Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> was ist denn das?

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.12.2005, 12:10   #1
meles->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 31.10.2005
Beiträge: 33
meles
Standard was ist denn das?

Hallo,

habe am Samstag einen Ablehnungsbescheid zu meinem Antrag (vom Juli) auf Erstaustattung der Wohung erhalten.
Der Antrag war für die noch fehlende Ausstattung wie Kleiderschrank und Herd.

Begründung für die Ablehnung:
"Im Übrigen kann der Bedarf nicht festgestellt werden, da Sie leider bei diversen Hausbesuchen unseres Ermittlungsdienstes nicht zu Hause angetroffen wurden."
"Der Antrag wird abgelehnt, da der Bedarf nicht festgestellt werden konnte."

Allerdings steht "im Übrigen" nicht für weitere Begründungen???
Weitere Begründungen sind, auch bei sehr kreativer Denkweise, nicht zu finden.

Das ist ja irgendwie wieder typisch für das Jobcenter, oder?
Auf welche Rechtsgrundlage berufen die sich denn?
Soll man jetzt als Arbeitsloser 24 Stunden am Tag in seiner Wohnung sitzen?
Dann müsste ich allerdings auch meinen 1 € - Job abbrechen :icon_kinn:

Meine Meinung ist wie folgt:
Die wollten mich doch mal so spontan besuchen kommen, um was zum herumnörgeln zu finden.
Das man auch bei einem Arbeitslosen (ebenso wie im Jobcenter) einen Termin vereinbaren sollte, ist denen wohl eher nicht bekannt?
Die Ablehnungsbegründung ist rechtlich nicht gestützt.
Aber ich bin ja ein Arbeitsloser, der selbst im Recht, kein Recht bekommt, weil ich mich ja nicht wehren kann... meinen die mal so....

Das ist doch wiedermal typisch, wie man mit in die arbeitslosigkeit geratenen Bürgern umspringt :motz:
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Gelegentlich sind auch überhaupt nicht ernst gemeinte Aussagen, Deutungen bzw. Äußerungen dabei, die beispielsweise nur als Scherz anzusehen sind.
meles ist offline  
Alt 19.12.2005, 12:50   #2
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

... tja, da sollte man sich mal mit Terminen abstimmen. Versuche dies nochmals mit deiner ARGE und bitte um Termin zur Bedarfsermittlung.

:daumen:
 
Alt 19.12.2005, 13:22   #3
bschlimme
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Vielleicht wollten die deinen neuen Kühlschrank anschauen
:twisted: :twisted: :twisted:

Zitat:
Hatte ja für meinen Kühlschrank 70€ bewilligt bekommen.
Jetzt nach dem Widerspruch bewilligen die mir 150€.
Gegen den Bescheid kann man ja Widerspruch einlegen
 
Alt 19.12.2005, 13:24   #4
Janchen
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Aber ich bin ja ein Arbeitsloser, der selbst im Recht, kein Recht bekommt, weil ich mich ja nicht wehren kann... meinen die mal so....
... wer sagt sowas wo und wie wem ??? (Namen)
 
Alt 19.12.2005, 13:46   #5
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Du kannst dieser Ablehnung widersprechen in Form eines Widerspruchs und die Arge bitten, mit dir einen Termin zwecks Wohnungsbesichtigung zu vereinbaren.
Zur Erstausstattung einer Wohnung gehören auch Kleiderschrank,Fernsehgerät, Gardinen und sicher auch ein Kühlschrank.
Solltest du nicht über diese Gege´nstände verfügen, ist ein Antrag zu stellen.
Zitat aus dem Urteil des SG Magdeburg vom 15.06.2005

Zitat:
Fernsehgerät, Waschmaschine und Gardinen und Rollos sind Erstanschaffungsbedarfe und daher nicht aus der Regelleistung anzusparen.
Da das Arbeitslosengeld II den Anspruch auf Sozialhilfe für die erwerbsfähigen Arbeitsuchenden abgelöst hat, sind den Betroffenen im Rahmen des soziokulturellen Existenzminimums zumindest die Leistungen zu gewähren, die nach den bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Vorschriften des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) den Hilfeempfängern zugestanden haben. Unstreitig gehört zum Bedarf eines Sozialhilfe-empfängers die Ausstattung einer Wohnung mit einem Fernsehgerät (Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 18.12.1997, Az: 5 C 7/95) und einer Waschmaschine (Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 1.10.1998, Az: 5 C 19/97).

Der Ansparbetrag, der in der Regelleistung enthalten ist, ist dafür gedacht, mit der Zeit notwendig werdende Ersatzbeschaf-fungen für Möbel und sonstige Haushaltsgeräte anschaffen zu können. Aus der Regelung des § 23 Abs. 3 SGB II ergibt sich eindeutig, dass die Mittel für die Erstausstattung einer Wohnung gerade nicht aus der Regelleistung zu bestreiten sind.
 
Alt 19.12.2005, 14:21   #6
meles->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 31.10.2005
Beiträge: 33
meles
Standard

Hi,

Jahnchen; Das mit dem Termin absprechen ist im allgemeinen so üblich.
Jedenfalls sollte dies so üblich sein.
Gehe ich doch mal von aus :)
Aber dann hat das Jobcenter doch den Überraschungsmoment nicht mehr.
Das wird wohl das Problem sein...

Könnte ja dann meine 7 Kleiderschränke und 8 Doppelbetten kurzfristig in der Toilette des Jobcenters verstecken, während die mir meine Wohnung begutachten.

... wer sagt sowas wo und wie wem ??? (Namen) --> das vermute ich mal so. Ist doch im allgemeinen so üblich. Wenn man seine Arbeit möglichst arbeitsneutral verrichten will, dann kann man bei vermeintlich Hilflosen Leuten, viel davon einsparen.

Lusjena; Danke für den Tipp mit den Gardinen. Die habe ich nocht nicht.
:)
Das könnte der Ermittlungsdienst vom Jobcenter sogar überprüfen, ohne in die wohnung zu müssen. :D

bschlimme; Das mit dem Kühlschrank war gut! :lol:
Dort hat sich jedenfalls der Widerspruch ordentlich gelohnt.
Wie und weshalb die dann mehr als das doppelte bezahlt haben, als vor dem Widerspruch, kann ich immernoch nicht nachvollziehen. Aber man muss ja nicht immer, wenn einem schonmal positives geschieht, alles gleich verstehen. :)
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Gelegentlich sind auch überhaupt nicht ernst gemeinte Aussagen, Deutungen bzw. Äußerungen dabei, die beispielsweise nur als Scherz anzusehen sind.
meles ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
denn

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Was ist denn in Südamerika los? HartzDieter Archiv - News Diskussionen Tagespresse 7 04.03.2008 18:42
Was denn nun? Luschen Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 0 25.07.2007 22:09
Was stimmt denn nun? kruemel Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 4 27.02.2006 16:14


Es ist jetzt 00:41 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland