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Start > > > -> Mieterhöhung alá Mietspiegel 2011

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 20.09.2011, 13:55   #26
Atze Knorke
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Registriert seit: 28.02.2009
Beiträge: 1.463
Atze Knorke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: BERLIN-MIETEN-MISERE WILD WEST Mieterhöhung alá Mietspiegel 2011

Vielen Dank @Henrik55 für den Hinweis, ich habe das schon berücksichtigt!

Es doch vielmehr darum geht, ob der noch Leistungsberechtigte im ALG II eine
Zustimmung zur Mieterhöhung erteilen kann, obwohl bereits ein Kosten-
senkungsverfahren seitens des Jobcenters - Senkung der Mietkosten -
eingeleitet wurde, also auch dem JC die Mieterhöhung zuging - bislang noch
keine Antwort - das überhaupt so zulässig ist, wegen dem "unangemessenen
schöner Wohnen"?

Die schriftl. Zustimmung des "NOCH-Mieters", aber vertragsbrüchig,
geht die Tage an den Vermieter.

Demzufolge auch dann der Antrag beim Sozialamt (nicht so üppige EMR plus
Sozialhilfeantrag SGB XII) verwährt wird, weil die Unangemessenheit
der Mietkosten nicht geklärt sind!

Eigentlich, wer erwerbsgemindert, auch NICHT umzugsfähig und das bereits
seit Antragstellung mit der Gesetzgebung 01.01.2005 - aktenkundig Krankheit
und Schwerbehinderung!

Das findet doch bei vielen betroffenen "Zwangsumzüglern" statt, doch die
juristischen BSG-Entscheidungen sind recht kompliziert und immer wieder werden
sie von den Jobcentern gebrochen - so hier auch das Grundgesetz!
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

Die Beiträge sind reiner, persönlicher Erfahrungsschatz keine Rechtsberatung.

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Atze Knorke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.09.2011, 14:51   #27
Henrik55
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 980
Henrik55 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Mieterhöhung alá Mietspiegel 2011

Die können sich doch so oder so einlassen. Am Ende entscheidet das Gericht. Der einzige Grund der mir noch einfällt auf eine Einwilligung der ARGE zu warten ist das Sonderkündigungsrecht des § 561 BGB, weil er dies ohne Zustimmung zur Mieterhöhung ausüben und im Falle längerer vereinbarter Kündigungsfristen somit schneller der Umzug in eine günstigere Wohnung zur Kostensenkung möglich wäre. Aber warten würde ich da auch nur solange wie man die Frist zur Zustimmung noch einhalten kann.
Henrik55 ist offline   Mit Zitat antworten
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2011, mieterhöhung, mietspiegel

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