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Start > > > -> Rückforderung - fehlende Ummeldung Einwohnermeldeamt

KDU - Umzüge... Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


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Alt 11.05.2006, 11:44   #1
ulli1301->Emailproblem
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ulli1301
Standard Rückforderung - fehlende Ummeldung Einwohnermeldeamt

Hallo,

mein Freund war vor etwa einem Jahr für 4 Monate Hartz 4 Empfänger. Er ist für diese Zeit aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen und hatte bei einer Bekannten einen Untermietvertrag über ein Zimmer und wohnte auch tatsächlich dort. Dies gab er auch in seinem Antrag an. darauf hin erghielt er Regelsatz+anteilige Unterkunftskosten.

Gestern bekam er eine Anhörung von der Agentur, man beabsichtige eine Rückforderung der Unterkunftskosten, da er sich nicht umgemeldet hatte und somit gar nicht dort gewohnt hat. Durch diese Falschangabe habe er eine Überzahlung hervorgerufen.
Man kann doch nicht Melderecht und Sozialrecht so zusammenschmeißen? Kann die fehlende Ummeldung ausreichendes Indiz dafür sein, dass er dort nicht gewohnt hat? Reichen Mietvertrag, Quittungen über die Mietzahlung und möglicherweise Bestätigung der Vermieterin nicht als Nachweis?

Ich glaub sowieso, die haben nen Kieker auf ihn, da er sie irgendwie dazu gebracht hat, unser jetziges Zusammenleben als nicht eheähnliche Gemeinschaft akzeptieren zu müssen. Deswegen wühlen die da jetzt wohl auch so alte Geschichten auf.

Zum Glück hat er seit nem Monat wieder nen neuen Job und ist da raus.

Nun, hat dann eigentlich die Untervermieterin, die auch Hartz 4 Empfängerin ist im nachhinein einen Anspruch auf Erstatung ihrer vollen Mietkosten, da man ja davon ausgeht, dass die Untervermietung nicht existierte?

Und wenn sie davon ausgehen, dass er bei mir lebte während der Zeit, hätte er ja einen Anspruch gehabt auf die anteiligen Unterkunftskosten unserer gemeinsamen Wohnung. Die im übrigen um einiges höher gewesen wären.

Wie würdet ihr jetzt vorgehen? Danke für Eure Meinungen.

Grüße

Ulli
ulli1301 ist offline  
Alt 11.05.2006, 12:13   #2
Arco
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Arco
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Hallo Uli :icon_kinn: :icon_kinn:

.... bist du mir böse wenn ich da mal etwas erstaunt bin :pfeiff: :pfeiff:

War die andere Wohnung in einer anderen Stadt oder in der gleichen Stadt ??

Nichtsdestotrotz ist man verpflichtet sich innerhalb einer gewissen Zeit (? 14 Tage) bei einem Umzug umzumelden ....

Da dies wohl nicht geschehen ist, kann man wenn man so ein SB ist schon auf "dumme" Gedanken kommen....

Deine Art der Fragen zeigt, das da auch ihr verschiedene Antworten hättet :pfeiff: :pfeiff:

Also ich sage mal so ohne Wertung, wenn man sich innerhalb von 4 Monaten nicht in der neuen Wohnung umgemeldet hat, kann das Amt wohl von Vermutung ausgehen, er hat da nicht gewohnt....

Er muß jetzt wohl da durch und Widerspruch einlegen und die Vermutung widerlegen .... Ich wünsche viel Spaß und hoffe er kommt durch - ansonsten könnte noch ..... ach lassen wir das :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 11.05.2006, 13:19   #3
Azze->Emailproblem
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Azze
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Was ich jetzt nicht wirklich nachvollziehen kann ist , das dein Freund während des Bezugs von ALG2 ausgezogen ist :icon_kinn: Ihr hattet doch durchgeboxt keine Eheähnliche Gemeinschaft zu sein. Also hätte dein Freund dann auch bei dir die anteiligen Kosten für Miete bekommen. Warum also für 4 Monate umziehen ? Ich will dir ja hier nichts unterstellen , aber das ist schon eine sehr seltsame Vorgehensweise von euch.

Kein wunder das die Arge da auf komische Ideen kommt.
Azze ist offline  
Alt 11.05.2006, 14:32   #4
ulli1301->Emailproblem
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ulli1301
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Auf die Idee die eheänl. LG zu bestreiten, sind wir erst gekommen, als er kürzlich wieder arbeitslos war. Nachdem ich einige Urteile gelesen hatte, war ich überzeugt, dass auch wir das hinbekommen, da wir ja nun tatsächlich und nachweislich nicht finanziell füreinander einstehen.

Damals schien es uns aber am sichersten, wenn er bevor er das ALG II beantragt, auszieht. Der Agentur erzählte er, ich hab ihn rausgeschmissen usw., was ja überhaupt nicht abwegig ist. Er ist dann innerhalb der Stadt umgezogen. Er war halt einfach durch den Wind, mit der Situation überfordert und hats vergessen, oder? :kratz:
ulli1301 ist offline  
Alt 11.05.2006, 14:35   #5
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Du willst nicht wirklich eine ehrliche ANtwort? Ihr habt die ARGE etwas beschummelt, so ist es Fakt, oder?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 11.05.2006, 14:42   #6
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ulli1301
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Zitat von Arania
Du willst nicht wirklich eine ehrliche ANtwort? Ihr habt die ARGE etwas beschummelt, so ist es Fakt, oder?
Wir haben einen Weg gesucht, über die Runden zu kommen...

Eine Antwort wäre trotzdem nicht schlecht :pfeiff:
ulli1301 ist offline  
Alt 11.05.2006, 14:43   #7
Arania->Emailproblem
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Eine ANtwort wie Ihr die ARGE noch mehr beschummeln könnt werdet Ihr hier nicht bekommen!
__

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Arania ist offline  
Alt 11.05.2006, 14:48   #8
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ulli1301
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Heutzutage bleibt einem leider nichts anderes übrig...
ulli1301 ist offline  
Alt 11.05.2006, 14:49   #9
Arania->Emailproblem
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Das sehe ich etwas anders, so etwas schadet den Arbeitslosen allgemein und macht sie unglaubwürdig, sorry
__

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Arania ist offline  
Alt 11.05.2006, 15:52   #10
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ulli1301
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Gut, dann macht hier zu. Werde mir woanders Rat holen.
ulli1301 ist offline  
Alt 11.05.2006, 16:47   #11
medea->Emailproblem
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medea
Standard Rückforderung.............

hey ulli 1301 !

das war doch ne berechtigte kritik,denn solche leute wie ihr, die ja einfach `irgendwie überleben wollen ` die machen uns hartz iv empfängern die z.b. tatsächlich in keinem eheähnlichem verhältnis leben, bei der ARGE von vornherein zu sozialbetrügern. Wegen ein paar solcher idi.... wie euch hat die regierung ihrer meinung nach ne handhabe die reformen mal wieder zu ändern. DANKE !!!!

:stern: medea
__

meine einträge basieren auf persönlichen erfahrungen und stellen keine rechtsberatung dar.

Wer heute den Kopf in den Sand steckt,
knirscht morgen mit den Zähnen !!!!!!!!!
medea ist offline  
Alt 11.05.2006, 17:54   #12
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Medea :daumen: :daumen:
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Arania ist offline  
Alt 11.05.2006, 19:31   #13
heuschrecke->Emailproblem
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Beiträge: 424
heuschrecke
Standard Re: Rückforderung.............

Zitat von medea
hey ulli 1301 !
Wegen ein paar solcher idi.... wie euch hat die regierung ihrer meinung nach ne handhabe die reformen mal wieder zu ändern. DANKE !!!!
:stern: medea
Hm, ich frag mich gerade, wie naiv man eigentlich sein muss, um sowas zu glauben. Die "Reformen" macht die Regierung, weil man sich immer von da das Geld holt, wo es am einfachsten ist. Irgendwelche Begründungen finden sich schon, keine Sorge. Und wenn halt EIN Florida-Rolf herhalten muss. Das machen Regierungen so, und Konzerne und eben auch ALG-Empfänger.
Willkommen in der Wirklichkeit.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
heuschrecke ist offline  
Alt 11.05.2006, 22:22   #14
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Deswegen ist es nicht richtig Leute zu unterstützen die das machen was eben angeprangert wird, wir sind in der Wirklichkeit, vielen Dank, kämpfe jeden Tag vor Ort, was machst Du?
__

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Arania ist offline  
Alt 12.05.2006, 09:04   #15
ulli1301->Emailproblem
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ulli1301
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Mein Gott, nun kommt mal wieder runter. Vielleicht solltet Ihr mal aufhören, die Schuld für Eure Misere bei anderen Leuten zu suchen!!
ulli1301 ist offline  
Alt 13.05.2006, 01:35   #16
Azze->Emailproblem
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Beiträge: 76
Azze
Standard

also mal ganz ehrlich , ich hatte mir schon genau das gedacht . Also das ihr mit einem Trick die Arge beschei*sen wolltet . daher auch meine Fragestellung ^^

Nun hat sich meine Vermutung bestätigt und auch der SB wird dies gemerkt haben.

Da kann ich nur eins zu sagen , wenn ihr schon beschei*sen wollt dann macht es wenigstens richtig !! Nun lebt eben mit den Konsequenzen, dein Freund hat ja nun wieder einen Job und kann dann die Miete auch zurückzahlen. Also wo ist das Prob , weitere Tips um den Staat zu beschei*sen werdet ihr hier und in keinem andern seriösen Forum bekommen.
Azze ist offline  
Alt 13.05.2006, 03:18   #17
Ichweißnix->Emailproblem
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Beiträge: 105
Ichweißnix
Standard Tatsächlicher Aufenthaltsort ist entscheidend, nicht d. Anme

Zitat von Arco
...Nichtsdestotrotz ist man verpflichtet sich innerhalb einer gewissen Zeit (? 14 Tage) bei einem Umzug umzumelden ... Also ich sage mal so ohne Wertung, wenn man sich innerhalb von 4 Monaten nicht in der neuen Wohnung umgemeldet hat, kann das Amt wohl von Vermutung ausgehen, er hat da nicht gewohnt...
Hallo Arco,

unabhängig von obigem Fall gebe ich mal folgende Erfahrung weiter:
Ein Azubi ist bei einer Person in der Whg. beim Einwohneramt gemeldet. Bezieht für die Ausbildung ein Zimmer am Ausbildungsort, dort nicht gemeldet. Später fordert das Sozialamt die Sozi für den ersten Wohnsitz zurück, weil Azubi dort nicht mehr wohnt. Gericht entscheidet, das Sozialamt hat Recht, weil der tatsächliche überwiegende Aufenthaltsort entscheidend ist und nicht der gemeldete. Das Sozialamt des Ausbildungsortes hat aber für den ersten Monat, also bis das erste Azubigeld zufließt, Zahlung auch abgelehnt. Begründung: Azubi kriegt Lehrlingsgeld + BAB und keine Sozi.
Es handelte sich nicht um Betrug bezüglich Sozi oder ähnliches. Will den Fall, da er nicht mich persönlich betrifft, hier aber nicht weiter erläutern. Ich hoffe, dass das was ich zum Ausdruck bringen wollte aber deutlich geworden ist.

Grüße. :stern:
__

Das Verhalten der Menschen in der Gegenwart erklärt mir immer mehr die Geschichte und zeigt die Zukunft.

Vom vielen Gürtel enger schnallen habe ich schon eine Wespentaille gekriegt.
Ichweißnix ist offline  
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