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Start > > > -> KdU in der Grundsicherung - ein Kampf ohne Ende, aber mit einem Gewinner

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 19.07.2011, 07:20   #1
Regelsatzkämpfer
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Standard KdU in der Grundsicherung - ein Kampf ohne Ende, aber mit einem Gewinner

Wie an vielen Stellen zu lesen war, führt Herr Müller seit 2006 seinen Kampf um die Wohnung. Sie sei zu teuer, was nach den Richtlinien an sich sogar korrekt ist. Aber Herr Müller ist schwerbehindert, schwer krank und er beruft sich auf die Zumutbarkeit einer Umzugsaufforderung. Auch heute im Jahr 2011 ist er immer noch in seiner Wohnung, auch wenn in regelmäßigen Abständen immer deutlicher rechtswidrige Versuche unternommen werden ihn aus der selbigen zu vertreiben. Der letzte Versuch erfolgte im September/Oktober 2010. Man forderte ihn auf sich einmal mehr vom Gesundheitsamt der Stadt Nürnberg einer "Umzugstauglichkeitsprüfung" unterziehen zu lassen. Natürlich völliger Unsinn, denn seine Gesundheit hatte sich seit Jahren nicht verbessert, im Gegenteil hatte er inzwischen u.a. einen Schlaganfall erlitten. Seine Erkrankungen wurden von den Gutachtern der Rentenversicherung als nicht heilbar eingestuft und auch mit Verbesserungen sei kaum zu rechnen. Daher ist er mit gerade einmal 46 Jahren in der unbefristeten EM-Rente.

Nun werden manche den Einwand vorbringen, wo denn das Problem mit der Begutachtung sei. Nun, das erklärt sich schnell wenn man weiß, dass er ein Jahr vorher bei der letzten Begutachtung Opfer einer Körperverletzung im Amt durch eben denselben Arzt geworden war. Er hatte Anzeige erstattet und die Kripo kam im Verlauf der Ermittlungen zum Ergebnis, dass tatsächlich eine Körperverletzung vorgelegen hatte. (Für die Vorkommnisse gab es einen Zeugen was wieder einmal zeigt, wie wichtig es ist nicht ohne Begleitung zu Terminen zu gehen. Und auch bei Begutachtungen darf jemand dabei sein!) Natürlich hatte die örtliche Staatsanwaltschaft sogar noch während der polizeilichen Ermittlungen eine Einstellung versucht. Eine Beschwerde beim Generalstaatsanwalt half dem aber schnell ab.

Nun kam die Behörde auf die Idee er könne doch zu einem anderen Gesundheitsamt gehen ohne dabei den Einwand seiner behandelnden Ärzte zu akzeptieren, dass es im Verlauf der Ereignisse zu einer Traumatisierung gekommen war. Ein Trauma hat die Unart, nicht allein an eine bestimmte Person oder ein bestimmtes Amt gebunden zu sein, sondern macht sich bei allen vergleichbaren Situationen ebenfalls negativ bemerkbar. Daher spielt es keine Rolle, ob es sich um das Gesundheitsamt Nürnberg handelt oder das der Stadt Fürth. Besonders problematisch wird es durch die Tatsache, dass er aufgrund u.a. der Tatsache, dass er vor Jahren Opfer eines Gewaltverbrechens wurde und dadurch an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet.

Korrekter Weise verweigerte er die Begutachtung durch ein Gesundheitsamt, aber nicht eine Begutachtung an sich, wie auch das SG Nürnberg ausdrücklich bestätigte. Eine Begutachtung durch einen externen unabhängigen Gutachter bot er ausdrücklich an. Darauf ging das Amt nicht ein. Ebenfalls ignorierte man, dass er bestätigt durch das SG die GA Gutachter ablehnen durfte.

So kam es wie es kommen mußte: Man stellte die kompletten Leistungen mangels Mitwirkung ein. Anwaltliche Abhilfe erfolgte sofort, die Zahlungen wurden wieder aufgenommen und der Widerspruch gegen die Unsäglichkeiten des Nürnberger Sozial- und Grundsicherungsamts ist bis heute unbeantwortet geblieben.

Ein Jahr vorher hatte sich das SozA schon einmal eine blutige Nase geholt. Auch damals meinte man OHNE AUFFORDERUNG ZUR KOSTENSENKUNG 'mal schnell die Kdu-Zahlungen auf den angemessenen Betrag senken zu dürfen. Damals schaltete sich die "Nürnberger Nachrichten" als größte fränkische Tageszeitung ein und berichtete in drei Beiträge sehr sachlich über die Vorkommnisse. Die Reaktionen der "Öffentlichkeit" waren selbst für den hartgesottenen Ressortchef der Zeitung erschreckend. Es hagelte Hassbriefe an die Zeitung, Herr Müller fand Morddrohungen im Briefkasten vor. Ja, der Hass richtet sich nicht mehr allein gegen ALG II Bezieher, er ist längst auch auf Schwerbehinderte und Rentner übersprungen. Gregor Gysi bezeichnete die Vorkommnisse als erschreckende Zeugnis sozialer Verrohung der Bürger der Stadt Nürnberg. Einer Stadt, die sich mit dem gekauften Titel "Stadt der Menschenrechte" schmückt, selbst aber vor keiner Menschenrechtsverletzung von Seiten der Verwaltung zurückschreckt.

Nun warum erwähnte ich einen Sieger im Titel? Nun, Herr Müller bewohnt immer noch die selbe Wohnung. Ein Beweis dafür, das Widerstand zwar anstrengend ist, aber sich lohnt. Eigentlich gibt es noch mehr Sieger, nämlich andere Schwerbehinderte und Kranke, die ebenfalls aus ihren Wohnungen vertrieben werden sollen und die an dem Beispiel sehen können, dass das gar nicht so einfach ist, wenn man es sich nicht gefallen lassen will.
Regelsatzkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2011, 08:00   #2
gast_
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Standard AW: KdU in der Grundsicherung - ein Kampf ohne Ende, aber mit einem Gewinner

Ja, wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt...

(Gehört das nicht in erfolgreiche Gegenwehr?)
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Alt 19.07.2011, 08:10   #3
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: KdU in der Grundsicherung - ein Kampf ohne Ende, aber mit einem Gewinner

Jein...denn die Vorstufen der aktuellen Entwicklung sind so weit ich weiß auch hier im Bereich KdU.

Es ist ja auch noch nicht abschließend entschieden. In gewissen Abständen zuckt das Amt noch.
Regelsatzkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2011, 08:12   #4
gelibeh
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Standard AW: KdU in der Grundsicherung - ein Kampf ohne Ende, aber mit einem Gewinner

Das kommt mir so bekannt vor. War Herr Müller hier im Elo nicht auch aktiv?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2011, 08:16   #5
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: KdU in der Grundsicherung - ein Kampf ohne Ende, aber mit einem Gewinner

Zitat von Regelsatzkämpfer Beitrag anzeigen

Nun warum erwähnte ich einen Sieger im Titel? Nun, Herr Müller bewohnt immer noch die selbe Wohnung. Ein Beweis dafür, das Widerstand zwar anstrengend ist, aber sich lohnt. Eigentlich gibt es noch mehr Sieger, nämlich andere Schwerbehinderte und Kranke, die ebenfalls aus ihren Wohnungen vertrieben werden sollen und die an dem Beispiel sehen können, dass das gar nicht so einfach ist, wenn man es sich nicht gefallen lassen will.
Bestell Th. mal schöne Grüße und alle Achtung für sein Druchhaltevermögen.
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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