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Start > > > -> Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

KDU - Eigentum/Eigenheim Hier werden Themen im Bezug auf Eigenheim bzw. Wohneigentum erstellt.


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Alt 01.09.2010, 18:02   #1
schalker->Emailproblem
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Registriert seit: 30.10.2007
Beiträge: 49
schalker
Standard Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Hallo,

habe ein ziemliches Problem mit der Arge. Benötige deshalb Hilfestellung zur rechtlichen Einschätzung bzw. wie ich weiter vorgehen soll.
Sachverhalt: Bewohne mit meiner Ehefrau eine DHH mit 84 qm Wohnfläche. Baujahr 1978. Die Belastungen entsprechend den Vorschriften werden von der Arge übernommen, dabei auch 260 Euro Hypozinsen.
Beim Auswechseln der Wasseruhr im hauswirtschafts Keller, hat mich der Monteur auf einen Nässeschaden mit erheblichen Schimmelbefall hingewiesen. Bin der Sache nachgegangen und war ziemlich entsetzt, da die Wand der Hausecke großflächig durchnässt war und sich Schimmel gebildet hatte, den ich erst nach Wegräumen von Schränken etc. feststellen konnte.
Auf Anfrage nach Bewilligung der Reparatur wollte die Arge 3 Kostenvoranschläge haben, die ich letztendlich nach vielen Mühen und Nachfragen erhalten habe und der Arge eingereicht habe.

Nach Meinung der Fachfirmen ist die Außenisolierung beschädigt und muss erneuert werden, anders könnte man der Nässe/Schimmel nicht beikommen. Es handelt sich um eine umfangreiche Sache, die ihre Kosten hat. Der günstigste Anbieter verlangt 6600,00 Euro. Nur so nebenbei: Hatte auch welche die wollten bis zu 12000 Euro haben!!

Fazit: Kostenvoranschläge eingereicht mit Antrag bei der Arge. Wurde mit folgendem Schreiben abgelehnt:
Zitat:
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II:
Ihr Antrag vom 15.08.2010 auf Übernahme der Kosten für die Schimmelbeseitigung an Ihrem Eigenheim ..........................

Sehr geehrter Herr ....................
der Antrag wird abgelehnt.

Begründung: Grundsätzlich gehören angemessene Erhaltungsaufwendungen zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs.1 SGB II. Ob es sich vorliegend um eine wertsteigernde Erhaltungs- bzw. eine Verbesserungsarbeit handelt, was eine Übernahme durch den SGB II Träger ausschließt, oder um eine Erhaltungsaufwendung, welche dem Grunde
nach übernahmefähig wäre, kann dahin stehen, da die Kosten letztlich unangemessen sind.

Sie haben zum Nachweis der Kosten, wie gefordert, drei Kostenvoranschläge eingereicht. Die Preisspanne für die vorzunehmenden Arbeiten erstreckt sich von 6664,00 Euro bis 9401,00 Euro. Auch das günstigste Angebot hält sich nicht in einem für eine Grundsicherungsleistung vertretbaren Rahmen. Eigentümer und Mieter werden hinsichtlich der durch das. Wohnen verursachten Kosten i.S. von § 22 Abs.1 SGB II durch das Bundessozialgericht gleichgestellt. Für einen zwei Personenhaushalt ist in M. für eine Mietwohnung eine Größe von 62 qm und ein Preis von 4,89 je qm angemessen, also maximal ein Betrag in Höhe von 303,18 Euro für die Kaltmiete. Bei Eigenheim kann anstelle der Grundmiete für eine Mietwohnung, der Schuldzins als Kosten der Unterkunft übernommen werden.
Für Ihre Bedarfsgemeinschaft werden aktuell Schuldzinsen in Höhe
von monatlich 261,37 Euro bei der Bedarfsberechnung berücksichtigt. Die verbleibende Differenz zur angemessenen Kaltmiete beträgt somit monatlich 41,81 Euro. Multipliziert mit einer angemessenen Anzahl von Monaten wird nicht annähernd der Betrag von mindestens 6664,00 Euro erreicht, welcher von Ihnen benötigt wird. Unter Beachtung des Gleichstellungsgrundsatzes von Eigentümern und Mietern steht die geforderte Summe in einem drastischen Missverhältnis zu den angemessenen Kosten für eine vergleichbare Mietunterkunft.

Die Arge ist darüber hinaus verpflichtet, wirtschaftlich im Sinne der Bundeshaushaltsordnung zu handeln. Es ist daher stets zwischen dem Interesse der Gemeinschaft der Steuerzahler, nicht über Maß belastet zu werden und dem Interesse des Einzelnen abzuwägen. Vorliegend fällt die Abwägung aufgrund der unangemessenen Kosten zu Ihren Lasten aus. Auch § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 SGB II, wonach ein selbst genutztes Grundstück von angemessener Größe nicht als Vermögen zu berücksichtigen ist, führt zu keinem anderen Ergebnis, da diese Norm als eine rein vermögensrechtliche Schutzvorschrift zu sehen ist, aus welcher keine Verpflichtung zur Übernahme von unangemessenen Wohnkosten resultiert.
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen komme ich nach der Ausübung des mir obliegenden pflichtgemäßen Ermessens zu dem Ergebnis, dass Ihr Antrag aufgrund unangemessener Kosten abgelehnt wird.Vorsorglich weise ich Sie darauf hin, dass ein entsprechender Darlehnsantrag mit der gleichen Begründung abgelehnt werden würde, da im Interesse der Gemeinschaft der Steuerzahler,zum wirtschaftlichen Handeln der Verwaltung auch gehört, dass bestehende Forderungen vollständig und zeitnah zu erheben und beizutreiben sind. Dies wäre vorliegend aufgrund des hohen Betrags und Ihrer schon bestehenden Schuldbelastung in einem angemessenen Zeitrahmen nicht möglich.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Frage:
1. Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht?
2. Wie wird die rechtliche Würdigung der Arge eingeschätzt?
3. Der Nässeschaden muss dringend behoben werden, will deshalb Widerspruch einlegen, der dauern kann. Ist ein Eilantrag möglich, wegen Gesundheitsgefährdung durch Schimmel? Geht beides: Widerspruch und EAntrag nebeneinander oder muss es nicht sogar so sein?
4. Soll ich besser einen Anwalt einschalten?

Danke vorweg für Rat und Unterstützung.

Schalker
schalker ist offline  
Alt 01.09.2010, 19:29   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Ich glaube, die Materie ist ziemlich kompliziert, so daß ein RA schon hilfreich sein könnte.
 
Alt 01.09.2010, 19:38   #3
schalker->Emailproblem
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Registriert seit: 30.10.2007
Beiträge: 49
schalker
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Danke für den Hinweis, mir wäre schon erstmal damit geholfen, wenn jemand was zu Frage 3 (Eilantrag, Widerspruch etc.) sagen könnte, habe auf die Schnelle nichts dazu gefunden!

Danke
Schalker
schalker ist offline  
Alt 01.09.2010, 21:39   #4
Koelschejong
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Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Widerspruch auf jeden Fall, einfach mit einem Satz fristwahrend. Begründung macht dann der Anwalt. Ob hier Eilbedürftigkeit in dem Maß vorliegt, dass die max. 3 Monate Widerspruchsbearbeitung nicht abgewartet werden können - ich bezweifel das, aber dazu kann auch ein Anwalt mehr sagen.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline  
Alt 02.09.2010, 10:34   #5
Tegro->Emailproblem
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Tegro
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Hallo Schalker,
ich hatte mit meiner Arge ein ähnliches Problem. Wir bewohnen ein kleines 65qm Haus in ländlicher Umgebung. Arge übernimmt KDU in Höhe von 150,00Euro. Nun sagte uns der Schornsteinfeger das unser Kaminkopf dringend erneuert werden müßte. Anruf bei der Arge....Rep.Kosten werden nur bis 500,00Euro übernommen. Ich hab dann diese 3 Kostenvoranschläge eingereicht wobei der preiswerteste bei 1800,00Euro lag.Meinem Antrag hab ich dann folgendes hinzugefügt:
Berücksichtigungsfähig sind hingegen tatsächliche Aufwendungen für eine Instandsetzung oder Instandhaltung, soweit diese nicht zu einer Verbesserung des Standards des selbstgenutzten Eigenheims führen und sie angemessen sind
Hier handelt es sich konkret um Erhaltungsaufwendungen, diese sind u.a. lt. BSG Urteilen vom 18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R und vom 03.03.2009, B 4 AS 38/08 R, voll zu übernehmen.
Gemäß Rechtsprechung des BSG in seinem Urteil vom 03.03.2009 (B 4 AS 38/06 R, Rn 17) sind die tatsächlichen Aufwendungen für Instandsetzungen ausdrücklich berücksichtigungsfähig.


Die Arge hat sich dann 5 Monate Zeit gelassen. Erst nach der Androhung einer Unterlassungsklage haben sie die Kosten übernommen. 3 Monate später hab ich nochmals einen Antrag gestellt( Terassenbalken war vermodert und mußte gewechselt werden) Kosten hierfür 680,00Euro.Diesmal anstandslos übernommen.
Lass dich nicht abwimmeln....
Erst mal Widerspruch mit obengenannten §§. Erst wenn der negativ beschieden wird kannst du einen Eilantrag stellen. Begründe den aber gut....sonst wird er abgelehnt.
Entschuldige die unterschiedlichen Schrifttypen....bin net so PC sicher...



Tegro ist offline  
Alt 02.09.2010, 10:40   #6
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schalker
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Danke auch für diesen Hinweis. Bleibt also festzustellen, daß der Widerspruch und auch ein Eilantrag paralell zu erfolgen haben, richtig ?

Die Notwendigkeit eines EAntrages ergibt sich m.E. daraus, dass die Außenwand einen erheblichen Nässeschaden durch die defekte Isolierung hat, was im Innenbereich zu einer massiven Schimmelbildung geführt hat. Da es sich um einen hauswirtschaftlich, genutzten Kellerraum handelt (Waschmaschine, Bügeln, Lagern auch von Lebensmittel etc.) ist es wohl gesundheitsgefährdend, wenn nicht kurzfristig Abhilfe geschafft wird. Dies wird auch von allen 3 Fachfirmen bestätigt.

Das Widerspruchsverfahren kann sich ja monatelang hinziehen, wahrscheinlich wird ohnhin Klage erforderlich, so lange kann ich nicht warten, zumal jetzt die kalte Jahreszeit kommt, da sind Erdarbeiten außen problematisch.

Hatte eigentlich gedacht, daß bei den SG nicht unbedingt ein Anwalt erforderlich ist, da ja der Richter selbst ermitteln muss. Wenn ich Anwalt höre, denke ich immer an Kosten, Kosten...

Grüße
schalker
schalker ist offline  
Alt 02.09.2010, 10:44   #7
gelibeh
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Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Zitat:
Wenn ich Anwalt höre, denke ich immer an Kosten, Kosten.
Zum Amtsgericht gehen, Beratungshilfeschein beantragen (10€) dann Anwalt für Sozialrecht suchen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 02.09.2010, 10:46   #8
schalker->Emailproblem
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Beiträge: 49
schalker
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Zitat von Tegro Beitrag anzeigen
Hallo Schalker,
ich hatte mit meiner Arge ein ähnliches Problem. Wir bewohnen ein kleines 65qm Haus in ländlicher Umgebung. Arge übernimmt KDU in Höhe von 150,00Euro. Nun sagte uns der Schornsteinfeger das unser Kaminkopf dringend erneuert werden müßte. Anruf bei der Arge....Rep.Kosten werden nur bis 500,00Euro übernommen. Ich hab dann diese 3 Kostenvoranschläge eingereicht wobei der preiswerteste bei 1800,00Euro lag.Meinem Antrag hab ich dann folgendes hinzugefügt:
Berücksichtigungsfähig sind hingegen tatsächliche Aufwendungen für eine Instandsetzung oder Instandhaltung, soweit diese nicht zu einer Verbesserung des Standards des selbstgenutzten Eigenheims führen und sie angemessen sind
Hier handelt es sich konkret um Erhaltungsaufwendungen, diese sind u.a. lt. BSG Urteilen vom 18.06.2008, B 14/11b AS 67/06 R und vom 03.03.2009, B 4 AS 38/08 R, voll zu übernehmen.
Gemäß Rechtsprechung des BSG in seinem Urteil vom 03.03.2009 (B 4 AS 38/06 R, Rn 17) sind die tatsächlichen Aufwendungen für Instandsetzungen ausdrücklich berücksichtigungsfähig.


Die Arge hat sich dann 5 Monate Zeit gelassen. Erst nach der Androhung einer Unterlassungsklage haben sie die Kosten übernommen. 3 Monate später hab ich nochmals einen Antrag gestellt( Terassenbalken war vermodert und mußte gewechselt werden) Kosten hierfür 680,00Euro.Diesmal anstandslos übernommen.
Lass dich nicht abwimmeln....
Erst mal Widerspruch mit obengenannten §§. Erst wenn der negativ beschieden wird kannst du einen Eilantrag stellen. Begründe den aber gut....sonst wird er abgelehnt.
Entschuldige die unterschiedlichen Schrifttypen....bin net so PC sicher...



@ tegro, schön, daß sich jemand meldet, der ähnliche Erfahrungen gemacht hat. Mich würde interessieren, ob du einen Anwalt hattest bei dem Verfahren? Wenn ja, wie war das mit den Kosten?
In meiner Ablehnung, wird immer von "Angemessenheit" gesprochen als Ablehnungsgrund, was war denn dein Ablehnungsgrund?

Grüße
schalker

P.S. werde mir mal die Urteile zu Gemüte führen!
schalker ist offline  
Alt 02.09.2010, 13:35   #9
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Registriert seit: 01.09.2010
Beiträge: 20
Tegro
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Hallo Schalker,
der Grund warum meine Arge die erste Instandhaltung nicht übernehmen wollte war ebenfalls die vermeintliche Unangemessenheit. Bezogen auf den Kaufpreis unseres Hauses..
( ist ein kleines Holzhaus) mag das ja erst einmal plausibel erscheinen. Nur.....hat das mit dem Gesetz erst einmal recht wenig zu tun. Lies dir die Urteile in Ruhe durch...dann wirst du die Argumentation nachvollziehen können. Ich hatte sicherlich auch Glück...da hier auf dem Land nicht sehr häufig solche Anträge gestellt werden....und die Arge sehr verunsichert war was nun die Rechtslage angeht. Einen Eilantrag kannst du meines Erachtens erst dann stellen wenn dein Widerspruch abgelehnt wurde. Ich bin in einer anderen Sache auch noch vor dem SG. Von dort bekam ich diese Auskunft. Im übrigen mußt du erst einmal keinen Anwalt haben. Schreib deinen Widerspruch.....Berufe dich einerseits auf das Gesundheitsrisiko.....aber andererseits auch auf die Gefahr die davon ausgeht für das Fundament wenn hier nicht gehandelt wird.
Ich habe in meinem zweiten Antrag ( Balken der Unterkonstruktion) gleich darauf verwiesen das ich alle Folgeschäden die durch die lange Bearbeitungsdauer entstehen ebenfalls geltend machen werde. Sollte dein Widerspruch ( muß innerhalb von drei Monaten bearbeitet werden) negativ beschieden werden.......dann würde ich einen Eilantrag ans SG senden. Den aber wirklich dann mit Anwaltlicher Unterstützung.Mir hat man mal einen EA abgelehnt weil ich diesen nicht korrekt (was immer das auch bedeuten möge) begründet habe.
Nur MUT....
Noch kostet die ganze Angelgenheit ja nichts. Und zu verlieren hast du auch nichts....
netten Gruß
Tegro ist offline  
Alt 16.02.2011, 22:38   #10
Runner580->Emailproblem
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Registriert seit: 14.02.2011
Ort: Kreis Steinburg
Beiträge: 39
Runner580
Frage AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Hallo Schalker,

weil ich direkt davor stehe, auch einen Antrag bezüglich Erhaltungsaufwand zu stellen, interessiert mich, wie es weitergegangen ist bei Dir? Musstest Du vor Gericht?

Ich muss mein Reetdach ausbessern lassen, es regnet an mehreren Stellen durch. Der Schornsteinkopf ist auch defekt. Und zu guter Letzt ist in diesem Winter der Putz an einer Hauswand außen abgefroren und abgeplatzt und auch einige Fugen sind am Herausfallen.

An Alle:
soll ich alle Gewerke einzeln beantragen oder kann alles in einem Antrag aufgeführt werden?
Wieviele Kostenvoranschläge pro Gewerk sind sinnvoll bzw. von den Argen/Jobcentern gefordert?
Mein JC hat aufgrund meiner Nachfrage nach der Dachreparatur noch nichts davon gehört.

Ist das überhaupt ok, dass ich die Fragen hier stelle oder soll ich es als neues Thema ansprechen? Ich bin im Forum generell ganz neu.

Danke schon mal für jedwede Antwort.
Runner580 ist offline  
Alt 17.02.2011, 23:13   #11
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Immer Gericht.
Kenne keine ARGE die Erhaltungsaufwand ohne übernimmt. SB in ARGEn haben gar nicht das Wissen zu entscheiden. Richter auch nicht, aber der ist dann der "Böse".

Bleibt eigentlich nur sofort den Umzug zu beantragen. Nass macht Schimmel, Schimmel ist giftig. Das reicht. Weitere Folgen wird auch B persönlich mitzutragen haben
kleindieter ist offline  
Alt 17.02.2011, 23:37   #12
ela1953
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.03.2008
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ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Erhaltungsaufwand Eigenheim Antrag abgelehnt, wie rechtlich vorgehen?

Ich habe problemlos eine neue Heizung bekommen.(städtische Optionskommune)

So lief es bei mir:
Angerufen, dass meine Heizung ausgefallen ist . Konnte Installateur bestellen und Reparatur veranlassen bis ca 100 Euro.
Installateur kam und es war nix mit Reparatur.
Jobcenter angerufen und ich sollte Kostenvoranschlag einreichen
Installateur hat Kostenvoranschlag angefertigt, mit dem ich zum Jobcenter bin.
SB musste schlucken und den Teamleiter fragen bei der Summe.
Teamleiter durfte über diesen Betrag auch nicht entscheiden und ich musste einen zweiten Kostenvoranschlag einreichen.
Installateur hat einen andern Installateur um einen Kostenvoranschlag gebeten.
Mein Installateur war der günstigere und durfte die Heizung einbauen.


Die Anlage musste aber nur dazu dienen, dass ich das Haus weiter beheizen kann. Es durfte keine Wertsteigerung sein, also nichts mit ganz modern oder solar und so.
Die Heizung ist jetzt zwar neu und hat auch andere Funktionen, wie die alte Heizung. Aber genau so ein Standard wie vor 25 Jahren bekommt man ja eh nicht mehr.

Es gibt auch schon allerhand Urteile , dass die Jobcenter den Erhaltungsaufwand zahlen müssen.
z.B. für Heizung, neues Dach, neue Fenster -
Hatte ich damals ergoogelt, aber nicht gebraucht. und auch nicht gespeichert

Außerdem sollen sich die Jobcenter nicht so anstellen - sie investieren doch in ihre eigenen Immobilien. Denn wenn ich sterbe mit ALGII Bezug oder nicht genug Jahre danach, holen die sich eh im Rahmen der Erbenhaftung die Leistung der letzten 10 Jahre zurück.

Dann können die sich die alte Hütte unter den Nagel reißen
ela1953 ist offline  
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