Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Kosten der Unterkunft extrem zusammengekürzt

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.11.2006, 15:51   #1
hannibal9988->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.12.2005
Ort: Elze
Beiträge: 16
hannibal9988
Standard Kosten der Unterkunft extrem zusammengekürzt

Hallo liebe Forumleser !!

Unser neuer "Dahinvegetierbescheid" ist eingetroffen und beinhaltet eine erneute zweite inakzeptable Kürzung der KdU !!!
Macht es Sinn sich auf folgende Entscheidungen zu berufen ??

LSG Baden-Württemb. L 13 AS 510/06 ER-B vom 23.05.2006 und
Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen L 8 AS 427/05 ER vom 15.12.2005

Was bedeutet eigentlich:"Diese Entscheidung kann mit der Beschwerde nicht angefochten werden (vgl. § 177 SGG)."
Kann diese Entscheidung anderweitig angefochten werden ???
Für Antworten bin ich immer dankbar.
Ich wünsche euch noch einen schönen Restsonntag!!
Freundliche Grüße, hannibal9988
hannibal9988 ist offline  
Alt 19.11.2006, 16:04   #2
silkem->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.12.2005
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 282
silkem
Standard Re: Kosten der Unterkunft extrem zusammengekürzt

Zitat von hannibal9988
Was bedeutet eigentlich:"Diese Entscheidung kann mit der Beschwerde nicht angefochten werden (vgl. § 177 SGG)."
Kann diese Entscheidung anderweitig angefochten werden ???
Meinst du die Urteile oder den neuen Bescheid?
Gegen den Bescheid kannst du Widerspruch einlegen und falls der negativ beschieden wird, kannst du vor dem Sozialgericht klagen.
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline  
Alt 19.11.2006, 16:55   #3
hannibal9988->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.12.2005
Ort: Elze
Beiträge: 16
hannibal9988
Standard

Hallo silkem,

meine Frage bezog sich in diesem Punkt auf den Satz unter den Entscheidungen !!

(Diese Entscheidung kann mit der Beschwerde nicht angefochten werden (vgl. § 177 SGG))

Gruß, hannibal9988
hannibal9988 ist offline  
Alt 20.11.2006, 02:40   #4
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.071
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard

@hannibal9988

Du kannst ja mal hier im Sozialgerichtsgesetz (SGG) nachlesen...

;)
__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 20.11.2006, 15:11   #5
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat:
Du kannst ja mal hier im Sozialgerichtsgesetz (SGG) nachlesen...
.... habe so schnell nichts gefunden - kannst Du dann nicht die Frage einfach beantworten ? ? ginge dann schneller :hmm:
Arco ist offline  
Alt 20.11.2006, 23:54   #6
hannibal9988->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.12.2005
Ort: Elze
Beiträge: 16
hannibal9988
Standard

Hallo Leute,

ich wollte eigentlich nur noch wissen ob Entscheidungen (Urteile etc.) die mit diesem Satz,
"Diese Entscheidung kann mit der Beschwerde nicht angefochten werden (vgl. § 177 SGG)",
rechtskräftig sind oder nicht.
Diese Antwort wäre noch wichtig für mich.

Vielen DANK für eure Bemühungen !!!!

Freundliche Grüße an alle,

hannibal9988
hannibal9988 ist offline  
Alt 21.11.2006, 10:02   #7
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard

Zitat von hannibal9988
ich wollte eigentlich nur noch wissen ob Entscheidungen (Urteile etc.) die mit diesem Satz,
"Diese Entscheidung kann mit der Beschwerde nicht angefochten werden (vgl. § 177 SGG)",
rechtskräftig sind oder nicht.
Ich bin zwar alles andere als ein Fachmann, daher mit allen Vorbehalten:
Die von Dir zitierten Entscheidungen sind einstweilige Anordnungen eine LSG. Gegen diese ist meines Wissens eine Beschwerde grundsätzlich nicht möglich, mit anderen Worten sind die Beschlüsse damit rechtskräftig. Das heißt aber noch nicht so schrecklich viel, denn es handelt sich um Einzelfallentscheidungen und diese sind auch nur vorläufig, das Gericht kann also im Hauptsacheverfahren durchaus völlig anders entscheiden (tut es aber recht selten).
Koelschejong ist offline  
Alt 21.11.2006, 14:04   #8
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Und ich bin der Meinung da kann nur ein Anwalt helfen, es gibt mehrere Möglichkeiten des Widerspruchs und der Klage innerhalb verschiedener Instanzen, das kann ein Laie nicht beurteilen
Arania ist offline  
Alt 21.11.2006, 14:53   #9
Andi_->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_
Standard

Zitat von hannibal9988
Hallo silkem,

meine Frage bezog sich in diesem Punkt auf den Satz unter den Entscheidungen !!

(Diese Entscheidung kann mit der Beschwerde nicht angefochten werden (vgl. § 177 SGG))

Gruß, hannibal9988
Dies heißt, dass es kein Rechtsmittel (Beschwerde bei nächst höherem Gericht) gegen die Entscheidung gibt. Eine solche Entscheidung kannst du nur anfechten, wenn -andere- formale Fehler vorliegen. Ein Beispiel;

Du streitest vor dem Sozialgericht. Der Richter fällt sein Urteil und macht es mit dem Satz endgültig. Nun hat er die Entscheidung zum gleichzeitig eingereichten PKH Antrag (Prozesskostenhilfe) erst nach der Entscheidung des Hauptsacheverfahrens ausgesprochen. Dann kannst du zwar nicht aus inhaltlichen Gründen zu deinem Fall Beschwerde beim Landessozialgericht einreichen, sehr wohl aber aufgrund des Formfehlers.

Ich hoffe es verständlich erklärt zu haben?
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
extrem, kosten, unterkunft, zusammengekuerzt, zusammengekürzt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
CDA fordert außerplanmässige Hartz IV-Regelsatz-Erhöhung weg. extrem steigend. Kosten robbyugo ALG II 12 19.07.2008 13:02
Kosten der Unterkunft bei WG Klaubauf KDU - Miete / Untermiete 4 20.07.2007 16:09
L 1 B 17/05 AS ER Kosten der Unterkunft Lusjena ... Unterkunft 0 26.01.2006 20:31
S 13 AS 36/05 ER Kosten der Unterkunft Lusjena ... Unterkunft 0 23.11.2005 16:57
Kosten der Unterkunft 0 € ? Sönke H. KDU - Miete / Untermiete 3 21.10.2005 23:45


Es ist jetzt 03:22 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland