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KDU - Obdachlosigkeit Keine Wohnung? Welche Hilfen sind möglich? Hier erstellt man Fragen und Antworten dazu.


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Alt 21.11.2006, 13:06   #1
summer2006->Emailproblem
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summer2006
Standard Obdachlos ab Silvester?

Hallo alle,

so jetz hab ich den Salat!

Seit fast 8 Monaten bemühe ich mich eine nach ARGE-Richtlinien bezahlbare Wohnung zu finden. Da es in einer Stadt wie Neumarkt i.d.OPf. für 275 Euro (die von der ARGE verwendeten Zahlen stammen aus 2001) keine Wohnung für 2 Personen gibt, mir deshalb auch kein Makler helfen kann, und die Stadt dem Ansturm, den die ARGE mit den Umzugsaufforderungen auslöst nicht mehr standhalten kann, haben die auch keine Wohnung für mich. Mein Räumungsurteil (nach einem viele Jahre währenden Mietrechtsstreit, bei dem ich leider nicht das Geld für ein Gegengutachten hatte und deshalb die einbehaltenen Mietkürzungen dazu führten) lautet auf 31.12.2006.

Tja und nu?

Leider kommt das BSG Urteil für mich zu spät (wird erst am 07.12. rechtskräftig, oder), zumal es auch keinen aktuellen Mietspiegel für Neumarkt gibt. Meine Hilfe zur Erstellung eines Behelfsmietspiegels wurde kurzerhand ad acta gelegt, sprich, die Stadträte, die dafür waren, überstimmt.

Bevor ich jetzt mit der Presse mächtig Wirbel mache, wollt ich euch fragen, ob ihr Urteile kennt von Leuten in meiner Lage, durch die die betreffende ARGE gezwungen war, doch einen höheren Mietzins oder mehr Quadratmeter als veranschlagt zu übernehmen, um Obdachlosigkeit abzuwenden. (Rechtsanwalt hab ich auch keinen mehr, da die PKH vom Richter im Prozess um den Mietstreit kalt lächelnd abgelehnt worden sind.)

Würd mich über jeden Tipp freuen!
Danke schon mal im voraus und Gruß
summer2006
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Alt 21.11.2006, 13:08   #2
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich weiß jetzt ehrlich gesagt nicht wie es überhaupt so weit kommen konnte, aber das das Kind jetzt in den Brunnen gefallen ist, gibt es jetzt nur den Weg zum Sozialamt die zwei Möglichkeiten haben: entweder Deine Wohnung zu erhalten oder Dir städtischen Wohnraum zuzuweisen, das sind Räume die Menschen zustehen denen sonst Obdachlosigkeit droht.
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Alt 21.11.2006, 13:44   #3
Andi_->Emailproblem
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Andi_
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Du kannst beim Amtsgericht einen Antrag auf Vollstreckungsschutz stellen. http://dejure.org/gesetze/ZPO/765a.html - den Antrag solltest du gut begründen, da Vollstreckungsschutz wirklich nur in extremen Fällen gewährt wird. Soweit du im Moment (!) Miete in voller Höhe zahlst und dem Gericht deine unverschuldete, hier wohl primär durch die Stadt verursachte, Notlage begreiflich machen kannst, wird dir zumindest ein Aufschub gewährt. Die Interessen des Vermieter dürfen nicht überwiegen, also etwa weil du tatsächlich keine Miete bezahlst, dann hätte er ein überwiegendes Interesse an der Räumung. Hierzu suchst du dir am besten einen neuen Anwalt und investierst notfalls dessen Gebühren für den Antrag, wenn keine PKH gewährt wird. Steht denn der Räumungstermin überhaupt schon fest?
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 21.11.2006, 13:52   #4
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Andi es gibt ein Räumungsurteil 31.12.2006. ;)
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Alt 21.11.2006, 14:05   #5
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Andi_
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Zitat von Arania
Andi es gibt ein Räumungsurteil 31.12.2006. ;)
Schön und gut, aber das Urteil (der Titel) muss auch erstmal vollstreckt werden. Also muß der Vermieter nun mit dem Titel erstmal (sehr teuer) einen Gerichtsvollzieher mit der Zwangsräumung beauftragen. Dies meinte ich damit. Der Titel kann zwar zum 31.12.2006 bestehen, entscheidend ist aber tatsächlich, wann der Gerichtsvollzieher räumt und dies kann je nach Auslastung noch viele Monate dauern. Daher meine Frage, ob er schon (vom Gerichtsvollzieher!) einen Räumungstermin mitgeteilt bekommen hat, oder ob bisher die Forderung (nach Räumung) nur tituliert ist :pfeiff:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 21.11.2006, 14:15   #6
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Andi_
Standard PS

