Infos zur Abwehr von Behördenwillkür Hier kommen alle Formen der möglichen Abwehr hinein. Ausdrücklich gibt es hier auch fundierte rechtliche Informationen.
Das Amt verlangt unmögliches von dir? Will dich zu etwas zwingen, was dich weder weiter bringt, noch für sonst etwas gut ist? Man will dich mit allen Mitteln aus der Statistik bringen?
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Bundesweite kommunale Verwaltungsanweisungen zum SGB II
Auf dieser Seite veröffentliche ich bundesweite Verwaltungsanweisungen zu den Unterkunfts- und Heizkosten, zum Teil auch zur Wohnraumsicherung und zur Erstausstattung für Hausrat, Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt und zum unabweisbaren Bedarf. In den meisten Fällen beziehen sich die Regelungen auf das SGB II und das SGB XII, da in beiden Gesetzen eine sehr ähnliche Systematik besteht. Die Verwaltungsanweisungen sind ermessenslenkend um die unbestimmten Rechtsbegriffe wie "angemessener Wohnraum" oder "Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung" ... auszulegen und das Recht gleich anzuwenden, zumindest theoretisch. Beim Vergleich der Richtlinien wird deutlich, dass es aber von Kommune zu Kommune sehr unterschiedliche Wertigkeiten gibt, welche in welcher materiellen Höhe Menschenwürde SGB II/SGB XII - Leistungsempfängern zugestanden wird. Ich möchte alle Nutzer der Seite bitten, wenn Ihnen/Euch aktuellere Verwaltungsanweisungen bekannt werden diese mir zu übersenden, damit ich die Seite regelmäßig pflegen und aktualisieren kann. Hier: www.harald-thome.de |
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