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KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


Antwort

 

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Alt 05.08.2014, 13:47   #1
gaterova
Elo-User/in
 
Registriert seit: 17.08.2012
Ort: Bayern
Beiträge: 148
gaterova Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Einzugskosten Receiver

In unserer alten Wohnung hatten wir Kabelanschluss.
In der neuen Wohnung ist nur ein Anschluss an die hauseigene Satelitenschüssel vorhanden.

Um also fernsehen zu können, Nachrichten und politische Sendungen muss ich einen Receiver und ein ca. 10 m langes Kabel anschaffen.

Natürlich beantragte ich diese Kosten (Einzugskosten/Erstbeschaffung). Entsprechende Angebote hatte ich eingeholt.

Heute kam die Antwort des Jobcenters:
Zitat des Jobcenters:

Das Bundessozialgericht hat in seine Urteil vom.24.02.2011 klar entschieden, dass zur Erstausstattung einer Wohnung nur solche Gegenstände gehören die der Befriedung grundlegender Bedürfnisse wie Essen, Schlafen und Aufenthalt dienen, nicht aber bestimmten Freizeitbeschäftigungen oder Unterthaltungs - und Informationsbedürfnissen, wie z.B. ein Fernsehgerät.

Streitgegenstand war in diesem Urteil ein Fernsehgerät.

Da ein Receiver jedoch den gleichen Zweck dient wie ein Fernsehgerät, nämlich Unterhaltungs - und Informationsbedürfnissen kann dieses Urteil analog angewendet werden.

Eine Übernahme der Kosten für die Beschaffung eines Receivers ist somit nicht möglich.

Ich glaube es ja nicht. Leider konnte ich das BSG Urteil nicht finden um es zu prüfen. Wie erkläre ich das meinen Kindern.
Vor allem kann ich nun keine politischen Sendungen mehr sehen.
__

Da ich kein Rechtsanwalt bin, erfolgen meine Postings, rechtlichen Hinweise und Tipps unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
gaterova ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 13:54   #2
Buddy u Terence
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Ist es nicht so das einen ein Fernsehgerät zusteht um sich zu Bilden/Nachrichten, damit man weiß was in der Welt passiert.

Ein Gerichtsvollzieher darf einen das Fernsehgerät auch nicht weg nehmen, dieser Vegleich ist vielleicht nicht passend aber irgendwie muss man sich doch informieren können.
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Alt 05.08.2014, 14:00   #3
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Hallo @gaterova,

hier das Urteil:

BSG - B 14 AS 75/10 R - Urteil vom 24.02.2011

Du könntest vielleicht versuchen, ein Darlehen gemäß § 24, Abs.1 SGB II dafür zu beantragen.

Vielleicht findest Du auch einen preiswerten bei ibääh, amazon, etc.
  Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 14:03   #4
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Kannst du hier nachlesen Post 4 von WillyV

Bundessozialgericht

Kassel, den 24. Februar 2011

Medieninformation Nr. 9/11

Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

http://www.elo-forum.org/diskussions...g-wohnung.html
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 14:18   #5
Harte Sau
 
Registriert seit: 06.10.2012
Ort: Franken
Beiträge: 2.079
Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau Harte Sau
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Wohl dein Problem,bei Kabel ist es auch so steht es im Mietvertrag wird es bezahlt,wenn nicht dann nicht.
Harte Sau ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 14:35   #6
ZynHH
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Registriert seit: 06.07.2011
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Beiträge: 13.667
ZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/inZynHH Investor/in
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Gibt doch dvb- t....achso...braucht man ja auch ein kompatibles Endgeräte.
__

Mahalo
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 14:41   #7
gaterova
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.08.2012
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Beiträge: 148
gaterova Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Natürlich geht es hier nicht um einen Fernseher. Den habe ich ja.

Es geht hier allein um die Frage ob ein Receiver eine Freizeitgestaltungsgeschichte ist, oder eine Einrichtung handelt, die das Antennensignal für den Fernseher dekodiert, damit überhaupt das Fernsehgerät ein Empfangssignal bekommt. Denn wenn ich nicht die Möglichkeit habe einen Fernseher zu betreiben, wie verträgt sich das mit der Fernsehgebühren-zwangssteuer? Diese setzt ja meiner Meinung nach voraus, das in jeder Wohnung ein Fernsehgerät betrieben werden kann.

Laut Zitat aus dem Netz:
Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Ist also die Bereitstellung der Möglichkeit des Anschlusses eines Fernsehers Mindestanforderung an einen ortsüblichen Wohnraum?
__

Da ich kein Rechtsanwalt bin, erfolgen meine Postings, rechtlichen Hinweise und Tipps unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
gaterova ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 14:47   #8
Couchhartzer
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Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.222
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Du könntest vielleicht versuchen, ein Darlehen gemäß § 24, Abs.1 SGB II dafür zu beantragen.
Da werden die wohl eher aufs Ansparen verweisen, für ein Gerät was es ab etwa 25,00 € bereits im Handel gibt.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 15:55   #9
Don Vittorio
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Registriert seit: 11.07.2013
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von gaterova Beitrag anzeigen
Laut Zitat aus dem Netz:
Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Ist also die Bereitstellung der Möglichkeit des Anschlusses eines Fernsehers Mindestanforderung an einen ortsüblichen Wohnraum?
Das sieht das BSG eben anders:

Zitat:
Aus dem Adjektiv "menschenwürdig" in Verbindung mit dem Begriff Wohnen kann nichts anderes hergeleitet werden, wie auch durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9.2.2010 über das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums bestätigt wird. Dieses Grundrecht umfasst zwar nicht nur die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit, sondern auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben; sein Umfang hängt u.a. von den jeweiligen wirtschaftlichen und technischen Gegebenheiten ab und ist entsprechend der sozialen Wirklichkeit zeit- und realitätsgerecht zu bestimmen (BVerfG vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175 ff, RdNr. 135, 138). Es unterscheidet aber zwischen diesen verschiedenen Bedürfnissen, wie z.B. der hier umstrittenen Erstausstattung für eine Wohnung bzw. Unterkunft und anderen Bedürfnissen, wie der Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.

Ausgehend von diesen Voraussetzungen besteht kein Anspruch auf ein Fernsehgerät im Rahmen der Erstausstattung einer Wohnung nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II.
Bundessozialgericht - B 14 AS 75/10 R - Urteil vom 24.02.2011
Don Vittorio ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 16:25   #10
goodwill
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von gaterova Beitrag anzeigen
Natürlich geht es hier nicht um einen Fernseher. Den habe ich ja.

Es geht hier allein um die Frage ob ein Receiver eine Freizeitgestaltungsgeschichte ist, oder eine Einrichtung handelt, die das Antennensignal für den Fernseher dekodiert, damit überhaupt das Fernsehgerät ein Empfangssignal bekommt. Denn wenn ich nicht die Möglichkeit habe einen Fernseher zu betreiben, wie verträgt sich das mit der Fernsehgebühren-zwangssteuer? Diese setzt ja meiner Meinung nach voraus, das in jeder Wohnung ein Fernsehgerät betrieben werden kann.

Laut Zitat aus dem Netz:
Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Ist also die Bereitstellung der Möglichkeit des Anschlusses eines Fernsehers Mindestanforderung an einen ortsüblichen Wohnraum?
Du meinst die "Zwangssteuer", die du überhaupt nichtmal zahlen musst?

Zur Informationsbeschaffung steht dir offenbar ein Computer zur Verfügung, vllt auch ein Radio?
Mehr wird nicht mehr zugestanden.
goodwill ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2014, 16:26   #11
Ghansafan
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Da werden die wohl eher aufs Ansparen verweisen, für ein Gerät was es ab etwa 25,00 € bereits im Handel gibt.
Echt, 25€, dachte, die wären wesentlich teurer.

Klar, bei 25€ scheidet ein Darlehen natürlich aus.
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Alt 05.08.2014, 16:35   #12
goodwill
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Tante google hilft
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Alt 05.08.2014, 18:58   #13
Dark Vampire
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Dark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire Enagagiert
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Und gebraucht für nen Zehner....Mal bei den E***Kleinanzeigen schauen
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Alt 06.08.2014, 12:40   #14
Holler2008
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Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008 Holler2008
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von gaterova Beitrag anzeigen
Natürlich geht es hier nicht um einen Fernseher. Den habe ich ja.

Es geht hier allein um die Frage ob ein Receiver eine Freizeitgestaltungsgeschichte ist, oder eine Einrichtung handelt, die das Antennensignal für den Fernseher dekodiert, damit überhaupt das Fernsehgerät ein Empfangssignal bekommt. Denn wenn ich nicht die Möglichkeit habe einen Fernseher zu betreiben, wie verträgt sich das mit der Fernsehgebühren-zwangssteuer? Diese setzt ja meiner Meinung nach voraus, das in jeder Wohnung ein Fernsehgerät betrieben werden kann.

Laut Zitat aus dem Netz:
Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Ist also die Bereitstellung der Möglichkeit des Anschlusses eines Fernsehers Mindestanforderung an einen ortsüblichen Wohnraum?
Du musst schon lesen, was dir die User antworten.
Es gibt kein Recht auf Fernsehen.

Alles, was du zum Fernsehen brauchst, darfst du selber zahlen.
__

Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2014, 02:25   #15
AlterKämpe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.04.2011
Beiträge: 195
AlterKämpe
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Man bekommt die Dinger ja schon HD-fähig für zwanzig €uro, bevor du dich da mit den Sesselwärmern weiter rumärgerst, lieber so versuchen. Am Besten ibääh.
__

In der kapitalistischen Gesellschaft ist die Arbeit die Ursache des geistigen Verkommens und körperlicher Verunstaltung.

Paul Lafargue »Das Recht auf Faulheit« 1880
AlterKämpe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2014, 04:32   #16
flandry
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flandry flandry flandry
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Ganz unabhängig davon, dass es billige Receiver gibt:
Was nutzt dir ein Fernseher, wenn du ihn nicht benutzen kannst?
Von daher würde ich alles, was für Fernseher gibt, auch für Receiver gelten lassen.

DVD-B gibt es nicht überall!!
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2014, 15:13   #17
Claus.
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Das Zeug taugt doch heutzutage nichts mehr. Sat-Receiver ect. sterben mittlerweile pünktlich wenige Wochen nach Ablauf der Garantiezeit.
Alle 2 Jahre mal wieder 30€ für einen neuen Receiver ect. muß m.M.n. eigentlich auch nicht aus der RL sein.

Könnte man das vielleicht irgendwie über die KDU drehen? Evtl. auch, daß der Vermieter einen Sat-Receiver stellt und den über die Nebenkosten abrechnet?
Wenn das JC einen Kabelanschluss bezahlen dürfte, würden schließlich sogar gleich monatlich deutlich über 20€ anfallen.

Zitat:
DVD-B gibt es nicht überall!!
DVB-T ist der letzte Dreck. Könnte man sofort abschaffen; gibt es nur aus dem Grund, um wenigstens irgendeine an den Haaren herbeigezogene Begründung für die GEZ-Gebühr zu haben.
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2014, 16:24   #18
Dark Vampire
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Wenn das JC einen Kabelanschluss bezahlen dürfte, würden schließlich sogar gleich monatlich deutlich über 20€ anfallen.

.

Wie kommst du auf über 20 Euro???

Meine neue Wohnung wird Kabelfernsehen über nebenkosten abgerechnet, zahlt das Amt und der Posten beträgt 8,90 € (Mehrteilnehmervertrag)
Wenn ich selber Kabel anmelde kostet das 16,90 als Einzelperson.
Dark Vampire ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2014, 18:24   #19
goodwill
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Standard AW: Einzugskosten Receiver

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Das Zeug taugt doch heutzutage nichts mehr. Sat-Receiver ect. sterben mittlerweile pünktlich wenige Wochen nach Ablauf der Garantiezeit.
Alle 2 Jahre mal wieder 30€ für einen neuen Receiver ect. muß m.M.n. eigentlich auch nicht aus der RL sein.

Könnte man das vielleicht irgendwie über die KDU drehen? Evtl. auch, daß der Vermieter einen Sat-Receiver stellt und den über die Nebenkosten abrechnet?
Wenn das JC einen Kabelanschluss bezahlen dürfte, würden schließlich sogar gleich monatlich deutlich über 20€ anfallen.

DVB-T ist der letzte Dreck. Könnte man sofort abschaffen; gibt es nur aus dem Grund, um wenigstens irgendeine an den Haaren herbeigezogene Begründung für die GEZ-Gebühr zu haben.
Seltsam, meiner läuft bereits über 5 Jahre problemlos- sowohl SAT als auch DVB-T.
Und Kabel ist teurer, wenn man es als Einzelperson anmelden muss. Über die Nebenkosten abgerechnet, bekommen Vermieter Rabatt.
goodwill ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2014, 14:24   #20
AntiHartz->Emailproblem
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AntiHartz
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Einfach im I-Net ansehen und gut.
Ist das Fernsehen so wichtig? Da kommt eh kaum was sehenswertes.
AntiHartz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 12:33   #21
gaterova
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gaterova Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einzugskosten Receiver

Da ich in meiner vorherigen Wohnung Kabelanschluss hatte, die Kosten in meinem Fall auch vom JC übernommen wurden, stellt sich für mich die Frage ob ein Hilfeempfänger mit Satelitenschüssel schlechter gestellt werden darf als ein Hilfeempfänger mit Kabelanschluss.

Ich habe Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt.
__

Da ich kein Rechtsanwalt bin, erfolgen meine Postings, rechtlichen Hinweise und Tipps unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
gaterova ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 14:31   #22
romeo1222
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Zitat von gaterova Beitrag anzeigen
Da ich in meiner vorherigen Wohnung Kabelanschluss hatte, die Kosten in meinem Fall auch vom JC übernommen wurden, stellt sich für mich die Frage ob ein Hilfeempfänger mit Satelitenschüssel schlechter gestellt werden darf als ein Hilfeempfänger mit Kabelanschluss.

Ich habe Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt.
Es eht ja darum, dass diese Kosten im Mietvertrag verankert sind. Würde dein Vermieter über die Nebenkosten den Betrieb einer Satellitenschüssel abrechnen wollen, müsste es das Jobcenter auch zahlen.
romeo1222 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 14:34   #23
Couchhartzer
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Zitat von gaterova Beitrag anzeigen
Da ich in meiner vorherigen Wohnung Kabelanschluss hatte, die Kosten in meinem Fall auch vom JC übernommen wurden, stellt sich für mich die Frage ob ein Hilfeempfänger mit Satelitenschüssel schlechter gestellt werden darf als ein Hilfeempfänger mit Kabelanschluss.
Man ist ja NICHT schlechter gestellt, denn die Sattelitenschüssel ist ja (laut deinen Eigenangaben in Beitrag #1) vorhanden, sowie nutzbar und steht somit auch zur Verfügung (genauso wie im Falle Kabel der Kabelanschluss da ist und zur Verfügung steht).
Alles was nach einer Sattelitenschüssel (oder einem Kabelanschluss) als der Anschlussmöglichkeit innerhalb der Wohnung kommt ist zugehörig zu den benötigten ENDGERÄTEN (so wie es auch die TV-Geräte selber sind) und die gehören nicht zu den Kosten der Wohnung die als KdU-Bestandteil übernahmefähig sind.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2014, 14:55   #24
goodwill
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Und die sitzen dann bei Freunden oder im I-Net Café, während sie dies hier verfolgen?
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Alt 09.08.2014, 14:57   #25
goodwill
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Zitat von gaterova Beitrag anzeigen
Da ich in meiner vorherigen Wohnung Kabelanschluss hatte, die Kosten in meinem Fall auch vom JC übernommen wurden, stellt sich für mich die Frage ob ein Hilfeempfänger mit Satelitenschüssel schlechter gestellt werden darf als ein Hilfeempfänger mit Kabelanschluss.

Ich habe Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt.

Hallo,

hat der Vermieter dir den Receiver für den Kabelempfang auch gestellt, oder hattest du noch Kabel ohne HD?
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