Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 31.01.2010, 22:30   #1
Sommer 06->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.06.2006
Beiträge: 213
Sommer 06
Standard KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Hallo,

Ich hatte beim JC einen Fortzahlungsantrag gestellt,der auch bis zum 31.8.2010 bewilligt wurde.Nun steht aber in unseren Fortzahlungsantrag das sich gem. der ab 1.1.2010 gültigen KdU Richtlinie unseres Landkreises unsere KdU unangemessen ist.Nun sind wir bis zum 1. September angehalten unsere KdU zu senken.Unsere Wohnung war vorher angemessen,da in unseren Landkreis nur die Gesamtmiete eine Rolle spielte,unabhängig von der Quadratmeterzahl der Wohnung,auch die einzelnen Posten wie Grundmiete,NK und HZ wurden nicht getrennt betrachtet.Wir sind 4 Personen und haben eine 90 Quadratmeter Wohnung.Unsere Grundmiete beträgt 295 Euro,diese ist angemessen.4 Personen dürfen aber nur 80 Quadratmeter bewohnen.Unsere Nebenkosten belaufen sich auf 97,50 Euro,damit sind die Nebenkosten zu hoch,da unsere Nebenkosten nur 96,00 Euro betragen dürften(1,20 pro Quadratmeter).Die angemessenen Heizkosten belaufen sich auf 96,00 Euro (1,20 Euro pro Quadratmeter,bei Fernwärme 1,50 Euro),unsere Heizkosten betragen 97,50 Euro.Warmwasser erhalten wir über einen Boiler.Bin ich richtig das unsere Miete um 3 Euro zu teuer ist oder muss ich das Warmwasser was über den Boiler erzeugt wird auch noch hinzurechnen?Was kann ich nun tun um die Kosten der Unterkunft zu senken?Kann mich das JC zum Umzug zwingen? Ist die plötzlich geänderte KdU Richtlinie rechtens?
Sommer 06 ist offline  
Alt 31.01.2010, 22:45   #2
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Seid ihr denn alle in der Bedarfsgemeinschaft?
Ist jemand vom AGL2-Bezug ausgeschlossen z.B. ältere Kinder wg. Bezug anderer Leistungen. Dann würden nur die Kopfanteile der ALG2-Bezieher zählen.
Und die KdU wären wieder angemessen.

Falls deine Infos aus der Mitteilung der ARGe stammen,
dann lieber selber noch die Örtlichen Richtlinien der Kosten der Unterkunft prüfen.
Eventuell stehen dort andere Werte oder es gibt dort Übergangsregelungen.
Eine Liste von KdU-Richtlinien hier:
Harald Thome - Örtliche Richtlinien
Erolena ist offline  
Alt 31.01.2010, 23:01   #3
Sommer 06->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.06.2006
Beiträge: 213
Sommer 06
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Wir sind alle in der BG,kein Kind ist vom ALG 2 Bezug ausgeschlossen.Die örtlichen KdU stimmen,habe mich über Internet informiert
Sommer 06 ist offline  
Alt 31.01.2010, 23:22   #4
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Lies mal zur Kostensenkungsaufforderung
im ersten Beitrag (#1)

http://www.elo-forum.org/kosten-unte...anagement.html
Erolena ist offline  
Alt 01.02.2010, 00:11   #5
alvis123
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von alvis123
 
Registriert seit: 23.08.2009
Ort: 66424 Homburg/Saar
Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Hi Sommer..

..leg Widerspruch gegen den Bescheid ein.

Beantrag vorsorglich Kostenübernahme für Wohnungssuche, Umzug, Renovierung, Kaution, evtl. Maklerkosten und Erstausstattung (weil ja nicht alles in neue Wohnung passt).

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline  
Alt 01.02.2010, 00:13   #6
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Und ein Ratgeber zur Angemessenheit:
Hartz IV Forum • Ratgeber Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Noch einmal prüfen, ob die Produkttheorie angewandt wurde.


Einen "richtigen" Widerspruch kannst du nicht einlegen, weil die Kostensenkungsaufforderung kein Verwaltungsakt ist.

Zum Schreiben zur Kostensenkung hast du die Gelegenheit zur Stellungnahme. Hierbei fällt mir ein:

die KdU müssen individuell angemessen sein
Durch kleine Kinder besteht erhöhter Heizkostenbedarf - vermute ich.
Eine Wohnung ist mit Außenwänden und duch ungenutzte Wohnung(en)
unter/über/neben Eurer Wohnung besonders heizkostenintensiv
Die ARGE soll wirtschaftlich handeln. Also noch einmal prüfen, ob der Umzug wirtschaftlich sinnvoll ist, wenn der KdU-Bezug wirklich nur 7 Euro zu hoch sein sollte.

Alle Versuche zur Kostensenkung dokumentieren.

Du könntest dich beraten lassen zu Kostensenkungsmöglichkeiten
bei Verbraucherberatung, Mieterverein

Du solltest ggf. mit dem Vermieter verhandeln, ob eine Mietsenkung möglich ist.

Du musst suchen, ob es billigere Wohnungen für Euch gibt.
Das evtl. nur im sozialen Umfeld (z.B. wegen Kita-Plätzen, Schule o.ä.) Vorsichtshalber aber ortsweite Suche dokumentieren - für alle Fälle.
In manchen Orten bestehen besondere Vereinbarungen (z.B. in München) - dort gibt es niedrigere Mieten bei ALG 2-Bezug in bestimmten Wohnungsunternehmen.

Aber:
Deine früheren Beiträge verstehe ich so, dass für Euch jetzt schon nicht die vollen KdU übernommen werden (wg. nichterfoderlichen Umzug). Welche Besonderheiten sich hieraus ergeben könnten, kann ich nicht beurteilen.

Eine Beratungsstelle würde ich konsultieren, um wg. der Mietsituation am Ort Rat zu bekommen. Und um zu erfahren, wie die ARGE bei Euch konkret vorgeht, wenn der Betroffene nachweist, dass es nicht möglich war, die Kosten zu senken oder eine günstigere Wohnung zu finden. Es gibt da evtl. eine Nachfrist u.ä.
Erolena ist offline  
Alt 01.02.2010, 00:27   #7
alvis123
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von alvis123
 
Registriert seit: 23.08.2009
Ort: 66424 Homburg/Saar
Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat:

Hallo,

Ich hatte beim JC einen Fortzahlungsantrag gestellt,der auch bis zum 31.8.2010 bewilligt wurde.Nun steht aber in unseren Fortzahlungsantrag das sich gem. der ab 1.1.2010 gültigen KdU Richtlinie unseres Landkreises unsere KdU unangemessen ist.Nun sind wir bis zum 1. September angehalten unsere KdU zu senken.Unsere Wohnung war vorher angemessen,da in unseren Landkreis nur die Gesamtmiete eine Rolle spielte,unabhängig von der Quadratmeterzahl der Wohnung,auch die einzelnen Posten wie Grundmiete,NK und HZ wurden nicht getrennt betrachtet....

Hi...

Bescheid darüber bekommen? Kann ja wohl schlecht in Deinem Fortzahlungsantrag stehen.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline  
Alt 01.02.2010, 00:52   #8
Renni
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Hi

woher kommst du denn? In NRW hat sich ja eh bzgl. der QM was geandert und somit auch die höhe der Angemesseneheit.

Gegen die Aufforderung kann man zwar keinen Widerspruch einlegen, aber (so habe ich da snun gelernt) eine Fachaufsichtbeschwerde an die nächst höhere Stelle richten und zwar schriftlich. Diese Überprüft dann alles und man erhält auch bescheid darüber.

unbedingt schriftlich einlegen. es gibt keien formvorschriften oder fristen zu beachten. sollte dann doch ein verwaltungsakt erteilt werden, wird die fachaufsichtsbeschwerde als Widerspruch gewertet.
 
Alt 02.02.2010, 00:10   #9
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Hi Sommer..

..leg Widerspruch gegen den Bescheid ein.

Beantrag vorsorglich Kostenübernahme für Wohnungssuche, Umzug, Renovierung, Kaution, evtl. Maklerkosten und Erstausstattung (weil ja nicht alles in neue Wohnung passt).

MfG
Was soll denn vorsorglich bewilligt werden. Das ist völliger Blödsinn! Soll die ARGE "Luft" bewilligen?

1. Wohnung suchen

2. angemessenes Wohnungsangebot der ARGE vorlegen

3. schriftliche Zusicherung verlangen

Wurde man zur Kostensenkung aufgefordert (hier vermutlich per Bescheid), muss die ARGE natürlich den Umzug in eine angemssene Wohnung zustimmen.

Die Anträge auf Kostenübernahme werden erst dann gestellt. Ich wüsste im Vorfeld gar nicht was ich bräuchte.

Nur die Kosten für die Wohnungssuche (Wohnungsbeschaffungskosten) kann man im Vorfeld beantragen!
redfly ist offline  
Alt 02.02.2010, 00:17   #10
Patenbrigade
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Die vorsorgliche Beantragung der Kostenübernahme kann schon einiges bewirken. Es gibt Sachbearbeiter, die dann zur Einsicht kommen.
 
Alt 02.02.2010, 11:29   #11
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

- Um welchen Landkreis handelt es sich ?
- Es ist wohl eine Deckelung der KdU-Richtlinien erfolgt, wobei Nebenkosten -/ Heizkostendeckelungen rechtswidrig sind.

- Ist die Heizkostenjahresabschlußrechnung für 2009 bereits vorhanden ?
Kikaka ist offline  
Alt 02.02.2010, 22:06   #12
Sommer 06->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.06.2006
Beiträge: 213
Sommer 06
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Hallo,

Es handelt sich um das Bundesland Sachsen-Anhalt( Landkreis Jerchiower Land).Die Heizkostenabrechnung für 2009 haben wir noch nicht erhalten,da wir bis September 2009 noch in Magdeburg wohnten.Wir haben jetzt einen Privatvermieter,dort gibt es laut Mietvertrag weder Gutschriften noch Nachzahlungen bei Nebenkostenabrechnungen
Sommer 06 ist offline  
Alt 03.02.2010, 08:21   #13
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

http://www.harald-thome.de/media/fil...01.01.2010.pdf
vom 23.12.2009



Zitat:
Vorauszahlungen für Betriebskosten sind jedenfalls dann unangemessen, wenn sie einen Betrag
von 1,20Euro/m2 übersteigen.
Vorauszahlungen für Heizkosten sind jedenfalls dann unangemessen, wenn sie zusammen mit den
Vorauszahlungen für die Warmwasserbereitung (WwB) einen Betrag von 1,20 Euro/m2 übersteigen, bei
Versorgung mit Fernwärme gilt 1,50 Euro/m
9o x 1,20 = 108 Euro Nebenkosten Vorgabe,Eure Nebenkosten belaufen sich auf 97,50 Euro,
90 x1,20 = 108 Euro Heizkosten Vorgabe, Eure Heizkosten betragen 97,50 Euro
Was bei Euch soll denn unangemessen sein?
Kikaka ist offline  
Alt 03.02.2010, 10:59   #14
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.548
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Hallo
Zitat:
9o x 1,20 = 108 Euro Nebenkosten Vorgabe,Eure Nebenkosten belaufen sich auf 97,50 Euro,
90 x1,20 = 108 Euro Heizkosten Vorgabe, Eure Heizkosten betragen 97,50 Euro
Die angemessene Wohnfläche ist Berechnungsgrundlage und nicht die tatsächliche. Die angemessene Fläche beträgt jedoch nur 80qm.

Aus dieser Richtlinie lässt sich aber ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, sowie eine Missachtung der BSG-Urteile nachweisen.
Soweit jemand eigenständig Brennstoffe beschafft sind die Grenzwerte des bundesweiten Heizspiegels anzuwenden (RN 1.1.4), bei einer monatlichen Vorauszahlung an dem Vermieter, werden jedoch Pauschalbeträge fest gelegt, die die Grenzwerte des bundesweiten Heizspiegels deutlich unterschreiten.

Laut bundesweiten Heizspiegel liegt der Grenzwert z.B. für Heizöl zwischen 1,37€/qm - 1,62€/qm (ohne Warmwasser).
hans wurst ist offline  
Alt 03.02.2010, 14:23   #15
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

1.)Im Durchschnitt können dabei die folgenden qm-Zahlen einer Wohnung als angemessen angesehen werden:
1 Person ca. 45 - 50 qm
2 Personen ca. 60 qm oder 2 Wohnräume
3 Personen ca. 75 qm oder 3 Wohnräume
4 Personen ca. 85 - 90 qm oder 4 Wohnräume


Die Festsetzung der Arge von 80qm für 4 Personen ist kein Gesetz:
Dagegen kann man notfalls klagen, zumal wenn diese Einschränkung dann noch für gesetzeswidrige Pauschalen zum Multiplizieren mißbraucht wird.

Zitat:
Laut bundesweiten Heizspiegel liegt der Grenzwert z.B. für Heizöl zwischen 1,37€/qm - 1,62€/qm (ohne Warmwasser).
Noch ein Punkt. Grundsätzlich aber ist eine gedeckelte Heizkostenvorgabe gesetzeswidrig und wird in Verbindung mit in Frage zu stellenden Wohnraumvorgaben zu Rechenspielchen mißbraucht.

Zitat:
Grundmieten gelten bis zu einer Höhe von 4,00 Euro/m2 als angemessen
- 4 x 80= 320 Kaltmiete erlaubt,.Grundmiete beträgt hier nur 295 Euro, unglaublich wie hier Psychoterror vom Zaun gebrochen wird wegen 3 Euro
Kikaka ist offline  
Alt 03.02.2010, 19:02   #16
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat von hans wurst Beitrag anzeigen
Hallo
Die angemessene Wohnfläche ist Berechnungsgrundlage und nicht die tatsächliche. Die angemessene Fläche beträgt jedoch nur 80qm.
Hier steht etwas anderes:
Zitat:
Neben- und Heizkosten
Da der Hilfebedürftige keinerlei Einfluss auf die Höhe der vom Vermieter umgelegten verbrauchsunabhängigen Nebenkosten und der vom Energieversorger festgelegten Brennstoffkosten hat und diese somit nicht senken kann, sondern einzig die Höhe seines Verbrauches beeinflussen kann, sind Heiz- und Nebenkosten in tatsächlicher Höhe als angemessen zu übernehmen, sofern dem Hilfebedürftigen nicht konkret zu hoher Verbrauch durch unwirtschaftliches Verhalten nachgewiesen werden kann (vgl. BSG Beschluss vom 16.05.2007, Az. B 7b AS 40/06 R).

Eine nur anteilige Übernahme nach angemessener Wohnungsgröße ist ebenfalls unzulässig, da dies eine rechtswidrige Pauschalierung darstellt. Der Hilfebedürftige kann aber im Regelfall seine tatsächlichen Heizkosten nur bis zur Obergrenze aus dem Produkt des Wertes für extrem hohe Heizkosten lt. Heizkostenspiegel mit der angemessenen Wohnfläche (in Quadratmetern) geltend machen (vgl. auch BSG Urteil vom 02.07.2009, B 14 AS 36/08 R). Zur Bestimmung eines Grenzwertes für den Regelfall
Quelle: http://hartz.info/ratgeber-f3/ratgeb...kunft-t15.html
Erolena ist offline  
Alt 03.02.2010, 19:11   #17
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Die Richtlinie gibt die Kaltmieten-Obergrenze vor:
80 qm x max. 4,00 Euro/qm = max. 320 Euro Kaltmiete.

Wenn das Produkt aus
Quadratmetern x Qm-Preis (Kaltmiete) unter der Obergrenze (320 ) bleibt,

dann sind HK- und BK zu übernehmen.

Es sei denn, es wäre Verschwendung bei Heizkosten nachzuweisen.
Erolena ist offline  
Alt 03.02.2010, 19:59   #18
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Daumen hoch AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat:
: Wenn ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Wohnung für angemessen hält, obwohl diese die üblicherweise maximal anzuerkennende Wohnungsgröße überschreitet, aber dennoch wegen der niedrigen Mietkosten für angemessen hält, darf er bei den Heizkosten den Hilfeempfänger nicht darauf verweisen, dass die Wohnung zu groß sei und die Heizkosten nur für die kleinere, allgemein noch anzuerkennende Wohnfläche übernehmen (Urteil vom 02.07.2009 Az. B 14 AS 36/08 R
Schreib das so an die Arge und hoffentlich Ruh ist.

Und Danke an Erolena für diesen Verweis auf das Urteil
Kikaka ist offline  
Alt 03.02.2010, 20:07   #19
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat:
Warmwasser erhalten wir über einen Boiler
Muss Sommer06 dafür noch etwas beachten?

Ich blicke bei dem Warmwasser nicht mehr durch.
Darf es hier einen Abzug bei den Heizkosten geben ?
wg. der sogenannten WW-Erwärmung für Heizung (oder wie das heißt)
Erolena ist offline  
Alt 03.02.2010, 20:13   #20
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.548
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

@ Erolena
Zitat:
Wenn das Produkt aus
Quadratmetern x Qm-Preis (Kaltmiete) unter der Obergrenze (320 ) bleibt,

dann sind HK- und BK zu übernehmen.
Diese so genante Produkttheorie gilt auch für die Heizkosten! Und nichts anderes habe ich geschrieben.
Zitat:
Zitat:
Zitat:
9o x 1,20 = 108 Euro Nebenkosten Vorgabe,Eure Nebenkosten belaufen sich auf 97,50 Euro,
90 x1,20 = 108 Euro Heizkosten Vorgabe, Eure Heizkosten betragen 97,50 Euro
Die angemessene Wohnfläche ist Berechnungsgrundlage und nicht die tatsächliche. Die angemessene Fläche beträgt jedoch nur 80qm.
Desweiteren ist es empfehlenswert, wenn man sich mit dem gesamten Urteil auseinandersetzt und nicht nur mit gekürzten Kommentaren.

Die Aussage des BSG lautet hier nämlich:
Zitat:
BSG Urteil vom 2.7.2009, B 14 AS 36/08 R
Soweit die Beklagte die Heizkostenvorauszahlungen der Kläger nur in dem Verhältnis als angemessen anerkannt hat, in dem die abstrakt angemessene Wohnungsfläche zur tatsächlichen Wohnungsfläche steht (also nach dem sog "Flächenüberhangprinzip"), ist dies mit der Funktion der Angemessenheitsgrenze, lediglich die Übernahme unverhältnismäßig hoher Heizkosten auszuschließen, nicht zu vereinbaren. Aus der Größe der Wohnung alleine lässt sich nicht der Schluss ziehen, für die Wohnung aufgewandte Heizkosten seien unangemessen hoch.
Dies bedeutet, dass die angemessenen Kosten bei einer zu großen Wohnung nicht auf den angemessenen Teil der Wohnung reduziert werden darf.

Zitat:
BSG Urteil vom 2.7.2009, B 14 AS 36/08 R
Der Grenzwert, den der Senat zu Grunde legt, ist das Produkt aus dem Wert, der auf "extrem hohe" Heizkosten bezogen auf den jeweiligen Energieträger und die Größe der Wohnanlage hindeutet (rechte Spalte), und dem Wert, der sich für den Haushalt des Hilfebedürftigen als abstrakt angemessene Wohnfläche .......... ergibt.
Dies ist die sogenannte Produkttheorie! Die Heizkosten werden also eben nicht in unbegrenzten Maße übernommen.

Zitat:
BSG Urteil vom 2.7.2009, B 14 AS 36/08 R
Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Heizkosten in jedem Falle und in jeder Höhe zu übernehmen sind. Insofern stehen auch die Heizkosten gemäß § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II unter dem Leistungsvorbehalt der "Angemessenheit". Eklatant kostspieliges oder unwirtschaftliches Heizen ist auch vom Grundsicherungsträger nicht zu finanzieren. Anhaltspunkte dafür, dass die Heizkosten unangemessen hoch sind, können sich insbesondere daraus ergeben, dass die tatsächlich anfallenden Kosten die durchschnittlich aufgewandten Kosten aller Verbraucher für eine Wohnung der den abstrakten Angemessenheitskriterien entsprechenden Größe signifikant überschreiten.
Darüberhinaus habe ich bereits hier http://www.elo-forum.org/kosten-unte...tml#post526118 auf dieses Urteil hingewiesen.
hans wurst ist offline  
Alt 03.02.2010, 20:32   #21
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Hallo, immer locker bleiben.

Abgeleitet von dem Produkt f. die Kaltmiete sind
für die danach (bezogen auf die Kaltmiete) angemessene Wohnung auch die
Betriebskosten und Heizkosten zu übernehmen, soweit keine Verschwendung...

Du schriebst, dass die Angemessenheit der BK/HK sich auf die 80qm zu beziehen hätten. Aber eben nicht, sondern siehe oben

Aber das ist für mich kein Glaubenskrieg, die Hauptsache ist doch die praktikable Lölsung für den Fall.

Die örtliche Richtlinie jedenfalls für Landkreis Jerichower Land hat einige Macken.
Unter anderem steht dort drin, dass die Kaution auf Darlehensbasis aus dem Regelsatz zurückzuzahlen ist.
Zitat:
Sollte die Übernahme der Mietkaution erforderlich sein, so ist diese als Darlehen mit monatlicher Rückzahlung an den Landkreis Jerichower Land zu gewähren.
Erolena ist offline  
Alt 03.02.2010, 21:23   #22
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat:
Desweiteren ist es empfehlenswert, wenn man sich mit dem gesamten Urteil auseinandersetzt und nicht nur mit gekürzten Kommentaren.

Die Aussage des BSG lautet hier nämlich:
Zitat:
BSG Urteil vom 2.7.2009, B 14 AS 36/08 R
Soweit die Beklagte die Heizkostenvorauszahlungen der Kläger nur in dem Verhältnis als angemessen anerkannt hat, in dem die abstrakt angemessene Wohnungsfläche zur tatsächlichen Wohnungsfläche steht (also nach dem sog "Flächenüberhangprinzip"), ist dies mit der Funktion der Angemessenheitsgrenze, lediglich die Übernahme unverhältnismäßig hoher Heizkosten auszuschließen, nicht zu vereinbaren. Aus der Größe der Wohnung alleine lässt sich nicht der Schluss ziehen, für die Wohnung aufgewandte Heizkosten seien unangemessen hoch.
Dies bedeutet, dass die angemessenen Kosten bei einer zu großen Wohnung nicht auf den angemessenen Teil der Wohnung reduziert werden darf.
- Soweit sind wir doch alle einer Meinung !

Zitat:
Die angemessene Wohnfläche ist Berechnungsgrundlage und nicht die tatsächliche. Die angemessene Fläche beträgt jedoch nur 80qm.
- Die können zur Berechnungsgrundlage nehmen was sie wollen, nur die daraus abgeleitete Behauptung, die Heizkosten seien auf Grund dieser Berechnungsgrundlage unangemessen, ist falsch. Da müssen sich die Deckelungsartisten was anderes einfallen lassen.
Kikaka ist offline  
Alt 03.02.2010, 21:30   #23
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.548
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

Zitat:
BSG Urteil vom 2.7.2009, B 14 AS 36/08 R
Der Grenzwert, den der Senat zu Grunde legt, ist das Produkt aus dem Wert, der auf "extrem hohe" Heizkosten bezogen auf den jeweiligen Energieträger und die Größe der Wohnanlage hindeutet (rechte Spalte), und dem Wert, der sich für den Haushalt des Hilfebedürftigen als abstrakt angemessene Wohnfläche .......... ergibt.
Mit anderen Worten ; der Grenzwert der angemessenen Heizkosten ist das Produkt aus der als abstrakt angemessenen Wohnfläche (qm) x der als angemessenen geltenden Heizkosten/qm. Dies Aussage ist mehr als eindeutig.
Jetzt noch ein Urteil eines SG das dem des BSG entspricht.

Zitat:
Sozialgericht Gießen, Az.: S 26 AS 1266/09 ER, B.v. 24.11.2009
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 2. Juli 2009, B 14 AS 36/08 R, Juris-Rn. 15) sind die Kosten als angemessen anzusehen, soweit sie einen Grenzwert nicht überschreiten, der unangemessenes Heizen indiziert. Dabei ist auf den bundesweiten Heizspiegel zurückzugreifen. Dieser sieht abhängig von der Gesamtgröße des Gebäudes und der Heizungsart (Heizöl, Erdgas oder Fernwärme) Jahreskosten zwischen 14,60 EUR und 19,40 EUR pro Quadratmeter vor. Daraus ergeben sich monatliche Kosten von 1,22 EUR bis 1,62 EUR pro Quadratmeter. Diese Grenzen sind allerdings nicht an der konkreten Wohnungsgröße, sondern an der dem Antragsteller zustehenden Größe zu messen. Diese beträgt 45 m². Die monatlichen Höchstwerte liegen daher zwischen 54,90 EUR und 72,90 EUR.

So und jetzt erklär du mir, warum der Grenzwert der angemessenen Heizkosten das Produkt aus der tatsächlichen Wohnfläche (qm) x der als angemessenen geltenden Heizkosten/qm sein soll.

Zitat:
Eine nur anteilige Übernahme nach angemessener Wohnungsgröße ist ebenfalls unzulässig, da dies eine rechtswidrige Pauschalierung darstellt.

Wenn ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Wohnung für angemessen hält, obwohl diese die üblicherweise maximal anzuerkennende Wohnungsgröße überschreitet, aber dennoch wegen der niedrigen Mietkosten für angemessen hält, darf er bei den Heizkosten den Hilfeempfänger nicht darauf verweisen, dass die Wohnung zu groß sei und die Heizkosten nur für die kleinere, allgemein noch anzuerkennende Wohnfläche übernehmen (Urteil vom 02.07.2009 Az. B 14 AS 36/08 R
Dieser Sachverhalt ("Flächenüberhangprinzip") kommt hier überhaupt nicht zur Anwendung durch die Arge.
Würde die Arge dieses "Flächenüberhangprinzip" anwenden, dann würden die tatsächlichen Heizkosten, von hier 97,50€, auf die angemessene Wohnfläche von 80qm reduziert werden und die Arge nur noch 86,66€ als angemessen betrachten/übernehmen.

Das Problem von Sommer 06 ist ausschließlich, dass die Arge nur 1,20€/qm als angemessene Heizkosten betrachtet, obwohl das BSG hier mindestens 1,37€/qm - 1,62€/qm als angemessen hält.
hans wurst ist offline  
Alt 03.02.2010, 22:02   #24
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.235
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

- Können wir uns darauf einigen :

- Die können zur Berechnungsgrundlage nehmen was sie wollen, nur die daraus abgeleitete Behauptung, die Heizkosten seien auf Grund dieser Berechnungsgrundlage unangemessen, ist falsch, weil die Vorgabe von 1,20 Euro Heizkosten pro qm eine rechtswidrige Deckelung ist.
Kikaka ist offline  
Alt 03.02.2010, 22:09   #25
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: KdU plötzlich nicht mehr angemessen?

80 mal 1.20 Euro Heizkosten wäre 96 Euro.
Das war der Ausgangpunkt der Debatte.

Ich setze mal nebeneinander,
was den Irrsinn der Kostensenkungsaufforderung zeigt:

Sommer06:
295 Kaltmiete + 97,50 Betriebsk + 97,50 Heizk = 490
Gesamtmiete 490 Euro

Obergrenzen des Landkreises 4 Pers. /80qm-Whg.
80 x 4 Euro pro qm = 320 Kaltmiete
80 x 1,20 pro qm = 96 Betriebskosten
80 x 1,20 pro qm = 96 Heizkosten

ergibt eine akzeptierte Gesamtmiete: 512 Euro
__
Ich glaube ich könnte es mir nicht verkneifen,
mal zu sehen, ob mir eine Wohnung für 512 Euro
über den Weg läuft.
Und dann würde ich denen schreiben, um ihrer Kostensenkungsaufforderung nachzukommen,
möchte ich nunmehr meine Mietkosten um 22 Euro erhöhen.
Erolena ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
angemessen, plötzlich

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wohnung angemessen trotz mehr qm? Michaela s KDU - Miete / Untermiete 2 24.11.2009 15:01
Plötzlich wird das Pflegegeld nicht mehr gezahlt dimane Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 10 21.10.2009 05:42
plötzlich keine Mietübernahne mehr, HILFE!!! hundnase KDU - Miete / Untermiete 8 05.04.2009 16:01
miete jetzt plötzlich nicht mehr angemessen woki2005 KDU - Miete / Untermiete 4 28.05.2008 03:48
Keine Leistungen mehr - plötzlich Einladung Tappsi ALG II 10 16.10.2007 17:49


Es ist jetzt 05:00 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland