Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 16.05.2011, 09:58   #1
ela1953
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.125
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Hat sich der § 40 auch geändert? Im letzten Jahr lautete er:

Zitat:
(2) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 % vom Hundert der beider Leistung nach § 19 Satz 1 und 3 sowie § 28 berücksichtigen Kosten für Unterkunft, mit Ausnahme der Kosten für Heizungs- und Warmwasserversorung, nicht zu erstatten.
Es brauchten demnach nur 44 % der Kaltmiete und der Nebenkosten zurückgezahlt werden. Heizung und Warmwasser musste zurückgezahlt werden.

Nun lautet der § aber

Zitat:
4) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
Was gehört jetzt alles zu den Bedarfen der Unterkunft? Kaltmiete, Nebenkosten - nun auch die Heizung?

Gehören die Heizkosten jetzt auch dazu, weil im Wohngeld dafür ein Betrag eingeführt wurde?

Wenn die Heizkosten auch dazu gehören, müsste ich ja weniger zurückzahlen.

Wenn die Heizkosten dazu gehören, gehört ja auch Warmwasser dazu. Denn die Heizkosten dürfen ja nicht mehr um den Betrag gekürzt werden.

Ich habe dezentrale Wassererwärmung. Gehört dann der Mehrbedarf auch zu den Heizkosten und somit zu den Kosten der Unterkunft?

Denn dann müsste ich ja für diese 8 Euro auch nur noch 44 % zurückzahlen.

Beim Ausfüllen meiner Anhörung ist mir dies aufgefallen. Daher eilt es ein wenig mit meiner Frage.

Da ich gleich arbeiten muss hab ich auch nicht die Zeit, mir weitere Quellen zu suchen.

Ich weiß aber ,dass hier einige alle Änderungen des SGB schnell parat haben und bedanke mich schon mal für eure Mithilfe.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2011, 12:51   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.659
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

ich schubs dich mal!

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2011, 13:07   #3
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Ich denke, bei dezentraler WW-Versorgung kannst Du den § 40 SGB II nicht heranziehen. Der § 40 SGB II bezieht sich ja eindeutig nur auf die KdU. Die genannten € 8 sind aber nach § 21 Abs. 7 SGB II nicht Teil der KdU sondern werden ausdrücklich nur gezahlt, wenn WW eben nicht als Teil der KdU gewährt werden. Ist blöd, aber so interpretier ich das.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2011, 19:12   #4
ela1953
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.125
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Ich hab mir heute nachmittag so meine Gedanken gemacht und werde die Gesamtsumme der KdU als Rechengröße nehmen.

also Hauslasten, Nebenkosten und Heizung

und dann teile ich in einer zweiten Rechnung mit, dass der Mehrbedarf an Warmwasser auch zu den KdU gerechnet werden müsste.

Denn bei zentraler Wassererwärmung sind die Kosten ja mit in den Heizkosten. Und die zählen ja nun wohl zur KdU.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2011, 23:05   #5
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Zitat:
Gehören die Heizkosten jetzt auch dazu, weil im Wohngeld dafür ein Betrag eingeführt wurde?
Der wurde ja durch's Haushaltsbegleitgesetz wieder gestrichen, deswegen verstehe in den neuen § 40 Abs. 4 dahingehend gar nicht.

Das hatten wir hier schon mal: *klick* http://www.elo-forum.org/alg-ii/7280...tml#post826104

Übrigens steht im § 40 Abs. 4 SGB II noch weiter:
Zitat:
Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 07:55   #6
ela1953
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.125
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Der wurde ja durch's Haushaltsbegleitgesetz wieder gestrichen, deswegen verstehe in den neuen § 40 Abs. 4 dahingehend gar nicht.

Das hatten wir hier schon mal: *klick* http://www.elo-forum.org/alg-ii/7280...tml#post826104

Übrigens steht im § 40 Abs. 4 SGB II noch weiter:
Zitat:
Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
hab mir jetzt die angeführten Paragraphen nicht durchgelesen, aber ich denke, wenn ich durch meinen Verdienst keine Aufstockung erhalte, wird die Bewilligung komplett aufgehoben.

teilweise Aufhebung denke ich, geschieht bei Aufstockung??
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 08:36   #7
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Zitat:
hab mir jetzt die angeführten Paragraphen nicht durchgelesen
Ich meinte nicht die teilweise Aufhebung, sondern den ersten Teil des Satzes, den § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X (hier dann die Nr. 3, weil Du ja weißt bzw. wusstest, dass Du überzahlt worden bist) und § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2-4 SGB X (hier dann Nr. 3 und 4), also die Fälle, in denen dann der § 40 Abs. 4 SGB II nicht gilt.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 17:51   #8
ela1953
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.125
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Anhörung per E-Mail beantwortet und auch schon Antwort erhalten:

[QUOTE
Zitat:
da ich Sie telefonisch nicht erreichen konnte, teile ich Ihnen auf diesem Wege mit, dass ich Ihnen den Aufhebungs- - und Erstattungsbescheid mit der verringerten Rückzahlungssumme auf dem Postweg zukommen lasse.
Die Zahlungsaufforderung mit Ihren gewünschten Raten folgt im Juni.

Falls Sie noch Fragen haben, können Sie mich gerne kontaktieren.
][/QUOTE]


Das war meine E-Mail

Zitat:
eine Rückforderung ist durchaus berechtigt, da ich mein erstes Gehalt noch im April bezog. Allerdings wurde, wie im letzten Jahr, der Paragraph 40 SGBII nicht beachtet.

Dieser lautet:

4) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.

Meine Rechnung sieht dann so aus:

Regelsatz 364€
KdU 44% von 338,90 = 149,12

Erstattungssumme 513,12 €

Die Erstattungssumme möchte ich in fünf Raten ausgleichen.

Bitte teilen Sie mir den Erhalt dieser Mail mit, gern per E-Mail.



Desweiteren bitte ich um Mitteilung, ob meine Ausführung per E-Mail ausreicht, oder ob Sie alles noch einmal in Papierform auf dem Postweg erhalten möchten.
Dann bin ich mal gespannt, ob der SB auf die gleiche Summe kommt. Habe die 8 Euro Mehrbedarf der KdU zugeschlagen.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.05.2011, 22:44   #9
ela1953
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.125
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Heute war schon der neue Bescheid im Kasten.

KdU-Rückzahlung wird um 56 % verringert.

Die 8 Euro Mehrbedarf wegen Warmwasser wurde aber nicht der KdU zugerechnet (hatte ich in meinem Schreiben gemacht)

Die 8 Euro werden dem Regelsatz zugeschlagen.

Ist jetzt Warmwasser nur KdU, wenn das Wasser zentral erwärmt wird - also mit der Heizung?

Das wäre ja eine Benachteiligung derjenigen, die eine dezentrale Wassererwärmung haben.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2011, 05:58   #10
Westzipfler
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.02.2010
Beiträge: 661
Westzipfler Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Heute war schon der neue Bescheid im Kasten.

KdU-Rückzahlung wird um 56 % verringert.

Die 8 Euro Mehrbedarf wegen Warmwasser wurde aber nicht der KdU zugerechnet (hatte ich in meinem Schreiben gemacht)

Die 8 Euro werden dem Regelsatz zugeschlagen.

Ist jetzt Warmwasser nur KdU, wenn das Wasser zentral erwärmt wird - also mit der Heizung?

Das wäre ja eine Benachteiligung derjenigen, die eine dezentrale Wassererwärmung haben.
Das wird ja immer toller, so langsam kriegt man ein Horn. Aber ich denke, daß die Verwirrung gewollt ist - oder blicken die Jünger bei den Jobcentern selber nicht mehr durch ...

In meinem Änderungsbescheid (dezentrale WW) wurden die 8 Euro/ Monat dem Regelsatz als Mehrbedarf zugeschlagen.
Westzipfler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2011, 06:57   #11
ela1953
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.125
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: § 40 SGBII Rückforderung Arbeitsaufnahme - EILT

Zitat von Westzipfler Beitrag anzeigen
Das wird ja immer toller, so langsam kriegt man ein Horn. Aber ich denke, daß die Verwirrung gewollt ist - oder blicken die Jünger bei den Jobcentern selber nicht mehr durch ...

In meinem Änderungsbescheid (dezentrale WW) wurden die 8 Euro/ Monat dem Regelsatz als Mehrbedarf zugeschlagen.
Wie bei mir. Auf dem Bescheid erscheinen drei Teile.

1. Regelsatz, 2. Mehrbedarf, 3. KdU

Für die Rückrechnung hab ich ja den Mehrbedarf den Kdu zugeschlagen, beim neuen Bescheid wurde der Mehrbedarf dem Regelsatz zugeschlagen.

Das ist eine Ungleichbehandlung mit der zentralen Wassererwärmung. Denn bei denen ist das Warmwasser in den KdU.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
arbeitsaufnahme, eilt, rückforderung, sgbii

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
§16e im SGBII Sparks ALG II 2 04.03.2011 11:56
Rückforderung von erhaltenen Leistungen wegen Nichtmeldung der Arbeitsaufnahme legolas1209 ALG II 5 03.05.2010 21:20
Eilt: Frage zu Arbeitsaufnahme/umzug/schwerbehinderung eli30 ALG I 0 02.10.2009 14:15
Rückforderung bzw. Anklage wegen Rückforderung möglich? NMT Allgemeine Fragen 6 08.11.2007 20:52
SGBII evahb Allgemeine Fragen 3 06.10.2006 20:19


Es ist jetzt 23:40 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland