Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 15.02.2011, 13:21   #1
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Guten tag

ich war heute zum ALG II Erstantrag abgeben und die SB sagte mir das keine monatlichen Abschläge mehr für Heizkosten übernommen werden.
Nur wenn wir jetzt Heizöl bräuchten könnten wir einen Antrag stellen und dann wird entschieden ob und wieviel wir tanken dürfen.
Sie sagte es gab dieszbezüglich ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht

Bisher wurde die Heizkosten im jeweiligen Jahr nach den 2 Rechnungen vom Vorjahr monatlich berücksichtigt. (waren meist 140,00€ im Monat was als Kosten für Heizung berücksichtigt wurde)
Wir tanken einmal im Februar/März und einmal im Herbst

wir sind ALG 2 Aufstocker aber dies nur 2-3 Monate im Jahr meist anfang des Jahres wegen Schlechtwetter.
letzmalig haben wir im März 2010 Alg 2 erhalten da wurden die Kosten noch berücksichtigt

LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 13:27   #2
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Ach ja, von einem solchen Urteil habe ich noch nichts gehört. Und auch, dass Ihr das vorher beantragen müsst ist nicht richtig, das Bundessozialgericht hat dazu was ganz anderes gesagt. Hat bestimmt jemand das Urteil dazu.

Wird ja immer abendteurlich, was die sich zurechtlügen um Leuten das was ihnen zusteht zu unterschlagen. Viele glauben nämlich blind, was solche Amts-Tussis von sich geben
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 13:38   #3
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Das Jobcenter lauert hier eindeutig auf Zeiten wo keine Leistungen bezogen werden. Dann braucht sie die Kosten nicht zu übernehmen. Wenn ein Bedarf während des Leistungsbezugs besteht, würde ich auch den Antrag stellen. Wichtig, die Abgabe des Antrags schriftlich quittieren lassen.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 13:42   #4
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

ich glaube wir haben noch Heizöl ob wir tanken müssen demnächst weiß ich nicht genau

aber was mache ich den nun der Antrag wird bearbeitet wenn ich die aktuelle Lohnbescheinigung meines Mannes hin schicke die kommt morgen oder übermorgen und die Tante wird die mtl 135,10€ für Heizöl nicht berücksichtigen.

sondern schreiben ich bekomme nur die Heizkosten wenn Bedarf besteht nicht mehr mtl.

LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 13:46   #5
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Wenn noch Heizöl vorhanden ist, wird der Antrag zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt. Ist ja irgendwie auch verständlich, da die Heizsaison bald endet. Eine Bevorratung wird das Jobcenter sicherlich nicht unterstützen.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 13:46   #6
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.645
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

@gelibeh, wenn es nicht so traurig wäre, was da der "Amtsschimmel" von sich gibt
könnte man herzhaft lachen


§ 22 SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung

SGB 2 - Einzelnorm und dieser Link aus dem BMd Justiz


(1) Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, werden die Leistungen weiterhin nur in Höhe der bis dahin zu tragenden angemessenen Aufwendungen erbracht. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf des allein stehenden Hilfebedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft so lange zu berücksichtigen, wie es dem allein stehenden Hilfebedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate. Rückzahlungen und Guthaben, die den Kosten für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift entstehenden Aufwendungen; Rückzahlungen, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie beziehen, bleiben insoweit außer Betracht.

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:10   #7
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

hallo


was kann ich jetzt dazu schreiben damit gleich richtig gerechnet wird und ich nicht widerspruch machen muss den ich baruch das Geld diesen Monat nicht erst wenn die meinen Widerspruch bearbeitet haben

LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:15   #8
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.540
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Hallo

Das Bundessozialgericht hat so entschieden:

Zitat:
Bundessozialgericht B 7b AS 40/06 R
Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Unter § 22 Abs 1 SGB II fallen jedoch nicht nur laufende Kosten, sondern auch einmalige Kosten, die beispielsweise für die Beschaffung von Heizmaterial anfallen. Für diese Auslegung spricht insbesondere der Wortlaut von § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II, der unterschiedslos von "tatsächlichen Aufwendungen" für Unterkunft und Heizung spricht. Insbesondere der Begriff "tatsächlich" lässt eine einmalige Übernahme zu, wenn die Kosten angefallen sind.

Die Gewährung von monatlichen Heizkostenpauschalen anstelle der Erstattung der tatsächlichen Aufwendungen für die Beschaffung von Heizmaterial läuft dem Zweck des § 22 Abs 1 SGB II zuwider. Denn dann wird zu einem Zeitpunkt geleistet, zu dem gerade noch kein Bedarf besteht. Dies könnte insbesondere dazu führen, dass Hilfeempfänger im Bewilligungszeitraum (......) entweder keinen einmaligen Bedarf hätten, sodass "zu viel" geleistet würde, oder dass sie zur Deckung eines einmaligen Bedarfs nicht ausreichend Zeit gehabt hätten, etwas anzusparen, sodass im Hinblick auf den Bedarfsdeckungsgrundsatz "zusätzlich" Leistungen erbracht werden müssten (Paul ZfS 2005, 145, 154). Monatliche Heizkostenpauschalen für einen später entstehenden Bedarf sind auch deshalb nicht zweckmäßig, weil die Gefahr groß ist, dass die Pauschalen, die beispielsweise im April geleistet werden, im September nicht mehr vorhanden sind, sodass eine dann anfallende Rechnung für Heizmaterial nicht bezahlt werden könnte.

Unter § 22 Abs 1 SGB II fallen demnach auch einmalige Leistungen zur Beschaffung von Heizmaterial. Bei der Beschaffung von Heizmaterial (zB Heizöl oder Holz) handelt es sich um Aufwendungen, die einen zukünftigen Heizbedarf decken sollen. Der "Bedarf" besteht gerade darin, dass die Leistungsträger dem Hilfebedürftigen Geldmittel zur Verfügung stellen, die dieser benötigt, um die Lieferung von Heizmaterial bezahlen zu können (BVerwGE 79, 46, 50).
Der Bedarf für Heizmittel entsteht erst dann, wenn für den Bewilligungszeitraum (§ 41 SGB II) kein Brennmaterial mehr vorhanden ist. Die tatsächlichen Aufwendungen entstehen aber erst in der Folge der Lieferung von Heizmaterial. Es besteht daher im Regelfall keine Verpflichtung der Beklagten, vor der Lieferung eine Kostenübernahmeerklärung abzugeben. Etwas anderes könnte indes dann gelten, wenn der Heizmittellieferant nur bereit wäre, gegen sofortige Barzahlung zu liefern. In diesem Fall wäre eine Kostenübernahmeerklärung bzw eine "vorherige" Leistung der Beklagten zulässig.

Eine mehrmonatige Bevorratung mit Heizmaterial ist auch nicht systemwidrig, was sich aus § 41 Abs 1 Satz 4, 5 SGB II (......) mittelbar ergibt. Denn die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sollen für sechs Monate bzw bis zu 12 Monate bewilligt werden. Vor diesem Hintergrund muss bei der angemessenen Menge des Heizmaterials auf den jeweiligen Bewilligungszeitraum abgestellt werden; der Zeitraum für den angenommenen Heizmaterialbedarf sollte mit dem Bewilligungszeitraum in der Regel deckungsgleich sein (so auch Adolph in Linhard/Adolph, SGB II, § 22 RdNr 32 f, Stand November 2006).
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:16   #9
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Hast du meine Posts nicht gelesen, was ist noch unklar?
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:20   #10
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

@redfly

eigentlich alles den ich verstehe die ganzen Paragraphen nicht

LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:25   #11
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Ich glaube nicht, dass hier ein Anspruch auf eine monatliche Anrechnung besteht. Schliesslich fallen die Kosten üblicherweise nur 2 mal im Jahr an.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:31   #12
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

@redfly

das war doch aber schon immer so, ist das jetzt mit dem hier genannten Urteil geändert wurden?

Lg neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 14:38   #13
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Das in der Vergangenheit anders berechnet wurde, begründet meiner Meinung nach nicht zwangsläufig einen Rechtsanspruch. Die Kosten fallen nur 2 mal im Jahr an.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 15:00   #14
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

dann muss ich doch den Antrag stellen das wir jetzt tanken dürfen, den wir tanken sowieso immer Februar/März auch wenn die Heizperiode bald vorbei ist Warmwasser brauchen wir auch im Sommer

LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 15:05   #15
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Ja klar, dann natürlich einen Antrag stellen.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.02.2011, 15:19   #16
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

habe noch eine Frage gilt das für alle oder ist das wieder eine ermessenssache des SB meine Freundin auch aufstockendes ALG 2 auch Heizölheizung tankt einmal im Jahr gleicher Wohnort gleiche Arge nur andere SB


wieviel darf ich den tanken soviel wie monatlich bisher berücksichtigt wurde? etwa für 130-140€

LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2011, 01:24   #17
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Nochmal kurz zusammengefasst.

Das Heizöl für die Warmwasserzubereitung musst du selber aus deiner Regelleistung bezahlen. Daher zählt dein "Sommerverbrauch" nicht zu den Heizkosten. Die Heizperiode ist bald vorbei, daher wird man ein Volltanken nicht mehr beanspruchen können. Ich würde sagen es ist Ermessenssache, wann wieviel Heizöl bewilligt wird. Ich würde die Dringlichkeit im Antrag bekunden. Die sollte dann aber auch erkennbar sein.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2011, 14:39   #18
neuling08->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.08.2008
Ort: zu hause
Beiträge: 388
neuling08
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Hallo

habe mir heute den Antrag geholt diese sind ja neu jetzt muss man sich gar nicht mehr 3 Angebote einholen.

ich soll die voraussichtliche Menge und die Kosten drauf schreiben
nur was soll ich da rein schreiben?
Wieviel Liter Heizöl wegen 140€ was bisher mtl anerkannt wurde kommt kein Lieferant und bringt uns ÖL weiter muss ich dazu schreiben dass wir auf einem Grundstück mit meinen Schwiegereltern wohnen ( ein Grundstück zwei Häuser) eine Ölheizung alle wohnkosten laufen über einen Zähler und meine Schwiegerelten möchten jetzt nicht tanken weil wir sonst immer mit anderen aus dem Dorf zusammen tanken damit es billiger wird.
Und momentan tankt keiner von unseren Bekannten die sonst immer mit bestellen.


LG neuling
neuling08 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.02.2011, 12:05   #19
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Wofür ein Antragsvordruck?

Ich würde einfach einen formlosen Antrag stellen. Das Angebot des Heizölhändlers beifügen und die Übernahme beantragen. Ich denke das Jobcenter wird dir eine "Bescheinigung zur Kostenübernahme" austellen. Damit kannst du dann den Lieferanten beauftragen. Die Rechnung geht dann direkt an das Jobcenter.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 15:52   #20
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: keine mtl Berücksichtigung mehr für Heizkosten???

Zur Vervollständigung:
Heizkosten umfassen mehr als nur die Primärenergie.
Auch eien Gewässerrschadenshaftpflicht, Energie für Pumpen, Steuerung, Beleuchtung, Reinigung, Wartung, Schornsteinfeger etc.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
berücksichtigung, heizkosten

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Honorarjob - kein Anspruch auf ALG2 mehr und keine (F)KV mehr hellboy Existenzgründung und Selbstständigkeit 15 26.06.2011 14:06
Heizkosten und mehr... MaVese KDU - Miete / Untermiete 15 14.01.2011 13:20
Keine Konto Auszüge vorgelegt- keine Leistungen mehr wolliohne Aktuelle Termine und Entscheidungen 1 05.12.2007 15:50
Lohnpfändung und keine berücksichtigung alg 2 am-boden ALG II 10 17.09.2007 19:26
Keine Berücksichtigung von Mietanteilen wegen Bedarfsgemeinschaft na ALG II 36 12.04.2007 18:33


Es ist jetzt 23:55 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland