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Alt 19.04.2006, 16:16   #1
edy
Redaktion
 
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edy edy edy edy edy edy
Standard Arbeitsagentur muss bezahlbare Wohnungen nachweisen

[code]Arbeitsagentur muss bezahlbare Wohnungen nachweisen
Zwei junge Männer vor Berufsberatungszentrum

Wenn nicht genügend Wohnraum zu den von der Arbeitsagentur als angemessen erachteten Mieten zur Verfügung steht, muss die Agentur mehr zahlen.

Koblenz (ddp.djn). Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften müssen bei der Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten für Arbeitslosengeld-2-Empfänger auch die Verhältnisse auf dem Wohnungsmarkt berücksichtigen. Das entschied das Sozialgericht Koblenz bereits Ende letzten Jahres (Aktenzeichen: S 11 AS 105/05). Wenn die zuständige Sozialbehörde die Mietkosten für unangemessen hoch halte und daraufhin die Leistungen kürze, müsse sie belegen können, dass tatsächlich Wohnraum zu den von ihr festgelegten angemessenen Konditionen verfügbar sei, führten die Richter aus.

Im entschiedenen Fall bewohnte ein alleinstehender Arbeitslosengeld-2-Empfänger zwei Zimmer, Küche und Bad mit einer Wohnfläche von 50 Quadratmetern für eine Nettokaltmiete von 220 Euro im Monat. Die zuständige Behörde bewilligte jedoch nur die Erstattung einer Kaltmiete von 171 Euro. Nach erfolglosem Widerspruch zog der Arbeitslose vor Gericht: Die von der Behörde ermittelte Kaltmiete entspreche einem Quadratmeterpreis von 3,80 Euro. Dafür sei jedoch keine Wohnung auf dem Mietmarkt zu bekommen. Zudem zahle er derzeit mit 4,40 Euro je Quadratmeter kaum mehr als bewilligt. Selbst wenn es eine Wohnung zu den von der Behörde als angemessen fest gelegten Konditionen gäbe, wäre ein Umzug wegen der verbundenen Umzugskosten unwirtschaftlich.

Die beklagte Behörde führte demgegenüber aus, dass es für die Gemeinde des Klägers keinen Mietspiegel gebe. Daher werde die angemessene Kaltmiete durch Auswertung der in laufenden Fällen vereinbarten Mieten sowie der Wohnungsanzeigen in der Lokalpresse ermittelt. Diese Zusicherung genügte den Richtern jedoch nicht. So sei weder zu erkennen, wie viele Fälle die Behörde bei der Berechnung berücksichtigt habe, noch wann die Mietverträge abgeschlossen worden seien. Zudem habe die beklagte Behörde selbst eingeräumt, dass es im lokalen Mitteilungsblatt kein Wohnungsangebot zu den verlangten Konditionen gebe.

So lange es keine genaueren Erhebungen zur tatsächlichen Mietpreishöhe für Wohnraum der unteren Kategorie gebe, sei daher ein Zuschlag von 25 Prozent auf die von der Behörde als angemessen ermittelte Kaltmiete gerechtfertigt, entschieden die Richter. Dies entspreche annähernd den Kaltmietkosten, die sich aus den vorgelegten Wohnungsanzeigen ergäben.[/code]

http://www.ihre-vorsorge.de/arbeitsl...hnungsmarkt-20 06.html
__

Links, unabhängig, aber freilich parteilich!
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Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar.
edy ist offline  
Alt 20.04.2006, 21:32   #2
Micxs
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Danke! Das kann ich gebrauchen!

Für alle die mit dem Link Probleme haben:
Klick mich
 
Alt 20.04.2006, 21:59   #3
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von Micxs
Danke! Das kann ich gebrauchen!

Für alle die mit dem Link Probleme haben:
Klick mich
Hi du Korbacher,

freue dich nicht zu früh :mrgreen: :mrgreen:

das ist ein Urteil des SG Koblenz und was unser SG Kassel dazu sagt :pfeiff: :pfeiff: :pfeiff:

Ich warte dann auf den :pause: bei mir in Kassel, gellll
Arco ist offline  
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arbeitsagentur, bezahlbare, wohnungen, nachweisen

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