Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013


KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


:  4
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.05.2013, 14:45   #1
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Eine aktuelle Meldung der Dresdner Neuesten Nachrichten von heute, Freitag, den 3.5.2013:

"Dresden hebt zulässige Mieten für Sozialhilfe- und ALG-II-Empfänger an
sl

Dresden. Die zulässigen Mieten für Sozialhilfeempfänger und ALG-II-Empfängern in Dresden werden teils deutlich angehoben. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, werden den knapp 5700 Grundsicherungshaushalten in Dresden rückwirkend zum 1. Januar höhere Mieten anerkannt, denen bisher nur ein Teil der Miete bezahlt wurde. Insgesamt könnten laut Stadtverwaltung bis zu 30.000 Dresdner von der Neuregelung profitieren.

Bei 1-Personen-Haushalten steigt die zulässige Miete von 276 Euro auf 304,79 Euro. Das sind mehr als zehn Prozent. Auch für Mehrpersonenhaushalte steigen die Summen durchgängig. Am 30. Mai soll der Stadtrat die neuen Zahlen beschließen.

„Zum 1. Januar ist der neue Mietspiegel in Kraft getreten, außerdem wurden die im Februar ausgewerteten Ergebnisse der Kommunalen Bürgerumfrage berücksichtigt. Damit erfüllt die Stadt Dresden die zentrale Forderung des Bundessozialgerichts nach Aktualität eines schlüssigen Konzeptes für die Unterkunftskosten“, erklärt Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos).

„Diese Werte sind ein Spiegelbild der Dresdner Wohnungsmarktlage“, ergänzt er. „Dresden ist attraktiv und wächst. Die stetige Nachfrage nach Wohnraum drückt sich vor allem in den gestiegenen Mieten aus. Mit der regelmäßigen Anpassung der Richtwerte stellen wir sicher, dass Bürger, die auf Hilfe des Jobcenters oder des Sozialamts angewiesen sind, nicht umziehen müssen - nur weil sie ihre Miete nicht mehr zahlen können. Außerdem profitieren vor allem diejenigen, die umziehen wollen oder denen bislang ein Teil ihrer Miete nicht anerkannt wurde“, begründet Seidel die neuen Richtwerte.

Für die Stadtverwaltung bedeutet das in diesem sowie im nächsten Jahr Mehrkosten von jeweils 2,01 Millionen Euro. Die nächste Überprüfung ist für 2015 geplant.

© DNN-Online, 03.05.2013, 13:52 Uhr" / Zitatende

Quelle: Dresden hebt zulässige Mieten für Sozialhilfe- und ALG-II-Empfänger an
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.05.2013, 11:00   #2
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.019
Hartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola Enagagiert
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Zitat:

Samstag, 04.05.2013
Höhere Mietzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger

Dresden. Etwa 10.000 Dresdner bekommen rückwirkend zum 1. Januar bis zu zehn Prozent mehr Wohngeld. Dies geht aus der am Freitag von der Stadt vorgestellten neuen Regelung zu den Kosten der Unterkunft hervor. Diese legt Mietobergrenzen für Hilfsbedürftige fest – etwa für Hartz-IV- und Sozialgeldempfänger.

Die Stadt übernimmt deren Kaltmiete nur in voller Höhe, wenn sie angemessen ist. Die Frage, wie groß und teuer die Wohnung eines Hartz-IV-Empfängers sein darf, beschäftigt jedoch seit Jahren die Gerichte. Wer gegen die Stadt klagt, hat bisher gute Aussichten auf Erfolg. Mit den neuen Grenzwerten will die Stadt nun Rechtssicherheit schaffen. Je nach Haushaltsgröße bekommen Betroffene zwischen 304,79 Euro (Singles) und 630,51 Euro (für eine fünfköpfige Familie). Jeder weitere Betroffene pro Wohnung erhält zusätzlich 66,37 Euro. Abhängig von der Haushaltsgröße liegen die Steigerungen zwischen zwei und zehn Prozent. Eine Berechnungsgrundlage für diese Obergrenzen sind unter anderem der Mietspiegel und Daten aus der kommunalen Bürgerumfrage. Insgesamt gibt die Stadt 2013 rund 127 Millionen Euro für diese Mietkosten aus. Durch die neuen Richtwerte sind es rund zwei Millionen Euro mehr als bisher.

SZ-Online: Höhere Mietzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2013, 07:21   #3
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.221
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Zitat :
Zitat:
„Zum 1. Januar ist der neue Mietspiegel in Kraft getreten, außerdem wurden die im Februar ausgewerteten Ergebnisse der Kommunalen Bürgerumfrage berücksichtigt. Damit erfüllt die Stadt Dresden die zentrale Forderung des Bundessozialgerichts nach Aktualität eines schlüssigen Konzeptes für die Unterkunftskosten“, erklärt Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos)
-Witz komm raus Du bist umzingelt !
So werden für 1 Person 304,79€ genannt. Laut WoGG³12 stehen bei Mietstufe III (Dresden) 330€ Bruttokaltmiete zu.
-Die nächste Runde der KdU-Orgien ist eröffnet.
- Leipzig handelt nach bekanntem Betrugsschema : Neue Richtlinie rausknallen, SG muß anerkennen bis sich das Gericht mal irgendwann bemüßigt siehtdie Richtlinie als rechtswidrig zu verurteilen.
-Unglaubliche Farce auf dem Rücken der Betroffenen.
Kikaka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2013, 09:32   #4
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
Zitat :
-Witz komm raus Du bist umzingelt !
So werden für 1 Person 304,79€ genannt. Laut WoGG³12 stehen bei Mietstufe III (Dresden) 330€ Bruttokaltmiete zu.
-Die nächste Runde der KdU-Orgien ist eröffnet.
- Leipzig handelt nach bekanntem Betrugsschema : Neue Richtlinie rausknallen, SG muß anerkennen bis sich das Gericht mal irgendwann bemüßigt siehtdie Richtlinie als rechtswidrig zu verurteilen.
-Unglaubliche Farce auf dem Rücken der Betroffenen.
Die Richtlinien sind im Streitfall null und nichtig! Das SG wird prüfen, ob man über ein schlüssiges Konzept verfügt. Wenn ja, dann prüft man, ob es den Vorgaben des BSG gewachsen ist. Ist das nicht der Fall und liegen auch keine anderen validen Datenquellen vor, dann ist auf § 12 WoGG zurück zu greifen. Insofern sollte jeder, der von dieser haushaltspolitischen Entscheidung betroffen ist, sofort den Rechtsweg bestreiten.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2013, 09:36   #5
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Die Betonbunker-Vermieter werden ihre Mieten auf das neue Niveau anheben. Alle anderen, die derzeit an der Grenze der neuen KdU herumschippern, werden es nachmachen, damit auch ja kein Leistungsbezieher auf die blödsinnige Idee kommt ...
Damit bliebe dann auch alles wie gehabt.
  Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2013, 11:24   #6
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.221
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Zitat:
Das SG wird prüfen, ob man über ein schlüssiges Konzept verfügt. Wenn ja, dann prüft man, ob es den Vorgaben des BSG gewachsen ist.
.........Ein Konzept kann nur dann schlüssig sein,wenn es den BSG-Vorgaben entspricht...........

-Nee, halt, Konzept Waldeck-Frankenberg wurde vom LSG für schlüssig befunden,obwohl es die BSG-Vorgaben gravierend unterläuft.......

.....Also heißt,wenn SG und LSG das BSG einfach ignorieren,dann gibt´s die unendlich langen Geschichten,ausgetragen auf dem Rücken der Langzeitschmotzer............
Kikaka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2013, 12:42   #7
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Zitat von Kikaka Beitrag anzeigen
.........Ein Konzept kann nur dann schlüssig sein,wenn es den BSG-Vorgaben entspricht...........
Ja, es soll aber auch Städte geben, die vorgeben ein Kozept zur Ermittlung von Mietobergrenzen zu haben ohne das dabei bekannt ist, ob es den BSG-Vorgaben entspricht. Und da, wo kein Kläger, da kein Richter, kann so manche Stadt damit sogar durchkommen.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2013, 19:31   #8
ArmutMachtKrank->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.08.2012
Beiträge: 54
ArmutMachtKrank
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

Ist es möglich eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil eines Sozialgerichtes einzulegen?

"im April ist ein neuer Mietspiegel der Stadt .... erschienen.
„20 Abs. 1 GG garantiert ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Höhe entsprechender Leistungen muss der Gesetzgeber festlegen. Sie darf nicht evident unzureichend sein und muss realitätsgerecht bestimmt werden.“
Urteil vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 –
In dem Urteil fordert das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber auf, auf Preissteigerungen zeitnah zu reagieren.

Die Preise für verfügbaren Wohnraum sind in .... erheblich gestiegen."

Ist das Wort ZEITNAH durch das BVG in dem Urteil hinreichend bestimmt worden und schließt das Urteil des BVG's auch das Wohnen mit ein?

"Ferner kann das schlüssige Konzept auch nicht gleichsam durch eine ‚Gegenprobe’ ersetzt werden, ob es möglich ist, innerhalb eines Vergleichsraums Wohnungen bis zur Höhe der Tabellenwerte anzumieten. Es ist vielmehr grundsätzlich ein planmäßiges Vorgehen des Grundsicherungsträgers im Sinne der systematischen Ermittlung und Bewertung der erforderlichen Tatsachen für sämtliche Anwendungsfälle im maßgeblichen Vergleichsraum erforderlich." [BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009, Az.: B 4 AS 50/09 R, Rdnr. 22]

"Gericht: SG Dresden
Datum: 25.01.2013
Aktenzeichen: S 20 AS 4915/11
Beteiligte Anwälte:
Vorschriften:

§ 22 SGB II, Art. 1 GG, Art. 2ß GG
Thema, Leitsatz: Die Rechtsprechung des BSG zu den "Mietobergrenzen" (Angemessenheit von Unterkunftskosten, § 22 SGB II) ist nach dem Urteil des BVerfG vom 9.2.2010, 1 BvL 1/09 nicht mehr verfassungsgemäß."

www.srif.de
ArmutMachtKrank ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2013, 05:38   #9
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.221
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Standard AW: Dresden hebt Mietobergrenzen an; rückwirkend ab 1.1.2013

HARTZ IV: Bundesverfassungsgericht-Schelte wegen überlanger Verfahrensdauer beim Sozialgericht Hildesheim / Niedersachsen. - Hoelderlin Blog

Zitat:
„Gerade in Göttingen werden seit sieben Jahren die für HartzIV-Empfänger angemessenen Unterkunftskosten nicht sachgerecht ermittelt. Hier spart der Landkreis Göttingen als Grundsicherungsträger Millionen Euro. Und das ist durch das SG Hildesheim immer wieder abgedeckt worden, indem Eilentscheidungen niedergeschlagen wurden, auch noch beim Landessozialgericht in Celle, und unsere Hauptverfahren entschieden wurden.
Das Urteil :

http://www.herbertmasslau.de/mediapo...BvR_232_11.pdf

BSG torpediert KdU

Zitat:
In der vom Autor erfochtenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wegen überlanger Verfahrensdauer [BVerfG, Beschluß vom 27. September 2011, Az.: 1 BvR 232/11 – s.a. info also Nr. 1/2012, S. 28 ff.] hat sich dieses bezüglich des Gesamtrechtsstreits und, weil durch die BVerfG-Entscheidung vom 9. Februar 2010 zur Verfassungswidrigkeit der Regelleistungen dieser Aspekt keine tragende Rolle mehr spielte, sich auf die Unterkunftskosten kapriziert und ist dabei von geklärten Rechtsfragen durch die KdU-Rechtsprechung des BSG, auch mit Anwendung der Tabellenwerte WoGG plus „maßvollem Zuschlag“ ausgegangen. Es hat damit indirekt die Vorgehensweise des BSG in der KdU-Frage für verfassungsgemäß erklärt.
Kikaka ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
dresden, hebt, mietobergrenze, mietobergrenzen, rückwirkend

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
SG Dresden, Urt. v. 25.01.2013 - S 20 AS 4915/11, Ber. anh. b. Sächs. LSG Paolo_Pinkel ... Unterkunft 0 12.04.2013 11:40
Erwerbsunfähigkeitsrente rückwirkend bewilligt- Wohngeld rückwirkend beantragen? optimistin Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 5 19.02.2012 07:54
Gericht hebt Mietobergrenzen für ALG-II-Empfänger an druide65 KDU - Miete / Untermiete 24 19.05.2010 09:03
SG Dresden: Arge Dresden darf ALG II für WG-Bewohner nicht kürzen Martin Behrsing ... Unterkunft 0 29.10.2008 13:46
Dresden Dresden S 21 AS 701/05 ER Flüssiggasbevorratung bschlimme ... Unterkunft 0 30.10.2005 16:46


Es ist jetzt 17:29 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland