QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.09.2009, 18:42   #1
verona
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von verona
 
Registriert seit: 30.05.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2.068
verona verona verona verona verona verona
Standard Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Kann die ARGE rückwirkend bis einschließlich 2006 eine Warmwasserpauschale fordern? In den jeweiligen Becheiden der Jahre stand davon nichts. Inwiefern tritt der § 45 SGB X in Kraft?
Und wie lange können die NK, die mir als Guthaben nach den Jahresabrechnungen blieben eingefordert werden? Die Abrechnungen lagen der ARGE jedes Jahr zeitig vor.

V.G. verona
verona ist offline  
Alt 20.09.2009, 01:20   #2
kleindieter
 
Benutzerbild von kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Wenn die Abrechnungen zeitg der ARGE vorlagen, sollte eine Frist von einem Monat genügen einen Bescheid über die Anrechnung des Guthabens zu erstellen.
Versucht SB es später, sollte der Rechtsweg beschritten werden.

WW ist nur dann anrechenbar wenn es im Bescheid so steht. Also nur für die Zukunft. Der Rest fällt unter § 45 SGB X.
kleindieter ist offline  
Alt 20.09.2009, 16:34   #3
verona
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von verona
 
Registriert seit: 30.05.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2.068
verona verona verona verona verona verona
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

hallo,
danke für deine Info. Werde auf jeden Fall erstmal Widerspruch einlegen.
V.G.
Verona
verona ist offline  
Alt 20.09.2009, 20:35   #4
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Meist werden die monatlichen Vorauszahlungen, z. B. für Gas, in voller Höhe übernommen. Erst nach Vorlage der Jahresrechnung werden dann die Warmwasserkosten in Abzug gebracht. Mich würde es auch mal interessieren, welche Fristen hier überhaupt zu beachten sind? Es geht wohl eher um den Zeitpunkt, ab wann die ARGE darüber Kenntnis hat, ob in den Heizkosten auch Warmwasserkosten enthalten sind.
redfly ist offline  
Alt 21.09.2009, 22:31   #5
kleindieter
 
Benutzerbild von kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Das mit dem Warmwasser muss schon im Bewilligungsbescheid stehen. Wenn nicht dann unterläuft SB den § 45 SGB X. Wenn ich das schon weis, dann SB erst recht.
kleindieter ist offline  
Alt 22.09.2009, 01:52   #6
Til Gung
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von Til Gung
 
Registriert seit: 21.09.2008
Beiträge: 480
Til Gung
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Zitat von redfly Beitrag anzeigen
Meist werden die monatlichen Vorauszahlungen, z. B. für Gas, in voller Höhe übernommen. Erst nach Vorlage der Jahresrechnung werden dann die Warmwasserkosten in Abzug gebracht. Mich würde es auch mal interessieren, welche Fristen hier überhaupt zu beachten sind? Es geht wohl eher um den Zeitpunkt, ab wann die ARGE darüber Kenntnis hat, ob in den Heizkosten auch Warmwasserkosten enthalten sind.
Wenn die ARGE es so macht, dann muss der Vertrauensschutz der § 45 SGB X greifen, der Bürger muss den Bescheiden einer Behörde vertrauen könne, und der Bürger muss nicht wissen, was die aus seligen Sozialhilfezeiten (WW-Pauschale) übernommen haben. Die müssen die WW-Pauschale im laufenden Bezug abziehen. Ist auch in allen Bescheiden die ich kenne (und das sind ne Menge) der Fall.
Til Gung ist offline  
Alt 22.09.2009, 08:38   #7
redfly
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von redfly
 
Registriert seit: 07.06.2007
Ort: NRW Essen
Beiträge: 3.565
redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Ja gut, aber welche Angaben werden denn i. d. R. im Antrag unter "Heizkosten" gemacht? Ich glaube kaum, dass dort nur die reinen Heizkosten abzgl. der Warmwasserkosten eingetragen werden. Also, woher soll die ARGE dann wissen, ob in den Heizkosten nicht doch Warmwasserkosten enthalten sind?

Ok, habe mir den Hauptantrag angesehen, dazu gibt es die Frage 3d. Aber nicht in allen Fällen hilft diese Frage bei der Berechnung weiter, z. B. bei der Kombination Fernwärme und Warmwasser.
redfly ist offline  
Alt 22.09.2009, 08:53   #8
Til Gung
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von Til Gung
 
Registriert seit: 21.09.2008
Beiträge: 480
Til Gung
Standard AW: Wie lange rückwirkend WW-Pauchale + NK?

Zitat:
Also, woher soll die ARGE dann wissen, ob in den Heizkosten Warmwasserkosten enthalten sind?
ARGE leidet doch sonst auch immer unter krankhafter Datensammelwut, und begrüdnet es damit alle leistungsrelevanten Daten zu benötigen. Leistungsrelevant ist die Frage ob WW dezentral mit Strom (aus Regelsatz) Gas, je nach dem ob Gas nur Kochen und WWB (aus Regelsatz) oder auch für die Beheizung verwendet wird, oder zentrale WWB zur Verfügung steht.

Nicht der Bürger muss wissen welche Angaben die Behörde zur korrekten Antragsbearbeitung benötigt sondern die Behörde muss konkret bestimmen was in dem speziellen Fall benötigt wird. Und mal so nebenbei erwähnt, es ist keine überraschende Entwicklung dass die WWB aus den Regelsatz zu zahlen ist. Es ist das tägliche Brot bei denen. Routineangaben müssen aber auch routinemäßig abgefragt werden.

Zitat:
Aber nicht in allen Fällen hilft diese Frage bei der Berechnung weiter, z. B. bei der Kombination Fernwärme und Warmwasser.
Doch, in diesem Fall ist die WWB in der Heizkostenpauschale enthalten, die ARGE muss also einen pauschalen Abzug bei den Heizkosten vornehmen. In der Heizkostenabrechnung werden die WWKosten (Zähler muss vorhanden sein) separat ausgewiesen.

Zitat:
§ 4 Pflicht zur Verbrauchserfassung

(1) Der Gebäudeeigentümer hat den anteiligen Verbrauch der Nutzer an Wärme und Warmwasser zu erfassen.
(2) Er hat dazu die Räume mit Ausstattungen zur Verbrauchserfassung zu versehen; die Nutzer haben dies zu dulden. Will der Gebäudeeigentümer die Ausstattung zur Verbrauchserfassung mieten oder durch eine andere Art der Gebrauchsüberlassung beschaffen, so hat er dies den Nutzern vorher unter Angabe der dadurch entstehenden Kosten mitzuteilen; die Maßnahme ist unzulässig, wenn die Mehrheit der Nutzer innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Die Wahl der Ausstattung bleibt im Rahmen des § 5 dem Gebäudeeigentümer überlassen.
HeizkostenV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
Til Gung ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
lange, rückwirkend, wwpauchale

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
ALG II, Wohngeld/ALG II rückwirkend? lilalu ALG II 6 06.08.2009 12:52
Bewerbungskosten, Rückwirkend !? die sonne geht wieder auf Reise-, Fahrt- und Bewerbungskosten 2 05.08.2009 12:30
erstausstattung rückwirkend? AQA Informationsbüro ALG II 2 19.07.2009 12:18
BAB rückwirkend-Anspruch auf was? vinchen ALG II 0 25.07.2007 19:47
Wie lange kann man rückwirkend ALG II einfordern jeannine ALG II 6 19.04.2007 21:17


Es ist jetzt 12:12 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland