Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Eigenheimzulage

KDU - Eigentum/Eigenheim Hier werden Themen im Bezug auf Eigenheim bzw. Wohneigentum erstellt.


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 25.01.2006, 16:40   #1
Protest->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.07.2005
Beiträge: 102
Protest
Standard Eigenheimzulage

Hallo,

ich wende mich heute für einen Bekannten an Euch, weil ich mir da nicht sicher bin.

Der Fall:

Eigenheimzulage im März 2005 erhalten, wurde als Einkommen angerechnet.

Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X wurde negativ beschieden mit der Begründung, die §§ 11 und 30 sind bis zum 30.09.2005 anzuwenden und die Eigenheimzulage anzurechnen.
Erst zum 01.10.2005 wäre die Zulage nicht mehr angerechnet worden.

Ist das so korrekt bzw. kann man etwas unternehmen damit das trotzdem nicht angerechnet wird?

Vielen Dank,
Protest

[/img][/quote]
Protest ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2006, 16:48   #2
bschlimme
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Die Eigenheimzulage darf nach einem Urteil des Landesozialgerichts Hamburg nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.


hier gehts zum Urteil
http://www.elo-forum.org/forum/ftopic953.html

Die Zulage diene ausschließlich der Förderung der Anschaffung eines selbst genutzten Eigenheims und nicht der Bestreitung des Lebensunterhalts, befand das Landessozialgericht Hamburg. Sie sei für den Hilfebedürftigen «ein reiner Durchlaufposten». Durch die Gewährung der Eigenheimzulage habe dieser «keinen Cent mehr zum Leben». Dies habe der Antragsteller in dem hier entschiedenen Einzelfall auch nachgewiesen. Es gebe deshalb keinen Grund, die Leistungen zu kürzen, heißt es in der Urteilsbegründung der rechtskräftigen Entscheidung.
  Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2006, 17:23   #3
Protest->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.07.2005
Beiträge: 102
Protest
Standard

Vielen Dank,

habe meinem Bekannten geraten in Widerspruch zu gehen, Beratungsschein zu beantragen und Rechtsanwalt einzuschalten.

Muss nur noch einen geeigneten Rechtsanwalt finden.

Werde über den weiteren Fortgang berichten.

Grüsse
Protest
Protest ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2006, 17:37   #4
bschlimme
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Widerspruch schreiben und eine Frist setzen, da deinen Beknnnten sicher das Geld dringend brauchen.



Wenn keine Rückmeldung von der Arge kommt, von einer einstweiligen Anordnung nach § 86b Abs.2 Satz 2 SGB Gebrauch machen, um seine Ansprüche durchzusetzen.
  Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2006, 19:52   #5
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Hier kommt noch Verstärkung :!:


LSG Niedersachsen- Bremen vom 25.04.2005


L 8 AS 39/05 ER


Eigenheimzulage ist im SGB II nicht als Einkommen anzurechnen


Hier zum Urteil http://www.elo-forum.org/forum/viewt...89b7df1c#32490
  Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2006, 17:53   #6
Protest->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 29.07.2005
Beiträge: 102
Protest
Standard

Nochmal vielen Dank, hier ist man einfach gut aufgehoben.

Grüsse
Protest
Protest ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2006, 21:28   #7
Lusjena
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Danke für die Blumen und ein schönes Wochenende wünschen wir Dir :!:
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
eigenheimzulage

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Eigenheimzulage gehört zum Einkommen edy ... Unterkunft 0 06.06.2006 20:07
Ist die Eigenheimzulage Einkommen? Christina588 Allgemeine Fragen 12 28.05.2006 02:20
Anspruch auf ALG II trotz Eigenheimzulage wolliohne ... Unterkunft 0 15.04.2006 08:53
ALG II + Eigenheimzulage vagabund ... Unterkunft 0 12.04.2006 18:56
Eigenheimzulage alexbn56 KDU - Eigentum/Eigenheim 4 06.03.2006 17:55


Es ist jetzt 14:03 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland