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KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 13.07.2011, 17:50   #1
Frank73->Emailproblem
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Registriert seit: 06.04.2011
Beiträge: 19
Frank73
Frage Übernahme des Breitbandkabelbnetz...

Hallo zusammen!

Hab mal eine Frage zu diesem Text:

Kosten für den Anschluss an technische Einrichtungen, wie das Breitbandkabelnetz, die
den Fernsehempfang ermöglichen, sind i.d.R. der Bedarfsgruppe der persönlichen
Bedürfnisse des täglichen Lebens zuzuordnen und damit mit dem Regelsatz abgegolten.
Demnach sind die Kabelanschlussgebühren und Satellitenanschlussgebühren
grundsätzlich aus den Unterkunftskosten herauszurechnen. Stehen jedoch diese Kosten
nachweislich nicht zur Disposition des Leistungsberechtigten, kann er sie also nicht im
Einvernehmen mit dem Vermieter als Mietnebenkosten ausschließen, so gehören sie nicht
zu den persönlichen Bedürfnissen, sondern sind als Nebenkosten im Rahmen der Kosten
der Unterkunft zu übernehmen
(BVerwG vom 28. 11. 2001, FEVS 53, 300; Urteil SG
Hannover v. 18.08.2005 – Az.: S 47 AS 264/05).


Versteh ich das richtig, wenn also in den Nebenkosten zbs.:
Schornsteinfeger
Breitbandkabel
ohne Betrag steht, ist mir dieser nicht anzurechnen?

Und in diesem Fall, würde mir der Betrag von 14,78€ abgezogen?
Schornstein 15€
Breitbandkabel 14,87€
Frank73 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 18:00   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Übernahme des Breitbandkabelbnetz...

Ich verstehe deine Frage nicht.

Sebst zahlst du nicht, wenn du das nicht "abbestellen" kannst.
Das muß der Vermieter bestätigen.
Einreichen, und es muß bezahlt werden.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 18:08   #3
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.652
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Übernahme des Breitbandkabelbnetz...

Wenn es Bestandteil deines Mietvertrages ist und in den Nebenkosten

aufgeschlüsselt ist, muß diese Pos. vom JC übernommen werden!

Und wie Kiwi schreibt du diese Pos. nicht selber kündigen kannst, da der Vertrag
über dem Vermieter geht!

Anders sieht es aus wenn du selber einen Anbieter hast bzw. einen Vertrag geschlossen.

Nun, ich glaube das war deine Frage!

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 18:11   #4
Frank73->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.04.2011
Beiträge: 19
Frank73
Standard AW: Übernahme des Breitbandkabelbnetz...

Sorry, vielleicht etwas komisch gestellt die Frage :)

Aber deine Antwort hat meine Frage beantwortet wenn ich das richtig verstanden habe.

Ich wohne in einem Mehrfamilienhaus der WG (Wohnungsbaugesellschaft), wo Kabel immer in den Nebenkosten enthalten sind. Wenn zbs. laut WG die Kündigung nicht möglich ist, müssen die Kosten übernommen werden, richtig?

LG


Danke euch beiden ;) genau das wollte ich wissen.
Frank73 ist offline   Mit Zitat antworten
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