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Start > > > -> Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie insoweit als Bedarf

KDU - Miete / Untermiete Hier sollen Themen erstellt werden die sich auf Kosten der Unterkunft von gemieteten Objekten beziehen.


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Alt 11.11.2012, 14:12   #1
gizmo
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gizmo
 
Registriert seit: 12.12.2011
Beiträge: 3.306
gizmo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Lächeln Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie insoweit als Bedarf

Habe beim Stöbern im Netz dieses gefunden:

wenn die zweckentsprechende Verwendung durch die leistungsberechtigte Person nicht sichergestellt ist. 4Das ist insbesondere der Fall, wenn 1. Mietrückstände bestehen, die zu einer außerordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen, 2. Energiekostenrückstände bestehen, die zu einer Unterbrechung der Energieversorgung berechtigen, 3. konkrete Anhaltspunkte für ein krankheits- oder suchtbedingtes Unvermögen der leistungsberechtigten Person bestehen, die Mittel zweckentsprechend zu verwenden, oder 4. konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die im Schuldnerverzeichnis eingetragene leistungsberechtigte Person die Mittel nicht zweckentsprechend verwendet.
Auszug aus:

juris - § 35 SGB XII i.d.F. v. 24.03.2011[$]§ 35 SGB XII Unterkunft und Heizung

Jetzt mal zu meiner Frage, dürfte sich doch unter SGBII genau so verhalten?
__

Wer andern eine Grube gräbt, den schupst man selbst hinein! Übrigens, fachkundige SB`s im JC gibt es genauso häufig wie Schneebälle in der Hölle!
gizmo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2012, 19:50   #2
manking->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 24.05.2010
Beiträge: 114
manking
Standard AW: Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie insoweit als Bedarf

ja ist auch so ähnlich im sgb ii geregelt § 22 abs. 7 sgb ii

Zitat:
(7) Soweit Arbeitslosengeld II für den Bedarf für Unterkunft und Heizung geleistet wird, ist es auf Antrag der leistungsberechtigten Person an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte zu zahlen. Es soll an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden, wenn die zweckentsprechende Verwendung durch die leistungsberechtigte Person nicht sichergestellt ist. Das ist insbesondere der Fall, wenn 1.Mietrückstände bestehen, die zu einer außerordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen,
2.Energiekostenrückstände bestehen, die zu einer Unterbrechung der Energieversorgung berechtigen,
3.konkrete Anhaltspunkte für ein krankheits- oder suchtbedingtes Unvermögen der leistungsberechtigten Person bestehen, die Mittel zweckentsprechend zu verwenden, oder
4.konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die im Schuldnerverzeichnis eingetragene leistungsberechtigte Person die Mittel nicht zweckentsprechend verwendet.
Der kommunale Träger hat die leistungsberechtigte Person über eine Zahlung der Leistungen für die Unterkunft und Heizung an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte schriftlich zu unterrichten.
manking ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.11.2012, 20:15   #3
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie insoweit als Bedarf

Und deshalb sind alle (Geld-)Leistungen auf das Konto des Leistungsberechtigten zu überweisen. Alle, auch die Kaution etc.

§ 42 SGB II Auszahlung der Geldleistungen - dejure.org
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Stichwortsuche
angemessenen, bedarf, besonderheit, einzelfalles, insoweit, umfang

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