister Tapeten ect. - waren um Längen insgesamt wesentlich teurer als der eine neue Teppichboden im Flur. (knapp 1400,- € für 3 Räume)

Den Teppichboden habe ich mir auf einem alteingesessenen Resthof gekauft, - wobei von "Resten" im Wortsinne da eher nichts zu sehen war, aber durchweg die Preise entsprechend niedrig.

Gekauft habe ich einen hochwertigen und schonen unifarbenen Teppichboden - 7,40 X 5,00 m - für sagenhafte 99,- €. Als ich dann noch nach einem Teppichklebeband fragte gab mir die Dame dort eine komplette Rolle - 25 m - und meinte "o.k. sagen wir mal insgesamt dann 100,- €" .
Auf meine Frage nach den Kosten für die Lieferung, - innerhalb Berlins (die Stadt ist wirklich groß) machen wir das kostenfrei.

Eine Kollegin hatte sich auf diesem winzigen "Reste"hof ebenfalls mit sehr schönen und hochwertigen Teppichböden eingedeckt und für einen kleinen Aufpreis wurde der Teppich nicht nur geliefert, sondern auch auf Wunsch verlegt.

Also einfach mal herumschauen inwieweit man solche tollen Geschäfte auch in anderen Gegenden findet.
Kleeblatt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.10.2016, 19:41   #43
chok08->Emailproblem
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chok08
Standard AW: Neuen teppich beantragen beim jc geht das? Habe noch nie was beantragt.

Muß jetzt diesen Thread nochmals "aufwärmen". Wie schon erwähnt hatte ich Rechnungen eingereicht über Wandfarbe und einen Teppichboden. Nach Ablehnung des Antrages und des Widerspruchs ging die Klage dann ans Sozialgericht.

Jetzt hatte ich - nach über zwei Jahren - Termin beim Sozialgericht. Das A & O dabei ist die Regeleung, welche im Mietvertag steht (starre Fristenregelung!). Die Richterin hatte dies auch ausführlich dargelegt. Die beiden Vertreterinnen des Jobcenters hatten überhaupt nichts gesagt!

Nachdem ich dann meine Argumente vorgebracht habe, wurde mir von der Richterin die Erstattung der Wandfarbe zugebilligt.(ein eher geringer Anteil an der Gesamtsumme), die Auslagen für den Teppichboden wurden nicht erstattet.

Ich wurde noch daruf hingewiesen, wenn im Mietvertrag eine starre Fristenregelung formuliert ist, die Renovierung dann Aufgabe des Vermieters wäre. Dürfte aber schon allgemein bekannt sein. Meinen Vermieter wollte ich damit nicht behelligen.

Hoffe ich konnte etwas Licht ins Dunkel bringen. Letztendlich haben dann auch die beiden Jobcenter Vertreterinnen bei dem Vergleich genickt (weiss gar nicht, ob die überhaupt reden konnten),
chok08 ist offline   Mit Zitat antworten
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