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KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 16.09.2011, 17:00   #1
disharmony->Emailproblem
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Registriert seit: 16.09.2011
Beiträge: 22
disharmony
Standard frage zu strom und freibetrag

hallo
ich habe folgenden artikel im internet gefunden

Sensationelles Urteil in Frankfurt: Stromkosten sind als Kosten
der Unterkunft zu gewähren

WASG Pirmasens: Gute Nachricht für alle Hartz IV-Empfänger ? Überprüfungsantrag
stellen
Das Sozialgericht Frankfurt hat am 29. Dezember 2006 (S 58 AS 518/05) durch Richter
Karst für Recht erkannt, dass die den Betrag von 20,74 übersteigenden Stromkosten von den
Argen bzw. Optionskommunen als Kosten der Unterkunft nach Paragraph 22 SGB II zu
gewähren sind. Im monatlichen Eckregelsatz von 345 Euro seien lediglich 8 Prozent für
Energiekosten und Instandhaltung der Wohnung vorgesehen. Der darüber hinaus gehende
Bedarf für die Stromversorgung müsse daher zu den Kosten der Unterkunft gezählt werden,
die in tatsächlicher Höhe übernommen werden müssen. Der Leitsatz des Urteils lautet
wörtlich: "In der monatlichen Regelleistung von 345,- Euro sind Stromkosten bis zur Höhe
von 20,74 Euro enthalten. Der diesen Betrag übersteigende Stromabschlag ist als Kosten der
Unterkunft nach Paragraph 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren." Das Urteil ist rechtskräftig, eine
Berufung wurde nicht zugelassen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der WASG Pirmasens, Frank Eschrich: "Nach der an Absurdität
nicht mehr zu überbietenden bisherigen Rechtssprechung, dass Strom zum Hausrat gehöre und
daher mit der Regelleistung bereits abgegolten sei, ist das Urteil aus Frankfurt ein gute
Nachricht für alle Hartz IV-Empfänger. Nun gilt es für die Betroffenen, ihre Bescheide per
Überprüfungsantrag nach Paragraph 44 SGB X von den zuständigen Behörden vor Ort
überprüfen zu lassen. Da sowohl die Pirmasenser Jobbörse als auch die Kreisverwaltung
Südwestpfalz - wie in der Vergangenheit auch - uneinsichtig sein werden, wird wohl jeder
Betroffene letztlich den Gang zum Sozialgericht antreten müssen. Dies kostet den
Steuerzahler zwar eine Stange Geld, ändert aber nichts an der Tatsache, dass die ALG IIStellen
am Ende die Stromrechnung bezahlen müssen. Die Verfahren an den Sozialgerichten
sind noch gebührenfrei und über die Prozesskostenhilfe können sich Hartz IV-Bezieher auch
kostenlos einen Anwalt nehmen. Da die entsprechenden Gesetzesentwürfe zur Beschneidung
dieser Grundrechte allerdings schon vorliegen, ist Eile geboten."
In anderen journalistischen Quellen sind Zweifel über die "Vollständigkeit" aufgetaucht.
Beispielsweise beim "strom magazin anbieterwechsel" (das sicherlich nicht neutral ist, in
dessen Interesse aber die vollständige Bezahlung wäre) heißt es: "Die vom Kläger verlangte
vollständige Übernahme der Stromrechnung sei jedoch ausgeschlossen." Die Grundlage für
diese Skepsis hat sich mir jedoch nicht erschlossen.

und da wollte ich nun mal nachfragen inwieweit das ganze stimmt denn mein jobcenter übernimmt keinen strom weil das ja schon enthalten sei in dem regelsatz. lebe alleine ist also ganz normal 364e plus heizung und miete. ich persönlich denke aber eigentlich müssten die argen ja den strom auch übernehmen weil der gehört auch zum leben dazu. irgendwie muss ich ja kochen zb oder kühlschrank, waschen..... könnte man noch ewig weitermachen.

und meine 2te frage ist mein vermieter möchte das ich hier im haus die treppenhaus reinigung übernehmen soll. das möchte ich auch machen nur wissen wir nun nicht wieviel geld ich dafür bekommen kann ohne das mir was abgezogen wird. er möchte mir so viel wie möglich dafür zahlen was ich sehr nett finde von ihm.das ganze soll halt auch nicht unter der hand laufen sondern halt auch mit vertrag dann richtig damit es keinen streß mit dem amt gibt.

lg
disharmony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2011, 17:24   #2
Norlys
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Ort: Köln
Beiträge: 103
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Standard AW: frage zu strom und freibetrag

Zitat von disharmony Beitrag anzeigen
damit es keinen streß mit dem amt gibt.
Hallo, erstmal

Wie wird Dein Warmwasser erzeugt? Zentralheizung oder extern mit Durchlauferhitzer/Boiler? Da wäre eventuell noch was zu holen.

Mit der Treppenhausreinigung:

€100,- Grundfreibetrag und von allen was drüber hinaus geht, darfst du 20 % behalten. (bis €1000,-)
Er muss dich bei der Minijobzentrale anmelden, sonst wäre es Schwarzarbeit und du wärest nicht versichert.
__

___________________________________
*barbarus hic ego sum, quia non intellegor ulli*

Niemals ohne Beistand zum Amt!!!
Norlys ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2011, 17:33   #3
disharmony->Emailproblem
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Beiträge: 22
disharmony
Standard AW: frage zu strom und freibetrag

also warmwasser wird bei mir durch einen elektro durchlauferhitzer erzeugt.

das mit der minijop zentrale ist mir neu. werd ich ihm aber sagen.
dachte eigentlich das ich über das amt versichert bin weil das ja kein sozialversicherungspflichtiger job ist.und das soll ja nur nebenbei laufen.
disharmony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.09.2011, 18:37   #4
Norlys
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Standard AW: frage zu strom und freibetrag

Zitat von disharmony Beitrag anzeigen
also warmwasser wird bei mir durch einen elektro durchlauferhitzer erzeugt.
Dann kannst Du einen Mehrbedarf beantragen. Lass dir vom Vermieter bescheinigen, das Warmwasser über el. Durchlauferhitzer erzeugt wird. Gibt dann ne Nachzahlung, weil das ganze ab 01.01.2011 gilt. Einzelperson €8,- im Monat.

Der Vermieter muss dich melden, sonst ist es Schwarzarbeit. Ist so, grad heut noch mal bei einer Begleitung drauf aufmerksam gemacht worden.
__

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Niemals ohne Beistand zum Amt!!!
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Alt 16.09.2011, 18:49   #5
doppelhexe
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Standard AW: frage zu strom und freibetrag

wenn du 100€ bekommen sollst, dann muss dein vermieter dich anmelden und zahlt außer deinen 100€ noch 2€ lohnsteuer, 13€ kv und 15€ rv... macht zusammen 130€

wohnt der vermieter mit im haus? dann könnte er dich vielleicht privat einstellen, also im haushalt und du machst die treppenreinigung (mal nachfragen, ob das geht).

dann zahlt er neben den 100€ noch 2€ steuern, 5€ kv und 5€ rv

wie gesagt, ich weiss nicht, ob das betrieblich oder privat laufen muss...
doppelhexe ist offline   Mit Zitat antworten
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