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KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 20.02.2013, 16:12   #1
Horst W->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.02.2013
Beiträge: 1
Horst W
Standard Heizkosten

Hallo,

leider habe ich nichts zu folgendem Thema finden können:

Eine Freundin, leider z. Zt. ohne Internetanschluß, hat, entgegen der bisherigen Verfahrensweise nur Heizkosten für 50 qm bewilligt bekommen. Bisher wurden die Heizkosten aber für die vollen 80 m² bewilligt. Sie wohnt in einem eigenen Haus. Ist das rechtens? Was soll sie tun. Eine Begründung hat sie nicht erhalten, lediglich die Bewilligung der Heitzkosten für 50 m².

Vielen Dank für eure Mühe im Voraus

Horst
Horst W ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2013, 16:47   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.655
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Heizkosten

Hallo Horst und willkommen,

was genau stand in diesem Schreiben § usw. und von wann?

Die Heizkosten sind zu übernehmen, lies hierzu die Urteile.

Zitat:
Bundessozialgericht B 14/11b AS 67/06 R
Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Die Angemessenheit der Unterkunftskosten richtet sich vielmehr für Mieter und Wohnungseigentümer nach einheitlichen Kriterien. Im Hinblick auf die durch die Unterkunft verursachten Kosten gibt es im Regelfall keinen sachlichen Grund, Haus- oder Wohnungseigentümer unterschiedlich zu behandeln (BSG SozR 4-4200 § 12 Nr 3 RdNr 24).
Auch der Sinn und Zweck der Leistung steht der Übernahme von Tilgungsleistungen nicht entgegen.

Der Gesetzgeber räumt dem Erhalt der
Wohnung allgemein einen hohen Stellenwert ein, ohne Rücksicht darauf, ob diese gemietet ist oder im Eigentum des Hilfebedürftigen steht.§ 22 SGB II dient dem Schutz der Wohnung als räumlichem Lebensmittelpunkt (vgl Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 22 RdNr 5).

Erforderlich ist daher zum einen, dass die Kosten in Form von Tilgungsleistungen zur Erhaltung des Wohneigentums unvermeidbar sind.

Zitat:
Bundessozialgericht B 14 AS 33/08 R
Wie bei Mietwohnungen sind auch bei Wohneigentum die tatsächlichen Heizkosten zu übernehmen, soweit diese angemessen sind.

Die Kosten der Heizung sind - ebenso wie die Kosten der Unterkunft - nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen zu erbringen, soweit sie angemessen sind. Bei der Angemessenheitsprüfung ist ein konkret-individueller Maßstab anzulegen.

Die Angemessenheitsprüfung hat dabei getrennt von der Prüfung der Angemessenheit der Unterkunftskosten zu erfolgen. Die tatsächlich anfallenden Kosten sind als angemessen anzusehen, soweit sie nicht einen Grenzwert überschreiten, der unangemessenes Heizen indiziert.
Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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