KDU - Heiz-, Energie- und Nebenkosten Hier kommt alles zu jeder Art Wohnungsnebenkosten hinein.


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.10.2012, 15:52   #1
Fluoxetina
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2012
Beiträge: 185
Fluoxetina Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rückzahlung BKA-Guthaben - Höhe der Raten

Hallo zusammen,

Es geht um einen Bekannten. Er hat dem JC zu spät gemeldet, daß er ein Guthaben aus der BKA 2011 hat. Leider hatte er das Guthaben auch schon ausgegeben, so daß es jetzt darum geht, ob jetzt die Regelleistung für die Rückerstattung um 10 oder um 30 % gekürzt wird.


Wenn ich die §§ 48 Absatz I Satz II und 43 SGB III richtig interpretiere, hat er zwar seine Mitwirkungspflicht grob fahrlässig verletzt; nach § 43 Absatz II könnte er Glück haben und die Regelleistung wird aufgrund dieser gesetzlichen Vorschrift nur um 10 % zukünftig gekürzt, bis der zu Unrecht erhaltene Betrag verrechnet worden ist.

Die SB der Leistungsabteilung hat ihm aber eine 30%ige Kürzung angedroht.

Hat jemand Erfahrungen in diesem Zusammenhang gemacht, in welcher Höhe die monatlichen Raten für die Rückerstattung eines Betriebskostenguthabens festgelegt worden ist.

Vielen Dank
Fluoxetina
Fluoxetina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 16:09   #2
Fluoxetina
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.01.2012
Beiträge: 185
Fluoxetina Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückzahlung BKA-Guthaben - Höhe der Raten

Es sind nach § 43 SGBII Absatz 2 also nach Gesetzeslage 30 %, um die die Regelleistung für die Aufrechnung gekürzt wird. Er hat ja grob fahrlässig seine Pflichten verletzt.

Hat jemand mal die Erfahrung gemacht, daß sich das JC in einem solchen Fall kulant gezeigt hat, und eine niedrigere Rate als die 30 % akzeptiert hat.

Danke für die Antworten.
Fluoxetina
Fluoxetina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 16:11   #3
turbodrive->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.03.2012
Beiträge: 691
turbodrive turbodrive turbodrive
Standard AW: Rückzahlung BKA-Guthaben - Höhe der Raten

Hat er denn schon ein schreiben vom JC diesbezüglich bekommen oder eine Anhörung? Wie hoch ist die Summe die zurück gezahlt werden muss?
turbodrive ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 16:38   #4
Fluoxetina
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.01.2012
Beiträge: 185
Fluoxetina Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückzahlung BKA-Guthaben - Höhe der Raten

Ja, das Anhörungsschreiben ist eingetroffen, es werden ihm 30 % Kürzung angedroht. Die Höhe des Guthabens beträgt 345 €, das er zurückzahlen muß. Leider verfügt er über keine finanziellen Rücklagen und ihn würde die Kürzung in voller Höhe hart treffen.

Von dem einbehaltenen Betrag hatte er seine Wohnung renoviert und sich eine gebrauchte Waschmaschine gekauft.

Würde es etwas bringen, persönlich im JC vorzusprechen und um eine geringere Rate zu bitten, oder wird da knallhart das Gesetz durchgezogen und er wird grundsätzlich abgewimmelt und muß eine weitere negative Erfahrung über sich ergehen lassen?
Fluoxetina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 16:55   #5
turbodrive->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.03.2012
Beiträge: 691
turbodrive turbodrive turbodrive
Standard AW: Rückzahlung BKA-Guthaben - Höhe der Raten

Er soll das Anhörungsschreiben nicht ausfüllen,sondern nur rein schreiben das er sich auf einem extra Blatt äussern tut.Im orig. schreiben überall durch gehende Linien ein fügen damit nichts nach getragen werden kann.

Auf dem Extra Blatt soll er sich dazu Äussern das er das Geld genommen hat,denn Abstreiten nützt gar nichts.Aber er soll dabei es so Äussern,das es ein einmaliger Ausrutscher war und er in zukunft seinen Pflichten nach kommen tut.Dann kann er eine Rate anbieten in höhe von meinetwegen 15 oder 20 Euro.Die gehen dann eventuell darauf ein.

Ich hab hier ein schreiben da ist die Summe weitaus höher und die sind eingegangen auf eine Rate von 15 Euro im Monat
turbodrive ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 17:17   #6
Fluoxetina
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.01.2012
Beiträge: 185
Fluoxetina Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückzahlung BKA-Guthaben - Höhe der Raten

Ich werde für ihn ein entsprechendes Schreiben aufsetzen, wo er sich nochmals für seine Pflichtverletzung entschuldigen wird. Für die Höhe der Raten könnte er 30 € annehmen.

Da kann er nur hoffen, das sie darauf eingehen. Und nicht so knallhart sind, wie sie im Fall von Sanktionen vorgehen.
Fluoxetina ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bkaguthaben, höhe, raten, rückzahlung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
maximale Höhe monatlicher Raten zur Rückerstattung Marwick ALG II 4 22.04.2012 17:20
Betriebskosten Guthaben + Forderung = Guthaben The_Vulcan ALG II 21 01.11.2010 17:04
Auto auf Raten babsi10 Allgemeine Fragen 6 13.04.2010 09:18
Rückzahlung von ALG II in Raten sonne100 ALG II 29 21.07.2009 08:44
Bußgeld - Höhe der Raten bei ALG2 magu ALG II 43 04.12.2007 14:39


Es ist jetzt 14:12 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland