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KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 22.06.2007, 14:42   #1
na
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Standard Hausbesucht in einer Wohnungsangelegenheit

Ich bekomme soeben von unserem Kreis, das auch für ALG II zuständig ist, vom Gesundheitsamt ein Schreiben:

"Betr: Wohnungsangelegenheit

Das Amt für ARbeit und Soziales hat um unsere Stellungnahme zu o.a. Antrag gebeten. Aus diesem Gründ möchten wir am 27.6.07 einen Hausbesuch bei Ihnen durchführen."

Die einzige Wohnungsangelegenheit, die mir bekannt ist, ist der Widerspruch den ich wegen zu hohen Mietkosten (es geht um 77 EUro) eingereicht hatte. Ich habe den Widerspruch damit begründet, dass ich eine Artrose in beiden Knien hätte (der Arzt hat das attestiert), keine Treppen steigen darf und deshalb im EG wohnen muss (ich wohne nämlich in einer Hochparterre). Deshalb würde es mir schwer fallen, eine andere Wohnung zu finden.

Hat jemand eine Ahnung, was dieser Hausbesuch soll? Ich wohne mit meinem 22-jährigen Sohn in einer 80 qm Wohnung von 2 1/2 Zimmern. Die Leute vom Amt lassen sich telefonisch nicht erreichen.
 
Alt 22.06.2007, 22:30   #2
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
Standard

Hallo Rotkäppchen!

Also zum ersten gilt immer dieses:

Zitat von Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Art 13

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.


(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

(3) 1Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. 2Die Maßnahme ist zu befristen. 3Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. 4Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.

(4) 1Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. 2Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.

(5) 1Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. 2Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.

(6) 1Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. 2Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. 3Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.

(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.
Fußnote

Art. 13 Abs. 3: Eingef. durch Art. 1 Nr. 1 G v. 26.3.1998 I 610 mWv 1.4.1998; mit GG Art. 79 Abs. 3 vereinbar gem. BVerfGE v. 3.3.2004 (1 BvR 2378/98, 1 BvR 1084/99)
Das ist ganz wichtig dass Du Dir dieses Grundrecht nicht nehmen lässt. Es gibt keinerler Veranlassung Dich zu Hause zu "überfallen". Und vorallem: keinerlei Rechtsgrundlage.

Zweitens: Was in Gottes Namen (tschuldigung) das Gesundheitsamt von Dir will bleibt mir auch nach langem nachdenken vollständig dunkel. Ich nehme an Dein Amt für Arbeit und Soziales hat sich einen besonders ekelerregende Trick ausgedacht um Hausbesuche am Gesetz vorbei durchzuführen.

Glaube mir, lässt Du den Hausbesuch zu, wird es den einen oder anderen Ärger geben. Viele können dem wohl zustimmen hier.

Mein Vorschlag: Stelle Du einen Termin im Hause des Gesundheitamtes, zu einem Termin der Dir passt, ohne weitere Angabe von Gründen (die brauchst Du nicht) und geh dort hin. Lass niemanden von denen in Deine Wohnung.

Wenn noch jemand etwas weiss, meldet euch. Dieser Beitrag von Rotkäppchen ist wohl im Eifer des Achens und Krachens dieses Fo.. ach lassen wir es ;) einfach untergegangen.

x
x Alex.
x
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

Dieser Beitrag ist Copyright © 2006, 2007 eAlex79 ;) Alle Rechte vorbehalten.
eAlex79 ist offline  
Alt 22.06.2007, 22:50   #3
nudel->Emailproblem
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Beiträge: 21
nudel
Standard

hallo
also das gesundheitsamt ist nur dann berechtigt die Wohnung zu betreten wenn
1) es sich um eine vermüllte wohnung handelt wo ungeziefer sich die klinke in die hand geben .(seuchengefahr)
2) es muss aber vorher eine schriftliche aufforderung des ordnungsamtes erfolgt sein .
3)und keine arge der welt ist befugt eine hausbesuch anzuordnen
ist auch hier im bord zu lesen auf suche und hausbesuch gehen ;)
also mach dich nicht verrückt wenn du fax oder mail hast einfach Widerspruch einlegen und die sollen dir einen konkreten verdacht nennen warum und wieso

LG nudel
nudel ist offline  
Alt 23.06.2007, 01:04   #4
na
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Also Seuchengefahr kann es ja wohl nicht sein. Das kann nur mit meinem Widerspruch wegen Mietkürzung (meine Wohnung ist denen zu teuer) sein und die halbwegs angebliche ARthrose in den Knien, die ich als Verweigerung für eine Wohnungssuche, angab, sein.

Wenn man von einem Gesundheitsamt das Wort "Hausbesuch" hört, könnte man meinen, da kommt der Onkel Doktor zu mir nach Hause, weil ich ja so krank bin. Wo die mir doch letzte Woche gerade noch einen ein-Euro-Job vermitteln wollten und ich beim Amt war.

Ein Hausbesuch durch ein Gesundheitsamt kann auch nicht wegen einer üblichen WG oder BG-Geschichte sein. Ich bilde nämlich mit meinem Sohn eine BG. Deshalb frage ich mich, ob sie überhaupt meine Wohnung durchsuchen wollen und nach was. Vielleicht nach einem Partner oder Sponsor? Vielleicht nach einem alten hundertjährigen Lover, den ich in Kürze beerben kann, und sie nichts mehr bezahlen brauchen?

Ob die vielleicht nur sehen wollen, wieviele Stufen ich steigen muss? Das geht aber eigentlich aus dem Mietvertrag hervor, den ich vorlegen musste.

Also ich kann mir keinen Reim daraus machen. Werde versuchen, die Leute am Montag zu erreichen und fragen, warum sie zu mir kommen wollen, wo ich sie doch so gerne beim Amt besucht hätte, und wo sie dort auch sicher alle medizinischen Geräte haben. Hatte nur gehofft, dass hier jemand im Forum das auch schon mal hatte.
 
Alt 23.06.2007, 01:17   #5
nudel->Emailproblem
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Registriert seit: 17.04.2007
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Beiträge: 21
nudel
Standard

hallo hab mal was kopiert hoffe das ich nichts falsch gemacht habe und mecker kriege das ich das hier poste habe es aber von hier den bord ist von martin falls ich was falsch gemacht habe sorry bin neu
LG nudel


Wenn ein Mitarbeiter der Behörde an meiner Wohnungstür klingelt, muss ich ihn reinlassen?
Nein. Zwar verbietet der Gesetzgeber keine Hausbesuche, auch keine unangemeldeten. Ob Sie den Mitarbeiter aber in Ihre Wohnung lassen, hängt alleine von Ihnen ab. Sie müssen ausdrücklich zustimmen. Sie bestimmen, welcher Raum besichtigt und welcher Schrank geöffnet wird. Grundsätzlich gilt, dass ein Hausbesuch nur zulässig ist, wenn Fragen nicht anders geklärt werden können.
Achtung: Ein Hausbesuch ist das „letzte Mittel“ um Fragen zu klären. Vorher muss das Amt prüfen, ob nicht andere Mittel der Sachverhaltsklärung bestehen. Auf Grund des für den Betroffenen besonders belastenden Charakters eines Hausbesuches muss das Amt umfangreiche „Regeln“ beachten. Keinesfalls darf ein Hausbesuch zu einer Hausdurchsuchung ausarten. Die Befragung von Minderjährigen, Nachbarn oder Hausmeistern ist grundsätzlich tabu. Auch dürfen nur in besonderen Fällen und nur mit Zustimmung des Betroffenen Foto- oder Videoaufnahmen gemacht werden. Vor Beginn eines Hausbesuches müssen sich die Mitarbeiter gegenüber den Betroffenen ausweisen und den konkreten Grund des Besuches angeben.
Wenn sich Fragen nur durch einen Hausbesuch klären lassen, Sie den Mitarbeiter in Ihre Wohnung aber nicht einlassen, kann dies vom Amt als fehlende Mitwirkung gewertet und es können Ihnen die Leistungen ganz oder teilweise versagt werden.
Fordern Sie Ihr Recht ein! Bitten Sie um Aushändigung einer Kopie des Prüfauftrages und der Prüfnotizen bzw. des Prüfprotokolls.
Eine umfangreiche Ausarbeitung zu diesem Thema finden Sie unter www.www.datenschutzzentrum.de
nudel ist offline  
Alt 23.06.2007, 02:54   #6
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard Nicht nötig

Es reicht wenn das Gesundheitsamt den Hausflur in Augenschein nimmt. Dann kann die Lage und Zugänglichkeit der Wohnung beurteilt werden. Was hinter einer Wohnungstür ist oder sein könnte, ist für eine abschließende Beurteilung nicht von Bedeutung.
kleindieter ist offline  
Alt 23.06.2007, 09:47   #7
na
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Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Es reicht wenn das Gesundheitsamt den Hausflur in Augenschein nimmt. Dann kann die Lage und Zugänglichkeit der Wohnung beurteilt werden. Was hinter einer Wohnungstür ist oder sein könnte, ist für eine abschließende Beurteilung nicht von Bedeutung.
Weißt du das sicher, oder ist das nur eine Vermutung von dir?
 
Alt 23.06.2007, 09:58   #8
Tom_
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Ich tippe auf "Gesunder Menschenverstand". Das haben die meisten Menschen so lange sie nicht bei Behörden beschäftigt sind.
 
Alt 24.06.2007, 14:16   #9
Ludwigsburg
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
Ich bekomme soeben von unserem Kreis, das auch für ALG II zuständig ist, vom Gesundheitsamt ein Schreiben:

"Betr: Wohnungsangelegenheit

Das Amt für ARbeit und Soziales hat um unsere Stellungnahme zu o.a. Antrag gebeten. Aus diesem Gründ möchten wir am 27.6.07 einen Hausbesuch bei Ihnen durchführen."

Ich würde antworten, daß dir der Termin nicht paßt, weil du da keinen Zeugen bekommen kannst, und daß du vorab wissen möchtest, was die mit diesem Hausbesuch bezwecken.

.
Ich meine auch: Hausbesuche, da sollte man vorsichtig sein und besser niemanden rein lassen!
Hab noch selten gehört, daß jemand damit gute Erfahrungen verbindet
 
Alt 24.06.2007, 19:30   #10
na
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Ich meine auch: Hausbesuche, da sollte man vorsichtig sein und besser niemanden rein lassen!
Hab noch selten gehört, daß jemand damit gute Erfahrungen verbindet
Mach ich. Berichte noch darüber. Ist schon seltsam das ganze.
 
Alt 25.06.2007, 15:40   #11
na
Gast
 
Beiträge: n/a
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Erreichte heute die Dame vom Gesundheitsamt, die mich wegen einem Hausbesuch anschrieb. Es ist tatsächlich wegen meinem Widerspruch wegen zu hohen Mietkosten. Da ich zufällig in einer Hochparterre wohne, hatte ich u.a. angegeben, dass ich wegen Arthrose in den Knien nur im EG wohnen kann, um den Termin für die Suche zu verlängern und evtl. doch noch eine volle Mietübernahme zu erreichen.

Die Dame sagte mir, man hätte sie wegen der Arthrose um ihre Beurteilung gebeten. Dafür besuche sie immer die Leute in den Wohnungen; anders kenne sie es nicht. Ich könne aber selbstverständlich zum Gesundheitsamt kommen, wenn ich Bedenken hätte, und vereinbarte mit mir einen neuen Termin im Gesundheitsamt.

Und ganz interessant war noch, das was danach kam. Ich fragte, was sie denn genau sehen möchte. Sie wusste es nicht, denn es lag ja ein Attest von meinem Arzt vor. Ob ich denn irgend welche Befunde hätte. "Ja", sagte ich, "das wurde alles mal geroentgt, die Aufnahmen sind aber in unserem Ortskrankenhaus archiviert" (das die schon 9 Jahre alt sind, habe ich ihr nicht gesagt; die wurden nach einem Sturz gemacht). Ja vielleicht sollte sie mal prüfen, wie belastbar meine Knie sind, oder ob ich auch tatsächlich im EG wohne, meinte sie, und wollte evtl. doch kommen, um den Eingang meines Hauses zu inspizieren. "Doch, ich wohne im EG, und das geht aus meinem Mietvertrag hervor. Und der liegt dem Amt vor. DArum geht es sicher nicht". Dass ich in einer Hochparterre (6 Stufen, habe ich gerade gezählt) wohne, sagte ich ihr nicht.

Eigentlich war die Frau etwas ratlos, was sie denn überhaupt noch machen sollte. Sie wollte nochmal mit der Widerspruchsstelle sprechen, und wenn sie sich bis zum mit mir vereinbarten Termin im Gesundheitsamt nicht meldet, dann soll ich erscheinen.

Mag sein, dass ich etwas naiv bin, aber ich glaube, dieser Typ "Hausbesuch" war etwas anderer Art.
 
Alt 04.07.2007, 15:28   #12
na
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Berichte hier noch über den Fall: War gestern beim Gesundheitsamt. Zuerst hörte ich in einem freundlichen Ton eine leichte Beschwerde, ich hätte den Hausbesuch ja abgelehnt. Ich begründete die Ablehnung damit, dass ich das einfach nicht verstanden hätte. Wenn ich schwer krank bin und es mir schlecht geht,muss ich ja auch zum Arzt. Außerdem hätte ich ein paar Vorurteile gegenüber Hausbesuche.

Das zweite Thema waren meine Knie. Die Roetgenaufnahmen hat sie sich nicht besorgt, untersucht hat sie nichts, es blieb bei einem Gespräch. Eigentlich hatte sie gar keine Ahnung, dass es hier um den Widerspruch einer Mietkürzung ging. Etwas daneben sagte sie: Es gibt ja auch Wohnungen mit Aufzüge, warum ich nicht dahin ziehe, und wollte mir ein Hochhaus schmackhaft machen.

Also musste ich ihr das mit dem Widerspruch einer Mietkürzung erklären und ihr sagen, dass dem Amt meine Wohnung 77 Euros zu teuer ist, ich einen Widerspruch einreichte, mit der Begründung, ein Umzug würde sich nicht rechnen und um eine Wirtschaftlichkeitsberechnung bat. Außerdem würde mein 22-jähriger Sohn wohl bald ausziehen, weil er im Oktober ein Studium beginnt. Dann würde die neue Wohnung ja wieder zu teuer sein. Wie oft mir denn das Amt mir wohl noch einen Umzug zahlen und zumuten will. Das mit den Knien und dem Treppensteigen war ja nur ein Nebenargument. Sie möchte das doch bitte mit der Widerspruchsstelle klären, weshalb sie denn überhaupt bemüht wird.

Das hat sie verstanden. Sie fühlte sich sogar ein wenig verarscht. Und dann habe ich ihr noch ein wenig über meinen Beruf erzählt und über meine Stellung, die ich mit 55 J. verlor, als der Großbetrieb umfunktioniert wurde, und über das Leid von Hartz IV, und dass ich mich in einem Haus mit Aufzug totunglücklich fühlen würde, weil ich jetzt ja noch einen kleinen Garten habe, den ich bewirtschafte. Und was soll ich denn sonst machen, wenn ich mit 58 Jahren keine Arbeit mehr finde und noch nicht in Rente gehen kann, nur ein lächerlicher HInzuverdienst gelassen wird usw. usw. Und mir kamen fast die Tränen, und ihr auch.

Wahrscheinlich muss sie jetzt einen Bericht schreiben. Keine Ahnung, was sie da wohl reinschreibt.
 
Alt 04.07.2007, 16:52   #13
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eAlex79
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Also das liest sich aber so dass Du gut weggekommen bist.
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Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 04.07.2007, 21:31   #14
na
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Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
Also das liest sich aber so dass Du gut weggekommen bist.
Mit dem Hausbesuch auf jeden Fall. Das habe ich wohl tatsächlich missverstanden. Nach all dem was ich hier im Forum hörte. War aber wohl besser so.

Bin jetzt mal gespannt, wie die mit der Mietkürzung entscheiden. Ich habe mich nur gewundert, dass das Argument: "Ich habe Arthrose in den Knien" so wichtig genommen wurde. Schließlich gibt es ja auch andere Wohnungen, die im EG sind.
 
Alt 05.07.2007, 00:29   #15
Ludwigsburg
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
Wahrscheinlich muss sie jetzt einen Bericht schreiben. Keine Ahnung, was sie da wohl reinschreibt.
Ich würds sehen wollen...
 
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