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Start > > > -> Neue Wohnungsgrössen nach jüngstem BSG-Urteil für Mietwohnra

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 20.11.2006, 23:26   #1
vivavista->Emailproblem
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Registriert seit: 06.07.2006
Beiträge: 74
vivavista
Standard Neue Wohnungsgrössen nach jüngstem BSG-Urteil für Mietwohnra

Hi,

im jüngsten BSG-Urteil wurde im Zusammenhang von Wohnungseigentum festgelegt, dass in 1-Personen Haushalt 60 qm und für jede weitere Person der Bedarfsgemeinschaft jeweils 20 qm angemessen seien.
Macht z.B. bei einem Ehepaar mit 1 Kind 100 qm.

Nach derzeitiger Praxis werden einer solchen Familie lediglich 75 qm Mietwohnraum zuerkannt, höherer allenfalls, wenn die Kosten mit denen einer 75 qm vergleichbar sind, eine mittlere Einstufung nach dem ortsüblichen Mietspiegel vorausgesetzt.

Logischerweise würde sich bei entsprechender Anwendung der BSG-Entscheidung der Anspruch auf Übernahme der Wohnkosten erhöhen bzw. viele Betroffene nicht mehr zum Umzug in eine kleinere Wohnung gezwungen werden können.

Ist das eine neue offene erst noch höchst richterlich zu entscheidende Rechtsfrage oder ist eine entsprechende Anwendung auf Wohnmietverhältnisse definitiv ausgeschlossen oder zu bejahen ?

Einer befreundeten Familie wurde der Mietkostenanteil deutlich gekürzt, obwohl sie weniger Wohnraum, als nach dem BSG festgelegt angemietet hat und sich keine nennenswertere preiswertere Wohnung von z.B. 100 qm im Ort auftreiben lässt.

Grüsse
R.L.
vivavista ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2006, 13:06   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich kann mir nicht vorstellen das eine Entscheidung zum WohnEIGENTUM sich auf das Mietverhältnis von Wohnungen auswirkt.

Eigentum hat ja auch mit Vermögen zu tun, eine Wohnung zur Miete nicht
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 16:45   #3
egjowe->Emailproblem
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Registriert seit: 16.10.2005
Beiträge: 565
egjowe
Standard

das urteil bezieht sich meines wissens nicht auf angemieteten wohnraum, sondern auf selbstgenutztes wohneigentum.

insofern bleiben die angaben der jeweiligen kommunen für ihre region über die angemessenheit von (miet)wohnungsgrößen und deren preis von dem urteil unberührt.
__

************************************

Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
************************************

alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 16:48   #4
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von egjowe
das urteil bezieht sich meines wissens nicht auf angemieteten wohnraum, sondern auf selbstgenutztes wohneigentum.
insofern bleiben die angaben der jeweiligen kommunen für ihre region über die angemessenheit von (miet)wohnungsgrößen und deren preis von dem urteil unberührt.
.... so ist es leider :daumen:
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2006, 19:30   #5
Luna
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Dennoch:

Zitat:
Verhandlungen vor dem Bundessozialgericht
Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt


...

Ortsniveau bei Mieten berücksichtigen

In einem Fall stritt eine arbeitslose Mutter mit vier Kindern aus Niedersachsen über die Kosten ihrer Wohnung. Mit 580 Euro hatte die Arbeitsgemeinschaft ihr nur einen Teil der Miete bewilligt und sich dabei auf die bundesweit einheitlichen Wohngeldtabellen gestützt. Doch das ist nicht zulässig, urteilte das BSG. Es folgte damit der früheren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sozialhilfe. Den Kommunen gaben die Kasseler Richter auf, eigene Maßstäbe für die Angemessenheit einer Wohnung zu entwickeln, die den örtlichen Gegebenheiten besser entsprechen.

...
Quelle:http://www.elo-forum.org/forum/viewt...1fe162fc246fbb

Gruß, Luna
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Alt 22.11.2006, 19:59   #6
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

@ Luna

... Du hast da leider einen kleinen Denkfehler (ist nicht böse gemeint) in deiner Bewertung des BSH-Urteiles und des Falles.

Hier ging/geht es um die Tatsache das die Gemeinde einen ortsüblichen Mietpreisspiegel festlegen soll

..... das hat aber nichts mit den "angemessenen" qm-Größen der Wohnungen für die versch. BG-Anzahl zu tun die für den Mietbereich im SGB II festgelegt sind. :(

So sehe ich das ..................
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
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bsgurteil, juengstem, jüngstem, mietwohnra, neue, wohnungsgroessen, wohnungsgrössen

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