Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Meinungsfreiheit vs. strafbare Schmähkritik (BVerfG)

Infos und Antworten zu Fragen rund ums Forum für neu registrierte Nutzer und Gäste
Wichtig

Bei Fragen zu Forum und Handhabung bitte hier zuerst nachsehen...


AMP-Version: FAQ


Danke Danke:  7
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 21.01.2009, 21:37   #1
Admin2
Administrator (Technik)
 
Benutzerbild von Admin2
 
Registriert seit: 01.07.2007
Ort: 4d:68:75:6e:68:66:72
Beiträge: 4.656
Admin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 EnagagiertAdmin2 Enagagiert
Standard Meinungsfreiheit vs. strafbare Schmähkritik (BVerfG)

Hallo Zusammen!

Immer wieder kommt es nicht nur in diesem Forum zur Frage wo Meinungsfreiheit ihre Grenzen hat.

Hierzu hat das BVerfG ein interessantes Urteil gefällt.

Zitat:
Doch ist in der Rechtsprechung eine Reihe von Gesichtspunkten entwickelt worden, die Kriterien für die konkrete Abwägung vorgeben. Hierzu gehört insbesondere die Erwägung, dass bei herabsetzenden Äußerungen, die sich als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellen, die Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Ehrenschutz zurückzutreten hat (vgl.BVerfGE 82, 43 <51>; 85, 1 <16>; 90, 241 <248>; 93, 266 <294>; 99, 185 <196> ; BVerfGK 8, 89 <102>). Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts hat das Bundesverfassungsgericht den in der Fachgerichtsbarkeit entwickelten Begriff der Schmähkritik aber eng definiert. Danach macht auch eine überzogene oder ausfällige Kritik eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Erst wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern – jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, hat eine solche Äußerung als Schmähung regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen zurückzustehen
Klick ->Zum Urteil...
Admin2 ist offline  
Thema geschlossen

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Gericht stärkt Meinungsfreiheit von Blogs und Foren Tom_ Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 03.08.2008 21:42
BVerfG 07.11.07 Höhe RL ALG II fraglich Martin Behrsing ... Allgemeine Entscheidungen 0 27.12.2007 20:30
Dringender Spendenaufruf - Es geht um unsere Meinungsfreiheit im Forum Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 59 17.11.2007 14:46
Spendenstand: Meinungsfreiheit Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 10 17.11.2007 14:44
BVerfG Prozesskostenhilfe bei kostenaufweniger Ernährung BVerfG - 1 BvR 2673/05 Martin Behrsing ...Schwerbehinderung/Krankheit 0 22.02.2007 22:35


Es ist jetzt 18:28 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland