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KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 07.09.2011, 12:16   #1
LarsS->Emailproblem
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Registriert seit: 07.09.2011
Beiträge: 4
LarsS
Standard Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

Hallo,

Ich hätte da mal ein Problem wo ich nicht durchsteige bzw. ich die Bescheide aktuell nicht kapiere.

Meine alte Miete für 50m² betrug 230€ kalt plus 87€ Nebenkosten. Also Warm 317€.

Ich wohne alleine und die Wohnung hat laut Mietvertrag "ca. 50m²"

Darauf baut dieser Bescheid auf.
http://picload.org/image/cwloic/228a1.jpg
http://picload.org/image/cwloip/228a2.jpg
http://picload.org/image/cwlopg/228a3.jpg

Bis hier her ist soweit alles für mich verständlich und es passt auch alles.

Nun gab es seitens meines Vermieters die Nebenkostenabrechnung für 6/2010 bis 5/2011 mit einer nachzahlung und gleichzeitiger Nebenkostenerhöhung.

http://picload.org/image/cwlowl/nebenkosten.jpg (ACHTUNG: Die in den Nebenkosten angegebenen 75m² sind falsch, das ist meinem Vermieter, dem JC und mir bekannt. Es handelt sich da nur um einen Tippfehler. Gerechnet wurde mit den richtigen m²)

So bin ich dann auf 230€ kalt plus 115€ Nebenkosten = 345€ Warm.

Nun hab ich !2! Bescheide bekommen wo ich nicht mehr durchsteige. Ich poste sie hier jetzt einfach mal mit der Frage, passt das alles?

1. Bescheid:
http://picload.org/image/cwloww/318a1.jpg
http://picload.org/image/cwllgr/318a2.jpg
http://picload.org/image/cwllga/318a3.jpg

2. Bescheid:
http://picload.org/image/cwllgo/318b1.jpg
http://picload.org/image/cwllgc/318b2.jpg
http://picload.org/image/cwllgp/318b3.jpg
http://picload.org/image/cwllrg/318b4.jpg
http://picload.org/image/cwllrd/318b5.jpg

Irgendwie habe ich noch im Hinterkopf das Nebenkostennachzahlungen in voller Höhe übernommen werden müssen soweit sie angemessen sind. Da ja im 2. Bescheid die neue Mite komplett übernommen wird, müsste doch eigentlich auch die Nachzahlung komplett übernommen werden?

Ich bedanke mich schonmal im voraus für hilfreiche Antworten.
LarsS ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2011, 17:51   #2
hans wurst
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Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.540
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

Hallo

Lege gegen denn 2. Bescheid Widerspruch ein, die rückwirkende Aufteilung der Nachzahlung auf die einzelnen Monate (Seite 5) ist unzulässig.

Darüber hinaus dürfte die Beschränkung auf 1,20€/qm für Heizung ebenfalls unzulässig sein, hier müsste man jedoch wissen wie die Wärme erzeugt wird.

Zitat:
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 32 AS 1592/09
Das SG hat die vom Beklagten aufgeworfene Frage bereits zutreffend verneint. Auf die Begründung wird gemäß § 153 Abs. 2 SGG entsprechend Bezug genommen. Richtig hat es zunächst ausgeführt, dass ein Nachzahlungsverlangen des Vermieters zum aktuellen Bedarf im Fälligkeitsmonat gehört (so jetzt auch ausdrücklich BSG, Urteil vom 2. Juli 2009 - B 14 AS 36/08 R - Rn. 16). Es hat weiter richtig § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II angewendet. Danach sind die Aufwendungen für die Unterkunft, welche dem im Einzelfall angemessenen Umfang übersteigen, als Bedarf so lange zu berücksichtigen, wie es dem Hilfebedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder zuzumuten ist, die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für 6 Monate. Das BSG hat in der vom SG angeführten Entscheidung vom 19. September 2008 (B 14 AS 54/07 Rn. 22) ausgeführt, dass diese Vorschrift auch für die Heizungskosten gilt, obwohl nach dem Wortlaut nur von der Unterkunft die Rede ist. Auch der hier entscheidende Senat folgt dieser Auffassung. Die Vorschrift enthält nämlich eine Zumutbarkeitsregelung, mit der verhindert werden soll, dass der Leistungsberechtigte sofort bei Eintritt der Hilfebedürftigkeit gezwungen ist, seine bisherige Wohnung aufzugeben. Für eine Übergangszeit wird dem Hilfebedürftigen der räumliche Lebensmittelpunkt auch bei unangemessenen Kosten erhalten. Zu dem Grundbedürfnis Wohnen, das von § 22 SGB II geschützt wird, gehört nicht nur die bestimmte Räumlichkeit, sondern auch eine angemessene Raumtemperatur (so wörtlich BSG, a.a.O.). Zur geschützten Räumlichkeit in diesem Sinne gehören, wie das SG richtig ausgeführt hat, auch die Gebrauchsvorteile, für welche die sonstigen Betriebskosten aufgebracht werden müssen. Zum Wohnen gehört beispielsweise, dass die Wohnung über ein beleuchtetes Treppenhaus erreichbar ist und die Wasserversorgung funktioniert.

Akzeptiert die Behörde die Kosten der Unterkunft als angemessen, kann der Leistungsberechtigte davon ausgehen, dass die Kosten der Unterkunft in vollem Umfang übernommen werden (BSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 14/08 R - Rn. 29). Maßgeblich ist, ob der Betroffene die Aufwendungen senken kann bzw. konnte. Rückwirkend können bereits entstandene Verpflichtungen (Nettokaltmiete, nicht beeinflussbare Betriebskosten) und bereits erfolgter Verbrauch (Verbrauchsabhängige Heiz- und andere Kosten wie Wasserkosten) nicht mehr gesenkt werden. Die Kosten für Unterkunft und Heizung entstehen zeitabschnittbezogen für die jeweilige aktuelle Nutzung, auch wenn der Vermieter diese erst später abrechnet und Nachforderung erst später fällig werden.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2011, 18:06   #3
LarsS->Emailproblem
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LarsS
Standard AW: Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

Zitat von hans wurst Beitrag anzeigen
Darüber hinaus dürfte die Beschränkung auf 1,20€/qm für Heizung ebenfalls unzulässig sein, hier müsste man jedoch wissen wie die Wärme erzeugt wird.

Nur kurz weil ich jetzt gleich noch weg muss. Haus ist Latbau aus den 60ern mit 2 Mietwohnungen und einer Ölheizung im Keller für alles. Also Wasser und Heizung.
LarsS ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.09.2011, 19:05   #4
LarsS->Emailproblem
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LarsS
Standard AW: Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

So, doch schon wieder zurück.

Also nochmal etwas ausführlicher.

Das Haus ist Baujahr irgendwas in den 60ern mit zwei Mietwohnung. Warmwasser und Heizung kommt aus einer zentralen Heizung im Keller die mit Öl betrieben wird.

Was mir jetzt in den zwei letzten Bescheiden aufgefallen ist, das bei beiden Heizkosten für 71,50€ stehen aber nur 60€ als angemessen bezahlt werden. Macht also eine Differenz von 11,50€.

Im ersten Bescheid vor der Nebenkostenerhöhung habe ich, abzüglich der Minijobs von 400€ also 441€ erhalten. Diesen Minijob hab ich immer noch und immer noch auf 400€ und bekomme trotz Nebenkostenerhöhung wieder "nur" diese 441€ laut letztem, wohl gültigem Bescheid?

Verwirrend. aber nochmal reine Zahlen.

Bescheid 22.8.
Regelsatz: 364€
Kaltmiete: 230€
Nebenkosten: 30€
Heizkosten: 57€
Gesamt: 681€

Bescheid 31.8.
Regelsatz: 364€
Kaltmiete: 230€
Nebenkosten: 43,50€
Heizkosten: 60€
Gesamt: 697,50€

Das sind die reinen Zahlen ohne Abzüge des Minijobs. Aber, laut beiden Bescheiden bekomme ich 441€ überwiesen. Bin ich zu blöd zum rechnen?
LarsS ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.09.2011, 05:54   #5
hans wurst
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hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

Zitat von LarsS Beitrag anzeigen
Was mir jetzt in den zwei letzten Bescheiden aufgefallen ist, das bei beiden Heizkosten für 71,50€ stehen aber nur 60€ als angemessen bezahlt werden. Macht also eine Differenz von 11,50€.
Hier erfolgt also eine Kostensenkung, diese ist jedoch erst nach einer Kostensenkungsaufforderung zulässig und dir müssen bis zu 6 Monate die unangemessenen Kosten erstattet werden (siehe Urteil). Die 1,20€/qm sind aktuell die obere Grenze laut Heizkostenspiegel, dieser sollte demnächst aber aktualisiert werden.

Zitat:
Das sind die reinen Zahlen ohne Abzüge des Minijobs. Aber, laut beiden Bescheiden bekomme ich 441€ überwiesen. Bin ich zu blöd zum rechnen?
Verlange hierfür eine ausführliche Erklärung, im Rahmen des Widerspruchs.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.09.2011, 08:19   #6
biddy
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Standard AW: Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

Zitat:
Aber, laut beiden Bescheiden bekomme ich 441€ überwiesen
Also ich lese in einem Bescheid (den vom 31.8. ohne die Nachzahlung), dass Du einmal 457,50 €, also 16,50 € mehr bekommst (weil 43,50 € Nebenkosten und gedeckelte 60 € Heizkosten), siehe Seite 5 unten und Seite 6 oben:

... und nach anderem Bescheid vom 22.8. eben 441 €, weil Nebenkosten nur 30 € und Heizkosten nur 57 € (16,50 € weniger als oben):
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.09.2011, 14:25   #7
LarsS->Emailproblem
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LarsS
Standard AW: Nebenkostennachzahlung / Erhöhung - Ich steig nicht durch

Ja, richtig, aber.

Folgebescheid vom 22.8 für Sep. bis Feb. 441€
Änderungsbescheid vom 31.8 für Juli/August. 457,50€
Folgebescheid von 31.8. für Sep. bis Feb. 441€

Beim Bescheid vom 31.8 bekomme ich bei der KdU laut Einzelauflistung 16,50€ mehr als beim Bescheid vom 22.8. In der Gesamtsumme aber das gleiche. Das macht mich jetzt stutzig.
LarsS ist offline   Mit Zitat antworten
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