KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 16.03.2013, 19:10   #1
[HartzFear]
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 386
[HartzFear] [HartzFear]
Standard Suche Urteile zum Thema KDU...

(SG,LSG oder BSG) die bestätigen, daß ein HE der im Haushalt eines Elternteils lebt (Ü25), nicht vom JC dazu angehalten werden kann, original Dokumente des Hauptmieters (nicht Leistungsbezieher) vorzulegen oder zu beschaffen. Danke
__

[HartzFear]

"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen." Theodor W. Adorno

****AchenerInnen aufgepasst! Werdet Mitglied im ultimative Netzwerk IG Aachen, um eure Erfahrungen austuschauen und euch zu informieren.****
[HartzFear] ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2013, 19:53   #2
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.540
hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst hans wurst
Standard AW: Suche Urteile zum Thema KDU...

Hallo

Keine Ahnung ob s passt.

Zitat:
Sozialgericht Landshut S 7 AS 586/09 ER vom 27.10.2009
Die Anforderung dieser Unterlagen betrifft dritte Personen, die nicht am Sozialleistungsverhältnis beteiligt sind. Auskunftspflichten, die Dritte betreffen, erstrecken sich nur auf die Tatsachen, die dem Leistungsempfänger selbst bekannt sind (vgl. BSG, Urteil vom 10.03.1993 – Az.: 14b/4 REg 1/91). Grundsätzlich besteht keine Ermittlungspflicht des Leistungsempfängers gegenüber Dritten. Er braucht sich keine Erkenntnisse verschaffen. Daraus folgt, dass auch keine Verpflichtung besteht, Beweismittel, z. B. Urkunden, von einem privaten Dritten zu beschaffen und vorzulegen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn es der betreffende Dritte bzw. die Eltern des Antragstellers abgelehnt haben, entsprechende Angaben zu machen.
Les mal hier http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ml#post1347792 weiter, vielleicht ist es ja hilfreich.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
suche, thema, urteile

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
[Suche] positive Urteile zu Weihnachtsgeld / Urlaubsgeld / Jahressonderz. bei SGB II im Grünen Allgemeine Fragen 1 09.03.2011 15:53
Urteile vorhanden? RrattenDaddy ALG II 4 10.06.2010 12:13
BSG-Urteile liz58 ALG II 9 09.11.2009 18:43
Stütze in Berlin....Thema gelöscht! - Thema geht weiter, wem's dann gefällt ? Sissi54 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 42 02.09.2008 20:34
urteile zu Ein-Euro-Job thomas Ein Euro Job / Mini Job 3 16.05.2006 12:27


Es ist jetzt 21:46 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland