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Start > > > -> SOS Help, Sromsperre mit 3 Kindern

KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 26.02.2006, 00:35   #1
Hennes K.->Emailproblem
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Registriert seit: 13.07.2005
Beiträge: 64
Hennes K.
Standard SOS Help, Sromsperre mit 3 Kindern

Hallo,

eine Bekannte mit 3 schulpflichtigen Kindern benötigt dringende Hilfe.

Aus der Ex-Selbständigkeit resultieren 1.800€ Stromschulden.

Ergo wurde der Strom in der jetzigen Privatwohnung gesperrt.
Arge biete max. 1000€ Darlehn an. :kotz:

RWE lässt sich auf Raten nicht ein. Weil mein EX mal eine Ratenverpflichtung nicht eingehalten hat.

Hat wer eine Idee?

Gerne auch per PN

Gruß
Hennes
Hennes K. ist offline  
Alt 26.02.2006, 01:00   #2
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

spontan fällt mir da ein Jugendamt, wenn das nichts bringt Sozialgericht/einstweilige Anordnung unter berufung auf SGB XII § 34 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen ?
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 26.02.2006, 08:48   #3
rom22->Emailproblem
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Registriert seit: 11.10.2005
Beiträge: 88
rom22
Standard

Also, soweit ich weiss, dürfen Stromschulden aus einem ANDEREN bzw. EHEMALIGEN Vertrag keine Auswirkung auf einen neuen Vertrag haben bzw. daraus keine Stromsperrung resultieren. Eine Klage wäre lohnenswert. Die dürfen das gar nicht.

LG rom22
rom22 ist offline  
Alt 26.02.2006, 15:07   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

hier empfiehlt sich erstmal ein Eilbeschluss beim Amtsgericht. Demnach muss der RWE die Stromeinstellung untersagt werden, weil es nun ja klar ist, dass mit ALG2 der Betrag nicht aufgebracht werden kann. Ich würde hier auch im Zuge einer einstweiligen Anordnung beim Sozialgericht erwirken lassen, dass die ARGE bzw. die Kommune verpflichtet wird, den kompletten Betrag zu übernehmen. Dies wäre auch dann interessant, wenn die Kommune am Stromanbieter beteiligt ist

Besteht die Möglichkeit einen anderen Stromanbieters zu nehmen?
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 26.02.2006, 20:46   #5
Hennes K.->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.07.2005
Beiträge: 64
Hennes K.
Standard

Hallo,

besten Dank. Da werden wir mal morgen zu zweit angreifen. :twisted:

Gruß
Hennes
Hennes K. ist offline  
Alt 26.02.2006, 23:59   #6
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Hier eine Liste der Stromanbieter:
http://www.verivox.de/Power/Carriers.asp
Wichtig zu beachten: Ein Wechsel zu einem anderen Stromanbieter dauert mind. 1 Monat.

Vorteil: Man hat erst einmal weiterhin Strom(laufende Kosten zahlen!!!!)
Nachteil: Die 1.800 € werden dann als normale Schulden über Mahnbescheid eingeholt.

Manchmal stellen sich die alten Stromanbieter an und wollen den Vertrag nicht freigeben. Das müssen sie aber.

Habt Ihr die Zusage der 1000€ als Bescheid schriftlich?
Dann könntet Ihr, wie von Martin beschrieben , beim SG einen Eilantrag auf Übernahme der gesamten Kosten stellen. Werden die zwar nur als darlehn machen, aber da kann man hinterher evtl. einen Antrag auf Erlass stellen. (Das ist aber nicht sicher.)
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 27.02.2006, 08:00   #7
knurps->Emailproblem
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Registriert seit: 10.01.2006
Ort: bei Bonn
Beiträge: 19
knurps
Standard

Zitat von vagabund
spontan fällt mir da ein Jugendamt
Um Gottes Willen, blos nicht! :shock: Das könnte gut ein Schuss in den Ofen sein.
knurps ist offline  
Alt 27.02.2006, 09:21   #8
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: SOS Help, Sromsperre mit 3 Kindern

Zitat von Hennes K.
Hallo,

eine Bekannte mit 3 schulpflichtigen Kindern benötigt dringende Hilfe.

Aus der Ex-Selbständigkeit resultieren 1.800€ Stromschulden.

Ergo wurde der Strom in der jetzigen Privatwohnung gesperrt.
Arge biete max. 1000€ Darlehn an. :kotz:

RWE lässt sich auf Raten nicht ein. Weil mein EX mal eine Ratenverpflichtung nicht eingehalten hat.

Hat wer eine Idee?

Gerne auch per PN

Gruß
Hennes
Hallo Hennes,

ich lese deinen Hilferuf leider erst heute...

Was die Arge da tut ist klar rechtswidrig!
Nach:
http://www.erwerbslosenforum.de/urteil.htm (Punkt 2.3.9)
werden auch Stromschulden als Darlehen übernommen - Pauschalen gibt es dabei nicht! Stichwort: Unabwendbarer Bedarf.

Zitat:
"Sachverhalt: Stromschulden, Darlehensgewährung
Gründe:
[...]
Gem. § 23 Abs. 1 SGB II kommt die Übernahme der Stromschulden im Wege der Darlehensgewährung in Betracht, wenn der Bedarf unabweisbar ist und nicht auf andere Weise gedeckt werden kann."

Rechtsschutz beim Sozialgericht beantragen und auf den Eilcharakter hinweisen!
Dein Bedarf ist unabwendbar(Strom wird abgestellt) und Kinder sind auch im Spiel.

Gruß,
Anselm
 
Alt 27.02.2006, 09:48   #9
Wellipetra->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2005
Ort: Neumünster
Beiträge: 73
Wellipetra
Standard

Sorry, aber die RWE hat wohl den Schuss nicht gehört?? Was haben denn nichteingehaltene Ratenverpflichjtungen Deines Ex mit den Stromschulden deiner Bekannten zu tun?? :shock:
__

Liebe Grüsse
Petra
Wellipetra ist offline  
Alt 01.03.2006, 00:21   #10
Hennes K.->Emailproblem
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Registriert seit: 13.07.2005
Beiträge: 64
Hennes K.
Standard

Hallo,

Hütte ist hell :x :P
Kühlschrank kalt :x :shock: :oops: und Alle freuen sich.
Hat ja recht gut geklappt. ARGE übernimmt die Stromschulden als Darlehn.

Danke ans Forum :daumen: :daumen:

Gruß
Hennes
Hennes K. ist offline  
Alt 01.03.2006, 00:34   #11
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Mal im Auge behalten, dass die Ratenzahlungen eine zu hohe Belastung für die Familie sein können, weil ja wieder alles aus dem Ansparbetrag des Alg 2 genommen werden muß.

Man kann dann beantragen, das Darlehen in einen einmaligen Zuschuß umzuwandeln. Leider kann ich so auf Anhieb nicht schreiben, wie das geht.

Vielleicht liest ja hier noch jemand mit, der da genauer über die Wege dahin Bescheid weiß.
 
Alt 01.03.2006, 00:42   #12
Hexe
Elo-User/in
 
Registriert seit: 21.10.2005
Ort: Magdeburg
Beiträge: 182
Hexe
Standard

Jetzt habe ich mal einen Frage dazu:

Ich habe aus dem Jahr 1997 Stromschulden bei SWM, seit Dezenber 2005 habe ich mal wieder eine Wohnung und auch Strom bei der SWM. Bis Februar keinen Probleme, dann kam der Hammer wenn ich meine Schulden aus dem Jahr 1997 bezahle, dann Stromsperre,
Ist das Rechtens?

Ich war fast 7 Jahre Obdachlos nur durch Freunde und auch Bildungsträger die mich gedeckt haben blieb das geheim und jetzt habe ich durch eunen glücklichen Zufall wieder eine Wohnung und ich will die nicht verlieren.
HELP :(
Hexe ist offline  
Alt 01.03.2006, 02:09   #13
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

In dem Fall würde ich Dir wirklich raten, einen anderen Stromanbieter zu wählen. Das ist mittlerweile recht problemlos möglich. Dann kann Dein jetziger Stromanbieter nur noch über Mahnbescheid das Geld einfordern.

Natürlich wäre so ein Vorgehen vom Anbieter nicht rechtens. Du hast ja sicherlich die Urteile und Kommentare gelesen. zur Not dagegen vorgehen und evtl. EA beim Amtsgericht stellen. Oder die Arge angehen.

Hier bei uns ist einem Bekannten das Gas abgedreht worden, weil sie die Stromschulden des vor Jahren verstorbenen Sohnes bei ihm mit draufgeknallt haben.

Die verhalten sich im Moment immer aggressiver.

Du mußt genau überlegen, wie Du vorgehen willst.
__

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kalle ist offline  
Alt 01.03.2006, 14:21   #14
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Ich habe aus dem Jahr 1997 Stromschulden bei SWM, seit Dezenber 2005 habe ich mal wieder eine Wohnung und auch Strom bei der SWM. Bis Februar keinen Probleme, dann kam der Hammer wenn ich meine Schulden aus dem Jahr 1997 bezahle, dann Stromsperre,
Ist das Rechtens?
Ich kann nichts Unrechtes daran sehen, wenn jemand seine Leistung bezahlt haben möchte. Du hast Strom verbraucht, dann mußt du ihn auch bezahlen. Wenn dein Stromanbieter gemahnt hat, einen Mahnbescheid gegen dich erwirkt hat, solltest du dich blitzschnell mit deiner Arge in Verbindung setzen und zunächst um ein Darlehen ersuchen. Da offensichtlich Wohnungslosigkeit droht, wenn du nicht bezahlst, muß die Arge handeln.

Später kannst du, wenn die Ratenzahlungen zu erdrückend sind, ja einen Antrag auf Erlaß stellen.

Nach der Vorschrift können die Träger der Grundsicherung unter bestimmten Voraussetzungen Ansprüche erlassen. Der Erlass bedeutet den endgültigen Verzicht auf die Einziehung der Forderung. Möglich ist sowohl der Erlass der gesamten Forderung als auch der von nur Teilen hiervon. Der Erlass von Ansprüchen ist eine Ermessensentscheidung des zuständigen Trägers.

Gegen eine Ermessensentscheidung ist Widerspruch und eine Klage zulässig. Allerdings müssen hier schon besondere Umstände auftreten.

Dazu Dr. Michael Kossens, Bremen; Haufe SGB II Kommentierung
Zitat:
Zitat:
§ 44 Rz. 5

Bei der Frage, ob die Einziehung im Einzelfall "unbillig" wäre, handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Es ist dabei auf die besonderen Umstände des Einzelfalles abzustellen. Nach der Gesetzesbegründung soll mit § 44 SGB II ein Gleichklang zu den Versicherungsleistungen nach § 76 Abs. 2 Nr. 3 SGB IV hergestellt werden. Fraglich ist, ob dieser Gleichklang wie bei § 76 Abs. 2 Nr. 3 SGB IV zur Folge hat, dass allein die wirtschaftliche Notlage die Annahme einer "Unbilligkeit" rechtfertigt. Im Gegensatz zu den Versicherungsleistungen werden die Leistungen nach dem SGB II nur an Hilfebedürftige gewährt. Eine wirtschaftliche Notlage ist also der Leistungsgewährung immanent. Insofern müssen noch andere, von Hilfebedürftigen nicht zu vertretende Umstände gegeben sein, um die Unbilligkeit zu bejahen. Dies können insbesondere Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder externe Gründe sein, wie z.B. ein Unfall. Unzulässig ist der Erlass, wenn der Hilfebedürftige den Anspruch selbst durch unrichtige Angaben bzw. vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten herbeigeführt hat.
 
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