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KDU - Umzüge...

Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

KDU - Umzüge...

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Alt 10.07.2018, 15:22   #1
Fleischgewehr
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Registriert seit: 22.03.2011
Beiträge: 62
Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

Liebe Forengemeinde,

ich habe grade erfolgreich in eine neue schöne Wohnung umziehen dürfen, das JC hat Umzugs UND Renovierungskosten problemlos übernommen (bin SB 100 %). Generell bin ich da sehr dankbar drüber. Nun habe ich aber noch einige weitere Kosten im Laufe des Umzugs gehabt, bei denen ich mir nicht sicher bin, ob die erstattungsfähig sind.

Als da wären:
- Nachsendeauftrag Deutsche Post
- mein alter Internetanbieter hat mal eben 3 Monate Gebühr auf einmal genommen, für die "Sonderkündigung" (am neuen Wohnort kann er mich nicht beliefern)...
- mein neuer Internetanbieter nahm auch flott 86 Euro "Anschlussgebühr"...

Sind diese Kosten erstattungsfähig? Und wie weise ich die dem JC nach? Kontoauszug?

Zuletzt noch die Frage nach der "Erstausstattung": Ich wohne ja bereits möbliert und bin seit Jahren im Bezug. Aber ich habe nie einen solchen Antrag auf Erstausstattung gestellt.
Kann ich den auch jetzt im Zuge der neuen Wohnung stellen, oder MUSS ich dafür "Neukunde" beim JC sein und zwingend eine erste eigene Wohnung neu beziehen?
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Alt 10.07.2018, 16:40   #2
Seepferdchen
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Beiträge: 21.931
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

@Fleischgewehr

Zitat:
Kostenübernahme für Nachsendeauftrag, Telefon-Internet-Umstellung (BSG.B 14 AS 58_15 R.v.10.08.2016.) Kosten für Ummeldung,

Wenn ALG II-Bezieher umziehen müssen, muss das Jobcenter auch für die Bereitstellungskosten eines neuen Telefon- und Internetanschlusses sowie die Kosten eines Nachsendeauftrags bei der Post aufkommen. Dies hat heute das BSG im Verfahren BSG B 14 AS 58/15 R entschieden.
Text hervorgehoben.

Quelle:
https://sozialberatung-kiel.de/tag/b...-14-as-5815-r/

Zitat:
Und wie weise ich die dem JC nach? Kontoauszug?
Zitat:
Nachsendeauftrag Deutsche Post
Hier bekommst du einen Beleg und eine Auftragsbestätigung.

Bei Internet muß ja was schriftliches dir vorliegen ggf. dann dazu
den Kontoauszug.

Zitat:
Ich wohne ja bereits möbliert und bin seit Jahren im Bezug
Was meinst du bitte jetzt genau "bereits möbliert" und du willst einen Antrag auf Erstausstattung stellen, an was genau hast du da gedacht?

Zitat:
oder MUSS ich dafür "Neukunde" beim JC sein und zwingend eine erste eigene Wohnung neu beziehen?
Sei mal so nett und drössel mal diesen Satz auf, Neukunde meinst du ggf.
neue Zuständigkeit nach Umzug, richtig?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2018, 16:41   #3
romeo1222
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Beiträge: 1.470
romeo1222 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

Eine Erstaustattung muss laut BSG nicht sofort beantragt werden, diese kann auch im nachhinein beantragt werden. Es kommt lediglich darauf an, ob diese Dinge bereits vorhanden sind bzw. waren oder nicht.

Nachsendeauftrag ist zu übernehmen, jedoch gibt es manche Behörden und auch Gerichte, die sich quer stellen, wenn man den Antrag erst nach dem Umzug abgibt. Aber es gibt auch wieder Behörden und Gerichte die es unproblematisch finden.

Von der Post bekommt man dafür eine Rechnung.

Internetummeldekosten gehören auch zu den erstattungsfähigen Kosten laut BSG, genauso wie ein Nachsendeauftrag. Wie es sich allerdings in deinem spziellen Fall verhält, kann ich leider nicht sagen. Ein diesbezügliches Urteil ist mir auch nicht bekannt.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2018, 18:49   #4
little
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little Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

Zitat von Fleischgewehr Beitrag anzeigen
- mein alter Internetanbieter hat mal eben 3 Monate Gebühr auf einmal genommen, für die "Sonderkündigung" (am neuen Wohnort kann er mich nicht beliefern)...
- mein neuer Internetanbieter nahm auch flott 86 Euro "Anschlussgebühr"...

Sind diese Kosten erstattungsfähig? Und wie weise ich die dem JC nach? Kontoauszug?
1) Wenn dein alter Anbieter im neuen Gebiet seinen Vertrag nicht erfüllen kann, wird dieser hinfällig, OHNE Extrakosten für dich, imho!
Google dich da mal etwas durch die einschlägigen Foren

2) Es liegt an dir, dir einen Anbieter zu suchen, der a) liefern kann, b) günstig ist und c) möglichst ohne Extrakosten auskommt!
Wenn du da "den Erstbesten" nimmt, wüsste ich nicht, weshalb das Amt dir da diesen "Luxus" bezahlen sollte??

Es gibt Preisvergleichseiten, welche auch Cashback und Sonderguthaben anzeigen, um so den grossen Wettbewerb unter den Anbietern zu zeigen.
Hattest du Auswahl, oder gab es nur einen einzigen Anbieter für dein Zuhause?

Zu deine anderen Frage, du fragst nach einer sog. Ersatzbeschaffung, für Möbel, die du schonmal bessesen hast oder nach notwendigen Ergänzungen deines Hausstandes, da du aufgrund von räumlichen Veränderungen nun welche brauchst?
Im ersten Fall gibt es nix, im zweiten Fall könntest du die ZUVOR NICHT vorhandenen Möbel beantragen.

Gruss,
little
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Alt 10.07.2018, 19:52   #5
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

Ich hatte bisher VDSL, nach Anfrage bei sogar der Telekom gibt es das in meinem Neuestneubaugebiet noch nicht (lol) und so wechselte ich zu Kabelversorgung. Internetanschluss ist jetzt sogar monatlich günstiger als bisher. Und die 70 Euro Anschlussgebühr hast du ja bei jedem.

Ich werde dann wohl mal eine gescheite Küche für die Bude beantragen.
Gut, danke für das Feedback!
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Alt 11.07.2018, 07:32   #6
Birgit63
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Birgit63 Birgit63 Birgit63 Birgit63
Standard AW: Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

Ist denn in deiner neuen Wohnung keine Küche drin?
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Alt 17.08.2018, 14:27   #7
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ein paar Fragen zum erfolgten Umzug / Erstattungsfähige Sonderkosten?

Es gibt dazu wieder Neuigkeiten und ich habe wieder konkrete Fragen...

@Birgit63: Tut mir leid dass ich dir jetzt erst antworte. Ich habe keine Küche (vom Vermieter gestellt bekommen). Mitgebracht habe ich meine alte (langsam etwas marode) Spültheke, eine Arbeitsplatte, Küchengeräte.
Es fehlt mir an Küchenschränken und zB einer Dunstabzugshaube.


Neuigkeiten: Vor ca einer Woche klingelte es. "Jobcenter, lassen Sie mich bitte rein!" Es war ein "Oberinspektor" mit dementsprechendem Ausweis, der die Wohnung bzgl der Erstausstattung unangekündigt sehen wollte. Ich war so nett und man kam auch auf den gleichen Nenner, was an Bedarf hier noch so vorhanden ist. Dazu noch gesagt: Er hat auch nicht in Schränke und in alle Räume reingeschaut.

Jetzt teilt mir JC mit, dass mir Summe X als DARLEHEN bewilligt werden kann, weil ich ja "bereits von einer eigenen Wohnung in eine neue Wohnung umgezogen" bin. Antragsformular anbei.
Dann noch der Hinweis, dass ich die von mir selbst gekauften Lampen (damit man was sieht...!) bestenfalls auch per Quittung nachweisen soll, dann werden diese "aufs Darlehen draufgerechnet".

Gardinen und Gardinenstangen würden als Ausnahme NICHT als Darlehen gewährt werden.

Rechtens?
Ich bin ja ein wenig ob der Sache mit den Lampen angepisst. Da gehts nicht um irgendwelche Luxusgeräte. Da gehts um GRUNDLEGENDESTE Einrichtung.
Obendrein - wenn sich dadurch der Darlehensbetrag "erhöht"...was hab ich davon? Dann bekomme ich den Kaufbetrag zurück, um ihn wieder ZURÜCKZUZAHLEN?
Wollen die Geld waschen?


Mir ist im Übrigen vor ein paar Tagen mein Induktionskochfeld verreckt. Ich habe nun ein neues bestellt. Meint ihr, dass das erstattungsfähig ist als unabwendbarer Bedarf?
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Fleischgewehr ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2018, 16:19   #8
romeo1222
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Zitat von Fleischgewehr Beitrag anzeigen


Mir ist im Übrigen vor ein paar Tagen mein Induktionskochfeld verreckt. Ich habe nun ein neues bestellt. Meint ihr, dass das erstattungsfähig ist als unabwendbarer Bedarf?
Auf ein Darlehen würde ich mich nicht einlassen, zumindest wenn die Dinge vorher nicht exisierten bzw. nicht dir gehörten.

Dann müssen sie auch als Zuschuss übernommen werden. Zur Not musst du dieses über das Gericht erreichen.

Was ist denn z.B. mit den alten Lampen? Gehörten die zur vorherigen Mietwohnung und somit dem Vermieter?

Bezüglich Induktionskochfeld wirst du keine Chancen haben, wenn überhaupt als Darlehen, aber defintiv nicht als Zuschuss, da du ja einen besessen hast und du auch einen gewissen Betrag im regelsatz für solche Ansparungen hast, falls mal was kaputt geht.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2018, 21:26   #9
Fleischgewehr
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Fleischgewehr Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Genau das hab ich auch vermutet.....

Darlehen ist immer Unfug. Schlau sind se ja. Da denken die sich, dass das automatisch klappt, weil man als SGB 2 Bezieher so gerne blind nach Geld greift. Nene, nicht mit mir.

Ich habe de facto keine Küche bzw keine Möglichkeit, Teller, Kochutensilien etcppp in Küchenschränken unterzubringen.
Auch der vorhandene Spülschrank ist locker 10 Jahre alt. Ich finde, das gehört übernommen. Egal, ich komme ja momentan so auch sehr gut zurecht...hab also keinen akuten Druck, das beim SG durchzupauken.
In der alten Bude hatte ich 2 eigene Lampen, die aber auch mittlerweile nur noch windschief waren und hässlich und Energiesparlampe / Birne - die neuen hier sind alle LED. Ich spare also Energie. Außerdem brauchte ich für diese Bude sowieso mehr als nur diese 2 Deckenlampen.

Man muss sich auch vor Augen halten - Umzug und Renovierungskosten wurden übernommen. Jeder "normale" Arbeitstätige hätte sich all das irgendwoher nehmen müssen.
Daher ist das mit dem Kochfeld zB kein Problem...für sowas hat man eben SELBST Geld zu haben.

Also, Widerspruch was die Erstausstattung angeht und dann notfalls Klage beim SG?
Danke euch wieder mal!
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Geändert von Fleischgewehr (17.08.2018 um 22:26 Uhr)
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Alt 18.08.2018, 14:00   #10
RoxyMusic
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Kosten für die Erstausstattung werden ja übernommen für Einrichtungsgegenstände, die nicht dein Eigentum sind (mW gibt es Ausnahmen z.B. für unbrauchbar gewordene Gegenstände im Fall eines vom JC veranlassten Umzugs). Geht aus deinem alten Mietvertrag hervor, dass die Wohnung möbliert vermietet war bzw. gibt es evtl. eine Auflistung der nicht mitvermieteten Einrichtungsgegenstände?

Wenn Herd und Spüle "oll" sind, handelt es sich - wie bereits geschrieben wurde - um Ersatzbeschaffung. Wenn die 'windschiefen' Lampen aus der alten Wohnung nicht für die Anzahl der Räume in der neuen Wohnung ausreichend sind, gehören die zusätzlich benötigten Lampen mMn zur Erstausstattung.
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Alt 21.08.2018, 09:16   #11
Fleischgewehr
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Sowohl meine alte wie auch jetzt meine neue Wohnung wurden "leer" vermietet. Die erste Wohnung, noch bevor ich das erste mal Leistungen nach SGB II bezog, hat mir noch mein alter Herr "eingerichtet".
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Alt 21.08.2018, 15:55   #12
romeo1222
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Zitat von Fleischgewehr Beitrag anzeigen
Sowohl meine alte wie auch jetzt meine neue Wohnung wurden "leer" vermietet. Die erste Wohnung, noch bevor ich das erste mal Leistungen nach SGB II bezog, hat mir noch mein alter Herr "eingerichtet".
Dann hattest du doch fast alles bereits, mal von Lampen abgesehen, wenn die vorherige Wohnung weniger Räume hatte, als die jetzige.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
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