Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


Danke Danke:  7
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.01.2011, 23:43   #1
Knoedels->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.08.2010
Ort: im grünen
Beiträge: 542
Knoedels Knoedels Knoedels
Standard Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

Hallo ihr lieben
Nach dieser Heizperiode müßte ich meinen Öltank im Keller reinigen lassen, da sich schon vom Vormieter einiges an Ölschlamm angesammelt hat - sodaß ich laufend Probleme mit dem Ölofen habe.
Kann mir jemand von euch sagen ob das Jobcenter die Kosten übernimmt für die Reinigung ???????
lg
__

Stelle dich gut mit deinen Kindern -
sie suchen später mal dein Altersheim aus
Knoedels ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 07:46   #2
hans wurst
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.540
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

Hallo

gehört meiner Meinung nach zu den KDU und ist somit vom Jobcenter zu übernehmen.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2011, 10:23   #3
Babbelfisch
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.07.2010
Beiträge: 557
Babbelfisch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

Arge muß übernehmen, da es Betriebskosten sind.

Zitat:
Kosten der Öltankreinigung sind Betriebskosten

Bundesgerichtshof klärt langjährige Streitfrage
Die Kosten der Öltankreinigung sind Betriebs- bzw. Heizkosten und dürfen über die Heizkostenabrechnung auf die Mieter des Hauses abgewälzt werden, entschied heute der Bundesgerichtshof (BGH VIII ZR 221/08).
“Damit ist eine unter den Amts- und Landgerichten seit Jahren strittige Rechtsfrage endgültig entschieden. Mieter und Vermieter haben jetzt die notwendige Rechtssicherheit und Rechtsklarheit”, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das Urteil in einer ersten Stellungnahme.
Der Bundesgerichtshof hatte entschieden, dass die Reinigung des Öltanks Betriebskosten, so genannte Heizungsnebenkosten, sind und keine Instandhaltungs- bzw. Instandsetzungskosten. Bei der Reinigung des Öltanks geht es nicht um die Vorbeugung oder Beseitigung von Mängeln an der Substanz der Heizungsanlage (Instandsetzung), sondern um die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit (Betriebskosten).
Kosten der Öltankreinigung sind nach Einschätzung des Bundesgerichtshofs auch deshalb Betriebskosten, weil sie “laufend” entstehen. Dabei spielt es keine Rolle, dass Öltankreinigungen immer nur im Abstand von mehreren Jahren durchgeführt werden.
“Auch diese Rechtsfrage war unter den Gerichten lange Zeit strittig. Spätestens seit der Entscheidung zur Wartung einer Elektroanlage (BGH VIII ZR 123/06) ist aber klar, dass wiederkehrende Kosten, die der Betriebssicherheit dienen, grundsätzlich als Betriebskosten auf den Mieter umgelegt werden können, auch wenn sie nur in Abständen von einigen Jahren anfallen”, erklärte der Mieterbund-Direktor.

Quelle: Deutscher Mieterbund e.V. - Pressestelle
Babbelfisch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2011, 17:34   #4
lpadoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.02.2010
Ort: OWL
Beiträge: 2.423
lpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiert
Standard AW: Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

Bei dem besagten Urteil des BGH ging es um die Frage der Umlegbarkeit der entsprechenden Kosten auf die Mieter. Hierzu hat der BGH entsprechend entschieden - diese Kosten sind Umlagefähig zu Lasten des Mieters.

Der Fragesteller ziehlt aber auf die Frage, wer die Kosten der Reinigung zu tragen hat, die noch garnicht entstanden sind. Und, ob das JC, sofern er selbst die Reinigung in Auftrag gibt, diese Kosten vom JC erstattet bekommt. Mit dem vorgen. BGH-Urteil kommt er leider nicht weiter.

Das Jobcenter wird zum jetzigen Zeitpunkt diese Kosten nicht übernehmen, da diese als KDU nicht angefallen sind.

Mein Vorschlag - vorbehaltlich anderer Vertragsregelungen.

Vermieter anschreiben und begründet auffordern, für eine Reingung des Heizöltanks Sorge zu tragen. Als Frist würde ich ca. 10 Tage veranschlagen. Gleichfalls darauf hinweisen, das bei Untätigkeit und verstreichen lassen der Frist, die Reinigung durch Ersatzvornahme geregelt und die dafür entstehenden Kosten mit der künftigen Kaltmiete aufgerechnet wird.

Hinsichtlich Beauftragung der Reinigung: Bitte mindestens zwei Kostenvoranschläge besorgen.

Das JC sollte für den Fall der Mietverrechnung vorher schriftlch informiert werden. Aber vielleicht ist ja auch nicht notwendig, wenn der Vermieter die Sache regelt. Diese Kosten kann sich der V über die NK/HzK-Abrechnung wieder zurückholen, welche das Jobcenter als KDU zu tragen hat.
lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 01:18   #5
Knoedels->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.08.2010
Ort: im grünen
Beiträge: 542
Knoedels Knoedels Knoedels
Standard AW: Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

um es noch einmal zu verdeutlichen - jeder Mieter hat bei uns einen kleinen Tank im Keller der etwa 500 l fasst. Wir können allerdings auch mit Holz und Kohle heizen, das bleibt jedem Mieter selber überlassen ... Bei mir steht jedoch noch ein Ölofen als Wohnungsausstattung im Mietvertrag mit drin, ob der Tank auch eingetragen ist, müsste ich erstmal nachschauen.
Dh nach Abschluss der Heizperiode fordere ich erstmal den Vermieter auf, reinigen zu lassen und wenn der dann die Übernahme ablehnt, geh ich damit zum JC ? Die werden dann widerrum auf den Vermieter verweisen und dann dreht sich alles fröhlich im Kreise ? Na dann :-)))
__

Stelle dich gut mit deinen Kindern -
sie suchen später mal dein Altersheim aus
Knoedels ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 11:04   #6
lpadoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.02.2010
Ort: OWL
Beiträge: 2.423
lpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiert
Standard AW: Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

Zitat von Knoedels Beitrag anzeigen
Die werden dann widerrum auf den Vermieter verweisen und dann dreht sich alles fröhlich im Kreise ? Na dann :-)))
Darum habe ich Dir einen Lösungsvorschlag unterbreitet, denn das JC ist nicht der Vermieter.
lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2011, 22:50   #7
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Heizöltank reinigen lassen -wer zahlt ?

Reinigung
Bei Kohleverheizen ist Reinigung des Lagerraumes wie auch dessen Beleuchtung, Kosten der Beheizung ergo KdU.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
heizöltank, reinigen, zahlt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
ALG 2 – Bescheid prüfen lassen ? bert62 ALG II 10 14.09.2011 15:52
Umzug, Heizöltank fast leer Renni KDU - Umzüge... 11 21.02.2010 18:17
»Die lassen uns verhungern« Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 64 07.03.2008 17:52
Umzug - wo was bewilligen lassen? Malegro KDU - Umzüge... 3 29.03.2007 11:30
Muss ich mir das gefallen lassen Spatzi ALG II 2 04.09.2006 10:42


Es ist jetzt 19:52 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland