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KDU - Umzüge... Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


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Alt 20.02.2011, 18:23   #1
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Registriert seit: 20.02.2011
Ort: NRW / Ruhrgebiet
Beiträge: 14
Scully
Standard Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Hallo, ich bin ganz frisch auf diesem Board und habe ein paar fragen zu einem Problem welches ich schon seit kappen Jahren habe und immer wieder aktuell wird.
Man sagte mir, das mir hier kompetente Antworten auf meine Fragen gegeben wird.
Ich entschuldige mich auch schonmal im Voraus für die länge des Textes und für die extreme Nachdenkarbeit beim Lesen, denn die Sache ist echt verworren und nicht ganz einfach zu verstehen als Außenstehender.
Wenn was unklar ist, einfach nachfragen.

Ich bin alleinerziehende Mutter von zwei Kindern. Als das Dilemma seinen Lauf nahmen, waren beide Kinder bei mir und waren beinahe neun Jahre und beinahe sieben Jahre alt, wir wohnten in Schleswig-Holstein.
Ich wollte meine Ausbildung nachholen und habe in Nordrhein-Westfalen von einem Freund meines Freundes eine Ausbildungsstelle angeboten bekommen. In weiser Voraussicht habe ich meine Wohnung zum 01.07.09 gekündigt, denn hätte ich es nicht von einem auf den anderen Tag getan, hätte ich erst zum August kündigen können, was in Anbetracht der vor Ort zu Organisierenden Dinge knapp geworden wäre. Dann war ich beim Vorstellungsgespräch. Die Chefin fragte wann ich hier ankomme und hat drauf bestanden das ich dann am 01.07.09 anfange. Sie hat mir also den gesamten Vorlaufmonat genommen, was mir schonmal gar nicht in den Kram passte.
Mit der Zusage bin ich dann zur Arge in meiner Stadt in Schleswig-Holstein und habe der Fallmanagerin die Angelegenheit geschildert.
Diese sagte mir zu, dass ich den Umzug samt Umzugsunternehmen bewilligt bekomme und auch so machen kann.
Ich habe mich dann also an die Planung gemacht, lief alles reibungslos. Und als ich eine Wohnung in Nordrhein-Westfalen hatte, habe ich ordnungsgemäß bei der Arge in Schleswig-Holstein unter Angabe der Gründe einen Antrag auf vorzeitigen Umzug gestellt. Wurde bewilligt.
Ich habe mir in NRW , auch unter Angabe der Gründe die Wohnung prüfen lassen und einen Antrag auf Dahrlehn für Kaution für die Wohnung in NRW gestellt. Die Kaution von der Wohnung in S.-H-habe ich als Abtritt für die Tilgung der Kaution in NRW angeboten. Alles war okay und ich habe beide Anträge mit positiven Bescheid zurück bekommen.
Alles bewilligt!
Also bin ich zum 01.06.09 von Schleswig-Holstein nach Nordrhein-Westfalen gezogen.
Als dann die Betreuung vor Ort geregelt war ( Die Leute haben vorher Zugesagt, aber es wurde vor Ort Dingfest gemacht), die Wohnung einigermaßen Wohnlich war, die Kinder ein wenig mit der neuen Stadt vertraut gemacht worden waren und die Abtrittserklärung von der Wohnunh in S.-H. bei dem Jobcenter hier unterschrieben war, bekam ich einen Breif von der Hausverwaltung in S.-H. wo din stand, dass die letzte Miete, also für Juni 09 nicht eingegangen sei. Ich sollte mich darum kümmern.
Ich habe mich erstmal telefonisch , dann nochmal schriftlich an die Arge in S.-H. gewandt und die sagten mir beide male, dass die keine Doppelmieten zahlen. Ich sollte für die Juni 09 Miete aufkomen.
Man könne mir höchstens ein Budget wegen doppelter Haushaltsführung auf Antrag anbieten und das sein verdammt freundlich und nur aus Kulanz.
Der Antrag kam und ich war zwischenzeitlich bei einer Arbeitslosenberatung die mir riet zu klagen, weil der vorzeitige Umzug von der Arge in S.-H. bewilligt war.
Der Mann erklärte mir, dass mir das Budget wegen doppelter Haushaltsführung eh Zustände und nichts mit der eigentlichen Sache nämlich der Bewilligung eines vorzeitigen Umzugs und das nicht Zahlen der damit verbundenen letzten Miete, zu tun hat.
Wir haben einen Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt, der wurde abgelegt und wir haben die Sozialklage eingereicht.

Hier erstmal meine Fragen zu:

1. Die Sache ist schon 1,5 Jahre her, wie lange kann eine Sozialklage dauern? ( Der Fragegrund wird beim nächsten Abschnitt offensichtlich)
2. Wie sind meine Erfolgschancen, dass die Arge in S.-H. die Miete übernehmen muss?

Die Sache nahm nämlich Dimensionen an, die ich mir nie hätte träumen lassen.
Die Wohnungsverwaltung wollte natürlich und ja berechtigter Weise die letzte Miete haben und ich habe die über den Sachverhalt aufgeklärt und angeboten bis zu Klärung meine Kaution einzubehalten. Sie hielten bis Dezember 09 die Füße still. Dann haben sie die Miete bei mir mit einer Androhung eines gerichtlichen Mahnverfahrens gefordert.
Ich habe gesagt sie sollen sich erstmal aus meiner Kaution bedienen und den Rest bis zu r Klärung einbehalten.
Immerhin möchte ich keine Schufa und fühle mich auch nicht wirklich im unrecht mit der Arge in S.-H.
Das Jobcenter hier habe ich derweil über den gesamten Sachverhalt auf dem laufenden gehalten und bat um Aufschub bis zum Urteil des Sozialgerichts. Die lassen aber nicht locker und drohten mir mein Konto zu pfänden, mich gerichtlich anzumahnen, mir mein Auto (ich habe gar keins) still zulegen und und und.
Als ich eine Einrichtung, die mich betreut , weil ich in der Zwischenzeit Krank geworden bin, beauftragt habe sich mit denen auseinanderzusetzen gab das Jobcenter eine weile Ruhe. Wir haben versucht, das das Sozialamt, was wegen meiner Krankheit nun zuständig ist, zu bitten die Forderung des Jobcenters zu übernehmen, die haben aber angelehnt.

Mein Problem die Kaution als Raten abzustottern ist folgendes:
Als ich hier her kam, hatte ich keine Küche, der Antrag dafür wurde nur teils stattgegeben. 143, nochwas Euro für einen Herd und 1.09 €uro für eine Spülschüssel. Ich musste eine Ratenzahlung aufnehmen, die ich immer noch abbezahle, denn an eine Spülschüssel lässt sich keine Waschmaschine anschließen und auch sonst brauch man einen Spühlschrank und Aufbewahrungsmöglichkeit und Arbeitsfläche. Das interessierte niemanden, war mein Problem. So kam ich zu unvorhergesehenen 1100 Euro Schulden.
Damals lief noch eine Ratenzahlung, weil mein Kühlschrank kaputt ging, was auch niemanden interessierte und ein Darlehn dafür wurde abgelehnt.
Noch eine Ratenzahlung hätte mich finanziell getötet.
Mittlerweile ist mein jüngstes Kind zum Vater gezogen und die Ratenzahlung für die Küche läuft noch. Nebenbei habe ich eine dreistellige Stromnachzahlung im secherbereich seit Sommer abbezahlt.
Finanziell ist durch die raten und den Auszug nichts mehr zu machen und wir hangeln uns nicht mal mehr irgendwie über den Monat.
Klamotten und Schuhe oder Friseur gibt es nur noch wenn es gar nicht mehr anders geht, Freizeitaktivitäten sind ersatzlos gestrichen, wir fühlen uns schon so richtig wie jedes Harz-IV Vorurteil. Wir leben von der Hand in den Mund.

Zu allem Überfluss hat das Jobcenter ja auch gesagt, das meine Kaution aus S.-H. als Einkommen eingerechnet wird, wenn sie nicht abgetreten wird.
Das heißt, würde ich die Kaution bis zum Gerichtsurteil abbezahlt haben, geht mir Geld verloren was ich mir Jahre zuvor vom Munde abgespart habe und bezahle somit sogar fast doppelt.

