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Start > > > -> Protokoll: Finale Version Aktionskonferenz 24. 26-2-2012 Frankfurt am Main

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Alt 06.03.2012, 00:29   #1
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Protokoll: Finale Version Aktionskonferenz 24. 26-2-2012 Frankfurt am Main

Finale Version

Aktionskonferenz 24. 26-2-2012 Frankfurt am Main

Sa. 25..2.

Vorstellung, Anwesende

Attac, Occupy, Interventionistische Linke, Ums Ganze, Gewerkschaftslinke, Einsbahn- und Verkehrsgewerkschaftsjugend, Wildfrauenmarsch- und Lesbenbewegung, Transact, NoBorder, Antirassistische Bewegung, Solidar (Frankreich), Attac Frankreich, Großraum Köln, Vernetzung gegen Abschiebung Rhein-Main, Erwerbslosenzusammenhänge „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“, Attac Österreich, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Europäische Märsche, Befreiungstheologisches Netzwerk, VV-Sozialistische Alternative, Assembly Medicine Rom, Berliner Antikrisenbündis, Sozialbündnis Krefeld, Sozialistische Kooperation, Mehr Demokratie Hamburg, DIE LINKE, Linksjugend 'solid, Grüne Jugend, Bundesverband der MigrantInnen, DIDF.

Vor uns liegende Mobilisierungen
Ums Ganze:
Zur Mobilisierung 31. März. Versuch am 31. März international dezentral einen antikapitalistischen Punkt zu setzen. In Deutschland zentrale Demo an der EZB-Baustelle. Es soll eine allgemeine Kritik am Kapitalismus getragen werden. Die Rolle der EZB. Es wird auch ein Workshop zum 31. März gehen. Die Krisendynamik ist sehr schnell, deshalb soll ein Punkt von der radikalen Linken gesetzt werden. Man wird nicht meiner Aktion die Krise drehen können. Es wird um Beteiligung gebeten.

Occupy Berlin und M-15 Spanien
Dezentrale Aktionstage. Occupy Kreutzberg. 12. Mai global evoulotion-day. Soll Vorbereitung einer neuen Landnahme werden. Das letzte Camp konnte nicht die Bedeutung erlangen. Bündnis zur Vorbereitung eines Sternmarsches auf die Mitte bildet sich.

Worum es in Deutschland geht, hängt nicht von Spanien ab, sondern von uns.

Vorschlag einer Kampagne zum Thema Volksentscheid:
Über den Mai hinaus. Überlegungen zielen darauf ab, nicht von einem Aktionstag zum anderen zu stolpern. Überlegung zielt darauf eine Kampagne zu entwickeln: ‚Umverteilung von unten nach oben über direkte Demokratie und in lokalen Bündnissen. Elemente der direkten Demokratie werden zu mehr Beteiligung für. Infos am Attacstand.



Kurzvorstellung der wichtigsten Aktionsvorschläge für das erste Halbjahr 2012
Wir sind hier zusammen gekommen um über den Aktionsvorschlag zu diskutieren

Choreographie der Mai-Aktionstage on Frankfurt

Wie ist der Termin im Mai zustande gekommen. Es gibt eine Dynamik der Krise. Es gibt einen Handlungsdruck. Wir müssen schnell zum Handeln kommen. Es gibt die Einbettung der internationalen Aktionstage, G-8-Gipfel und Natogipfel Chicago. Die Vorbereitungskonferenz und die heutige Konferenz zeigen, dass es ein breites Spektrum und Bedürfnis gibt.

Kraftvolle, massenhafte und wahrnehmende Aktionen im Mai.
Internationale Beteiligung als poltischer Bezugsrahmen. Schwerpunkt der Mobilisierung in Deutschland. Wenn alle Bündnisse mobilisieren, ist es machbar. Die Innenstadt lahmzulegen wäre möglich.
Warum eigentlich Frankfurt: in Frankfurt ist die Verdichtung des europäischen Krisenkommandos. Sitz der EZB zentraler Akteur ein Symbol des Kapitalismus. Europäischer Verkehrsknotenpunkt gut für internationale Mobilisierung.

