KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 10.01.2013, 13:18   #1
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Knoedels Knoedels Knoedels
Standard Heizkosten - was erwidern?

Liebe Community

Vergangenes Jahr hatte ich einen Antrag auf "Hausbrandbeihilfe" gestellt ( Oellieferung für Einzelöfen )
Die nette Dame vom JC rief mich an und teilte mir mit das mir 900 Euro zustehen würden und ob ich alles auf einmal haben wolle oder wieviel ich bräuchte wegen der Größe des Tanks.
Ich erwiederte, dann teile ich auf zwei mal und beantrage den Rest dann im neuen Jahr ( also jetzt )
Gesagt, getan, neuen Antrag im Januar gestellt.
Nun schreibt mir die nette Dame, ich müsse erstmal den Verbrauch von 2011 nachweisen .......... ???????
Nichts gegen einzuwenden, einerseits.
Andererseits frage ich mich was mein Verbrauch in 2011 mit meinem Verbrauch in 2012/2013 zutun hat ?
Erstmal hatten wir völlig verschiedene Temperaturen und auch völlig verschiedene Oelpreise/pro Liter ????
Was hat das eine mit dem anderen zutun ?
Der Bedarf ist doch da und daher zu decken ?
Jemand eine Idee wie ich das plausibel denen erkläre ?
lg
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Alt 10.01.2013, 13:38   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Heizkosten - was erwiedern

Hallo Knoedels,

Zitat:
Nun schreibt mir die nette Dame, ich müsse erstmal den Verbrauch von 2011 nachweisen .......... ???????
Der Beweis liegt schon alleine darin, das dein Tank nicht das Volumen hat für ein große Menge.

Kannst du mal das Schreiben hier rein stellen ohne persönliche Daten, bin gespannt auf was sich der SB beruft?

Zitat:
Heizkosten
Bundessozialgericht B 7b AS 40/06 R
Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Unter § 22 Abs 1 SGB II fallen jedoch nicht nur laufende Kosten, sondern auch einmalige Kosten, die beispielsweise für die Beschaffung von Heizmaterial anfallen.

Für diese Auslegung spricht insbesondere der Wortlaut von § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II, der unterschiedslos von "tatsächlichen Aufwendungen" für Unterkunft und Heizung spricht. Insbesondere der Begriff "tatsächlich" lässt eine einmalige Übernahme zu, wenn die Kosten angefallen sind.

Die Gewährung von monatlichen Heizkostenpauschalen anstelle der Erstattung der tatsächlichen Aufwendungen für die Beschaffung von Heizmaterial läuft dem Zweck des § 22 Abs 1 SGB II zuwider. Denn dann wird zu einem Zeitpunkt geleistet, zu dem gerade noch kein Bedarf besteht.

Dies könnte insbesondere dazu führen, dass Hilfeempfänger im Bewilligungszeitraum (......) entweder keinen einmaligen Bedarf hätten, sodass "zu viel" geleistet würde, oder dass sie zur Deckung eines einmaligen Bedarfs nicht ausreichend Zeit gehabt hätten, etwas anzusparen, sodass im Hinblick auf den Bedarfsdeckungsgrundsatz "zusätzlich" Leistungen erbracht werden müssten (Paul ZfS 2005, 145, 154).

Monatliche Heizkostenpauschalen für einen später entstehenden Bedarf sind auch deshalb nicht zweckmäßig, weil die Gefahr groß ist, dass die Pauschalen, die beispielsweise im April geleistet werden, im September nicht mehr vorhanden sind, sodass eine dann anfallende Rechnung für Heizmaterial nicht bezahlt werden könnte.

Unter § 22 Abs 1 SGB II fallen demnach auch einmalige Leistungen zur Beschaffung von Heizmaterial. Bei der Beschaffung von Heizmaterial (zB Heizöl oder Holz) handelt es sich um Aufwendungen, die einen zukünftigen Heizbedarf decken sollen.

Der "Bedarf" besteht gerade darin, dass die Leistungsträger dem Hilfebedürftigen Geldmittel zur Verfügung stellen, die dieser benötigt, um die Lieferung von Heizmaterial bezahlen zu können (BVerwGE 79, 46, 50).

Der Bedarf für Heizmittel entsteht erst dann, wenn für den Bewilligungszeitraum (§ 41 SGB II) kein Brennmaterial mehr vorhanden ist.

Die tatsächlichen Aufwendungen entstehen aber erst in der Folge der Lieferung von Heizmaterial. Es besteht daher im Regelfall keine Verpflichtung der Beklagten, vor der Lieferung eine Kostenübernahmeerklärung abzugeben.

Etwas anderes könnte indes dann gelten, wenn der Heizmittellieferant nur bereit wäre, gegen sofortige Barzahlung zu liefern. In diesem Fall wäre eine Kostenübernahmeerklärung bzw eine "vorherige" Leistung der Beklagten zulässig.

Eine mehrmonatige Bevorratung mit Heizmaterial ist auch nicht systemwidrig, was sich aus § 41 Abs 1 Satz 4, 5 SGB II (......) mittelbar ergibt.

Denn die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sollen für sechs Monate bzw bis zu 12 Monate bewilligt werden. Vor diesem Hintergrund muss bei der angemessenen Menge des Heizmaterials auf den jeweiligen Bewilligungszeitraum abgestellt werden; der Zeitraum für den angenommenen Heizmaterialbedarf sollte mit dem Bewilligungszeitraum in der Regel deckungsgleich sein (so auch Adolph in Linhard/Adolph, SGB II, § 22 RdNr 32 f, Stand November 2006).
Gruß
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Alt 10.01.2013, 14:25   #3
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Standard AW: Heizkosten - was erwiedern

werd es dir abtippen ( keinen Scanner )

Aufforderung zur Mitwirkung für den Bezug von Leistungen zur Sicherung bla bla

Sehr geehrte Frau ......
Sie haben Leistungen zur Sicherung des L. unterhaltes bla bla beantragt
Ohne vollständige Unterlagen kann nicht festgestellt werden ob und
inwieweit ein Anspruch auf leistungen für sie besteht.

Folgende Unterlagen werden noch benötigt
Nachweis über den Jahresbedarf bezüglich Ihrer heizkosten aus dem Jahr 2011 ( sämtliche Rechnungen bzw Quittungen aus dem Jahre 2011)

Bitte reichen sie die Unterlagen bei der im Briefkopf genannten Stelle bis zum 18.1.2013 ein
Für den Bezug von Leistungen ist es erforderlich das sie alle Tatsachen angeben die für ihren Leistungsanspruch entscheident sind und die notwendigen Nachweise vorlegen oder ihrer Vorlage zustimmen bla bla
Bitte beachten Sie
Haben sie bis zum genannten Termin nicht reagiert oder die erforderlichen Unterlagen nicht eingereicht können die Geldleistungen ganz versagt werden bis sie ihre Mitwirkung nachholen.

mit freundlichen Grüßen
Frau .......

Angeheftet ist die Rechtsfolgebelehrung und ein Rückantwortschreiben was ich unterschreiben soll
lg
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Alt 10.01.2013, 14:43   #4
Seepferdchen
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Standard AW: Heizkosten - was erwiedern

Zitat:
Nachweis über den Jahresbedarf bezüglich Ihrer heizkosten aus dem Jahr 2011 ( sämtliche Rechnungen bzw Quittungen aus dem Jahre 2011)
Frage hast du beim Antrag 2011 keine Belege beigefügt?

Demzufolge hast du die Lieferung für 2011 bezahlt bzw. im vorab das Geld dafür vom JC
bekommen!?

Ich nehme an du hast vorher einen Kostenvoranschlag eingereicht?

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Alt 10.01.2013, 22:49   #5
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@Seepferdchen, nein, ich bin 2010 eingezogen und hatte für die Heizperiode "010/2011 im voraus 600 Euro bekommen, für die ich den Tank befüllen ließ. Damit bin ich auch in der Heizperiode 2011 hingekommen.
Hatte mich zwar gewundert als sie mir am Telefon sagte mir würden 900 Euro Heizkosten zustehen und mich natürlich auch gefreut über 300 Euro mehr, aber die bekomme ich ja jetzt wohl doch nicht, da ich in 2011 nur 600 Euro verbraucht habe
Darum meine Frage - geht es hier nicht um den tasächlichen Bedarf ?
weil der kann ja von Jahr zu Jahr unterschiedlich sein ?
lg

Bezüglich Kostenvoranschlag, nein, den brauchte ich nicht vorzulegen und Quittungen usw wollte niemand sehen - hab sie aber noch.
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Alt 13.01.2013, 10:47   #6
Seepferdchen
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Zitat:
ich bin 2010 eingezogen und hatte für die Heizperiode "010/2011
Wann bist du dort eingezogen, Monat?

mach von den Rechnungen eine Kopie.

Und deiner Begründung das daß Fassungsvermögen vom Tank begrenzt ist und daraus folgt das eine Teillieferung im Jahr 2010 erfolgte in Absprache mit ihrer Abtlg. mit Frau
XXX.

Ich hoffe du hast dir Namen und Uhrzeit notiert?

Telefonisch ist nicht so optimal, bitte immer alles schriftlich!

Gruß
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Alt 13.01.2013, 12:11   #7
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okay, dankeschön, werd das mal so versuchen.
lg
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Alt 13.01.2013, 12:30   #8
Seepferdchen
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Standard AW: Heizkosten - was erwiedern

Und noch einen Geadnken dazu, sicherlich hast du Unterlagen zum Tank?

Würde ich kopieren und mitreinlegen, somit müßte dann klar sein das es anders nicht geht, wie geagt müßt, falls SB mit den Abmaßen etwas anfangen kann?


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Alt 13.01.2013, 12:34   #9
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Standard AW: Heizkosten - was erwiedern

Zitat von Knoedels Beitrag anzeigen
(...) geht es hier nicht um den tatsächlichen Bedarf ? weil der kann ja von Jahr zu Jahr unterschiedlich sein ?
Ich fasse mich nachfolgend kurz: Das siehst Du vollkommen richtig. Der Bedarf ist zu decken wenn er anfällt. Sobald absehbar ist, das der Ölvorrat zur "Neige" geht, bitte vom Öllieferanten - falls möglich - einen Kostenvoranschlag besorgen mit dem Hinweis der Vorauskasse. Zusammen mit dem Ölangebot sollte dies dann beim JC schriftlich unter Fristsetzung beantragt werden. Es ist nicht zumutbar monatelang auf die Übernahme warten zu müssen. Bei Ablehnung und oder Fristüberschreitung besteht dann die Möglichkeit einer einstweiligen Anordnung über das Sozialgericht. Aus diesem Grunde sollte der eA-Antrag dann so verfasst sein, das zunächst nur der unmittelbare Ölbedarf (z.B 500 L.) eingefordert wird und damit die drohende Notlage vorerst abgewendet werden kann.

Über die gerichtliche Rechtsberatungshilfe sollte zusätzlich und vorab anwaltliche Fachberatung in Anspruch genommen werden. Hinsichtlich der möglichen eA (Verfahrensverlauf, z. B., auch mögl. Beweisanträgen), so würde ich dies dem Fachanwalt/Anwältin überlassen. Dies auch deshalb, da ich Deinen Ausführungen entnehme, das auch über Holz geheizt und über Strom die Warmwasserzubereitung ermöglicht werden kann.

Beim JC zu beantragen sind natürlich auch die Stromkosten für die Heizanlage, denn ohne Strom läuft nichts und diese Kosten gehören gleichfalls zur KdU. Mittels Ü-Antrag (ab 1/12) sollten diese ggf. nachgefordert werden. Ich persönlich würde hier monatlich ca. 4-5,- € ansetzen und dies zusätzlich zum pauschalierten Mehrbedarf (ca. 8,- € siehe Forum) für die Warmwasserzubereitung (falls bislang nicht zugestanden) einfordern.

Und was der JC-Hausbesuch betrifft, so hätte ich persönlich nichts dagegen. Was soll ein Hausbesuch bringen, außer, das der Ölvorrat kurz vor dem Ende ist. Alles andere geht dem JC nichts an. Mehr kann eh durch Augenscheinnahme nicht festgestellt werden. Sollen die "JC-Burschen" doch in den Öltank kriechen und dann tagelang stinken. Dies ist meine Meinung zum Thema Hausbesuch.
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.01.2013, 19:52   #10
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silvie0035 silvie0035
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Zitat von lpadoc Beitrag anzeigen
Ich fasse mich nachfolgend kurz: Das siehst Du vollkommen richtig. Der Bedarf ist zu decken wenn er anfällt. Sobald absehbar ist, das der Ölvorrat zur "Neige" geht, bitte vom Öllieferanten - falls möglich - einen Kostenvoranschlag besorgen mit dem Hinweis der Vorauskasse. Zusammen mit dem Ölangebot sollte dies dann beim JC schriftlich unter Fristsetzung beantragt werden. Es ist nicht zumutbar monatelang auf die Übernahme warten zu müssen. Bei Ablehnung und oder Fristüberschreitung besteht dann die Möglichkeit einer einstweiligen Anordnung über das Sozialgericht. Aus diesem Grunde sollte der eA-Antrag dann so verfasst sein, das zunächst nur der unmittelbare Ölbedarf (z.B 500 L.) eingefordert wird und damit die drohende Notlage vorerst abgewendet werden kann.

Über die gerichtliche Rechtsberatungshilfe sollte zusätzlich und vorab anwaltliche Fachberatung in Anspruch genommen werden. Hinsichtlich der möglichen eA (Verfahrensverlauf, z. B., auch mögl. Beweisanträgen), so würde ich dies dem Fachanwalt/Anwältin überlassen. Dies auch deshalb, da ich Deinen Ausführungen entnehme, das auch über Holz geheizt und über Strom die Warmwasserzubereitung ermöglicht werden kann.

Beim JC zu beantragen sind natürlich auch die Stromkosten für die Heizanlage, denn ohne Strom läuft nichts und diese Kosten gehören gleichfalls zur KdU. Mittels Ü-Antrag (ab 1/12) sollten diese ggf. nachgefordert werden. Ich persönlich würde hier monatlich ca. 4-5,- € ansetzen und dies zusätzlich zum pauschalierten Mehrbedarf (ca. 8,- € siehe Forum) für die Warmwasserzubereitung (falls bislang nicht zugestanden) einfordern.

Und was der JC-Hausbesuch betrifft, so hätte ich persönlich nichts dagegen. Was soll ein Hausbesuch bringen, außer, das der Ölvorrat kurz vor dem Ende ist. Alles andere geht dem JC nichts an. Mehr kann eh durch Augenscheinnahme nicht festgestellt werden. Sollen die "JC-Burschen" doch in den Öltank kriechen und dann tagelang stinken. Dies ist meine Meinung zum Thema Hausbesuch.

Guten Abend ich habe das selbige Problem, die wollen auch am Montag oder Mittw. mit gleich 3 Mann mir einen Hausbesuch abstatten, die drehen einem schneller einen Strick wie man glaubt, weil die sind zu dritt ich alleine, die können später alles mögliche behaupten? Leider habe ich keinen der am Tage einer mögl. Besichtigung als Zeuge mitanwesend sein könnte, so dass ich die auch nicht unbedingt reinlassen will, vor allem weil die keine Fachleute sind um am Ende zu behaupten, ich hätte einen zu hohen Heizbedarf, deshalb wollen die nächste Woche bei mir vorbeikommen, sogar der Leistungs-SB, da ich ihm drohte, bei Heizungsausfall, Rohrbruch ihn in Haftung nehmen zu wollen.

Angeblich wollten die mit mir einen Fragebogen ausfüllen und vermessen, so meinte beim letzten Gespräch ein Außendienstmitarbeiter am Telefon mit dem ich eigentliche einen Termin ausgemacht hatte, der wg. Krankheit aber abgesagt wurde. Deswegen schrieb ich ja den SB an, auf welcher Rechtsgrundlage er denn mir AD schicken würde und zu welchem Zwecke? Jetzt schreibt der laut Vorlesung der JC-Mitarbeiterin am Telefon eben, dass sie zum Zwecke der Prüfung, warum ich einen erhöhten Heizungsmittelbrennbedarf hätte? Das bestreite ich, da bis jetzt 1000 Liter nur getankt, die noch nicht verbraucht sind und aktuell 80kg Briketts und 3 Raumeter Holz bei 2 zu befeuernden Öfen auch nicht viel ist. Hier schreiben weche, die alte Hütten gänzlich mit Holz beheizen, dass diese 17 Raummeter verbrauchen würden, ergo ist mein Bedarf, den ich fordere von 6 Raummeter, wovon ich aber nur für 3Raummeter das Geld zurückhaben möchte und für weitere 100kg Briketts nicht zuviel. Ein Haus meines Baujahres inkl. Warmwasserbereitung von über 110 qm da kommt keiner mit 1000 Litern aus, seiden er hätte Solardachpanellen und sonstige modernste Hilfsmittel, wie wärmeisolierenden Hausputz und 3-fachverglasung, etc. installiert! Wenn die am Montag den 28. anrücken mit 3 Personen, mache ich einfach nicht auf, dann muss er halt so nach Sachlage entscheiden. Wenn er ablehnt, dann klage ich eben? Nur ob er sich dann darauf berufen kann, ich hätte sie nicht reingelassen, die sagen dann bestimmt, sie wollten sich mal die Tanks anschauen und nach dem Brennholz schauen, weil behaupten kann ja jeder viel, ich hätte ihnen den Zutritt verwehrt, weshalb sie wohl gerechtfertigt ablehnen können?

Sollte ich nicht MOrgen,oder spätestens am Montag zum SG, einen Eilantrag stellen, da Tankanzeige total im roten Bereich ist und ich nicht abschätzen kann, wann Heizanlage ausfällt?
Wie gehe ich da am besten vor?

Gruss silvie0035
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Alt 24.01.2013, 22:00   #11
Hananah
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Hananah
Standard AW: Heizkosten - was erwiedern

Hm, kann dein Heizungsbauer dir nicht überschlagsweise den Heizbedarf deines Hauses nennen, du machst nen Dreizeiler draus und er nen Stempel drunter?
Unangenehm vielleicht, aber wenigstens ist das ein Fachmann.

Naja, und dann muss die Heizlast des Hauses umgerechnet werden auf deine drei Energieträger Kohle, Holz, Gas. Ist nicht so einfach. Und eben drum frag ich mich, wie ein SB da einen Erkenntnisgewinnung ziehen will vor Ort?

Hast du in dem Heizungsforum mal nach dem Gasverbrauch für Wasser gefragt?

Gruss Hananah
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Alt 25.01.2013, 00:26   #12
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silvie0035 silvie0035
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Zitat von Hananah Beitrag anzeigen
Hm, kann dein Heizungsbauer dir nicht überschlagsweise den Heizbedarf deines Hauses nennen, du machst nen Dreizeiler draus und er nen Stempel drunter?
Unangenehm vielleicht, aber wenigstens ist das ein Fachmann.

Naja, und dann muss die Heizlast des Hauses umgerechnet werden auf deine drei Energieträger Kohle, Holz, Gas. Ist nicht so einfach. Und eben drum frag ich mich, wie ein SB da einen Erkenntnisgewinnung ziehen will vor Ort?

Hast du in dem Heizungsforum mal nach dem Gasverbrauch für Wasser gefragt?

Gruss Hananah

Danke der Antwort!

Ich habe eine ZH mit Öl, kein Gas! Meinen Heizungsmonteur habe ich heute Abend angerufen, da ich immer alle 3 Tage Wasser in der Heizanlage nachfüllen muss, da Druckmeter immer abfällt. Der meinte es könne der Druckausgleichsbehälter, oder ein Ventil defekt sein. Ich fragte ihn gleich mals, ob er mir berechnen könne, wieviel Öl meine Heizanlage bräuchte, um die 150Liter Warmwasser aufzuheizen? Er meinte dass könne er nicht sagen, das könnte ein Energiegutachten ermitteln. Das kostet aber an die 500,-€ die habe ich nicht und außerdem verbrauche ich nicht zuviel. Er meinte ähnliche alte Häuser im Ort die verbräuchten auch so an die 2500 - 3000 Liter im Jahr an Heizöl. Das bestätigte mir auch mein Heizöllieferant und andere Hausbesitzer. Ergo alles im grünen Bereich! Außerdem habe ich bis jetzt nur 1000 Liter getankt, und habe noch für eventuell 1-3 Monate Öl vorrätig, leider können die nicht angesaugt werden, da Ansaugrohr nicht bis an den Tankboden reicht, da würden ca. 7cm Restinhalt verbleiben. Mein Antrag auf weitere 1000 Liter ist nur eine Vorsichtsmaßnahme um ein Luftansaugen und damit Heizanlagenausfall zu verhindern, da dass Öl eh nicht bis zumJahresende reicht, ich bereite ja auch mein Badewasser mit Heizöl auf, da ist es normal, wenn ich 2000 Liter für Warmwasser u.Heizen benötigen würde. Was wollen die Spezialisten bei mir mit ihren Hausüberfall bewirken? Denke ich schreibe denen Morgen folgenden Brief:


Ihr Schreiben vom 23.01.2013 zwecks Außendienstbesuch


Sehr geehrter Herr Dübel,

ich habe sie mit Schreiben vom 18.01.2013 aufgefordert mir die Grundlage
eines Außendienstbesuches genauestens darzulegen.
Leider kommen sie dem nicht nach, obwohl es nach den Ihnen vor-
gegebenen Richtlinien ,, das letzte Mittel" sein sollte mit Hilfe eines
Hausbesuches zu ermitteln und nur in den Fällen, wo es keine andere
Möglichkeitenen gibt, offene Fragen auf andere Art und Weise zu ermitteln?
Ihr Vorgehen halte ich unter Datenschutzrechlichen Gründen für sehr Zweifelhaft!
Ich werde den Datenschutz hinzuziehen und auf deren Verstoß
ihr Handeln überprüfen lassen, sollten Sie sich weiterhin weigern mir Ihre
Rechtsgrundlage zu nennen und was Sie genau ermitteln möchten?
Außerdem verlange ich, sollte ich einen Besuch zustimmen, dass Sie mir
Ihre Fachkompetenz bzgl. Heizungsbau, Energieeffizienzermittlung
nachweisen, da ich nicht gewillt bin Hinz und Kunz in mein Haus zu lassen.
Siehe unten: belastender Charakter! Oder wollten Sie dass nur weil sie
arbeitslos geworden sind, dass da ein Horte von fremden Menschen in ihren
4 Wänden rumschnüffeln? Dieser Besuch ist nicht Zielführend um einen
Heizungsmaterialverbrauch zu ermitteln, dafür gibt es andere Mittel.
Fragen Sie meinen Heizungsbauer, oder einen Sachverständigen?
Das sind die Leute die sich auskennen und keine AD,s die vom Heizungsbau
keinerlei Ahnung haben.
Gerne können sie ein Energiegutachter beauftragen? Einen Heizugsbauer? den Bezirksschornsteinfeger, der kennt meine Anlage!
Die Fa. Siegerheizungen kontaktieren, die können ihnen Angaben machen,
welche Heizölmenge die Anlage aus dem Jahr 1998 verbraucht?
Sie können dies mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit nicht!
Solange Sie mir nicht explizit den Grund, den Zweck benennen, warum?
weshalb?und mit welchem Ziel ? Sie mir den AS schicken wollen? So lange
ich deren Grund nicht genannt bekomme, stimme ich einem Hausbesuch
nicht zu, da so nicht ermittelt werden kann, ob ich zuviel Heizöl, etc.verbrauche?!
Ich verweise auf den Datenschutz den Sie meiner Meinung nach mit Füßen treten.


Quelle:ULD | Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Holstenstraße 98 | 24103 Kiel | Tel. 0431 988-1200 | Fax: 0431 988-1223

Wann sind Hausbesuche überhaupt zulässig?
Der Gesetzgeber hat im § 6 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch
II (SGB II) für die ARGEn die Verpflichtung zur Errichtung
eines Außendienstes zur Bekämpfung von
21
Leistungsmissbrauch aufgenommen. Aber, auch wenn
die „Kontrolle“ im Vordergrund steht, so sehen viele
verantwortungsvolle ARGEn den Außendienst auch als
Möglichkeit den Betroffenen „vor Ort“ zu helfen.
Grundsätzlich gilt jedoch, dass ein Hausbesuch nur
dann zulässig ist, wenn Fragen nicht anders geklärt
werden können. Fragen Sie zu Beginn nach dem konkreten
Grund für den Hausbesuch und lassen Sie sich
den Dienstausweis zeigen!
Achtung: Ein Hausbesuch ist das „letzte Mittel“ um Fragen
zu klären. Vorher muss das Amt prüfen, ob nicht
andere Mittel der Sachverhaltsklärung bestehen. Auf
Grund des für den Betroffenen besonders belastenden
Charakters eines Hausbesuches muss das Amt umfangreiche
„Regeln“ beachten. Keinesfalls darf ein Hausbesuch
zu einer Hausdurchsuchung ausarten. Die Befragung
von Minderjährigen, Nachbarn oder Hausmeistern
ist grundsätzlich ebenso tabu wie eine verdeckte
Überwachung (Observation). Auch dürfen nur in besonderen
Fällen und nur mit Ihrer Zustimmung Foto oder
Videoaufnahmen gemacht werden. Vor Beginn
eines Hausbesuches müssen sich die Mitarbeiter gegenüber
den Betroffenen ausweisen und den konkreten
Grund des Besuches angeben.

Fordern Sie Ihr Recht ein! Bitten Sie um Aushändigung
einer Kopie des Prüfauftrages und der Prüfnotizen bzw.
des Prüfprotokolls.


Mfr.Grüssen silvie0035
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