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KDU - Umzüge... Alles rund um Wohnungs Ein-, Um- und Auszüge, Erstausstattung, Renovierungskosten...


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Alt 22.05.2014, 21:23   #1
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ATLMT
Standard Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Hallo zusammen,

bin gerade richtig froh, dieses Forum gefunden zu haben, ich habe nämlich eine Frage :)

Mein Lebensgefährte und ich wollten zusammen mit unserem Kind gerne umziehen.
Wegen verschiedener Umstände ist es für uns nicht so leicht auf dem "freien Markt" eine Wohnung zu finden. Daher waren wir froh, als eine 2 Zimmer Wohnung mit 56m² vom Vater meines LG frei wurde.

Wir leben zur Zeit zur Untermiete in 2 Zimmer auf 26m²!!

Nun wurde der Antrag abgelehnt, mit der Begründung die Wohnung wäre zu klein! Können die das überhaupt so entscheiden?


...und ja, natürlich ist es klein. Aber wir denken auch an die Zukunft und wollen Wohnkosten einsparen wenn ich wieder arbeiten gehe (was bald sein wird).

Kann mir jemand helfen?
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Alt 23.05.2014, 07:59   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Willkommen,

Zitat:
mit unserem Kind gerne umziehen.
Wie alt ist das Kind?

Zitat:
Aber wir denken auch an die Zukunft und wollen Wohnkosten einsparen
Nun es muß auch an das Wohl für das Kind gedacht werden.

Zitat:
Nun wurde der Antrag abgelehnt, mit der Begründung die Wohnung wäre zu klein! Können die das überhaupt so entscheiden?
Ja, allerdings kannst du auch ohne Zustimmung vom JC umziehen, die Kosten wie Kaution usw. trägst
du dann selbst.

__

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Alt 23.05.2014, 14:47   #3
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ATLMT
Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Hallo und danke für deine Antwort!

Ich wollte keineswegs den Eindruck erwecken, nicht an das Wohlergehen unseres Kindes zu denken.
Natürlich wird sie ihr eigenes Zimmer bekommen. Mein LG und ich werden auf einem Schlafsofa im Wohnzimmer schlafen.

Sie ist erst 16 Monate alt.

Uns genügt das so. Wir sind eh viel draußen unterwegs.
Aber interessiert das das Jobcenter überhaupt? Nützt es etwas, Widerspruch einzulegen?
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Alt 23.05.2014, 14:59   #4
Seepferdchen
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Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Zitat:
Nützt es etwas, Widerspruch einzulegen?
Das kannst du gerne tun, bitte gegen Empfangsbestättigung auf der Kopie.

Das JC geht davon aus das die Kleine ja größer wird und dann ihr eigenes Zimmer
braucht.

Was genau steht im Ablehnungsbescheid drin?

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 24.05.2014, 21:43   #5
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ATLMT
Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Danke für die Antworten...ich tippe die wichtigen Stellen mal ab:

"Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen wurde festgestellt, der Umzug ist erforderlich, aber die Größe der neuen Wohnung ist nicht angemessen, da sie für 3 Personen zu klein ist.

Begründung:

1. Erforderlichkeit des Umzugs
Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob für ihn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nichtleistungsberechtigter leiten lassen würde (Notwendigkeit) oder der Umzug vom Jobcenter veranlasst wurde.

Sie gaben folgende Begründung an: Sie wohnen derzeit auf 26m² und dies ist seit der Geburt des Kindes untragbar.
Ich erkenne diese Begründung als wichtigen Grund an, der Umzug ist somit erforderlich.

2. Angemessenheit der Kosten:
.....Die Vorgaben für die Stadt.... lauten derzeit: 50qm für 1 Person (plus 15qm für jede weitere Person) mal 6,10€ = Höhe der Kaltmiete.

Folgende Mietdaten wurden von Ihnen vorgelegt:
Wohnraum für: 3 Personen
Grundmiete 290€ für 56qm
Nebenkosten: 160€

Aufgrund des vorgelegten Mietangebots erkenne ich die oben genannte Wohnung als nicht angemessen an, denn die Wohnung ist mit 56qm zu klein für 3 Personen. Der nächste Umzug wäre somit vorhersehbar."



Es ist übrigens so, dass ich bereits wieder auf Arbeitssuche bin..es hängt derzeit noch etwas an einem festen Betreuungsplatz für unser Kind. Aber es ist alles in Arbeit und absehbar und das weiß auch das Jobcenter. Deswegen verstehe ich die Ablehnung umso weniger....es tut mir Leid, aber es macht auf mich den Eindruck, als wolle Geld eingespart werden.
Nur die Wohnung ist halt jetzt frei und nicht erst, wenn ich Arbeit und Betreuungsplatz gefunden habe!
Wir werden wohl einfach umziehen. Trotzdem würde ich es noch gerne mit einem Widerspruch versuchen. Würde mich auch freuen, wenn jemand handfestere Argumente für mich hätte :)
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Alt 25.05.2014, 04:12   #6
ethos07
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ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Es gibt weitere Vorgaben als die reine QM-Zahl. Z.B. Zimmeranzahl.
Dazu müsste dein WohnOrt bzw. das JC bekannt sein , damit die dort aktuell gültige KDU-Richtlinien einbezogen werden könnten.

Das JC lehnt natürlich mit einer gewissen Berechtigung, den Umzug (Umzugskosten) in eine offensichtlich zu kleine Wohnung für 2 ERW + 1 Kind ab, da das JC dann voraussichtlich einen weiteren Umzug in eine angemessen größere Wohnung in absehbarer Zeit erneut bezahlen müßte. Denn ob der neue Job bzw. Wegkommen vom ALII-Bezug etc. klappt, steht zur Zeit ja noch im Ungewissen.

Du könntest den Widerspruch ev. mit dem Nichtvorhandensein von Wohnungen nach den Angemessenheitskriterien der örtlichen KDU-Richtlinien auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt deiner Stadt/Region begründen. Falls du das beweisen kannst durch eure lanfristige vergebliche Wohnungssuche... Aber meist ist das nicht sehr erfolgsversprechend, da die meisten KdU-Richtlinien auch ein relativ großes Gebiet (Kommune, ... ) als mögliche Wohnorte zulassen.
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Viele Grüße aus Berlin
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Alt 25.05.2014, 09:36   #7
hans wurst
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Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Hallo

Zitat:
LSG Berlin Brandenburg, L 5 B 2010/08 AS ER, 27.10.2008

4
Mit Bescheid vom 1. August 2008 lehnte der Antragsgegner die Erteilung einer Zusicherung mit der Begründung ab, bei der Anmietung von neuem Wohnraum sei nicht nur die Höhe der zu entrichtenden Bruttowarmmiete, sondern auch die Wohnungsgröße für die in die neue Wohnung einziehenden Personen hinsichtlich der Angemessenheit zu berücksichtigen. Für einen Vierpersonenhaushalt solle die Wohnungsgröße mindestens 81,25 m² betragen, da ansonsten die Wohnverhältnisse als unzumutbar beengt anzusehen seien. Insoweit entspreche die Wohnung nicht den Angemessenheitskriterien.

18
Die Antragsteller haben Anspruch auf die begehrte Zusicherung der Erbringung von Leistungen für die Kosten der Unterkunft. Nach § 22 Abs. 2 Satz 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sollen erwerbsfähige Hilfebedürftige vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft die Zusicherung des für die Leistungserbringung bisher örtlich zuständigen kommunalen Trägers zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft einholen. Nach Satz 2 der Vorschrift ist der kommunale Träger nur zur Zusicherung verpflichtet, wenn der Umzug erforderlich ist und die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind.

19
Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. Dass der Umzug erforderlich ist, weil die derzeitigen Wohnverhältnisse der Antragsteller sich als zu beengt darstellen, ist zwischen den Beteiligten unstreitig und findet sich in den Stellungnahmen des zuständigen Jugendamtes und der für den Sohn zuständigen sozialtherapeutischen Einrichtungen bestätigt.

20
Auch die Aufwendungen für die neue Unterkunft sind angemessen. Ziel der Angemessenheitsprüfung im Rahmen des § 22 Abs. 2 SGB II ist letztlich der Schutz des Grundsicherungsträgers vor einer Einstandspflicht für unverhältnismäßige Unterkunftskosten des Hilfebedürftigen. Dementsprechend haben die Leistungsträger unter Beachtung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze - wegen des regional unterschiedlichen Preisniveaus verschieden hohe - Obergrenzen festgelegt, anhand derer sie prüfen, ob eine Wohnung, für die eine Zusicherung nach § 22 Abs. 2 SGB II begehrt wird, im Sinn der Vorschrift angemessen ist.

21
Soweit der Antragsgegner der Ansicht ist, die zu geringe Größe der Wohnung im Ganzen und der Kinderzimmer im Besonderen stehe einer Zusicherung entgegen, ist schon nicht erkennbar, auf welche Rechtsgrundlage er sich stützt. Nach § 22 Abs. 2 SGB II ist der Grundsicherungsträger verpflichtet, eine Zusicherung zu erteilen, wenn die beiden oben genannten Voraussetzungen vorliegen. Für eine über den Wortlaut hinausgehende Auslegung zu Lasten der Antragsteller dürfte kein Raum sein. Der Befürchtung des Antragsgegners, die Antragsteller könnten, weil auch die in Aussicht genommene Wohnung nicht bedarfsdeckend sei, schon bald wieder umziehen wollen oder müssen, kann und ist im Übrigen nicht durch die Versagung der Zusicherung zu begegnen, sondern - soweit erforderlich - im Rahmen der Entscheidung über einen künftigen Antrag auf Umzugsbeihilfe. Ziehen die Antragsteller jetzt in die gewünschte „zu kleine“ Wohnung, so fallen (zumindest) für die Dauer des Leistungsbezugs und ihres Verbleibs in der Wohnung unter dem Höchstwert liegende Kosten der Unterkunft an.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2014, 10:25   #8
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ATLMT
Standard AW: Umzug abgelehnt,da Whg zu klein!?

Nochmals vielen Dank für die Antworten.

Ich werde es dann mit einem Widerspruch versuchen..den ganzen Tag im JC aufschlagen kann ich mir zeitlich leider diese Woche nicht leisten.

:danke:
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