Oft ist es durchaus möglich, sich mit dem Vermieter auf einen späteren Termin gütlich zu einigen, auch wenn ein Räumungstitel vorliegt. Wie gesagt kostet es den Vermieter einige tausend EUR, den Titel durch einen Gerichtsvollzieher, Spedition etc. (er selbst darf den Titel nicht vollstrecken!) auszuüben. Hier kann man ansetzen und etwa den freiwilligen Auszug zum Zeitpunkt X anbieten, wenn der Vermieter im Gegenzug auf Vollstreckung seines Räumungstitel verzichtet und die Miete bis dahin korrekt bezahlt wird.

Dann wird sich der Vermieter aus wirtschaftlichem Interesse darauf einlassen, um die von ihm sonst in Vorkasse zu verauslagenden Räumungskosten zu sparen. Hier kommt es entscheidend darauf an, ob der Vermieter dem Mieter (noch) zutraut, zu dem dann ausgehandelten Termin tatsächlich freiwillig auszuziehen, da er ansonsten trotzdem räumen lassen muss und keine Ersparnis aus der freiwilligen Verlängerung hat :pfeiff:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
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Alt 21.11.2006, 14:45   #7
susan
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Wenn du offene Mietforderungen hast solltest du auf das Wohnungsamt gehen dort auf die Stelle zur Wohnraumerhaltung.
Diese werden dich dann erstmal beraten und dir sehr wahrscheinlich die offenen Kosten übernehmen um die Obdachlosigkeit zu verhindern.
Das Wohnungamt bzw die Stelle zur Wohnraumerhaltung wird sich dann mit der Arge auseinander setzen. Sich gegebenenfalls von denen das Geld zurück holen.

Ich hatte auch mal eine Räumungsklage wegen Mietrückständen und das wurde so geklärt.

Kannst du nachweisen, dass es keinerlei Wohnraum in deiner Stadt gibt zu den genannten Kosten kannst du auch etwas gegen die Umzugsforderung unternehmen.
Denn wo kein Wohnraum für die Kosten verfügbar ist kann man auch nichts finden.

Ich würde wirklich als erstes das Wohnungsamt anrufen die sind super nett und können dich sehr gut beraten. Bei mir stand damals der Räumungstermin sogar schon fest.
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Alt 21.11.2006, 21:30   #8
summer2006->Emailproblem
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summer2006
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Hallo,

erst mal danke für eure Tipps!

Re. Räumungstermin, weißt du, ich will nicht hier sitzen, bis einer unser Gerichtsvollzieher mitsamts dem Menschen von der Stelle der Stadt, die die Wohnungen verteilen, vor meiner Tür stehen. Die `Zuweiswohnungen´ hier sind schlimme ` Elendsquartiere´, nur wenig besser als die Container, in die sie alleinstehende Männer stecken - und das für immer.
Re. Wohngeldstelle (hatte mit denen schon Kontakt, die sind hier ganz schnell, wenn´s darum geht, Zuständigkeiten abzudrücken), die würden mich sofort an die ARGE verweisen, weil die ja für mich zuständig sind und von Gesetzes (sorry, hab den § nich griffbereit) wegen verpflichtet sind, mir die Rückstände als Darlehen zu geben, weil sonst Obdachlosigkeit droht.
Die ARGE widerum steht ja sowieso Gewehr bei Fuß mir die Zahlungen zu kürzen, bereits angedroht für Dezember. Da kann ich nochsoviele Announcen schalten, Makler auf deren eigene Kosten arbeiten lassen, nochsoviele Announcen auf Papier und im Netz lesen - die stehen auf dem Standpunkt, dass es hier bezahlbare Wohnungen gibt (klar, die von der Stadt, wo sie die Leute reinpressen; ich hab den Stapel der Anträge gesehen, echt erschreckend), es ziehen ja immer wieder mal Leute um.
Der Vermieter hat durch seine Anwältin schon verlauten lassen, dass er den Termin nicht rausschieben wird. Er ist gewillt zu räumen.

Ich hab wirklich schon alles mögliche durchdacht, aber wenn´s für solche Situationen keine Handhabe gegen die ARGE in Form von Urteilen gibt, bleibt nur die Presse.

Nochmal dankeschön für eure Überlegungen!

Gruß
summer2006
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Alt 22.11.2006, 00:30   #9
susan
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Du sollst dich auf dem Wohnungsamt ja auch nicht an die Wohngeldstelle wenden sondern an die Stelle für Wohnraumsicherung.
Versuch es doch mal ruf einfach mal dort an. Die können dich auf jedenfall beraten und helfen können die sicherlich auch.

Ich bekam als das bei mir war Arbeitslosenhilfe.
susan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 00:38   #10
susan
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susan Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Ich glaube ich habe da etwas für dich gefunden bin mir auch sicher das ich dazu schon ein Gerichtsurteil gesehen habe.

Schau mal hier http://www.bmgev.de/mieterecho/sonde...sme-08-regelem ents-aa.html

besonders unter Verbleib in einer zu teuren Wohnung ist möglich. Aber auch die weiteren Gründe sind sehr interessant für dich.
susan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 00:40   #11
Hexe
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Hexe
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also zus meiner Erfahrung kannst du dir den weg zu sozialamt schenken. die machen sich nur lustig über dich
versuch den vermieter zu beiknieen
Hexe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 00:49   #12
susan
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susan Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Habe dir einige Urteile per PN geschickt vielleicht helfen sie weiter.
susan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 04:11   #13
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Andi_
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Zitat von susan
Ich glaube ich habe da etwas für dich gefunden bin mir auch sicher das ich dazu schon ein Gerichtsurteil gesehen habe.

Schau mal hier http://www.bmgev.de/mieterecho/sonde...sme-08-regelem ents-aa.html

besonders unter Verbleib in einer zu teuren Wohnung ist möglich. Aber auch die weiteren Gründe sind sehr interessant für dich.
Dein Link führt ins Leere. Hier der Link richtig (URL Button nutzen) http://www.bmgev.de/mieterecho/sonde...ements-aa.html ;)

@summer2006

Die Anwälte und Vermieter bellen laut, beißen aber selten. Wenn du stur bleibst und den Vermieter direkt an die auf ihn zukommenden Kosten für die Zwangsräumung hinweist, sollte er einknicken. Mehr als eine Sozialwohnung wird dir aber keiner anbieten können, wenn du keinen privaten Wohnraum zu den bei euch gängigen Kosten (Mietspiegel) findest. Das Angebot für billigen Wohnraum ist nun mal definitiv dank Hartz IV eng geworden. Dies hebt aber auf Dauer die Preise (Angebot und Nachfrage), sodass die Milchmädchenrechnung der Regierung nicht aufgehen kann. Nur nutzt dir dieses Wissen leider im Moment wenig, hoffe dir helfen die Urteile weiter? Sonst wende dich doch auch mal an:

Notruftelefonnummer bei Zwangsumzügen
Bundesweit:
0228/2495594
(Erwerbslosen Forum Deutschland)
Für Berlin:
0800/2727278
(kostenlos innerhalb des Festnetzes Berlin)

Vielleicht weiß da noch jemand besseren Rat? :icon_kinn:
__

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Andi_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 11:46   #14
summer2006->Emailproblem
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summer2006
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Hallo,

meine Güte, ihr habt euch wirklich viel Mühe gemacht! Dankeschön!

Re. Kosten, die auf den Vermieter zukommen: das ist in der Verhandlung schon angeklungen, der ist tatsächlich stur. Das einzige, wo ich drumrumkommen könnte, ist die Renovierung - wenn ich dadurch die Wohnung noch länger blockieren würde (das hoffe ich ehrlich gesagt, weil ich mich und meinen Sohn schon diese 100qm alleine renovieren seh. AHHH).

@susan: danke dir für die vielen Tipps, hab aber leider auch im Mieterecho nichts Neues gefunden.
Beim Durchlesen der Urteil ist mir schlecht geworden. Soviel Demütigung und Verachtung auf einem Haufen; bin ich froh, dass ich nicht Jura studiert hab und daher nicht in Gefahr bin, an ein SG berufen zu werden. <mg>
Du hast mir dennoch vielleicht weitergeholfen, susan. Bei diesem ganzen Gerangel um die angemessenen Quadratmeter ist mir der Beitrag (ich glaub, er steht hier im Forum irgendwo) wieder in den Sinn gekommen, dass mit dem neuen BSG Urteil einer BG mit 2 Personen 80qm zustehen.
Hat jemand dafür einen link??? Hab leider zu den neuen Urteilen bisher nur Meldungen in den Medien gefunden, bräuchte aber was `amtliches´.
Vielleicht hätt ich ja noch die Chance, ne 65-70qm Wohnung zum Preis einer 80qm Whg zu kriegen - wegen der Höhe der Mietzinsen aus dieser unsäglichen Tabelle von 2001.
Das wäre die einzige Chance, denn die Räumung kommt der ARGE ja nur recht - damit bleiben denen ja immense Kosten erspart. Wenn ich dran denk, dass mein letzter Umzug - und nur der Umzug ohne Renovierungskosten - 2600 DM gekostet hat, dann kommt das heutzutage wahrscheinlich auf denselben Betrag in Euro raus. Und nein, <g>, das waren nicht die Packer mit den Glaceehandschuhen, das war zwar ein Unternehmen (das billigste aus vielen Angeboten), aber die haben sogar einen Teil schwarz gemacht.

@Andi: hab gestern mit dem hiesigen Caritas Chef telephoniert und der hat mir erzählt, dass sich mancherorts doch was rührt in Bezug auf das zu geringe Wohraumangebot für Bedürftige. Zwei Gemeinden hier in der Nähe sind grad in der Planung, wie am Besten (Billigsten natürlich) mehr Sozialwohnungen zur Verfügung zu stellen. Der Druck ist also angekommen und man überlegt zumindest schon mal.
Notruftelephonnumern ELO und BagShi sind bekannt. Danke trotzdem dafür.
Kann man wahrscheinlich nicht oft genug posten.

Gruß
summer2006
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Alt 22.11.2006, 22:12   #15
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Andi_
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Zitat von summer2006
@Andi: hab gestern mit dem hiesigen Caritas Chef telephoniert und der hat mir erzählt, dass sich mancherorts doch was rührt in Bezug auf das zu geringe Wohraumangebot für Bedürftige. Zwei Gemeinden hier in der Nähe sind grad in der Planung, wie am Besten (Billigsten natürlich) mehr Sozialwohnungen zur Verfügung zu stellen. Der Druck ist also angekommen und man überlegt zumindest schon mal. ...
Ich fürchte nur, dass es, wenn es so weiter geht, noch zu Hartz IV Heimen (analog Asylanten Heimen für Ausländer, nun (auch) für Erwerbslose) kommt. Wenn mal einer in 2010 nach "Hartz IV Heimen" sucht, einen Anverwandten zu finden, könnte er zufällig weit vorne bei Goo*** in diesem Strang landen :pfeiff:
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Andi_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 23:57   #16
summer2006->Emailproblem
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summer2006
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@Andi
Jou, das könnte kommen.
Man kann da noch viel weiter denken.....
Es gibt mittlerweile genug gut ausgebildete Arbeitslose, so dass man sehr viel in Richtung Eigenversorgung dort aufbauen könnte. Von der `Heim´-Kleidung über den Anbau von Lebensmitteln bis hin zur eigenen Stromversorgung, so dass der normale Präkarianer nicht mehr in Erscheinung tritt außerhalb und auch nicht mehr viel kostet. Die braune Farbe, die dabei vor das geistige Auge tritt, bitte sofort mit rot und schwarz überlagern.

Selbstverständlich ist dies alles ein hypothetisches Gedanken-Gebäude, das zur Betrachtung der Realität nicht herangezogen werden kann.

Gruß von einer, die fürchtet, die fürchtet, dass es die meisten zu spät erkennen werden.....
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Alt 23.11.2006, 11:53   #17
susan
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susan Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Summer galt das mit den 80qm nicht nur bei Eigenheimen?
susan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.11.2006, 12:50   #18
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Gilt nur bei Eigentum ;)
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.11.2006, 15:19   #19
egjowe->Emailproblem
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egjowe
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vielleicht hast du diese entscheidung ja schon vorliegen.
zumindest dürfte sie auf deine situation zutreffen.

Angemessenheit der Wohnungsmiete ist abhängig von örtlichen Faktoren
Bundessozialgericht, Az: B 7b AS 10/06 R
http://www.dgbrechtsschutz.de/index....ws[cat]=19

für mein verständnis muss nun deine arge tätig werden und den nachweis erbringen, dass es in deiner region wohnungen zu deren vorgegebenem mietpreis wirklich gibt.
__

************************************

Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
************************************

alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2006, 11:07   #20
summer2006->Emailproblem
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summer2006
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Hallo,

@arania und susa: ja, habs auch gesehen, gilt für Eigentumswohnungen. :(

@eg.jowe: danke dir für das AZ; leider steht unser ARGE Boss auf dem Standpunkt, dass solche Wohnungen geben muss, da ja immer wieder Leute umziehen. Naja, er hat ja nicht unrecht - das sind die kommunalen Objekte, in die die Leute gepresst werden.

Ach ja, es dreht sich alles im Kreis ohne Mietspiegel. Leider kann ich nicht warten, bis der erstellt wird. Da werden wohl noch Monate ins Land gehen.

Gruß
summer2006
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