Beteiligung der herkömmlichen Bewegungen mit den neun Bewegungen
Internationale Großdemo
Massenblockaden
Besetzung der Plätze und des öffentlichen Raums (Frankfurter Innenstadt)

Gemeinsam: Aktionstage mit ‚Assambleas, Aneignung von Plätzen, Blockaden und Großdemo
Internationale Mobilisierung weit über Deutschland hinaus
Radikal: Aktionen sollen den Geschäftsbetrieb am Finanzplatz Frankfurt spürbar stören

Massenhaft: Tausende blockieren, Zehntausende demonstrieren oder mehr.

Inspiration und Analysen 5 Minuten auf den Punkt

Vollversammlung

Thomas stellt die verschiedenen Termine vor
  • 17-19- Mai
    Feiertag – Freitag – Großdemo
    Vorteile: am Feiertag anreisen
    Mobilisierung auch durch die globalen Aktionstage 12. bzw. 15 Mai
    Nachteile: Internationale Buko, Marx21 (Marx21 wurde inzwischen verlegt)
  • 24-26- Mai
    Do vor Pfingsten anreisen – Freitags Blockade – Sa. Großdemo
    Vorteile Keine Überscherschneidung mit anderen Terminen
    Nachteile Pfingsten (Urlaub, Festivalzeit)
  • 3. 28. bis 31. Mai
    Pfingstmontag Großdemo, Blockade, Aktionärsversammlung Deutsche Bank
    Vorteile: Aktionärsversammlung
    Nachteile: Pfingsten, Urlaubszeit, Wäldchestag in Hessen
  • 4. 7. bis 9. Juni
    Feiertag – Blockade – Sa Großdemo
    Vorteile: Keine anderen Termine
    Nachteile: zu spät Beginn der Fußball-EM

Zahlen nicht für eure Krise:
Machen seit drei Jahren anti Krisenarbeit, Vorschläge dürfen aber nicht in Konkurrenz zueinander gesehen werden, füreinander arbeiten. Leider sind wir in Deutschland bei Abstimmung von Protesten noch nicht soweit wie Spanien...
Die deutsche Linke ist in einem verbesserungswürdigen Zustand, es gab vor zwei Jahren Großproteste und dann ist es wieder abgeebbt. . Wir müssen zusammen stehen und planen gegen den organisierten Betrug der Eliten. Wie können wir Blockade Deutschlandweit zusammen organisieren.

Frage: Wie können wir es schaffen, dass viele Leute aus Osteuropa kommen können.

Bautzen:
Wir von Attac Bautzen wollen die Osteuropäische Einbindung anschieben und sind dran, mit
Vorschlag ums Vatertags Wochenende, als Idee Väter am Vatertag auf die Strasse, aber natürlich alle nach Frankfurt

Berlin:
Bild zu erzeugen ist wichtig für Inhalte, wenn Inhalte in Workshops diskutiert werden, wie werden wir diese dann zusammenführen,
Antwort Moderator, Heute Abend wird dazu getagt.

Arbeitermacht und Revolution:
Es ist sinnvoll sich für eine zentrale Aktion einzusetzen, wir müssen aber darüber reden wie wir die Linkspartei, den DGB dazu bekommen ganz viele zu mobilisieren. Klare Aufforderung Krisenzentren wieder aufzubauen. Wenn wir vom DGB reden, wie kann die Konferenz die Tarifverhandlungen mit der Krise zusammen zu bringen.
Gemeinsame Aktionen mit griechischen Bündnissen.

Berlin:
Vorschlag ist gut, für die die rebellieren wollen und die dies nicht können
wie mit welchen Inhalten wollen wir vorgehen, zu mobilisieren

IGM, Stuttgart:
1Mai für die Mobilisierung nutzen, als geschichtlich alter Protesttag, die sozialpartnerschaftliche Vorgehensweise des Aktionstages in die richtige Richtung schieben, dies diskutieren.
Es ist ein Kampf um Umverteilung, den Gewerkschaften den Rücken stärken.

N.N.
We are walk for the 99%, we have job to change the things for the 99%,
equal shareholders, the idea is not to be in a communis way, but together for each other
in our neighborhood, if we could engage them we have to be a property input

attac Deutschland:
Attac hat umfänglich über Krise diskutiert. Es bedarf eines Zeichens gegen die Krise, Inhaltlich als auch betr. der Aktionen, wie kann man mit denen umgehen die inhaltlich die Krisenpolitik ebenso problematisch finden, aber nicht bei gewissen Aktionen dabei sind

Linke:
Ulrich Wilken, Landesvorsitzender Linke Hessen:

Wir haben in der Frage der Aktionsformen als Partei keine durchgängige gemeinsame Einschätzung. Wir werden zu allen Aktionen mobilisieren und mitmachen, wir sind DABEI! Aber wir werden nicht die gesamte Partei mobilisieren können, egal an welchem Termin, wichtiger als der Termin ist, dass ein Funke überspringt für weitere Aktionen.

Christine Buchholz, Parteivorstand Linke:
Es ist gut, dass bundesweite Proteste sichtbar werden. Wir haben bereits die Unterstützung der Krisenproteste beschlossen. Allerdings sehen wir das Problem, wie wir angesichts der Schwierigkeiten den politischen Diskurs über Krise zu führen, so zu mobilisieren, dass wir die sehr ambitionierten Aktionspläne ausfüllen können. Das ist ein Problem, dass wir alle gemeinsam haben, Wir werden beraten, wie wir mit einem Beschluss der Aktionskonferenz umgehen. Wir haben leider bereits sehr viele Termine im Mai, deshalb haben wir uns bisher erst auf den 12.5. festgelegt.

Europäische Märsche
Seit vier Jahren streiken die Stahlarbeiter in GR. Seit vier Monaten dasselbe bei der Arbeiterzeitung die jetzt einfach macht, dasselbe in Madeira bei der Ärzteschaft. Gerade am 1Mai internationale Solidarität einfordern, als Linke Partei, was machen die Agitatoren die hinter der Krise z.B. in Griechenland, stehen. Das sind unter anderem ganz ganz viele deutsche Firmen, dazu bitte mal ein umfängliches Research anfangen.

Studentenbewegung, Italien:
We mobilizing the last 5 Years, also Networking, but it´s not enough, we realy interested in political fight in Frankfurt. Our fight could not be a quiet fight, we have to say how are the evil manners behind the system, we have to build a transnational corporation for this, cause the european people
are really interested in things like this.


Zustimmung zu diesen Themen, ja 75%
Ob wir das im großen Ausmaß hinzubekommen 50%
Wie kommen wir dazu, diese Aktionen hochwertig umzusetzen 100%

Der Kapitalismus, als deutsches Kapitalismusproblem, der Nutznießer ist auch der Agitator,
wir müssen ganz klar gegen Nationalismus und Faschismus Front machen.

IL:
Vorschlag kommt von Occupy und No Troika und es ist egal an welchem Datum wir Aktion machen. Aber wir sind noch gar nicht so viele, deshalb brauchen wir eine Zustimmung zum Aktionskontext um dafür zu sorgen das an einem Tag im Mai zu machen


Attac Östereich, 24-26, vorher gleichzeitige Diskussionsveranstaltungen in Österreich später Feiertagsproblematik

Marx21
Im Mai ist schon sehr viel auf der Straße los, deshalb Fronleichennahm 7.-9.Juni

Christiaan Boissevain
Pfingstwochenende

IL:
17-19.

Occupy Stuttgart:
17.-19.
damit Mobilisierung für die europäische Mobilisierung klappt, danach sind Ferien in BW

Anonym:
17.-19.

Attac Köln:
17.-19. Vorteil Zeltstadt die dann entstehen soll, als Kommunikationspunkt für alles weitere.

Stefan, Occupy Frankfurt:
17.-19. vom 12. direkt in die occupierung, danach sind ja sonst alle im Urlaub.

Italy:
17.-19. in example for the worldwide mobilisation, in other cases it´s very difficult for him and others around him



France:
17.-19. Cause June is impossible, cause their the elections in france

Linksjugend, Berlin:
17.-19. alles andere wäre Unsinn, da dann zuviele andere Aktionen gleichzeitig anfangen

Fels, Berlin:
17.-19.

Edem, Didif
17.-19. mobilisieren mit drei Ortsverbänden, auch für Bundesweit

Max, Jugend der Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft:
17.-19.

Achim, Griechenland:
17.-19. möglichst früher Termin, ist alternativlos, da man dann sagen kann das ist an Aktionen gelaufen, da können wir weitermachen

17.-19. Mai mit 92% zustimmung

Abends soll sich eine Redaktionsgruppe bilden die einen Aktionsaufruf verfasst

Sonntag, 26. 02.2012

Der Text des Aktionsaufrufs wurde mehrheitlich angenommen.
Es gab zuvor eine Kontroverse, ob konkretere Forderungen aufgenommen werden sollen. Die Mehrheit der ‚Versammlung sprach sich dann aber dagegen aus.

Eine AG soll dazu kommen: Koordinierungs-AG
Es wäre notwenig einen Ko-Kreis zu gründen, der alle Spektren die hier sind umfasst. ‚In diesem Kreis sollen die Diskussionen zusammengetragen werden. Aufgaben: großen AG vernetzen. Es verbindlich eine Kontaktperson benannt werden. Termin Samstag, 10. März (Frankfurt Main) trifft sich der Ko-Kreis und die verschiedenen AGs.
Die Konferenz beschließt, dass es den K-Kreis gibt.

Presse-AG berichtet vom Treffen, Beschlüssen und Pressekonferenz

Mobi-AG: Aufruf wird in einen Flyer verpackt werden. Es sollen Plakate, Website und weitere Materialien geben. Mobi-Material wird international gemacht.

Großdemo: Es gibt eine Vorstellung davon, wie die Arbeit aussehen kann. Konkret wurde heute eine Liste von 20 Organisationen ausgewählt, die angesprochen werden.

Blockade-Ag: konkrete Diskussionen. Am 24.3. wird nochmal in FFM getagt. Sachen wurden aufgeteilt. Ein Aktionskonsens wird entwickelt. Verantwortung muss auch von Kräften bundesweit übernommen werden.

Infrastruktur-Ag: Zu wenig Teilnehmer (4). Das sind zu wenig Leute. Es gibt ein richtungsweisendes Protokoll, einen groben Plan der über die Mailingliste verteilt wird. Die AG ruft zum nächsten großen Treffen am 10.3. zur Teilnahme auf.

Programm-Ag: Nur 5 Leute. Idee: Leute kommen her, weil sie sich hier verbinden und diskutieren. Verantwortung 3 Abendveranstaltungen. Mittwochabend an die Öffentlichkeit in Frankfurt, Do-Abend: Bild des globalen Widerstand, Fr: Blockade, wo müssen wir weiter arbeiten. Veranstaltungen müssen am Ort des Geschehens veranstaltet werden (Camp etc.)

Über den Mai hinaus: Mailingliste eingerichtet. Kampagne Volksentscheid, im Rahmen der Aktionstage soll es in Frankfurt noch mal ein Treffen geben.

Übersetzungs-Ag: es wird ein Pool von Übersetzungen oder Anfragen angeboten. Es soll mit Attac zusammen gearbeitet werden. Wenn jemand eine Übersetzung benötigt, wendet sich an die Ag.

Kultur-Ag: Gruppe aus 10 Leuten. Video, Theater, Musik, Internetvernetzung. Auf der Demo soll Theater angeboten. Am 10.3. trifft sich die Gruppe wieder.

Alle AG sollen eine Kontaktadresse an european-resisdence.org schicken. Wird dann auf die Website gesetzt. Am 10. 3. wird es einen Newsletter geben.

Slogan: Blocuppy european-resistance Frankfurt.

Protokoll: Martin
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

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