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Start > > > -> Dringend Hilfe zu Heizkosten und NK Abrechnung benötigt

KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 27.04.2006, 11:33   #1
Jambaline->Emailproblem
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Registriert seit: 28.02.2006
Ort: Oberhausen NRW
Beiträge: 37
Jambaline
Standard Dringend Hilfe zu Heizkosten und NK Abrechnung benötigt

Hallo und Hiiiilfeeee :(

Habe schon einige Suchen hier im Forum hinter mir aber nicht so die passende Lösung bzw Antworten auf mein Problem gefunden. Kann mir das hier jemand mal verbildlichen ob die Berechnung richtig sind und ob nach der NK Abrechnung direkt die pauschalierung Anwendung findet oder ob es da noch andere Regelungen zu gibt zb die 6 Monatsfrist Gelegenheit zur Senkung der Kosten?

Folgendes:

Seit Jan. 05 bin ich ALG2 Empfängerin bin alleinerziehend mit 2 Kindern (im Alter von 12 Jahre und 7 Monate)
Meine Miete betrug von Jan 05 - Okt 05


Wohnungsgröße: 60 qm
Kalt: 265,26
Heizung: 50,43
Betriebskosten: 84,70 inkl. 13,55 Kabelgebühren
Gesamt: 400,39
Bewilligte und gezahlte Kosten betrugen 386,84

ab Nov 2005 wurden die Heizkosten auf Grund der Nebenkostenabrechnung von 50,43 auf 81,04 erhöht
so dass ab Nov eine Gesamtmiete von 431,00 zu zahlen waren.
Hier hat man mir dann nach 2 Widersprüchen als angemessen aber erst ab Dez!! 406,41 bewilligt. Der 3. Widerspruch wird nun folgen :motz:

Und wie verhält es sich mit dem Mietspiegel bzw berechnung nach dem Mietspiegel? Habe da auch einiges schon drüber gelesen aber so richtig verstanden habe ich es nicht wirklich.
Mir wurde die Auskunft erteilt das mir bei Umzug mit 3 Personen 70 qm, 315 Kaltmiete und je 1 pro qm für Heizung und NK zustehen würden und nicht ein Cent oder qm mehr, ist das richtig so? Ich komme aus Oberhausen Rheinland NRW.

Desweiteren sind noch Mietschulden aufgelaufen die auch das AMt verbockt hat, denn ich hatte es so vereinbart das das Amt die Miete direkt an den Vermieter zahlt. Auch da habe ich Klärung und Zahlung beantragt.
Mir selbst stand noch eine Nachzahlung zu, da die vom AMt meinten meine große Tochter bekommt Unterhalt von ihrem Vater und haben den einfach angerechnet, mir fehlten also für Februar, März und April jeweils 257,00 Gesamt 771,00
Gestern bekam ich den neuen Bescheid laut deren Berechnung stand mir eine Nachzahlung von 821,00 zu und jetzt der Hammer diesen Betrag haben die einfach "in meinem Interesse" so stands geschrieben an meinen Vermieter überwiesen.
Ist das überhaupt rechtens was die da machen? Das waren Gelder die mir zustanden und nicht meinem Vermieter, von der Forderung meines Vermieters haben die sich bis auf 50,00 nichts angenommen und bezahlen praktisch deren Schulden mit meinen noch zustehenden Leistungen.
Es sind jetzt bald 5 Monate wo ich mit denen kämpfe und mittlerweile zerrt es an meine Nerven, mein Anwalt den ich auch ncoh dazu eingeschaltet habe scheint auch nicht der Hit zu sein, schickt mir den Bescheid vom Amt nur mit Kenntnisnahme zu ohne das da jetzt weiter gehandelt wird.
Das kann doch so alles nicht richtig sein oder bin ich im falschen Film.

Wer kann mir helfen, was kann ich tun und wie soll ich tun? :cry: :cry: :cry:

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 30.04.2006, 23:02   #2
Barney
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Beiträge: n/a
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Hallo Jambaline,

Rechtsberatung erhältst du nur bei einem, der dazu berechtigt ist. Hier können dir dir User und auch die Redaktion nur ihre Erfahrungen berichten. Verbindlich ist das auf alle fälle nicht. Du solltest dich danach immer noch einmal absichern. Wie du schreibst, arbeitet der Anwalt nicht sehr selbständig. Wenn du ihm aber den Sachverhalt zur Begutachtung vorlegst, dürfte es schon viel besser gehen.

Vorneweg: Was die Arge/Optionskommune mit dir macht ist nicht rechtens. Wenn es sich um eine Nachzahlung aus dem Teil "Grundsicherung/Unterhalt" handelt, können sie es nicht für KdU verwenden. Wenn ich als Unternehmer die Gelder meiner Mitarbeiter einfach mal jemand anderem überwiesen hätte, wäre ich wegen Unterschlagung oder Betrug oder wasweißich angezeigt worden. Etwas ähnliches solltest du hier auch tun. Anzeige wegen Unterschlagung. Red mal mit dem Anwalt, ob du da irgendwas in dieser Richtung machen kannst.

Die Mietobergrenzen erfährst du bei der Kommune oder beim Mieterverein/-bund. Da die für jede Kommune anders geregelt sind, kann ich dir das von hier aus nicht sagen.

Hast du die Heizkosten neu beantragt? Wenn sie angemessen sind, müssen sie dir gezahlt werden. Allerdings hast du eine falsche Auskunft erhalten. Die Heizkosten dürfen nicht pauschal gezahlt werden, sondern es ist der Einzelfall zu prüfen. Und wenn das Haus, in dem du wohnst, alt ist, schlecht isolierte Wände, zugige Fenster usw. hat, dann gilt die allgemeine Obergrenze nicht. Erkundige dich am besten hierüber auch beim Mieterverein/-bund.

Kabelgebühren müssen nur übernommen werden, wenn sie im Mietvertrag verankert sind und es von dir nicht beeinflußbar ist, ob du Kabelanschluß hast oder nicht.

Wenn dir wegen dieser Schlampereien Wohnungslosigkeit droht, solltest du ganz schnell deine Unterlagen alle 2x kopieren, dir den letzten Kontoauszug, der deine Bedürftigkeit nachweist, einstecken und zum nächsten Sozialgericht gehen, um eine Einstweilige Anordnung oder ein Eilverfahren zu beantragen. Dazu brauchst du keinen Anwalt (hast du einen, solltest du es schon mit ihm abstimmen). Die Rechtspfleger dort helfen dir, den Antrag zu schreiben.
 
Alt 01.05.2006, 09:13   #3
Jambaline->Emailproblem
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Registriert seit: 28.02.2006
Ort: Oberhausen NRW
Beiträge: 37
Jambaline
Standard

Zitat von Barney
Hallo Jambaline,

Rechtsberatung erhältst du nur bei einem, der dazu berechtigt ist. Hier können dir dir User und auch die Redaktion nur ihre Erfahrungen berichten. Verbindlich ist das auf alle fälle nicht. Du solltest dich danach immer noch einmal absichern. Wie du schreibst, arbeitet der Anwalt nicht sehr selbständig. Wenn du ihm aber den Sachverhalt zur Begutachtung vorlegst, dürfte es schon viel besser gehen.

Vorneweg: Was die Arge/Optionskommune mit dir macht ist nicht rechtens. Wenn es sich um eine Nachzahlung aus dem Teil "Grundsicherung/Unterhalt" handelt, können sie es nicht für KdU verwenden. Wenn ich als Unternehmer die Gelder meiner Mitarbeiter einfach mal jemand anderem überwiesen hätte, wäre ich wegen Unterschlagung oder Betrug oder wasweißich angezeigt worden. Etwas ähnliches solltest du hier auch tun. Anzeige wegen Unterschlagung. Red mal mit dem Anwalt, ob du da irgendwas in dieser Richtung machen kannst.
Die Mietobergrenzen erfährst du bei der Kommune oder beim Mieterverein/-bund. Da die für jede Kommune anders geregelt sind, kann ich dir das von hier aus nicht sagen.

Hast du die Heizkosten neu beantragt? Wenn sie angemessen sind, müssen sie dir gezahlt werden. Allerdings hast du eine falsche Auskunft erhalten. Die Heizkosten dürfen nicht pauschal gezahlt werden, sondern es ist der Einzelfall zu prüfen. Und wenn das Haus, in dem du wohnst, alt ist, schlecht isolierte Wände, zugige Fenster usw. hat, dann gilt die allgemeine Obergrenze nicht. Erkundige dich am besten hierüber auch beim Mieterverein/-bund.

Kabelgebühren müssen nur übernommen werden, wenn sie im Mietvertrag verankert sind und es von dir nicht beeinflußbar ist, ob du Kabelanschluß hast oder nicht.

Wenn dir wegen dieser Schlampereien Wohnungslosigkeit droht, solltest du ganz schnell deine Unterlagen alle 2x kopieren, dir den letzten Kontoauszug, der deine Bedürftigkeit nachweist, einstecken und zum nächsten Sozialgericht gehen, um eine Einstweilige Anordnung oder ein Eilverfahren zu beantragen. Dazu brauchst du keinen Anwalt (hast du einen, solltest du es schon mit ihm abstimmen). Die Rechtspfleger dort helfen dir, den Antrag zu schreiben.

Hallo Barney,

vielen Dank für deine ausführliche Antwort :)

Also mein Anwalt macht in dem Fall nichts weiter als die Sache abschließen, er meint wir sollten es so belassen, da die Schulden beim Vermieter dadurch ja jetzt bezahlt wären, müsse ich mir keine Sorgen mehr wegen der Räumungsklage machen, alles andere scheint den nicht zu interessieren :(


Wie kann ich die SB denn belangen? Dienstaufsichtsbeschwerde oder Anzeigen? Habe mal im Internet was von Amtspflichtverletzung gelesen und unerlaubte Handlungen aber nicht wie man dieses anzeigt oder bei welcher Stelle man sowas macht. Keine Ahnung wie sowas geht.

Aber so wie es aussieht werde ich um eine Klage nicht rumkommen denn ich habe am Freitag wieder nicht meine laufende Hilfe auf dem Konto gehabt, was eigentlich hätte sein müssen, da der 1. ja ein Feiertag ist...

Mit den Mietobergrenzen hat man mir gesagt da dürfte ich bei 3 Personen 70 qm und 315 kalt haben und nicht 1 qm oder 1 Cent mehr, aber ich habe mal gelesen das die auch nach den Sätzen des Mietspiegels gehen müßten dann wäre dieses auch noch angemessen aber die Berechnung mit den korrekten und abstrakten Kosten dazu verstehe ich nicht ganz. :icon_kinn:

Ich hoffe das das bald alles ein Ende nimmt, denn meine Nerven sind bald am Ende :cry:

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 01.05.2006, 09:23   #4
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sozialgericht

Barney hat es schon gesagt,
gehe schnellstens mit den Unterlagen zum SG.

Und Morgen zur ARGE einen Vorschuss verlangen Du hast Anspruch darauf.

Lass Dich nicht abwimmeln!
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 01.05.2006, 16:47   #5
Barney
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Beiträge: n/a
Standard

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde bringt in diesem Fall nicht viel. Die kannst du nur machen, wenn der Mitarbeiter, über den du dich beschwerst unhöflich oder ausfallend zu dir war. Seine Dienstauffassung, d.h. die Auslegung seiner Dienstanweisungen und Vorschriften kann nicht mit einer DA-Beschwerde sanktioniert werden. Aber vielleicht hilft tatsächlich der § 839 BGB:

Zitat:
§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
(1) Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt dem Beamten nur Fahrlässigkeit zur Last, so kann er nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der Verletzte nicht auf andere Weise Ersatz zu erlangen vermag.

...

(3) Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden.
Dieser § greift so nur gegen Beamte. Ist der Bearbeiter angestellt, ist die Arge dein Ansprechpartner und muß das dann intern regeln.

Und für die Entgegennahme von Anzeigen ist die nächste Dienststelle der Polizei zuständig. Man braucht auch hier keinen Anwalt.

Deinen Anwalt kanst du in die :tonne: drücken. Lege selber Widerspruch gegen die Handlungsweise ein. Fordere, dass dein Geld (diese 821,00 €) umgehend an dich ausgezahlt werden. Wie die das bewerkstelligen, ist ihr Problem. Können es ja vom Vermieter oder ihrem Mitarbeiter zurückfordern :mrgreen:.

Ich nehme mal an, der Widerspruch wird abgelehnt. Dann kannst du zum Sozialgericht. Das kannst du auch alleine machen, du brauchst dort keinen Anwalt. Wenn du dorthin gehst, kopierst du vorher alle Unterlagen 2 x (die kopieren das auch, kostet aber Geld).

Die Rechtspfleger dort helfen dir, den Antrag zu schreiben. Manchmal ist es sogar günstiger, ohne Anwalt dort anzutreten. Dann ist das Gericht verpflichtet, alles, was zu deinen Gunsten möglich ist, zu bedenken. Hast du einen Anwalt, müssen sie es nicht. Dann ist der dafür zuständig. Das ist eine Besonderheit der Sozialgerichtsbarkeit.
 
Alt 01.05.2006, 20:26   #6
Jambaline->Emailproblem
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Jambaline
Standard Re:@Barney .... Anzeige??

Hallo Barney,

nochmal danke :)

Also ich muß zur Polizei und muß Anzeige gegen meine SB bzw die Dame dessen Name auf meine Bescheide steht oder gegen die Arge erstatten oder wie ist das gemeint? Und wie muß dann die Anzeige lauten? Anzeige wegen Amtspflichtverletzung?
Aber die Polizei sagt dann nicht zu mir ob ich ne Macke habe oder so? :mrgreen:


Lieben Gruß
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 01.05.2006, 20:33   #7
Barney
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Kann leider passieren, dass die die Anzeige nicht entgegennehmen.

Auf alle Fälle solltest du Widerspruch einlegen. Das ist zunächst einmal ganz wichtig. Sonst verstreicht die Frist. Die Anzeige kann immer noch gemacht werden. Die hat andere Fristen.
 
Alt 01.05.2006, 20:40   #8
Jambaline->Emailproblem
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Jambaline
Standard Re: @Barney

Kann ich nicht darauf abermals Widerspruch einlegen und im gleichem Zug zum SG gehen? Denn es ist ja eine Sache aus einem laufenden Widerspruchsverfahren, nur ich kann nicht noch länger auf das Geld verzichten oder warten (geht jetzt seit Januar so) bis alles da mal seine Richtigkeit hat, es brennt allmählich in der Geldbörse....

LG
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 01.05.2006, 22:40   #9
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Das ist schon ganz schön verworren.
Kein Wunder, dass Du da kaum noch durchsteigst.

Im Sozialgerichtsverfahren sind ganz bestimmte Formvorschriften einzuhalten. Wenn Du das nicht tust, verlierst Du Deinen Anpruch schon dadurch.
Die Reihenfolge ist

Bescheid
Widerspruch
Klage

Und immer auf die Fristen achten.

Nur im Ausnahmefall funktioniert der direkte Weg zum Gericht über den Antrag auf einstweilige Anordnung.

Das ist aber eine Ausnahmeregelung, die es nur in besonderen Notfällen gibt, und dazu zählt nicht, dass das Geld allgemein knapp ist oder alles lange dauert. Die genauen voraussetzungen mußt Du Dir bitte ergooglen.

@Barney

Ich kann es ja nachvollziehen, dass einem bei so einer Art mit Menschen umzugehen die eiskalte bis kochendheiße Wut hochkommt, geht mir auch nicht anders.

Von Anzeigen halte ich aber nur etwas, wenn sie sozusagen "Selbstgänger" sind. Das sehe ich hier nicht. Wie soll Jambaline den "subjektiven Tatbestand" beweisen, das ist Vorsatz oder Fahrlässigkeit.
Sie müßte Anhaltspunkt haben, dass die SB mit Absicht gehandelt hat oder ihre Fehler hätte vorhersehen können. Das wird ihr nicht gelingen. Die gesamte Arge wird sich wie eine Mauer um die Frau schließen, und Dummheit und Unwissenheit sind nicht strafbar.
Aber jedesmal, wenn sie der Frau wieder begegnet, wird sie an deren Lächeln sehen, dass sie eine Niederlage hat einstecken müssen.

Derzeit gibt es eigentlich nur einen Bereich, wo Anzeigen meines Erachtens Sinn machen könnten, und das sind die Bedarfsgemeinschaften.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 02.05.2006, 08:18   #10
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Jambaline
Standard Re:@ Quirie

Hallo Quirie,

ja ist durchaus verworren, wird ein hartes Stück Arbeit durch diesen Dschungelwirrwarr zu kommen....

Dummheit und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!?!? Das gilt aber wohl nur für die SB, aber noch lange nicht für die Empfänger :motz:

Denn wie heißt es doch eigentlich zu schön "Unwissenheit schütz vor Strafe NICHT"!!! Die Kleinen kriegen dafür immer mächtig einen vor den Latz.....

Es kann doch nicht sein das die Beamten ständig Fehler machen dürfen und dafür nicht herangezogen werden, es muß doch Wege geben wo man Ihnen aufzeigt "Merk mal was"... Ich finde das so einige es mal verdient haben sich vor den Bossen rechtfertigen zu müssen, wir müssen es ja auch ständig...wo bleibt nur die Gerechtigkeit??? Nur weil wir auf Staatsgelder angewiesen sind sind wir auch gleich Minderwertige Menschen mit halb soviel Rechten?

Der Satz "die eiskalte bis kochendheiße Wut hochkommt" mehr als zutreffend...

Ich werde jedenfalls alles versuchen damit dieser Fall nicht ungestraft bleibt....

Liebe Grüße
Jambaline
Jambaline ist offline  
Alt 02.05.2006, 08:28   #11
Barney
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Beiträge: n/a
Standard

Verstehe ich dich richtig, Quirie, man kann zwar Strafanzeige stellen, hat dann aber das Problem, es zu beweisen?

Ist es nicht Beweis genug, dass diese Mitarbeiterin das Geld von Jambaline mit dem Hinweis, dass diese es so wünscht, dem Vermieter überwiesen hat. Geld, dass Jambaline dringend für die Familie benötigt und bei dem es sich keineswegs um KdU gehandelt hat? Das ist doch fahrlässig. Vorsatz nachzuweisen ist natürlich schwierig. Aber mehr als Dummheit ist es schon.


Wieso meinst du, man könne nur noch bei BGs Anzeige erstatten?

:?: :?: :?:
 
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