KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


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Alt 19.12.2012, 21:32   #1
commander1969
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commander1969 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Hallo zusammen...
gleiche Belehrung habe ich gestern auch erhalten. Wie ich diesem Thread
entnehme, sollte ich diesen nicht unterschreiben.

Wie sollte ich das begründen?

Gleichzeitig soll ich Blatt 3 meines Mietvertrages vorlegen, da sich daraus
meine jährliche Mieterhöhung von 2,36 hervorgehen.
Diese habe 2011 und 2010 (nachweislich per Email) an den damaligen SB
gesendet...!!! Ebenfalls soll ich meine NK-Abrechnung 2011 vorlegen, welche
ich ebenfalls denen zukommen lassen hab (im Original, habe mir Kopien gemacht).

Kann doch nicht sein, das die Unterlagen immer aus meiner Akte verschwinden!?!?

Wie kann/sollte ich da vorgehen...???


Würde mich über viele Anregungen freuen...

Grüße aus dem Rhein Kreis Neuss
commander1969 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.12.2012, 21:37   #2
Mamato
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Mamato Mamato Mamato
Standard AW: Heizkostenbelehrung

Mach bitte lieber deinen eigenen Thread auf, sonst kommt man durcheinander. Bzw. warte noch eine Weile.
Habe das mal den Mods gemeldet, dass sie deine Frage abteilen/verschieben.

EDIT:

Wow, sind die Mods aber schnell!!
Mamato ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.12.2012, 22:14   #3
Mamato
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Mamato Mamato Mamato
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Zitat von commander1969 Beitrag anzeigen
Hallo zusammen...
gleiche Belehrung habe ich gestern auch erhalten. Wie ich diesem Thread
entnehme, sollte ich diesen nicht unterschreiben.
Leider kenne ich derlei Belehrungen nicht. Fakt ist, dass Heizkosten in tatsächlicher Höhe übernommen werden müssen.

Zitat:
Wie sollte ich das begründen?
Das entsprechende Urteil findest du hier:
http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ml#post1292431
Zitat:
Gleichzeitig soll ich Blatt 3 meines Mietvertrages vorlegen, da sich daraus
meine jährliche Mieterhöhung von 2,36 hervorgehen.
Na wenn die wissen dass das Blatt 3 ist, ist das aber verdächtig ;)
Also haben sie das Blatt ja

Zitat:
Kann doch nicht sein, das die Unterlagen immer aus meiner Akte verschwinden!?!?
Nö, das ist Schickane, Faulheit, Inkompetenz oder alles zusammen

Zitat:
Wie kann/sollte ich da vorgehen...???
Ich bin da auch gerade dran, weil meine mir sogar it Leistungseinstellung droht für Unterlagen, die sie längst hat.

Da könnte man an das KMR schreiben und z. B. eine Fachaufsichtsbeschwerde. Ob das was bring ist fragwürdig

Mal ein paar Ausschnitte aus meinen Entwürfen ( die ich im Wwutmodus schrieb und noch nicht abschickte*gg), vielleicht ist der eine oder andere Satz dabei

Zitat:
Nicht so bekannt sind sicherlich diverse Pflichten seitens des Leistungsträgers, bzw. seiner Mitarbeiter. Eine solche Pflicht ergibt sich z. B. aus dem § 65 SGB I, der unter Absatz 1 Nr. 3 lautet: Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

Dieser Grundsatz gilt natürlich auch, wenn die erforderlichen Unterlagen bereits angefordert und eingereicht wurden und aktenkundig sind...

....Ich möchte lediglich auf einen bewussten Umgang mit Ressourcen und auch Steuergeldern aufmerksam machen. Ganz zu schweigen von der Ökobilanz und Umweltbelastung, die Ihre Aufforderung zur Mitwirkung nach sich zieht. Rechnen wir mal zusammen:
Porto und 2 Blatt Papier, Druckerschwärze, Strom und ca. 10 Min. Arbeitszeit für mindestens 1 Person. Für 1 Std. Verwaltung im mittleren Dienst für das Land Baden-Württemberg incl. Pauschalsatz für sonst. Aufwendungen werden 43 € angesetzt. 10 Minuten also mindestens 7,17 €. Ein Brief kostet demnach mindestens 9 - 10 €. Dazu kommen noch die Kosten für meine Rückantwort, die ich aus meinem knappen Geld nochmals aufwenden muss und wieder die Ökobilanz.
Damit nicht genug, denn dann müssen Sie sich erneut alles auf den Tisch holen und meinen Antrag nochmals bearbeiten. Auch das kostet unnötige Steuergelder, die man ja all zu gerne den „bösen“ Hartz IV Beziehern auf das Konto schreibt, die den Steuerzahler ja so viel Geld kosten. Ein großer Teil davon ist allerdings auch ineffektiver und verschwenderischer Verwaltungsaufwand!

Es sind ja nicht nur Sie, die unnötig doppelt und dreifach Daten erhebt und einfach schnell nochmal von den Leistungsberechtigten Dokumente verlangt, die längst in der Akte sind. Ist vermutlich einfacher, als selbst mal in die Akte zu schauen und sich die Dokumente selbst heraus zu suchen. Lieder scheint diese Vorgehensweise in den Jobcentern an der Tagesordnung zu liegen.
Lassen sie es bei 3 Mio. Leistungsberechtigten nur 1 % solcher unnötigen Aufforderungen pro Monat sein. Das sind dann 30.000. Bei 10 € pro unnötiger, doppelter Datenerhebung sind das im Monat 300.000 € und im Jahr 3 Millionen 600.000 Euro.
Bei einer Umfrage 2008 waren es sogar 35 % der Leistungsberechtigten, die doppelt und dreifach die Unterlagen vorlegen mussten.

Also schauen Sie doch bitte in der Akte nach. Beide Rechnungen liegen Ihnen vor.

Mein Urenkel freut sich bestimmt, wenn wir ihm noch ein paar Bäume stehen lassen und es noch Flüsse und Seen gibt, in denen man Baden kann. Und die Steuerzahler danken es Ihnen auch, wenn Sie sparsam mit ihren Steuergeldern umgehen.


Würde mich über viele Anregungen freuen...

Hier noch mehr, wenn in dem Schreiben womöglich noch eine Aufforderung zur Mitwirkung und Androhung des § 60 SGB I steht.

Bin gerade in Fahrt und poste halt mal meine Anregung ;)

Den finde ich eigentlich am besten.

Zitat:
Zu Ihrer Androhung der Versagung der Leistungen eine Anregung:
Stellen Sie sich mal vor, Sie beantragen bei Ihrem Dienstherren eine Ihnen zustehende(!) weitere Leistung und bekommen dann folgendes Schreiben.

Sie haben zusätzliche Leistungen zu Ihren Dienstbezügen beantragt. Zur Prüfung, ob Ihnen diese Leistungen gem. § 61 Abs. 2 BBG zustehen, benötige ich folgende Unterlagen:

Nachweis über die Ableistung einer Fortbildung der Grundlagen des SGB I und SGB II.

Bitte reichen Sie diese bis zum 31.12.2012 bei mir ein. Hierzu sind Sie nach § 60 BBG verpflichtet.
Wenn Sie dieser Aufforderung bis zu dem genannten Termin nicht nachkommen, muss ich die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gem. § 5 Abs. 1 Nr. 5 BDG i.V.m § 77 BBG veranlassen.


Sie würden sich wahrscheinlich in Ihrer Würde verletzt fühlen und sehr empört sein, wenn Sie wegen der Wahrnehmung Ihrer Rechte mit Entlassung und Beraubung Ihrer Existenzgrundlage bedroht werden. Also denken sie doch bitte darüber nach, was Sie den Antragstellern standardmäßig und unverhältnismäßig androhen. Und prüfen Sie bitte, ob die Voraussetzung dafür vorliegen und die Rechtslage derlei Androhungen überhaupt erlaubt.
Zitat:
Sie drohen mir mit einer Prüfung der Versagung der Leistungen, obwohl ich lediglich weitere Leistungen beantrage, die mir rechtlich zustehen. Dies ist unangemessen, entspricht in keiner Weise der Rechtslage und wäre höchstgradig rechtswidrig.
Als Basis für diese schwerwiegende und existenzgefährdende Androhung führen Sie die Mitwirkungspflichten an. Diese betreffen aber keineswegs Fälle, in denen zusätzliche Leistungen beantragt werden, auf die ein Rechtsanspruch besteht! Der Grundanspruch besteht dann nämlich fort und kann deswegen nicht versagt oder entzogen werden.
Den § 60 SGB I i.V.m § 66 SGB I im Gießkannenprinzip anzuwenden, ohne dessen Anwen-dungsbereich und Zweck zu berücksichtigen und zu hinterfragen ist weder verhältnismäßig, noch sach-, oder fachgerecht.

Weiterhin sollte Sie sich über den § 65 SGB I Abs. 1 Nr. 3 kundig machen. Es gibt nämlich auch Grenzen der Mitwirkung, bzw. Pflichten Ihrerseits, jene Unterlagen die bereits vorliegen selbst zu beschaffen. Der Grundsatz des o.g. Absatzes gilt selbstverständlich auch, wenn die erforderlichen Unterlagen bereits angefordert und eingereicht wurden und aktenkundig sind.
Wenn ich die Belege dem Amt eingereicht habe und alles abgerechnet wurde, benötige ich diese ja nicht mehr. Sie wollen die Rechnungen dennoch nochmals haben, obwohl ich sämtliche Endabrechnungen stets pflichtgemäß, fristgerecht und ohne Aufforderung vorlege und sich diese Rechnungen somit auch in meiner Akte befinden müssen. Die Heizkosten wurden nämlich bereits abgerechnet. Demnach liegen die Voraussetzungen für den § 65 SGB I vor und Sie müssen auf die Akten zurückgreifen.
Zitat:
Ich denke auch darüber nach, Ihrem Dienstvorgesetzten Herrn X zu schreiben, wie verschwende-risch und gedankenlos teilweise mit Steuergeldern umgegangen wird.
Dies werde ich eventuell auch ohne Bezug auf Sie als Person tun, da dies ja ein generelles Problem der Verwaltungsorganisation, bzw. Bequemlichkeit oder Unkenntnis und Gedankenlosigkeit zu sein scheint.
Jeder unnötige Brief, wie z. B. die Anforderung bereits vorliegender Unterlagen, kostet mindestens 10 € incl. Arbeitszeit. Sie sendeten mir 3 Briefe, die man ebenso hätte in einen Brief absenden können. Ein Großbrief (1,45 €) mit meinen Unterlagen, je einen Standardbrief (0,55 €) mit dem WBB und die Aufforderung zur Mitwirkung. Das sind ca. 20 € verschwendete Steuergelder, ganz zu schweigen von der Ökobilanz, bzw. unnötiger Umweltbelastung.
So, das waren meine bisherigen Auswüchse zum Thema doppelte Erhebung und Anforderung von längst eingereichten Dokumenten bei gleichzeitiger Androhung von Leistungseinstellung und Hinweis auf den 60 er, der letztlich eh nix hergibt.
Mamato ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.12.2012, 22:31   #4
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

@commander
Unterschreiben brauchst du nicht, richtig.
Begründen? Brauchst du auch nicht.
Eine Belehrung nimmt man an. Wenn man sie für unrichtig, also falsch hält, dann wehrt man sich.
Gegen eine Belehrung wegen der Heizkosten gibts diverse Paroli.

Wenn in deinem Fall eine solche Belehrung wegen ganz toller 2,63 ZUVIEL kam, dann würde ich demnächst einen Umzugsantrag stellen.
Das ist der Antrag auf Zusicherung der Kostenübernahme wegen Umzug.
Denn:
Wer unangemessene Heizkosten hat, soll die senken oder in eine Unterkunft ziehen, wo die Heizkosten angemessen sind.
Ganz beruhigt könntest du dann den Bescheid des JC erwarten.
Man wird dir mitteilen, daß nach Prüfung deines Einzelfalles und deiner Besonderheiten festgestellt wurde, daß du ja doch angemessen wohnst.

Ganz viele meinen, sie müßten umziehen, weil sie das ja beantragt hätten.
Was für ein Irrglaube---als ob Anträge einfach so bewilligt würden.

Daß du die Nachweise nochmal beibringen sollst, kann daran liegen, daß eine extra-Abteilung diese KdU-Angemessenheits-Sachen bearbeitet und nicht die ganze Akte bekommt. Jedes JC ist anders organisiert, Optionskommunen wieder anders.
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Alt 19.12.2012, 22:37   #5
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Meine Empfehlung, @Mamato:
Nicht abschicken.
Kühlen Kopf bewahren, mind. 1x überschlafen.
Dann zusammenstreichen----oder eben nicht.
Erst dann abschicken---oder eben auch nicht.
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Alt 19.12.2012, 22:49   #6
commander1969
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commander1969 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Vielen Dank allen...

@silka: Ich habe keine NK-Nachzahlung von 2.63...sondern eine jährliche Erhöhung,
von 2,36€ lt. Wohnungsbauförderungsgesetz. Diese steht aber in meinem
Mietvertrag. Den hat das JC komplett bekommen, sowie 2010 und 2011 die Blätter 2 und 3,
wo die Erhöhung drauf steht. Ebenfalls die NK Abrechnung für 2011 wo ich 270,00 ungefähr Guthaben habe.

Und alles soll nicht da sein...!
Das ist reine Schikane...die wissen bestimmt, das noch ein Klage beim SG liegt,
wegen einer EGV per VA...!

Werde morgen mal ein Schreiben aufsetzen und das hier einstellen zur Prüfung
und weiteren Beratung...! Werde sicherlich einige Dinge von Mamato einfließen
lassen...vielen Dank dafür!

Bin weiterhin für Anregungen offen...
commander1969 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.12.2012, 09:51   #7
commander1969
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Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Hallo zusammen,

hier ist mein vorgefertigtes Schreiben, zu o.g. Sachverhalt.

Bitte nochmal drüber schauen, und mir evtl. Tipps geben, was zu ändern oder
hinzuzufügen ist.

Danke....
Gruß
commander...

Angehängte Dateien
Dateityp: doc Antwort HeizkostenELO 14.12.12.doc (30,0 KB, 43x aufgerufen)
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Alt 22.12.2012, 10:02   #8
warpcorebreach
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warpcorebreach Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

ich würde auf solchen unsinn garnicht reagieren.
mir gingen sie mehrfach auf die eier ich soll ne belehrung unterschreiben wegen wasserverbrauch. briefe habe ich ignoriert und bei wenn bei terminen gefragt wurde habe ich gesagt ich muss es nicht unterschreiben. wahlweise kann man auch sagen kein kommentar.
warpcorebreach ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.12.2012, 12:47   #9
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

@commander
Was willst du eigentlich erreichen?

Man schreibt ans Jobcenter. Nicht an eine bestimmte Person.
Warum? Weil die vielleicht nicht da ist, lange krank ist, Befristung beendet ist osä.
Dann bleibt dein Brieflein an Herrn X liegen bis ultimo.

Mit besten Empfehlungen?
So grüßt du zum Schluß? Was soll das bedeuten?

Ich könnte mich beherrschen, solchen Schmalz ans JC zu schreiben.
Ich würde so mitwirken:
Die Kopie dieser geforderten Seite 3 des MV.
3-Zeiler: sgduh, als Anlage übersende ich Ihnen gern zum 3. Mal die geforderten Unterlagen.
Mfg
Anlage

Ab damit.

Kein Wort zur Belehrung.
Umzugsantrag hast du nicht verstanden, stimmts?
silka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.12.2012, 13:16   #10
K. Lauer
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Beiträge: n/a
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Auch wann das Schreiben eingegangen ist, sollte man nicht vorschnell mitteilen. Wer weiß, vielleicht ist es genau dieses Detail, was einen später rettet.
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Alt 30.12.2012, 20:12   #11
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Ich habe eine Frage zum Thema "Heizkostenbelehrung" ...

Mein Gott, es wird ja immer verrückter!

Den Begriff "Heizkostenbelehrung" habe ich ja noch nie gehört. Das ist ja sowas von rechtswidrig und menschenverachtend.
redfly ist offline   Mit Zitat antworten
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