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Start > > > -> NEUES:Dringend Antworten zu Umzug KdU bei Untermiete gesucht

KDU - Umzüge... Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


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Alt 14.06.2006, 13:10   #1
Jambaline->Emailproblem
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Jambaline
Standard NEUES:Dringend Antworten zu Umzug KdU bei Untermiete gesucht

Hallo an alle :)

Brauche dringend und eilig Antworten zu Umzug und Angaben zu KdU bei Untermiete, da ich am Montag beim Amt vorsprechen werde.

Folgendes: Ich habe vor mit meinen beiden Kindern zum 1.7. in die von meinem Freund auch zum 1.7. angemietete Wohnung zu ziehen. Wir haben beschlossen das wir ein Untermietvertrag abschließen. Auch mit der Vermieterin ist alles geklärt diesbezüglich.

Muster zu den Untermietverträgen habe ich ja schon gefunden aber wie sieht es mit der Kostenverteilung aus?
Ich weiß das mir mit den Kindern 70 qm, 315 Kaltmiete 70 Heizung und 70 an Nebenkosten zustehen.
Die Wohnung hat 70 qm 4 Zi. kostet 655 Warm (425 Kalt + 150 NK + 80 Heizung).
Muß bzw darf ich nur die Hälfte beantragen oder das was mir zustehen würde? Ich nehme ein Zimmer mehr in Anspruch als mein Freund.

Muß die Bankverbindung im Untermietvertrag für die Mietzahlung von meinen Freund eingesetzt werden oder die der Vermieterin meines Freundes?

Vielen dank für hilfreiche Antworten.

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 14.06.2006, 14:12   #2
Arco
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Arco
Standard

Hi Jambaline,

ich habe mir mal deine älteren Beiträge angesehen und "Bauchschmerzen" bekommen ....

Warum ?? - weil ich da noch große Schwierigkeiten sehe mit dem Problem eheähnliche Gemeinschaft oder nicht oder Wohngemeinschaft oder wie .....

Fakt ist doch das dein Freund der Vater des 2. Kindes ist und Unterhalt zahlt. Das weiß ja auch deine Arge ...

Nun wollt ihr so ein bischen am Rädchen drehen (ist nicht böse gemeint) und hofft so durchzukommen.

Ich würde da auch bezüglich der evtl. neuen Bestimmungen (Optigesetz) höllisch aufpassen das die Arge da euch keinen Strick dreht.

Du schriebst mal das dein Freund Alg1 erhält und später evtl. Meisterbafög ....

Ich würde mir hier wirklich nochmal Gedanken machen ob ihr nicht ganz "normal" eine eigene BG machen wollt - also eine eheähnliche Gemeinschaft.

Durch das Alg1 und evtl. später Meisterbafög würdet ihr dadurch nach meiner Meinung nicht schlechter stehen ......

Eine großartige Anrechnung würde soweit nicht stattfinden und ihr bräuchtet in diesem Fall nicht um die Arge rumschwänzeln. Auch könnte dein Freund "normal" die Wohnung mieten, bräuchte keinen Fragen und du ziehst dann eben mit "Kind und Kegel" ein. Da hätte sogar die Arge insoweit nichts zu meckern zu haben - ist ja eine Zusammenführung einer "BG" ..... Und die Wohnung könnte dann für dann 4 Personen auch angemessen sein.

Also nochmals übers Wochenende über meine Anmerkungen nachdenken.

Aber - es werden ja wohl auch noch andere Meinungen hier kommen ...
Arco ist offline  
Alt 14.06.2006, 14:23   #3
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Nov
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:klatsch: Hallo Arco!

Im großen und ganzen schließ ich mich Deiner Ausführung an!
Außerdem ist immer zu überlegen ob sich die schererein die entstehen ( können ) lohnen da ja auch diese evtl. auseinandersetzungen mit Leistungsträgern bestimmt ansteht !

Denke auch mal WE drüber schlafen kuscheln und Grillen und denn Entscheiden
Nov ist offline  
Alt 16.06.2006, 18:00   #4
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Jambaline
Standard Re:

Hallo Arco, Hallo Nov

wir möchten nicht am Rädchen drehen, sondern uns nicht als das hinstellen lassen was wir nicht wirklich sind. Mein Freund ist der Vater meines 2. Kindes ja, aber das war nicht von uns so geplant das das Kind kam auch war nie geplant mal zusammen zu ziehen und auf Eheleute zu machen. Der Grund warum wir zusammen ziehen wollen ist der das ich aus meiner Wohnung raus MUß, habe satte Schwierigkeiten mit meinem Vermieter, habe heute sogar die Klageschrift zur Räumung bekommen. Da ich in der Schufa stehe und ich mich nach den Mietgrenzen des Amtes halten muß, ich Hartz4 bekomme und dazu noch alleinerziehend bin und 2!!! Kinder habe sind für mich die Chancen alleine eine Wohnung zu bekommen relativ gering und bevor ich auf der Straße sitze haben mein Freund und ich uns diesen Weg ausgedacht. Er als Hauptmieter ich als sein Untermieter, ich mein Mietantel und er sein, genauso werden die anderen Kosten wie Strom, Telefon geteilt. Wir haben getrennte Kassen und so soll es auch bleiben. Zur Zeit hat er ja auch noch seine eigene Wohnung, wenn wir eheähnlich wären hätten wir mit Sicherheit schon bei eintreten der Schwangerschaft nach einer gemeinsamen größeren Bleibe geschaut.
Wie er nun seht wollen wir nicht das Amt beschei*sen in dem wir gemeinschaftlich wirtschaften und noch zusätzlich vom Amt scheffeln wollen.
Sicher hätten wir nichts zu befürchten da er ja auch arbeitslos ist und ALG 1 Empfänger ist nur wir sind was wir sind KEINE EäG....
Auch habe ich das alleinige Sorgerecht und versorge meine Kinder zu 95% alleine. Sicher passt er mal auf und beschäftigt sich mit der Kleinen auch füttert er sie mal oder wechselt die Windeln, aber macht das gleich eine EäG aus? Machen das nicht auch Väter die ihre Kinder abholen oder besuchen kommen? Wir haben zwar eine Beziehung aber nicht so das wir füreinander in jeden Fall den Kopf hinhalten würden....

Es wird ein harter Kampf auch wenn es aussichtslos erscheint, werde ich es versuchen, aber man soll doch nicht aufgeben bevor man gekämpft hat oder wie heißt der Weise Spruch?? :icon_kinn:

Und Arco... Bauchschmerzen die habe ich auch :(

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 16.06.2006, 18:54   #5
vagabund
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Hallo Jambaline,

lass dich nicht verrückt machen, es gibt eben nicht nur schwarz und weiß - also nicht nur Ehe, eäLG und WG - sondern auch viele verschiedene Lebensmodelle dazwischen. Das hat inzwischen auch die neuer Rechtssprechung erkannt (Urteil müßte ich erst suchen).

Auf jeden Fall hast du Anspruch auf Prüfung deines Einzelfalles, falls die ARGE meint, Dir eine eäLG aufdrücken zu wollen.

Das ganze Leben ist mittlerweile ein einziger Kampf, da kommts auf einen mehr oder weniger nun auch nicht mehr an - also kämpfe nach deiner Überzeugung!

VG
vagabund
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 16.06.2006, 18:55   #6
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Eka
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Wir haben zwar eine Beziehung aber nicht so das wir füreinander in jeden Fall den Kopf hinhalten würden....

Ich denke sogar, das in einer Ehe in bestimmten Situationen die Eheleute auch nicht füreinander den Kopf hinhalten würden....

Vielleicht könnte man ja den SB fragen ob das für dich und die Kinder anteilige Geld weiterhin auf deinem Konto fließt? ;) Normalerweise müsste das gehen, denn dein Freund ist ja nicht der Vater deines ersten Kindes. Den alleinerziehenden Zuschlag wirst du aber evntl. auch gar nicht mehr bekommen, weil in diesem Falle du es nicht mehr bist.

Gruß
Eka
Eka ist offline  
Alt 16.06.2006, 18:57   #7
vagabund
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Hier das Urteil noch : LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 AS 89/06 ER
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vagabund ist offline  
Alt 16.06.2006, 19:21   #8
Arco
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Arco
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Hallo Jambaline,

ich habe in meinem Beitrag nicht im Hinterkopf gehabt das ihr evtl. das Amt "beExkrementn" wollt oder sollt - sondern nur einfach und schlicht meine "Bauchschmerzen" mitgeteilt.

Wenn ihr es so macht wie angedacht werdet ihr höchstwarscheinlich riesige Schwierigkeiten mit der Arge bekommen. Wenn ich mich da irre habe ich nichts dagegen, aber die Praxis sieht eben anders aus.

Und nach dem dem "Optigesetzen" wird die Argumentation nicht besser für Euch - egal wenn dann mal die Gerichte diese Bestimmungen umschmeißen - aber bis dahin kann es trabbel geben bis hin zur Aussetzung der Zahlungen oder Nichtanerkennung der Mietkosten etc.....

Das alles wünsche ich Euch und den 2 Kinder nicht - damit wir uns da richtig verstehen.

Ich bin hier im Forum wirklich nicht bekannt Ratschläge zu geben die anrüchig seien könnten, aber wenn es sich evtl. RECHNET was die Arge dann evtl. sowieso absolut möchte, was ist dagegen zu sagen ....

Aber wie gesagt/geschrieben, die Entscheidung müßt ihr treffen und ich habe ja auch nur mal intern gerechnet. Ihr sollt ja nicht HEIRATEN - aber solange der Vater des 2. Kindes Alg1 oder dann später Bafög beziehen solltet ....... gut lassen wir das :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 16.06.2006, 21:29   #9
Andi_->Emailproblem
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Andi_
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@Arco

Wo du Recht hast, hast du Recht. Was soll man groß drumrumreden. Ohne Prozess, wenn überhaupt eher in 2. Instanz, werden sie die Geschichte so nicht durchbekommen. Da brauchst du dich doch nicht zu entschuldigen 8)
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Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline  
Alt 16.06.2006, 22:47   #10
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Hast Du die Runen geworfen, Andi_, oder woher weißt Du so genau wie der Prozess ausgeht? Markige Sprüche allein helfen nicht weiter.

Jambaline, lass Dich nicht verunsichern. All das, was Du hier schilderst, reicht für eine eäG noch nicht aus, nach derzeitiger Rechtslage.

Ich habe ohnehin Zweifel, ob diese ganzen neuen Regelungen einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht so einfach stand halten werden.

Schau Dir einmal im Forum an, was Du zu dem Thema findest. Wenn Du denn konkrete Fragen hast, wollen wir gern versuchen Dir zu helfen.

Arcos "Bauchschmerzen" solltest Du so verstehen, dass er sich wirklich Gedanken um Dich macht und Dir nicht nur irgendwas erzählen will.

:mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 16.06.2006, 23:36   #11
Andi_->Emailproblem
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Andi_
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Zitat von Quirie
Hast Du die Runen geworfen, Andi_, oder woher weißt Du so genau wie der Prozess ausgeht? Markige Sprüche allein helfen nicht weiter.
Yepp, ich habe mich überzeugen lassen meinen Avatar zu wechseln :hihi:

Ansonsten habe ich mich bewusst nicht zu dem Thema geäussert. Bis auf die ungerechtfertigte Kritik an @Arco. Da bin ich dann doch der Meinung, daß man jemand im Zweifel ehrlich die realistische Antwort geben sollte. Natürlich kann hier keiner den Prozessausgang nennen, aber man sollte zumindest auf das zweifellos bestehende Prozessrisiko hinweisen :pfeiff:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline  
Alt 17.06.2006, 00:10   #12
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Du schreibst wie ein Anwalt, Andi_!

Wie heißt es so schön:
"Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand" - sagt der Volksmund.

Jeder Prozess ist ein Risiko, das ist nun wirklich eine Binsenweisheit.
__

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(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

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Quirie ist offline  
Alt 17.06.2006, 00:11   #13
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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das besteht bei (fast) jedem Prozess, lange genug Laienrichter gewesen, deshalb kann ich nur sagen, jeder Prozess ist anders, jedes Gericht entscheidet möglicherweise anders, etc. etc.

Auf ein Risiko hinweisen ist natürlich trotzdem richtig, eine Entscheidung kann man eh niemandem abnehmen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 17.06.2006, 12:58   #14
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Jambaline,

Martin hat eine sehr gute Aufstellung zu den sich ab August ergebenden gesetzlichen Änderungen ins Forum gestellt. Die schau Dir mal in Ruhe an.

http://www.erwerbslosenforum.de/fort...cht16_6_06.pdf

LG Marion
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

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Quirie ist offline  
Alt 19.06.2006, 08:43   #15
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Jambaline
Standard Re: @Arco

Hallo Arco,
irgendwie ist mein Beitrag auf deine Antwort mißverstanden worden?! Ich war und bin keineswegs böse gesinnt auf deine Antwort. Wollte nur noch mal für ALLE Leser deutlich machen worum es genau geht. Also nichts für Ungut :)

Und auch danke an die anderen die versuchen mir hilfreiche Antworten zu geben...

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 21.06.2006, 14:10   #16
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Jambaline
Standard Ergebnis von meinem gestrigen Termin beim Amt

Hallo,

hier das Ergebnis von meinem gestrigen Termin beim Amt:

Also ich war ja gestern bei der Fallmanagerin wegen meines Umzuges.
Den habe ich nicht zugestimmt bekommen, da wohl die ARGE mittlerweile den längst fälligen Geldbetrag an den vermieter überwiesen hat und somit die Räumungsklage nicht fruchten wird also wohl damit erledigt sein wird vor Gericht.
Habe natürlich auch darauf hingewiesen das es nicht der einzige Grund ist warum ich zu meinem Freund ziehen möchte, mein Vermieter will und muß die Bäder und Rohre sanieren, wobei die Rohre im Vorrang stehen da schon einige Lecks an diesen vorhanden sind und nur eine Frage der Zeit wann wir hier sprichwörtlich in der Exkrement stehen. Diese Arbeiten sollen allerdings 3 Monate dauern, das heißt es wurde eine Nasspazelle mit Toilette im Keller errichtet die mit 2 weiteren Nachbarwohnungen in dieser Zeit zu nutzen sind, ich habe 2 Kinder eines davon gerade mal 9 Monate alt ich hätte keine Warmwassserversorgung mehr in der Wohnung, auch ist es für mich ein problem wenn ich zur Toilette muß und mit der Kleinen alleine bin, von dem Dreck und Lärm der entstehen wird ganz zu schweigen. Ich habe zunächst per Anwalt die Zustimmung nicht gegeben aber wenn die Rohre platzen muß die Arbeit so oder so durchgeführt werden und dann stehe ich da.
Das interessierte der SB überhaupt nicht....
Auch habe ich darauf hingewiesen das ich in der Schufa stehe und ich bei keiner Gesellschaft eine Wohnung bekomme ohne Bürgen den ich auch nciht habe.
Die SB sagte mir das bei mir keine Notwendigkeit eines Umzuges bestünde, eine zu kleine Wohnung (ein weitere Grund den ich angab, habe ja 60 qm meine 1. Tochte wird 13 dazu kommt der altersunterschied, kein Platz mehr ein kleinen Kleiderschrank für das Baby hinzustellen, meine Wäsche lagere ich teilweise in Körben weil in meinem Schrank kein Platz mehr ist ) wäre kein Grund.
Ich könne in eine angemessene Whg. umziehen dann werden mir die angemessenen Mietkosten bezahlt aber keine Kaution und Umzugskosten.
Dann hatte ich ja die BEscheinigung als Untermieterin von meinem Freund vorgelegt. Ausgefüllt war er mit den Mietkosten die ich für uns 3 haben dürfte, die SB sagte dann das wäre nicht korrekt angegeben da müsse die tatsächliche Miete eingetragen werden und Personenzahl 4 da ich ja zu meinem Freund ziehe und das Einkommen dessen sollte ich vorlegen. Ich sagte nein wir sind keine EäG, daraufhin sagte sie das die Kleine doch das Kind von diesem Freund wäre ich sagte ja das stimmt und habe da auch nochmal das warum und weshalb dargestellt.
Sie sagte ich müsse dann alles gtrennt haben wenn wir zusammen ziehen auch jeder sein Schlafraum und mit gleichen Atemzug sagte sie dann die Kosten für 4 Personen würden nur mit 580 Warmmiete angemessen sein.

Bin ich im falschen Film? Wenn ich bei jemanden zur Untermiete wohne interessiert es doch nicht was mein Vermieter an Gesamtmiete zahlt oder nicht?
Dann sagte sie noch wenn mein jetziger Vermieter and er Kündigung weiter fest hält was er an der bezüglich des Mietrückstandes nicht mehr kann müsse er mich erneut kündigen dann hätte ich wieder ein Grund der Notwendigkeit für einen Umzug...

Ich wollte deren Aussage nochmal schriftlich, denn nur mit schriftlichen Bescheid kann man ja Widerspruch einlegen. Erst wollte sie mir garkein geben, dann fing mein Kleines ziemlich unruhig zu werden und ich mußte schnell nach Hause da nach 4 Stunden!! mit Wartezeit bei Termin!! die Kleine mittlerweile auch nach ihrem Essen verlangte, sie sagte mit Blich auf die Kleine sie können gerne draussen warten aber es wird sehr lange dauern bis der Bescheid fertig wäre da die ja auch noch ein neues Computersystem drauf haben und es auf Grund dessen alles ziemlich noch lahm läuft. Ich konnte aber nicht mehr warten mein Kind hatte Hunger, und bin dann gegangen ohne was schriftlich in der HAnd zu haben.
Habe mir natürlich auch unterschwellig anhören müssen auf Staatskosten hin und her zu ziehen nur weil die Wohnung zu klein ist und ich solle darüber nachdenken ob das fair ist das so das Geld aus den Töpfen verschwendet werden würde...

Als ich Zuhause war, hätte ich mich in die Futt beissen können.... DENN...
Die übernehmen meine Miete bzw Heizkosten nur noch im angemessenen Umfang das heißt 60 € und ich habe 81 € an Heizkosten, zahle somit 21 € selbst zu + 13,55 Kabelgebühren die die eigentlich auch zahlen müßten weil die unter den Betriebskosten abgerechnet werden also bestandteil des Mietvertrages, ich kann den Kabelanschluß nicht kündigen.
Da auch mein Warmwasser über ein Boiler läuft den ich erst aufheizen muß um Warmwasser zu haben, habe ich dementsprechend auchhohe Stromkosten (92 € im Monat) ... meinst du ich kann mich darauf berufen? In den 345 € sind doch keine Mietzuzahlungen eingerechnet oder? Genauso Strom erinnere ich mich das da 35 € oder so einkalkuliert sind.


Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 22.06.2006, 13:56   #17
Andi_->Emailproblem
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Andi_
Standard Re: Ergebnis von meinem gestrigen Termin beim Amt

Zitat von Jambaline
... das heißt es wurde eine Nasspazelle mit Toilette im Keller errichtet die mit 2 weiteren Nachbarwohnungen in dieser Zeit zu nutzen sind ...
Eine Wohnung ohne Bad ist (auch) für einen Arbeitslosen unzumutbar. Passendes Urteil kann ich dir bei Bedarf recherchieren.
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline  
Alt 22.06.2006, 14:19   #18
Arco
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Arco
Standard Re: Ergebnis von meinem gestrigen Termin beim Amt

Zitat von Andi_
Zitat von Jambaline
... das heißt es wurde eine Nasspazelle mit Toilette im Keller errichtet die mit 2 weiteren Nachbarwohnungen in dieser Zeit zu nutzen sind ...
Eine Wohnung ohne Bad ist (auch) für einen Arbeitslosen unzumutbar. Passendes Urteil kann ich dir bei Bedarf recherchieren.
... ja da hast du Recht Andi, generell gibt es das Urteile - aber hier geht es um eine "Notlösung" während einer wohl notwendigen Sanierung - und das werden die Urteile nicht greifen.

Es wird warscheinlich noch nichteinmal das Recht einer Sonderkündigung stattgegeben wenn gewünscht .

Was ginge, wäre evtl. eine Mietminderung während dieser Zeit. Aber das würde das/die Probleme ja nicht schmälern - sondern da würde sich sogar die Arge noch freuen :uebel: :uebel:
Arco ist offline  
Alt 22.06.2006, 15:14   #19
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Standard Re:

Hallo an alle :)

das Sonderkündigungsrecht hatte mir mein Vermieter als alternative vorgeschlagen.... ABER .... wie ich gehört habe ist es auch schlecht selber zu kündigen wenn ich die Zustimmung zum Umzug haben möchte :(

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 22.06.2006, 15:18   #20
Arco
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Standard Re:

Zitat von Jambaline
Hallo an alle :)

das Sonderkündigungsrecht hatte mir mein Vermieter als alternative vorgeschlagen.... ABER .... wie ich gehört habe ist es auch schlecht selber zu kündigen wenn ich die Zustimmung zum Umzug haben möchte :(

Liebe Grüße
Jambaline
... dann versuche nochmal ganz vernünftig (nicht böse gemeint - du kennst mich ja jetzt) mit dem SB darüber zu reden.

Drücke auf die Tränendrüsen, nehme die Kinder mit (aber noch einen guten Zeugen deines Vertrauens/ aber nicht dein Freund) und versuche eine Lösung für eine neue Wohnung (alleine oder mit) zu bekommen.

Wenn du Glück hast, springt evtl. auch die Übernahme der Kosten raus...

Viel Glück :daumen: :daumen:
Arco ist offline  
Alt 22.06.2006, 15:30   #21
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Andi_
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@Jambaline

Danke für deine PN. Da es allgemein interessant sein dürfte, hier das BAD Urteil;

Zitat:
Wohnung ohne Bad auch Empfängern von ALG II unzumutbar

Eine Wohnung ohne Bad ist für Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) unzumutbar. Sie dürfen sich eine besser ausgestattete Wohnung suchen, wenn sie bislang ohne Bad gewohnt haben.

Der Antragsteller, ein arbeitsloser Bochumer, hatte eine 36 qm große Wohnung mit Toilette, aber ohne Bad verlassen und zum 1. Dezember 2005 eine geringfügig größere Wohnung mit 42 qm und Bad bezogen. Miet- und Nebenkosten stiegen durch den Umzug von 212 auf 240 Euro monatlich. Die Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender in Bochum (ARGE) lehnte die Übernahme der erhöhten Wohnkosten ab, weil diese nicht angemessen seien. Der Langzeitarbeitslose habe eigenmächtig die ihm zumutbare bisherige Wohnung verlassen.

Dieser Ansicht ist das Sozialgericht jedoch nicht gefolgt und hat auf Antrag des Arbeitslosen die ARGE im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, ab 01.12.2005 die tatsächlichen Aufwendungen des Antragstellers für seine neue Wohnung zu erstatten.

Die Unterkunftskosten und die Wohnfläche der neuen Wohnung sind angemessen. Außerdem liegt die Miete unter dem untersten Niveau des Bochumer Mietspiegels. Für die Angemessenheit der Kosten kommt es nicht darauf an, dass die bisherige Wohnung noch günstiger gewesen ist, so das Gericht. Entscheidend sind allein die Verhältnisse der neuen Wohnung. Überdies erreicht eine Wohnung ohne Bad nicht mehr den Standard des Angemessenen. Einer vorherigen Zustimmung der ARGE bedarf der Umzug im Übrigen nicht. Das kann allein bei der Erstattung von Umzugskosten Bedeutung erlangen.

Das Sozialgericht weist darauf hin, dass Leistungen für Unterkunft und Heizung im Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes keiner Kürzung zur Vermeidung einer Vorwegnahme der Hauptsache unterliegen. Der Beschluss des Sozialgerichts ist nach Rücknahme der Beschwerde durch die ARGE rechtskräftig geworden.

SG Dortmund, Beschl. v. 22.12.2005 - S 31 AS 562/05 ER
PM des SG Dortmund v. 16.01.2006

aus: Rechtsprechung
16.01.2006 (ol) - © www.arbeitsrecht.de
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Andi_ ist offline  
Alt 22.06.2006, 15:34   #22
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Jambaline
Standard Re:

Hallo Arco,

ja mittlerweile "kenne" ich dich ja :)

war ja mit meiner Kleinen da und die SB hatte ja den Moment ausgenutzt mir Ihre Aussage schriftlich zu geben als die Kleine anfing zu schreien mit den Worten ich gebe ihnen es schriftlich mit aber es kann sehr lange dauern bis sie damit fertig sei...

Im Moment kann ich nicht viel tun...
1. Ich muß erst mal abwarten wie mein Vermieter weiter verfahren will und wird da die Räumungsklage ja hinfällig werden wird. Das wird aber für mich meine Bearbeiterin von der Schuldnerberatung zu klären um was schriftliches vom Vermieter zu bekommen so das ich was in der HAnd habe wenn Kündigung aufrecht erhalten wird oder dergleichen ;)

2. Kämpfe ich bereits im Widerspruchverfahren um die volle Übernahme meiner Miete volle Heizkosten und die Kabelgebühren, wenn die mir das wieder ablehnen werde ich es u.a. mit der Bergründung versuchen das der Regelbetrag nicht zur Bezahlung für die KdU vorgesehen ist und da ich schon 100 € mtl. an die Stadt wegen einer Überzahlung abtreten muß und so schon unter dem Existenzminimum lebe.

Dabei habe ich noch die Zustimmung von August 05 vorliegen auf Grund der Wohnungsgröße ob die noch gilt?
Ich habe vor ALG2 Arbeitslosenhilfe bezogen und ergänzend Sozialhilfe, ab 2005 lief es ja schon unter dem Label SODA (so heißt es bei uns)
Ich werde das gleich mal einscannen und versuchen das hier im Forum hoch zu laden dann kannst du wenn du möchtest oder auch alle anderen mal durchlesen.

Liebe Grüße
Jambaline
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Alt 22.06.2006, 15:36   #23
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Andi_
Standard Re: Ergebnis von meinem gestrigen Termin beim Amt

Zitat von Arco
... ja da hast du Recht Andi, generell gibt es das Urteile - aber hier geht es um eine "Notlösung" während einer wohl notwendigen Sanierung - und das werden die Urteile nicht greifen.
Für einen Haushalt mit Kindern ist eine "Notlösung" zweifelhaft. Da kommt es auf die Dauer der Arbeiten an. Ihr geht es aber ohnehin nur darum umziehen zu dürfen und Argumente für einen Umzug zu finden. Das fehlende Bad ist sicher kein schlechtes Argument :pfeiff:
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Alt 22.06.2006, 15:38   #24
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Jambaline
Standard Re: Bad

Eine Wohnung ohne Bad ist für Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) unzumutbar. Sie dürfen sich eine besser ausgestattete Wohnung suchen, wenn sie bislang ohne Bad gewohnt haben.



was mich bißchen stört der letzte Satz ... wenn sie bislang ohne Bad gewohnt haben.....

das trifft bei mir ja nicht zu..... :icon_kinn:
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Alt 22.06.2006, 15:40   #25
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Jambaline
Standard Re: Bad

3 Monate sollen die Arbeiten dauern bzw. nach 3 Monaten kann ich das Bad in meiner Wohnung wieder nutzen....
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