Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Strom als KdU anerkennen

KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 14.01.2011, 12:13   #1
midola->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.08.2006
Ort: außerhalb der Matrix
Beiträge: 67
midola
Standard Strom als KdU anerkennen

Hallo,

ich mache mir gerade Gedanken, ob es nicht gerade jetzt der richtige Zeitpunkt wäre um eine Grundsatzentscheidung herbeizuführen und die tatsächlichen Stromkosten als KdU anzuerkennen.

Derzeit werden ja 27,76€ für Wohnen (ohne Mietkosten)
also Strom, Warmwasseraufbereitung & Wohnungsinstandhaltung (Renovierung) im Regelsatz berücksichtigt. Ich denke mal das die meisten Leute allein an Strom höhere Kosten haben, ich für meinen Teil habe einen monatlichen Abschlag von 35€ und meist sogar noch eine Nachzahlung, da die Stromkosten immer weiter steigen.

Da eine Wohnung in Deutschland aber ohne Strom praktisch unbenutzbar ist sollte man doch versuchen dies auch gesetzlich verankern zu lassen.

Gerade jetzt wo die H4 Gesetzgebung mehr oder weniger in der Luft hängt wäre die Gelegenheit dazu doch ideal, oder nicht?

Wer mag mir helfen das zu versuchen? Welche Wege muss ich gehen? Welche Anträge stellen oder gleich eine Klage vorm SG erwirken?
__

Wir brauchen ein Einkommen unabhängig vom Faktor Arbeit.

midola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2011, 13:05   #2
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Mehrere Gedanken:

Der aktuelle Regelsatzposten beruht auf einem statistischen Durchschnitt. Die Methode selbst hat das BVerfG nicht kritisiert, nur die fehlerhafte Anwendung derselben. Du müsstest also zeigen, dass beim momentan im Vermittlungsausschuss diskutierten Gesetz die statistische Grundlage fehlerhaft oder die Methode falsch angwandt worden ist.

Deine Gegner werden sagen, dass, wenn deine Kosten über dem statistischen Mittel liegen, Spielraum für eine Verbrauchs- und/oder Kostensenkung drin wäre. Oder kürzer: Billigeren Anbieter suchen und/oder weniger verbrauchen.

Deine Gegner werden sagen, dass du die Möglichkeit hättest, das, was über dem Regelsatzanteil ist, aus anderen Regelsatzpositionen begleichen zu können.

Ein dauerhafter Mehrbedarf könnte allerdings durch eine fallspezifische Krankheitsbehandlung bestehen. Dabei allerdings wäre wieder die Frage, ob das nicht ggf. ein Thema für die Krankenkasse wäre.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2011, 21:36   #3
ArNoN
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 29.10.2008
Beiträge: 946
ArNoN ArNoN ArNoN
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Moin,

interessanter Ansatz, der mir auch schon kam - dass 'die Saetze' vorn und hinten nicht reichen, ist ja wohl allgemein bekannt.

Aber wer kontrolliert eigentlich die Berechnungen? Wer kann bestaetigen, dass diese vogeblichen Durchschnittswerte auch so der Wahrheit entsprechen? Egal ob 15 oder 20%, ich wage zu behaupten dass die Werte genauso wie der Rest 'gewuerfelt' sind.

Im Regelsatz 2011 waeren (ich gehe jetzt davon aus, weil ich gerade keine andere Aufschluesselung zur Hand habe) 30.24 Euro fuer 'Energie' eingeplant, mMn zaehlt dazu auch die Warmwasserbereitung (die ja nicht zu den Heizkosten zaehlt) - wenn ich die jetzt rausrechne, bleiben pi-mal-auge 24 Euro uebrig, fuer einen Einzelhaushalt ist das entschieden zu wenig (bei 2 Personen sieht die Rechnung da anders aus, das mal aussenvorgelassen).

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Deine Gegner werden sagen, dass, wenn deine Kosten über dem statistischen Mittel liegen, Spielraum für eine Verbrauchs- und/oder Kostensenkung drin wäre. Oder kürzer: Billigeren Anbieter suchen und/oder weniger verbrauchen.
s.o. - weniger verbrauchen = kalt duschen, oder wie? Kuehlschrank abschaffen, und Kochen muss ja auch nicht sein, Knaeckebrot kann man auch kalt essen (ach, das ist zu teuer, dann halt das Brot von gestern)...
Zitat:
Deine Gegner werden sagen, dass du die Möglichkeit hättest, das, was über dem Regelsatzanteil ist, aus anderen Regelsatzpositionen begleichen zu können.
was aber doch auch nicht wirklich korrekt ist - die ca. 30 Euro Tel/Internet sind durchaus machbar (von Handygespraechen mal abgesehen), aber fuer 22.78 gibt's auch keine OePNV-Monatskarte... Da muesste man auch aus 'was anderem' zubuttern.

Klar, immer zubuttern koennte man aus den Ruecklagen - und dann? Klar, dann gibt's ein Darlehn, welches mit mehr als dem Ruecklagenbetrag zurueckgezahlt wird - ein Teufelskreis :(
ArNoN ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2011, 22:44   #4
prinz edmund->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.10.2010
Beiträge: 240
prinz edmund
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Für Strom sind keine 30,24 € eingeplant. Diese Zahl bezieht sich auf die gesamte Abteilung 4.

Warmwassererwärmung ist in Abteilung 4 überhaupt nicht mehr enthalten. Sie ist folglich ab 01.01.2011 im Rahmen der KdU nach § 22 SGB II zu übernehmen. Die Warmwasserpauschale hat sich damit erledigt!

Für die laufenden Kosten bezgl. Telefon/Internet sind keine 30 € vorgesehen, sondern nur etwas über 27 €.
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 00:47   #5
Alter Sack
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Alter Sack
 
Registriert seit: 16.06.2010
Beiträge: 1.130
Alter Sack Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Hartz IV: Stromabschlagszahlungen über 20,74 Euro.

Stromabschlagszahlungen über 20,74 Euro sind KdU!Nachdem der Gesetzgeber im Fortentwicklungsgesetz zum 1. August 2006 die Kosten für Strom als Bestandteil des Eckregelsatzes reglementiert hat, hat nun das SG Frankfurt am Main mit dem Urteil "S 58 AS 518/05" vom 29.12.2006 für neuen Zündstoff in der Frage von Stromkosten und den resultierenden Stromnachzahlungen über die bisher geleisteten Stromabschlagszahlungen von 20,74 Euro gegeben.

Das Gericht urteilte, dass in der monatlichen Regelleistung von 345,-- Euro die Stromkosten bis zur Höhe von 20,74 Euro enthalten sind.

Der diesen Betrag übersteigende Stromabschlag - ist als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren.

Die Begründung des Gerichtes lautet:

Aus § 20 SGB II sowie der Gesetzesbegründung ist ersichtlich, dass für die Höhe der Regelleistung die Vorschriften des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB XII) über die Regelsätze einschließlich der Regelsatzverordnung (RSV) maßgeblich sind. Diese wurden vom Verordnungsgeber – der Verordnungsbegründung zufolge – auf der Grundlage der Verbrauchsangaben der untersten 20 v. H. nach der ihren Nettoeinkommen geschichtete Haushalte der zum 1.Juli 2003 hochgerechneten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998 des Statistischen Bundesamts unter Mitwirkung von Sachverständigen ermittelt.
Die Verordnungsbegründung lässt eine exakte Bezifferung der Beträge, die jeweils einzelnen Bedarfen zuzuordnen sind, nicht zu. Dort wird lediglich angegeben, welcher Prozentsatz des so genannten Eckregelsatz auf welche Ausgabenabteilung nach der EVS entfällt. Für die Abteilung 04 "Wohnung, Wasser, Strom, Gas u. a. Brennstoffe", der der verfahrensgegenständlichen Warmwasser- und Energiebedarf zuzuordnen ist, wird ein Satz von 8% (dies entspricht 27,60 Euro) angegeben.
Darin sind allerdings neben den laut Verordnungsgeber lediglich "weitgehend" – und eben nicht in vollem Umfang – zu berücksichtigenden Stromkosten gemäß EVS auch die "voll" anzuerkennenden Positionen für Reparaturen und Instandhaltung der Wohnung enthalten. Nach der Veröffentlichung des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sowie nach Roth/Thome, Leitfaden Sozialhilfe schließlich können die Stromkosten – und damit die im Regelsatz berücksichtigten Energiekosten – aus der fortgeschriebenen EVS 1998 mit 20,74 Euro ( die Reparaturen mit 3,50 Euro und die Instandhaltung mit 1,69 Euro) berechnet werden.
Es ist mithin davon auszugehen, dass von den Stromkosten des Klägers dieser Betrag von 20,74 € bereits in der Regelleistung umfasst ist. Der darüber hinausgehende Anteil ist von der Beklagten zu übernehmen.
Eine Berufung war nicht zugelassen, da keiner der in § 144 Abs. 2 SGG genannten Zulassungsgründe vorliegt.

Demnach müssen auch Stromnachzahlungen, die sich aufgrund dieser Eckregelsatzregelung ergeben, entgegen der jetzigen Bearbeitungsweise der ALG-Leistungen nicht als Darlehen abzudecken, sondern unter Kosten der Unterkunft, die in angemessener Höhe vom Amt übernommen werden müssen, abgegolten werden !

***************************

Davon gibt es jede Menge Urteile!

__

Erst wenn man selber von einer Sache betroffen ist, merkt man, wie der Staat versagt hat.
Alter Sack ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 02:08   #6
ArNoN
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 29.10.2008
Beiträge: 946
ArNoN ArNoN ArNoN
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Zitat von prinz edmund Beitrag anzeigen
Für Strom sind keine 30,24 € eingeplant. Diese Zahl bezieht sich auf die gesamte Abteilung 4.
sorry, hast Recht - es sind nur noch 26.80 Euro (PDF, Seite 3), ich hatte die gesamte Abt. 4 gerechnet...

Zitat:
Warmwassererwärmung ist in Abteilung 4 überhaupt nicht mehr enthalten. Sie ist folglich ab 01.01.2011 im Rahmen der KdU nach § 22 SGB II zu übernehmen. Die Warmwasserpauschale hat sich damit erledigt!
und was, wenn man per Durchlauferhitzer das Warmwasser erzeugt? Dann lass' ich da echt noch 'nen Zwischenzaehler einbauen...

Zitat:
Für die laufenden Kosten bezgl. Telefon/Internet sind keine 30 € vorgesehen, sondern nur etwas über 27 €.
ok, ich hatte die Anschaffung mit eingerechnet (o.g. PDF, Seite 5) - das wird schon wieder eng...

Zitat von Alter Sack Beitrag anzeigen
Das Gericht urteilte, dass in der monatlichen Regelleistung von 345,-- Euro die Stromkosten bis zur Höhe von 20,74 Euro enthalten sind.

Der diesen Betrag übersteigende Stromabschlag - ist als Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II zu gewähren.
aeh, jetzt bin ich verwirrt...

Zitat:
Eine Berufung war nicht zugelassen, da keiner der in § 144 Abs. 2 SGG genannten Zulassungsgründe vorliegt.
tja, anderes Gericht = anderes Urteil, ich fuerchte da kann man sich nicht 100%ig drauf berufen...

Zitat:
Davon gibt es jede Menge Urteile!
zum Beispiel? Dann waer's ja auch egal, wenn man per Durchlauferhitzer... :D "Allein mir fehlt der Glaube"
ArNoN ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 08:49   #7
midola->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.08.2006
Ort: außerhalb der Matrix
Beiträge: 67
midola
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Naja, auf das Urteil aus Frankfurt kann man doch schon mal aufbauen und einen Widerspruch gegen den Leistungsbescheid einlegen mit Verweis auf eben dieses Urteil.
Das hilft mir doch schon einmal weiter.
__

Wir brauchen ein Einkommen unabhängig vom Faktor Arbeit.

midola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 10:23   #8
little
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.02.2010
Beiträge: 159
little Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Zitat von prinz edmund Beitrag anzeigen

Warmwassererwärmung ist in Abteilung 4 überhaupt nicht mehr enthalten. Sie ist folglich ab 01.01.2011 im Rahmen der KdU nach § 22 SGB II zu übernehmen. Die Warmwasserpauschale hat sich damit erledigt!
Wo steht das und gibts da schon nähere Infos zu? Lese ich grad zum ersten Mal! Mir werden weiterhin munter 6,47€ für Warmwasser abgezogen!

Gruss,
little
little ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 10:27   #9
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Zitat von little Beitrag anzeigen
Wo steht das und gibts da schon nähere Infos zu? Lese ich grad zum ersten Mal! Mir werden weiterhin munter 6,47€ für Warmwasser abgezogen!
Noch steht das gesetzlich nirgendwo - die Sache befindet sich ebenfalls in dem Gesetz, was momentan im Vermittlungsausschuss verhandelt wird. Momentan wird noch die alte Gesetzesregelung angwandt, bis der Ausschuss irgendwann mal zu Potte kommt.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2011, 11:47   #10
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Zitat:
Naja, auf das Urteil aus Frankfurt kann man doch schon mal aufbauen und einen Widerspruch gegen den Leistungsbescheid einlegen mit Verweis auf eben dieses Urteil.
Soweit ich weiß, ist dieser SG-Bescheid von 2006 längst durch höherinstanzliche Urteile, LSG und BSG, niedergestampft worden. Das haben auch schon andere versucht seit damals mit der Begründung, dass SG Frankfurt hätte aber ...

Im Urteil geht's um einen Zeitraum in 2005; hier kannst Du sehen, was zwischenzeitlich schon in 2006 - unter anderem - im § 20 Abs. 1 SGB II geändert wurde (siehe Unterstreichung):
*klick* Fassung § 20 SGB vom 01.08.2006


Nur als Beispiele:

Im LSG-Urteil Hessen, L 9 B 158/06 AS: "Die Kosten für Haushaltsenergie und Warmwasser sind in der Regelleistung enthalten"

BSG-Urteil, B 14/11b AS 15/07 R: "Es ist geradezu das Wesen einer pauschalierten Regelleistung, dass sie dem Leistungsempfänger in ihrer Gesamtheit zur selbstverantwortlichen Gestaltung seines Lebens zur Verfügung gestellt wird".
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2011, 14:43   #11
Nettle45->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.01.2011
Beiträge: 129
Nettle45
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Ich habe wahnsinnige Stromkosten,
monatlich soll ich nach der Neuberechnung ca. 90 Euro bezalhen
+ Rate 17 Euro Nachzahlung.

Die Kosten werden durch einen Durchlauferhitzer erzeugt,
ich gehe nicht verschwenderisch mit dem Strom um,
aber dieses Gerät verbraucht extrem viel Strom.

Ich muss trotzdem dagegen vorgehen, bleibt mir keine andere Wahl.

Wie mach ich das jetzt am besten?
Was beantrage ich und wie klage ich?
Nettle45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2011, 14:50   #12
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Zuerst mal solltest du selbst eine Begründung haben und Gegenargumente gegen das, was man dir sicher entgegenhalten wird.

Und dann kann man dir helfen.

Ich überlege ebenfalls, wie man da etwas machen kann.

Ein junger Mann, der alles warme Wasser aus dem Regelsatz bezahlen soll - und es mit Strom erwärmen soll - und auch das Duschwasser mit Strom abpumpen muß... nach der ersten Abrechnung muß er nun 80 € im Monat an Strom zahlen...kaum zu schaffen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2011, 14:57   #13
Nettle45->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.01.2011
Beiträge: 129
Nettle45
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Also wie ich aus einem anderen Beitrag entnommen habe,
sind für die Warmwasseraufbereitung 6, 47 im Regelsatz vorgesehen,
was ja wohl kaum ausreicht. Ich denke ich werde Antrag stellen auf Übernahme der Kosten und dann bei Ablehnung klagen
weil der Regelsatz zu niedrig ist.
Dann ist es eine Klage gegen den Regelsatz?
Nettle45 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.01.2011, 15:07   #14
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Standard AW: Strom als KdU anerkennen

Ja, im Grunde ist es dann eine Klage gegen den Regelsatz bzw. gegen die Bemessung eines Postens des Regelsatzes.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
anerkennen, strom

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Das Aus für den Strom! Scutum ALG II 9 12.11.2009 18:01
Amt will einstweillige Anordnung nicht anerkennen inVivo Allgemeine Fragen 8 05.11.2009 16:22
strom hardy57will Berlin/Brandenburg 1 19.11.2008 18:57
Arge will Rentenversicherungsbeiträge nicht anerkennen Kira Existenzgründung und Selbstständigkeit 4 29.07.2008 18:26
Strom und Gas Rick KDU - Miete / Untermiete 20 09.09.2007 17:34


Es ist jetzt 11:45 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland