Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Senkung der Heizkostenpauschale

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 09.01.2010, 11:49   #26
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.548
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Senkung der Heizkostenpauschale

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
@hanswurst
- Im von Dir zitierten BSG Urteil (B 14 AS 36/08 R) steht auch eindeutig das Pauschalierung von Heizkosten rechtswidrig ist.
Im von mir zitierten BSG-Urteil steht aber auch drin, dass der Bundesweite Heizspiegel als Bemessungsgrundlage heran zuziehen ist! Und dieses habe ich mit meiner Rechnung berücksichtigt.

Zitat:
Zur Bestimmung eines solchen Grenzwertes hält es der Senat für den Regelfall einer mit Öl, Erdgas oder Fernwärme beheizten Wohnung für möglich, die von der co2online gGmbH in Kooperation mit dem Deutschen Mieterbund erstellten und durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit geförderten "Kommunalen Heizspiegel" bzw - soweit diese für das Gebiet des jeweiligen Trägers fehlen - den "Bundesweiten Heizspiegel" heranzuziehen (so auch Gerenkamp in Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, Stand: Juli 2008, § 22 SGB II RdNr 19).

Aus dem "Bundesweiten Heizspiegel", ..... , ergeben sich Vergleichswerte für öl-, erdgas- und fernwärmebeheizte Wohnungen gestaffelt nach der von der jeweiligen Heizungsanlage zu beheizenden Wohnfläche, ...... .Der Grenzwert, ..... , ist das Produkt aus dem Wert, der auf "extrem hohe" Heizkosten bezogen auf den jeweiligen Energieträger und die Größe der Wohnanlage hindeutet (rechte Spalte)(des Heizspiegels), und dem Wert, der sich für den Haushalt des Hilfebedürftigen als abstrakt angemessene Wohnfläche ..... ergibt.(Produkttheorie)

Soweit jedoch der genannte Grenzwert erreicht ist, sind auch von einem Hilfebedürftigen Maßnahmen zu erwarten, die zur Senkung der Heizkosten führen. Es obliegt in solchen Fällen dann dem Hilfesuchenden, konkret vorzubringen, warum seine Aufwendungen für die Heizung über dem Grenzwert liegen, im jeweiligen Einzelfall aber gleichwohl noch als angemessen anzusehen sind.
hans wurst ist offline  
Alt 09.01.2010, 12:09   #27
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Senkung der Heizkostenpauschale

Zitat:
hält es der Senat für den Regelfall einer mit Öl, Erdgas oder Fernwärme beheizten Wohnung für möglich,
Was ist der Regelfall? Gilt der für die oben genannte Wohnung? Und der Senat hält es für möglich, gesichert ist das aber nicht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 09.01.2010, 17:25   #28
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Senkung der Heizkostenpauschale

Deutscher Mieterbund e.V.: Heizspiegel



Zitat:
Der aktuelle Bundesweite Heizspiegel zeigt: Durchschnittlich 880 Euro kostete das Heizen einer 70-Quadratmeter-Wohnung mit Heizöl im vergangenen Jahr.
Was will die Arge :
Zitat:
Die 1,52€ bzw. 76€ sind leider schon als Höchstgrenze zu betrachten
- Arge räumt 784,32 für ein Jahr ein
- korrekt wäre 912 Euro
-Mieter hat 1020 Euro fürs Jahr,ergibt Differenz = 108 Euro.

- Mieter liegt über dem Heizspiegel. Trotzdem ist eine solche Berechnung unfair, daß der Mieter unangemessen heizt, darf bestritten werden, allenfalls liegt es in der Art der Wohnung die entsprechendes Heizen erfordert.
- Beim Widerspruch wäre zu argumentieren das
1.) nicht unangemessen geheizt wird wegen Besonderheit der Wohnung
2.) das die Arge , bevor sie kürzt, einen Einzelfallprüfung durchzuführen hat
Kostenübernahme der Heizkostenabrechnung abgelehnt - Forum zu Hartz IV, ALG 2, BAföG, Unterhalt, Arbeitsrecht

Zitat:
Die Heizkosten hängen von mehreren Faktoren ab und sind demnach nicht ohne EINZELFALLPRÜFUNG auf eine pauschale Obergrenze beschränkt.

Hat die Behörde also ohne Einzelfallprüfung über die Heizkosten entschieden, ist diese Entscheidung rechtswidrig, da diese nicht im Einklang mit § 22 SGB II steht.
Kikaka ist offline  
Alt 20.01.2010, 20:26   #29
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Senkung der Heizkostenpauschale

-Neuigkeiten zum Heizkostenspiegel

Tacheles Forum: Heizspiegel vom Mieterbund kann man im SGB II nicht gebrauchen
Kikaka ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
heizkostenpauschale, senkung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Widerspruch Heizkostenpauschale verona KDU - Miete / Untermiete 2 12.09.2009 09:29
Heizkostenpauschale - Widerspruch heinbloed KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten 40 24.07.2008 07:17
Heizkostenpauschale belzebub KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten 8 24.03.2007 10:46
Heizkostenpauschale - zulässig? Protest KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten 5 27.09.2006 10:12
Heizkostenpauschale Zita KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten 22 14.03.2006 17:56


Es ist jetzt 05:58 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland