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KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 28.01.2006, 14:20   #26
bschlimme
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Beiträge: n/a
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Zitat:
Umfasst werden insb. die regelmäßigen Vorauszahlungen an Vermieter bzw. Energie- bzw. Fernwärmeversorgungsunternehmen . Grund- und Zählergebühren), eine nach Ablauf der Heizperiode errechnete Nach zahlung (VGH BY 12.12.1980 - Nr. 673 XII 78 - FEVS 31, 353; OVG NW ).1986 - 8 A 1333/85 - FEVS 36, 373; str. ist, ob eine Rückzahlung dem Leistungsträger zusteht oder als Einkommen des Hilfeempfängers im Zuflussmonat zu behandeln ist, so nunmehr OVG NW 5.2.2003 - 12 A 3734/00 - FEVS 55, 52), ! die Aufwendungen für die periodische Beschaffung von Heizöl oder Kohlen einer selbstbetriebene Heizungsanlage sowie deren Wartung und Instandhaltung, Beieinheitlichen Energiekostenvorauszahlungen sind die bereits durch die Regelngen abgegoltenen Kosten für Kochenergie, Beleuchtung, Warmwasserzu-tung und den Betrieb elektrischer Geräte herauszurechnen. Die Höhe der laufenden Leistungen ergibt sich aus den Festsetzungen im Mietvertrag Inkl. Anpassung nach Maßgabe von Nebenkostenabrechnungen) bzw. den Vorzahlungsfestsetzungen der Energie- bzw. Fernwärmeversorgungsunternehmen, für eine Vermutung der Angemessenheit streitet, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen-Für die Heizkosten ist unbestritten, dass sie in angemessener Höhe auch dann


zu übernehmen sind, wenn die Gesamtaufwendungen wegen eines unwirtschaftlichen Heizverhaltens der Leistungsempfänger unangemessen hoch sind. Die Angemessenheit der Heizkosten hängt auch bei sparsamem Umgang mit Heizenergie von zahlreichen Faktoren ab, die überwiegend nicht zur kurzfristigen Disposition der Hilfeempfänger stehen, z. B. Lage und Bauzustand der Wohnung (Lage im Gebäude [z.B. Erdgeschoss-, Eck- oder Dachgeschosswohnung]; Geschosshöhe; Wärmeisolierung [auch bei Fenstern]), Heizungsanlage (Preisniveau genutzer Energieträger; Wirkungsgrad; Wartungszustand) und meteorologische Daten (allgemeine Klimalage; Zahl der Heiztage; absolute Außentemperaturen); die von der Zahl der Haushaltsangehörigen abhängige Größe der Unterkunft sowie ein durch besondere persönliche Verhältnisse (Alter, Behinderung; „Krabbelkind") bedingter Wärmebedarf kommen hinzu. Dies erschwert nachhaltig die Feststellung, wann Heizkosten „angemessen" sind. Auch die in der Praxis gebildeten quadratmeterbezogenen Richtwerte (vgl. Schulte-Loh ZfF 1984, 216; zur Heranziehung der Riclu werte für landeseigene Dienstwohnungen s. VG Sigmaringen 4.2.1999 - 2 K 1202/ 97 - info also 2000, 44) können nur einen Anhaltspunkt bilden, der nach Maßgabe der Besonderheiten des Einzelfalls anzupassen ist. Beim Vergleich mit dem VW brauchsverhalten erwerbstätiger Personen ist zu beachten, dass sich Hilfeempfäner regelmäßig länger, weil auch tagsüber in der eigenen Wohnung aufhalten.
Auszug Berlit in LPK SGB II (Nomos Kommentare)
 
Alt 31.01.2006, 16:05   #27
Biene
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Beiträge: 19
Biene
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Zitat von Lillybelle
"paar Hundert Euro, die sie uns soweiso als Einkommen anrechnen würden ".
Solche Nachzahlungen aufgrund falscher Bescheide / Berechnungen sind natürlich anrechnungsfrei auf die laufende Leistung.
Ist das sicher? Gibt es da einen Paragraphen, auf den ich mich berufen kann? :?

VG
Biene
Biene ist offline  
Alt 31.01.2006, 16:18   #28
Biene
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Registriert seit: 19.01.2006
Ort: Rheinland-Pfalz
Beiträge: 19
Biene
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PS:
Entschuldigt bitte, dass ich mich nicht mehr gemeldet habe, aber irgendwie hatte ich wohl die "Benachrichtigung bei Antworten" deaktiviert. :cry:

Ich weiß langsam nicht mehr ein noch aus: der Behördenärger nimmt bei uns einfach kein Ende. Abgesehen von den fehlerbehafteten Bescheiden seit September läuft bei uns gerade die Umstellung von AlgII auf AlgI und ich bin kurz davor, Unterlassungsklage gegen die örtliche Agentur für Arbeit einzureichen und Antrag auf Überprüfung zu stellen.

Ich kann nicht mehr. Das ist alles so nervenaufreibend. Dass sich das Einkommen jeden Monat ändert, weil ARGE macht was sie wollen, ich nach Monaten herausfinde, dass unsere Bescheide falsch waren und vonseiten von ARGE keine Nachzahlung geplant ist, reicht ja schon. Aber jetzt haben wir heute 400 EUR AlgII überwiesen bekommen und davon sollen wir jetzt zu dritt (mit Kosten zur Unterkunft von 510 EUR) einen Monat lang leben, ohne eine einzige Rechnung bezahlen zu können!

Ich kann bald nicht mehr!

VG
Biene
Biene ist offline  
Alt 01.02.2006, 03:36   #29
Curt The Cat
Redaktion
 
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Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
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Zitat von Biene
Ich kann nicht mehr. Das ist alles so nervenaufreibend.
Durchhalten Biene !!! Ich kenn' das, aber das ist von Amts wegen so gewollt, denn jeder der in dieser Mühle aufgibt, kostet die weniger...

So viel auch zu dem Spruch unsers Ex-Schröders, den er sich auf seinen Amtssitz hat pinnen lassen.

"Der Staat ist für den Bürger da und nicht der Bürger für den Staat"


:kotz:
__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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Curt The Cat ist gerade online  
Alt 01.02.2006, 08:02   #30
Lillybelle
Gast
 
Beiträge: n/a
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http://www.erwerbslosenforum.de/dvo/11SGBII.pdf

Die Durchführungshinweise der BA: Ganz unten RZ 11.58 Härtefallregelung: Punkt (6) zur Nichtanrechnung von Nachzahlungen auf das ALG 2.
 
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