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KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 01.10.2012, 09:25   #1
DickerBear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.11.2007
Beiträge: 646
DickerBear DickerBear DickerBear
Frage SG hat entschieden

Hallo und guten Morgen,
Habe Post vom SG bekommen. Schaut euch mal den Anhang an.
Was meint das SG genau damit? Wird ein Hauptsacheverfahren eröffnet oder ist der Fall ganz erledigt wenn ich dem Zustimme?
Erbitte doch eure sachkundigen Meinungen.
Im Voraus schon einmal ein Danke.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
sozialgericht-ea.jpg  
__

Wer bis zum Hals in der Jauche steckt, sollte den Kopf nicht hängen lassen.
DickerBear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2012, 09:53   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SG hat entschieden

Es kommt jetzt darauf an, ob du Widerspruch gegen den Bescheid der KDU eingelegt hast. Ist über den Widerspruch schon entschieden? Wenn nicht, müsstest Du das Widerspruchsverfahren abwarten und dann ggf. Klage erheben.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2012, 09:56   #3
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: SG hat entschieden

Da das JC eine Erhöhung der KDU gemacht hat, und die Schlüssigkeit des Konzepts nicht im einstweiligen Rechtsschutz geklärt werden kann, sondern nur im Hauptverfahren, wird das Gericht keine Entscheidung im Eilverfahren treffen, bzw das Eilverfahren ablehnen.

Du müsstest, falls noch nicht geschehen, Klage einreichen, die Klage wird dann halt in vielen Monaten verhandelt.

Du kannst dir aussuchen, ob du den Eilantrag zurücknimmst oder, falls nicht, wird das Gericht diesen ablehnen.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
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