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KDU - Miete / Untermiete

Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Klage KdU

KDU - Miete / Untermiete

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Alt 05.05.2009, 15:01   #1
en Jordi
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Standard Klage KdU

Widerspuch abgelehnt, Klage ist eingereicht.

Nun kam vom SG der Antrag der Arge, die Klage abzulehnen etc. Es wurde der Mietspiegel zur Kenntnisnahme mitgeschickt.

Muss ich darauf reagieren? Wenn ja in welcher Frist?

sds
 
Alt 05.05.2009, 15:04   #2
Arania
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Klage KdU

Falls es eine Frist gibt ,steht sie in dem Schreiben dabei, da ich den Fall nicht kenne, kann ich sonst leider nichts dazu sagen
Arania ist offline  
Alt 05.05.2009, 15:16   #3
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

(Das Problem: KdU angeblich nicht angemessen, 35 Euro werden von RS abgezogen).

In einem anderen Thread war die Rede davon, das man die Klage schriftlich aufrechterhalten müsse, wenn die Arge den Antrag auf Abweisung der Klage einreicht. In dem Schreiben vom SG steht allerdings nur "zur Kenntnisnahme" und der Antrag der Arge sowie der Mietspiegel sind beigefügt.
 
Alt 05.05.2009, 15:36   #4
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Klage KdU

Hast du deine Suchbemühungen bis jetzt dokumentiert? Ansonsten sind deine Chancen vor Gericht eher gering.
redfly ist offline  
Alt 05.05.2009, 16:11   #5
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Hätte das SG dem Antrag der Arge dann nicht sofort stattgegeben?

Meine Frage war, ob ich eine Stellungnahme dazu abgeben muss.

sds
 
Alt 05.05.2009, 16:32   #6
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Klage KdU

Kannst du den Fall mal etwas genauer schildern? In den meisten Fällen wird man vor einer Kürzung dazu aufgefordert seine Miete zu senken. Dann erhält man bis zu 6 Monate die volle Miete, danach zahlt die ARGE nur noch die angemessene Miete. Eine pauschale Aussage im Bezug auf die Klage wird dir kaum weiterhelfen.
redfly ist offline  
Alt 05.05.2009, 16:57   #7
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Doch genau die will ich!!!

Ist es beim Klageverfahren üblich, nach dem Antrag der Arge, die Klage abzuweisen, als Kläger eine Stellungnahme zwecks Aufrechterhaltung der Klage abzugeben?

Das wurde so in einem anderen Thread gesagt.
 
Alt 05.05.2009, 17:04   #8
ebsw
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ebsw
Standard AW: Klage KdU

Überprüfe die Begründung deines Widerspruches.

Jedenfalls hat die Arge schlechte Karten, wenn sie ihre Angemessenheitsvorstellungen auf einen Mietspiegel gründet. Dort sind belegte Wohnungen genau so wie freie Wohnungen erfasst. Dich interessieren aber nur die freien Wohnungen, denn andere kannst du ja nicht anmieten. Eigentlich wäre das Sache für einen Anwalt. Du schreibst aber so, als ob du dir alles alleine zutraust.

Und dann mußt du wissen, woraus sich eine Angemessenheit überhaupt zusammensetzt. Du schreibst nur, dass dir 35€ vom Regelsatz abgezogen werden. Sind da die Grundmiete oder die kalten Betriebskosten oder die Heizkosten zu hoch? Wenn du die Angemessenheit für deinen Fall nicht selber ERRECHNEN kannst, wird die Klage zum Glücksspiel.

Eventuell solltest du folgende Schienen fahren:
WEISE NACH, dass deine Wohnung gemäß des örtlichen Wohnungsmarktes angemessen ist.
Oder WEISE NACH, dass es angemessenen Wohnraum für dich in deiner Stadt nicht gibt und deine Wohnung eine gerechtfertigte Übergangslösung ist.

PS: Zu genau den Punkten hättest du dich auch im Widerspruch äußern müssen.
ebsw ist offline  
Alt 05.05.2009, 17:21   #9
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Das ist mir alles klar. Es geht aber nur darum, ob ich jetzt in das Verfahren eingreifen muss.
 
Alt 05.05.2009, 17:32   #10
canigou
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Standard AW: Klage KdU

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
In dem Schreiben vom SG steht allerdings nur "zur Kenntnisnahme" und der Antrag der Arge sowie der Mietspiegel sind beigefügt.
Sieht nach dem üblichen/normalen Vorgang aus. Jede/r kann zunächst einen Antrag auf Ablehnung der Klage einreichen.

Aber rufe doch einfach beim SG an.
 
Alt 05.05.2009, 17:36   #11
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Hier wird es doch Leute geben, die schon einmal geklagt haben oder das Verfahren kennen. Wenn die sich zu Wort melden würden, wäre ich schon zufrieden.

Die anderen Informationen sind sicher nett gemeint, aber nichts wirklich Neues .

bona tarda ;-)
 
Alt 05.05.2009, 17:46   #12
ashna
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Standard AW: Klage KdU

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
(Das Problem: KdU angeblich nicht angemessen, 35 Euro werden von RS abgezogen).

In einem anderen Thread war die Rede davon, das man die Klage schriftlich aufrechterhalten müsse, wenn die Arge den Antrag auf Abweisung der Klage einreicht. In dem Schreiben vom SG steht allerdings nur "zur Kenntnisnahme" und der Antrag der Arge sowie der Mietspiegel sind beigefügt.
Das SG schickt dir das Schreiben zur Kenntnisnahme. Das Schreiben,welches das Gericht von der Arge erhalten hat, wird dir auch zur Kenntnisnahme gereicht. Nicht mehr und nicht weniger. Du sollst Kenntnis davon erhalten, das wars. Du musst nicht irgendwie eingreifen, deine Klage bleibt bestehen, auch wenn die Arge beantragt diese abzulehnen. Die kann viel beantragen, letztendlich entscheidet der Richter, was Recht ist... oder wer die besseren Argumente hat.

Bleib ruhig und warte ab, bis der Richter deinen Fall verhandelt.
 
Alt 05.05.2009, 18:08   #13
canigou
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Standard AW: Klage KdU

Danke ashna.

So war auch mein Vorposting gemeint, da ich ähnliches erleben durfte.
 
Alt 05.05.2009, 19:47   #14
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Danke ashna und canigou,

das dachte ich auch so. Nur wurde an anderer Stelle etwas von einer Stellungnahme gesagt. Deshalb die Verunsicherung.


sds
 
Alt 05.05.2009, 19:49   #15
ashna
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Standard AW: Klage KdU

Wenn der Richter von dir noch eine Stellungnahme möchte, dann teilt er dir das auch mit.

Ich hoffe du kannst nun etwas ruhiger deinem Termin entgegen sehen.
 
Alt 05.05.2009, 20:16   #16
Kikaka
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Standard AW: Klage KdU

-Info KdU Niedersachsen-
-SG fährt neue Linie
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http://www.elo-forum.org/kosten-unte...tml#post406561
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Alt 05.05.2009, 21:33   #17
canigou
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Standard AW: Klage KdU

Hallo Kikaka,

hier geht es nur um eine Kenntnisnahme eines Antrag auf Ablehnung der Klage durch die ARGE, die das SG zur Kenntnisnahme zugeschickt hat.
 
Alt 09.05.2009, 09:59   #18
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Standard AW: Klage KdU

Jede Stellungnahme schickt das Gericht in Kopie weiter und stellt komische Fragen nach erledigt oder nicht.
Das Gericht kümmert sich hierbei wohl nicht um den Inhalt der Stellungnahme.
Da mit jeder Eingabe wieder eine Befragung der Gegenseite nötig ist, verlängert man so das Verfahren.
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Alt 10.05.2009, 10:36   #19
redfly
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Standard AW: Klage KdU

Ein Mietspiegel ist völliger Blödsinn. Die ARGEn orientieren sich am unteren Mietpreisniveau. Das da auch belegte Wohungen mit einbezogen werden, müsste erst ein Richter klären. Aber sollte es tatsächlich günstige Wohnungen geben (manche Richter sind in der Verhandlung mit Laptop bewaffnet und Imobilienscout24 ist ihr bester Freund), dann sieht es düster für dich aus.
redfly ist offline  
Alt 10.05.2009, 12:56   #20
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Es ging doch gar nicht um den Inhalt der Klage.

Trotzdem:

Ich würde mir wünschen, dass der Richter sich auch eine wenig vorbereitet und nicht erst in der Verhandlung anfängt zu recherchieren.

Sicher gibt es immer ein oder zwei günstigere Wohnungen. Die Frage ist nur, ob die auch verfügbar sind oder waren, oder ob der Umzug in die Peripherie zumutbar ist. Ich war davor Monate wohnungslos und das bestimmt nicht aus Spaß an der Freude.
 
Alt 10.05.2009, 13:23   #21
redfly
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Standard AW: Klage KdU

Ich schreibe hier aus eigener Erfahrung. Bei einer unangemessen teuren Wohnung hat man i. d. R. schlechte Karten. Viele Urteile gehen zu Lasten der Aufgeforderten. Da muss man für den Verbleib in der alten Wohnung schon sehr gute Gründe haben. Denn ob ein Wohnungswechsel überhaupt zumutbar ist bedeutet doch in erster Linie, ob man nicht doch an einem anderen Wohnort leben kann. Darum geht es doch in den meisten Urteilen.
redfly ist offline  
Alt 10.05.2009, 16:13   #22
en Jordi
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Standard AW: Klage KdU

Nein, es geht bei so einer Klage darum, ob im näheren Umfeld (gleicher oder angrenzender Stadtteil) eine günstigere Whg. der gleichen Größe zu finden ist und ob man auch eine reelle Chance hat die als Elo zu mieten.

Wenn das SG das anders sieht geht es halt weiter zum LSG und BSG.

Die Argumentation der Arge ist jedenfalls bis jetzt sehr hilflos und unsachlich.
 
Alt 10.05.2009, 18:29   #23
kleindieter
 
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Standard AW: Klage KdU

"eine günstigere Whg. der gleichen Größe zu finden ist und ob man auch eine reelle Chance hat die als Elo zu mieten."
Das reicht nicht.
Die Wohnung muss anmietbar sein. Es reicht nicht bei Immo.... oder aus der zeitung was herauszulesen.
Ein Vermieter hat nun mal die Freiheit mit dem mit dem er mag einen Vertrag zu schliessen. Und dann muss Arge auch noch zeitnah mitspielen.
Habe selbt schon das Problem mehrfach gehabt. Nach vier, fünf oder sechs Wochen kommt der Interessent mit einer Kostenübernahmeabsichtserklärung. Da ist die Wohnung bereits an einen anderen vermietet.
kleindieter ist offline  
Alt 10.05.2009, 21:12   #24
canigou
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Standard AW: Klage KdU

Zitat von en Jordi Beitrag anzeigen
Nein, es geht bei so einer Klage darum, ob im näheren Umfeld (gleicher oder angrenzender Stadtteil) eine günstigere Whg. der gleichen Größe zu finden ist und ob man auch eine reelle Chance hat die als Elo zu mieten.
Vielleicht habe ich es überlesen.

Wie auch immer: Hast Du nach "günstigeren" Wohnungen gesucht und kannst dies auch dokumentieren?
 
Alt 11.05.2009, 09:12   #25
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Klage KdU

Ob der Vermieter überhaupt einen Hartzer als Mieter genommen hätte, spielt bei den Richtern überhaupt keine Rolle. Wenn ausreichend Wohnungen zur Verfügung standen - uns das kann schnell in einem Urteil ein längerer Absatz werden - dann hat der Betroffene verloren. Es ist wirklich so, bitte schaut euch die Urteile doch an.
redfly ist offline  
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