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Start > > > -> Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 08.08.2011, 17:49   #1
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Hallo Forum,

rückwirkend zum 01.01.11 habe ich die abgezogenen 18% für Warmwasser erhalten.

Danach hatte ich einen Überprüfungsantrag gestellt und in diesem auch die Abzüge ab Beginn Leistungsbezug (August 2010) gefordert. Hier erging allerdings ein negativer Bescheid.

Habe ich nur ab 01.01.11 einen Anspruch auf rückwirkende Zahlung?
__

Liebe Grüße
Vader

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Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 08.08.2011, 18:17   #2
warpcorebreach
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warpcorebreach Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

ja die warmwasserpauschale ist erst anfang des jahres weggefallen.
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Alt 08.08.2011, 18:20   #3
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Das Problem ist, dass die Säcke den § 44 SGB X geändert haben. Vor der Änderungen konnte man auch noch (Leistungs)Anprüche erheben, die max. 4 Jahre zurück lagen. Das wurde jetzt auf 1. Jahr begrenzt. Es hindert dich aber keiner Daran den Weg durch die Instanzen zu gehen, denn der Anspruch hat auch vor der Gesetzesänderung bestanden.
__

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Alt 08.08.2011, 18:53   #4
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Danke für eure Infos.
Mir geht es ja nur um das halbe Jahr 2010, in dem ich im Bezug war. Also müssen die mir das nachzahlen. Aber warum lehnen die es dann ab? Hm... "Die Säcke" trifft es wohl. Ich gehe in Widerspruch!
Vielen Dank für eure Bemühungen!
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 08.08.2011, 20:01   #5
swavolt
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Ich hab auch noch ein Antrag laufen für 2010. Mal abwarten.
Laut gesetz 1 Jahr rückwirkend ab Jahresanfang.
Also ab Januar 2010 solange man noch dieses Jahr den Antrag stellt.
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Alt 08.08.2011, 20:34   #6
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Es hätte ja sein können, dass es diese Warmwasserpauschale nur ab 2011 rückwirkend gibt. Darum wollte ich mich nochmal versichern, dass ich das per Überprüfungsantrag auf für 2010 noch bekommen kann.
Allerdings frage ich mich, warum das JC sich hier stur stellt. Am Ende muss ich wegen 35 Euro klagen. Denn um mehr geht es nicht.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 08.08.2011, 20:44   #7
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Es hindert dich aber keiner Daran den Weg durch die Instanzen zu gehen, denn der Anspruch hat auch vor der Gesetzesänderung bestanden.
Dann verstehe ich das hier von Paolo nicht.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 08.08.2011, 20:50   #8
Souverän
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Schau mal hier:
http://www.elo-forum.org/kosten-unte...01-2011-a.html

und hier:
Tacheles Forum: Aufklrung zum Thema Warmwasser

Das durchzusetzen bis zum BSG wäre ein Riesenaufwand. Für 35 € bekommst Du da von einem Anwalt wohl nur ein müdes Lächeln, oder?

Ich würde mir die Arbeit nicht machen.
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Alt 08.08.2011, 20:52   #9
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Achso okay...
Hm, hat das schon wer versucht? Kann man da was nachlesen? Und warum siehst du kaum Chancen? Wenn es ab 1.1. Recht ist, war es doch aber bis 31.12. ebenso Recht.
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Alt 08.08.2011, 23:14   #10
swavolt
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Steht doch da das es einem ab dem 1.1.2010 zusteht.
Wird der § 44 SGB X jetzt auf 1 Jahr begrenzt, können dazu in diesem Jahr nur noch Überprüfungsanträge bis rückwirkend zum 01.01.2010 gestellt werden!

Die Informierten die ja vorher schon davon wußten haben ja letztes Jahr schon ihre Anträge gestellt als es noch 4 Jahre rückwirkend gegolten hat.
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Alt 09.08.2011, 01:46   #11
Scarred Surface
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Dann verstehe ich das hier von Paolo nicht.
Kosten für die Warmwasserbereitung waren auch vor 2011 definitiv nicht im Regelsatz enthalten und somit ein ungedeckter Bedarf. Das muss aber noch durchgeklagt werden.


Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Wenn es ab 1.1. Recht ist, war es doch aber bis 31.12. ebenso Recht.
Stimmt. Das ergibt sich mittelbar aus dem Urteil des BVerfG vom 09.02.2010. Ab leider wirkt das Urteil erst ab dem 01.01.2011 allgemeinverbindlich. Die vorherige Zeit muss in jedem Einzelfall durchgeklagt werden.


Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Warmwasserpauschale gibt erst seit 1.1.2011.
Nö, die gibt es schon seit Jahren. Nur wurde sie nicht als Bedarf anerkannt und deswegen sogar von den erstattungsfähigen Heizkosten abgezogen.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
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Alt 09.08.2011, 07:50   #12
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Also meine Frage ist damit beantwortet, vielen Dank.

Ich dachte, es wäre genau so leicht es für 2010 rückwirkend zu bekommen wie für 2011. Aber wichtig ist die Tatsache, dass es mir im Endeffekt auch vor 2011 zusteht. Dann muss eben geklagt werden, wenn das JC es nicht von sich aus zahlt. Wegen "nur" 35 Euro sollte man nicht auf sein Recht verzichten finde ich.
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Vader

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Alt 09.08.2011, 15:12   #13
biddy
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Zitat:
rückwirkend zum 01.01.11 habe ich die abgezogenen 18% für Warmwasser erhalten.
Haben die wirklich - auch in 2010 -

-- 18 % der Heizkosten für WW-Aufbereitung abgezogen (welcher Betrag?) oder

-- die Pauschalen (hier: *klick*) für Warmasseraufbereitung von den Heizkosten abgezogen (Betrag?) oder

-- die Warmwasseraufbereitungskosten nach Heizkostenverordnung § 9 (ob nach HKV müsste in der Nebenkostenabrechnung stehen) monatlich abgezogen bzw. nicht übernommen (Betrag)?

Zum 18-%-Abzug hatte das BSG im Dez. 2010 klargestellt, dass der nicht korrekt ist und auch der § 330 Abs. 1 SGB III nicht anzuwenden ist (§ 330 SGB III: "Verwaltungsakt sei erst ab Bestehen der ständigen Rechtsprechung - also diesem BSG-Urteil - zurückzunehmen" ... was also so nicht gilt, sondern auch für Zeiträume davor):
Zitat:
4) Die Revision des Klägers führte zur Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das LSG.

Aufgrund der tatsächlichen Feststellungen des SG war der Senat nicht in der Lage, über die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen für Unterkunft und Heizung zu entscheiden. Aus den Feststellungen wird insbesondere nicht deutlich, ob über den gesamten streitigen Zeitraum hinweg überhaupt ein Abzug von Warmwasserkosten erfolgte. Dem Begehren des Klägers kann allerdings nicht entgegen gehalten werden, der Anspruch auf Rücknahme nach § 44 Abs 1 Satz 1 SGB X sei im vorliegenden Fall gemäß § 40 Abs 1 Satz 2 Nr 1 SGB II iVm § 330 Abs 1 SGB III ausgeschlossen. § 330 Abs 1 SGB III greift deshalb nicht, weil es im Hinblick auf den Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung bis zum Entstehen der ständigen Rechtsprechung des BSG an einer einheitlichen Verwaltungspraxis der kommunalen Leistungsträger gefehlt hat (vgl auch BSG, Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 78/09 R -, SozR 4-4200 § 22 Nr 36).

Sollte der Beklagte tatsächlich durchgehend einen Abzug von den geschuldeten Abschlägen in Höhe von 18 % vorgenommen haben, hätte er die Leistungen rechtswidrig zu niedrig angesetzt. Denn es entspricht der ständigen Rechtsprechung der für das SGB II zuständigen Senate des BSG, dass, sofern eine konkrete Erfassung der Kosten für die Warmwasserbereitung technisch nicht möglich ist, zur Verhinderung einer Doppelleistung (nur) der in der Regelleistung enthaltene Betrag für die Zubereitung von Warmwasser von den Heizkosten abzuziehen ist.

SG Dortmund - S 27 (22) AS 493/08 -
Bundessozialgericht - B 14 AS 61/09 R -
M. E. müssen sie also - wenn 18-%-Abzug erfolgt ist, ab 1.1.2010 auf jeden Fall schon mal eine eventuelle Differenz von den Pauschalen zu den 18 % nachzahlen, falls es eine gab ... auch ohne große Rechtsstreiterei. Hier müsste man aber rechnen, ob man mit den 18 % Abzug von den Heizkosten nicht sogar besser fuhr als mit dem Abzug der Pauschalen (große BS z.B.).

Der Abzug des rein rechnerisch ermittelten Betrags nach Heizkostenverordnung § 9 für Warmwasser durfte ebenfalls nicht abgezogen werden, sondern nur die Pauschalen - dazu gibt's auch BSG-Urteile; also müsste die Differenz ebenfalls ab 1.1.2010 nachgezahlt werden ohne Gezicke.

Das mal ganz unabhängig davon, ob man nun klagt, weil Warmwasseraufbereitungsenergie auch 2010 nicht in der Regelleistung enthalten war.
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Alt 09.08.2011, 15:38   #14
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Im Änderungsbescheid steht "Zur Aufbereitung des Warmwassers wurde Ihnen eine Pauschale von 6,47 Euro monatlich von Ihrer Regelleistung abgezogen." Diese 6,47 Euro habe ich ab 01.01.11 nachgezahlt bekommen. Bisher war anerkannte KDU 275,53 Euro. Jetzt sind es 282 Euro. Und die 6,47 Euro habe ich im Überprüfungsantrag von August bis Dezember 2010 noch rückwirkend verlangt.
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Vader

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Alt 09.08.2011, 15:44   #15
Lexxy
 
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Lexxy Lexxy
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Dann muss eben geklagt werden, wenn das JC es nicht von sich aus zahlt. Wegen "nur" 35 Euro sollte man nicht auf sein Recht verzichten finde ich.

So siehts aus.
Haltet euch immer vor Augen, dass der Herr, dem wir alle jetzt unsere bezahlten Fahrtkosten zu Einladungen zu verdanken haben, das wegen 2,60 gemacht hat.
Manchmal lohnt es sich wirklich, mutig zu sein, das ganze (Arbeitslosen)land wird es einem danken

Ich kam mit meiner Klage (waren auch "nur" 60€) ein halbes Jahr zu spät, denn da kam die Pauschale an Fahrtkosten für Maßnahmen zuvor......wenn sich die Gerichte nur nicht immer 2-3 Jahre Zeit ließen
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Alt 10.08.2011, 08:53   #16
gelibeh
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Zitat:
Und die 6,47 Euro habe ich im Überprüfungsantrag von August bis Dezember 2010 noch rückwirkend verlangt.
Na ja, einige hier haben wohl versucht, das wieder zu bekommen. Ob da jemand Erfolg hatte, keine Ahnung.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 10.08.2011, 10:45   #17
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Hm. Ich werde es versuchen. Weil wie gesagt: was nach dem 1.1.11 zu Unrecht einbehalten wurde, wurde auch vor dem 1.1.11 zu Unrecht einbehalten.
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Alt 11.08.2011, 01:51   #18
swavolt
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Ist doch klar was die wie immer versuchen. Aussitzen.
Damit nicht noch mehr Leute die Beträge von vor 2011 beantragen.
Die Leute die noch letztes Jahr beantragt haben haben ja schon einige das Geld für rückwirkend 4 Jahre bekommen.
Und nur die Leute die jetzt noch beantragen bekommen es für 2010 noch nachgezahlt. Aber das werden sie noch ins nächste Jahr ziehen, weils sonst jeder beanträgt.
Antrag - Widerspruch - Klage. Anders gehts im Moment nicht. Anders gings auch in den letzten Jahren nicht. Nur die die diesen Weg gehen bekommen auch rückwirkend die Leistungen.
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Alt 11.08.2011, 12:18   #19
biddy
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Zitat:
Die Leute die noch letztes Jahr beantragt haben haben ja schon einige das Geld für rückwirkend 4 Jahre bekommen.
Ich habe bisher von keinem einzigen gehört, dass er die komplette Warmwasseraufbereitungskosten aus 2010 zurückerhalten hat. Da verwechselst Du - glaube ich - etwas, kann das sein? Es ging in diesen Fällen, in denen Leistungsbezieher einen Überprüfungsantrag wg. Warmwasseraufbereitungskosten gestellt hatten (nach einem BSG-Urteil), nicht um die komplette Rückzahlung dieser Kosten, sondern um Teilnachzahlungen, weil falsche Beträge einbehalten wurden (18 % von den Heizkosten oder falsche Pauschalbeträge 6 Euro nochwas statt 6,47 € etc.).
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Alt 11.08.2011, 12:27   #20
Vader
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Hm. Also doch nicht klagen?
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Alt 11.08.2011, 12:34   #21
biddy
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Das habe ich damit nicht gemeint, denn Warmwasseraufbereitungskosten waren ja, wie's heißt, noch nie im Regelsatz enthalten. Man sollte halt nur selbst auch verstehen, was man da "beklagt", also den Durchblick haben, bevor man klagt ... meine ich.
__


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Alt 11.08.2011, 18:11   #22
swavolt
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Hier der Thread von denen die noch 2010 beantragt haben


http://www.elo-forum.org/kosten-unte...rpruefung.html
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Alt 01.09.2011, 19:40   #23
Fregi->Emailproblem
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Fregi
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Nabend,

ich habe letzte Woche Donnerstag hier bei uns meine neuen Folgeantrag abgegeben.

Heute erhielt ich den Bewilligungsbescheid, dachte ich zumindest doch beim genauen lesen sah ich das es der Zeitraum vom 1.1 - 30.9. und einem Wegfall der Warmwasserpauschale die rede ist und mir nun eine neue Leistung bewilligt wurde. (Änderungsbescheid quasi)

Frage: Bekomme ich nun die mir zuwenig gezahlte Summe seit Januar 2011 von xy Euro monatlich noch auf mein Konto überwiesen oder muss ich da jetzt noch irgendwelche Vorderungen schreiben und beim Amt abgeben?

mfg Fregi
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Alt 01.09.2011, 19:48   #24
Vader
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Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Klingt als würdest du das Geld nachgezahlt bekommen. Die Beträge sollten auch für jeden Monat einzeln im Bescheid aufgelistet sein. Stell ihn ggf. mal hier ein.
Zusätzlich empfehle ich dir für 2010 einen Überprüfungsantrag zu stellen und die Pauschale auch für 2010 zu verlangen.
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Liebe Grüße
Vader

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Alt 01.09.2011, 20:18   #25
Fregi->Emailproblem
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Fregi
Standard AW: Ganz kurz mal eben: Warmwasserpauschale

Also der Bescheid ist nur der ganz normale, wo jetzt legendlich xy Euro mehr bei der Miete und bei der Endsumme steht. Ich gehe auch mal davon aus das mir das überwiesen wird, es steht zwar nicht drinne aber sonnst würde das ganze Schreiben irgendwie kein Sinn machen.

Was mich viel mehr verwundert ist das dies erst jetzt kommt. Entweder ist denen jetzt erst aufgefallen als mein neuer Antrag einging das ich noch die alte Berechnung + Zahlungen habe oder die machen das mit absicht so, wegen den geringen Aufwand, das dann zu bearbeiten wenn neue Anträge reinkommen.

Zudem muss ich eingestehen habe ich bis heute Nachmittag nicht gewusst das die Warmwasserpauschale wegefallen ist .

mfg Fregi
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