Wegen dem Auszug meines Kindes, haben wir nun eine Aufforderung zur Senkung der Nebenkosten bekommen. Das Heißt wir müssen bis August eine neue Wohnung finden.
Nun kommt das Jobcenter wieder und will die Kaution abbezahlt haben.

Was kann ich tun? Wie halte ich die mir von meiner noch ausstehenden Kaution weg, wenn ich beim Sozialgericht recht bekomme?
Ich habe kein Problem damit, wenn es wieder Kaution wird, sehr wohl aber damit, wenn es mir wegen abbezahlten Darlehn als Einkommen angerechnet wird.
Kann ich bitten abzuwarten bis das gericht bezüglich der Kaution entschieden hat? Mus das Jobcenter dem stattgeben,wenn sie wissen das eine Klage läuft, oder können die mir die Raten auch per Verwaltungsakt abziehen, wenn ich ab nächsten Monat wieder bei denen Kunde bin?
Zudem sie ja eh die Kaution vom jetzigen Vermieter zurück bekommen, wenn ich hier ausziehe.

Kann es bei Auszug und der Kautionsdarlehn für die neue Wohnung Probleme geben oder müssen sie mir dieses Darlehn gewähren?
( Das macht mir richtig sorgen)

Sorry das es so lang geworden ist..
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Alt 22.02.2011, 21:09   #2
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Vilya
Standard AW: Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Hallo,

Deine Geschichte ist ganz schön lang. Ich habe sie nur mal überflogen...
Weil Dir noch niemand geantwortet hat:

Also eine Kaution zählt zum Vermögen - nicht zum Einkommen.
Das Amt kommt da nicht (rechtmäßig) dran... (ggf: klagen)

Zur Doppelmiete: Ich lese nichts zur Nachmietersuche... Das ist nun doch der allgemein übliche Weg...

Darlehen des Jobcenters: Müssen bei Leben auf Hartz-Niveau generell nicht zurückgezahlt werden (BSG-Entscheidung). Erst nach Bezugsende.
Vilya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 21:49   #3
gast_
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Standard AW: Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Zitat:
Ich lese nichts zur Nachmietersuche... Das ist nun doch der allgemein übliche Weg...
Muß der Vermieter nicht akzeptieren...
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Alt 22.02.2011, 21:54   #4
Erolena
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Standard AW: Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Das sehe ich genauso. Die von dir selbstgezahlte Kaution in S-H. ist Vermögen.
Das hattest du schon. Durch die Auszahlung erfolgt nur eine Vermögensumwandlung.

Ich verstehe nicht, wieso es ein Problem mit der Juni-Miete gibt.
Du bist zum 1.Juni umgezogen. Zu den Umzugskosten gehört auch eine doppelte Mietzahlung,
wenn es sich nicht vermeiden lässt.
Dass die Ausbildung schon am 1.7 anfängt, konntest du nicht vorhersehen.
Wir haben das auch erlebt, dass der Azubi eher anfangen musste.

Nachtrag: In Zukunft würde ich jede selbst gezahlte Kaution im ALG II-Antrag als Vermögen angeben.
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Alt 22.02.2011, 21:59   #5
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Scully
Standard AW: Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Zitat von Vilya Beitrag anzeigen
Hallo,

Deine Geschichte ist ganz schön lang. Ich habe sie nur mal überflogen...
Weil Dir noch niemand geantwortet hat:

Also eine Kaution zählt zum Vermögen - nicht zum Einkommen.
Das Amt kommt da nicht (rechtmäßig) dran... (ggf: klagen)
Okay.

Zitat von Vilya Beitrag anzeigen
Zur Doppelmiete: Ich lese nichts zur Nachmietersuche... Das ist nun doch der allgemein übliche Weg...
Darüber ist bei der Arge kein Wort gefallen.
Ist das etwas was ich selbst wissen hätte müssen, oder zählt es auch als Versäumnis der Arge, denn Sie haben anstandslos den Umzug auch vorzeitig und schriftlich genehmigt und auch dazu steht kein Wort in dem Schreiben.

Zitat von Vilya Beitrag anzeigen
Darlehen des Jobcenters: Müssen bei Leben auf Hartz-Niveau generell nicht zurückgezahlt werden (BSG-Entscheidung). Erst nach Bezugsende.
Also dürfte die nächste Kaution kein Problem darstellen?

Mein Bezugsende ist absehbar, bis dahin habe ich auch die anderen Schulden abbezahlt. Dann können die auch meinetwegen Geld haben.

Vielen dank auf alle Fälle für deine Antworten.
Scully ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 22:12   #6
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Standard AW: Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen

Ich verstehe nicht, wieso es ein Problem mit der Juni-Miete gibt.
Du bist zum 1.Juni umgezogen. Zu den Umzugskosten gehört auch eine doppelte Mietzahlung,
wenn es sich nicht vermeiden lässt.
Dass die Ausbildung schon am 1.7 anfängt, konntest du nicht vorhersehen.
Wir haben das auch erlebt, dass der Azubi eher anfangen musste.
Im Nachhinein hat die Arge dahingehend grgumentiert und die Nichtzahlung begründet, dass es sehr wohl zumutbar gewesen wäre, zum 01.07. umzuziehen und am 01.07. die Ausbildung anzutreten.
Ich sehe es anders, denn es waren noch Dinge zu Klären die meine Anwesenheit vor Ort bedurften. Weiter noch denke ich das meine Aufsichtspflicht und meine Fürsorgepflicht meinen Kindern gegenüber über dem SGB2 steht.

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Nachtrag: In Zukunft würde ich jede selbst gezahlte Kaution im ALG II-Antrag als Vermögen angeben.
Die war angegeben und dem Jobcenter hier sogar als Anzahlung für die Miete hier zugesagt, damit ich nicht komplett 860 Euro per raten abbezahlen muss.
Ich habe beim Antrag sogar die Bescheinigung der Arge in S.-H.in Kopie beigelegt, dass dieses Geld mir gehört und es komplett abbezahlt wurde.
Scully ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 22:37   #7
Vilya->Emailproblem
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Vilya
Standard AW: Umzug wegen Ausbilung , Kaution und Fragen dazu

Hallo,

Du könntest versuchen, Gerichtsentscheidungen zum Thema Doppelmiete zu finden. Googlen mit (Bundes-, Landes)Sozialgericht Doppelmiete.
Das ist ein bisschen mühsam - gebe ich zu...
Aber es kann weiterhelfen. Ich habe viele Entscheidungen gesammelt - aber nicht dazu...

Ist kein Geld da - kostet e. Anwalt höchstens 10 Euro... Man muss sich nicht selber kümmern... Es sollte aber einer für Sozialrecht sein...

Das mit dem Nachmieter würde ich dem Amt gegenüber natürlich auch nicht erwähnen...
Für Juni hättest Du sowieso kaum jemanden finden können...

Es ist richtig, ist nichts ausdrücklich im Mietvertrag geregelt, müssen Vermieter sich auf Nachmieter nicht einlassen. Die meisten tun es jedoch - im Eigeninteresse...
Es gibt jedoch keine best. Anzahl. De facto läuft es so, dass man auf eig. Kosten Anzeigen schaltet, die Tel des Vermieters angibt oder die Interessenten zu ihm schickt... Ganz nach Belieben des Vermieters. Unter 20 Interessenten ist sicherlich ein geeigneter zu finden...
Man sollte den V. deshalb fragen. Jetzt im Nachhinein zu behaupten, man habe das getan, ist jedenfalls nicht ganz ungefährlich...

Man sollte bei neuen Mietverträgen auf diesen Zusatz achten...

NRW und S.H liegen nun auch nicht gerade nah beieinander... Das alles ist schon ärgerlich!
Leider nutzen JC das Ganze aus... Sie halten sich nicht immer an Gesetz u. Recht bzw. sind fachlich inkompetent...
Es bleibt einem manchmal nichts anderes übrig, als zum Anwalt zu gehen...
Auch bei Unterliegen sind Klagen regelmäßig kostenlos...

LG
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