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Start > > -> Berlit: Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011

Infos zur Abwehr von Behördenwillkür Das Amt verlangt unmögliches von dir?
Will dich zu etwas zwingen, was dich weder weiter bringt, noch für sonst etwas gut ist?
Man will dich mit allen Mitteln aus der Statistik bringen?

Hier kommen alle Formen der möglichen Abwehr hinein. Ausdrücklich gibt es hier auch fundierte rechtliche Informationen.
BITTE HIER KEINE FRAGEPOSTINGS EINSTELLEN !
Es besteht hier keine Möglichkeit Postings zu beantworten!
Gerichtsurteile und Entscheidungen findet ihr hier -> Urteile und Entscheidungen zu Hartz IV, Alg I/II, Sozialhilfe, Schulden... Einmal abgesendete (Erst)Postings bzw. Threads können hier nicht mehr nachträglich editiert werden, also bitte VOR dem Absenden korrigieren und eventuell Links testen (geht per Vorschau)!


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Alt 07.05.2011, 16:03   #1
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Berlit: Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011

Uwe Berlit
Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011

Aufsatz_infoalso_11_02.pdf (172 KB)

info also - Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht - Nomos - Heft 2
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Alt 09.05.2011, 10:40   #2
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zu: Berlit: Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011

http://www.elo-forum.org/infos-abweh...il-2011-a.html

Kommentar von RA Ludwig Zimmermann im Nomos Fachforum zur Existenzsicherung:

Zitat:
(...)Berlit setzt sich nicht ohne Partei für die Betroffenen zum Ausdruck zu bringen profund mit der gesetzlichen Neuregelung auseinander, die wie sollte es auch anders sein, eine weitere Verschlechterung beabsichtigt. Der Gesetzgeber stösst und das ist Berlits Verdienst (das herauszuarbeiten) deutlich an seine verfassungrechtlichen Grenzen. Man fragt sich, wozu das ganze sein soll. Stecken dahinter fiskalische Absichten oder gar eine heimliche Hinwendung zum workfare.
Festzuhalten bleibt, dass ein großer Teil der Hartz IV Empfänger nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden kann und dass auch disziplinarische Maßnahmen hierzu keinen Beitrag leisten können.

Angemessenheit, Geeignetheit und die rechte Zweck- Mittelrelation sind verfassungrechtliche Grundprinzipien, die bei der Sanktion dann regelmäßig verletzt sein dürften.
Nomos Fachforum zur Existenzsicherung - Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011
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2011, april, berlit, sanktionenrecht, Änderungen

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